Der von der FPÖ geplante Untersuchungsausschuss zu den Coronavirus-Maßnahmen und dem Tod des früheren Sektionschefs Christian Pilnacek wird in der beabsichtigten Form nicht kommen. Der.. Quelle: ORF.at
Vor einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss muss sich die französische Politikerin wegen eines Kredits einer russischen Bank an ihre Partei von 2014 erklären. Sie weißt jegliche Beeinflussung.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Iran hat die Sittenpolizei aufgelöst und Präsident Raisi will einen Untersuchungsausschuss zu den Protesten, allerdings ohne Beteiligung der Protestierenden. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Gegen den österreichischen Altkanzler Sebastian Kurz laufen Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue und der Bestechlichkeit. Der Untersuchungsausschuss kommt nicht voran. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Der Untersuchungsausschuss zum Sturm aus das US-Kapitol am 6. Januar 2021 will eine Aussage von Donald Trump unter Eid erzwingen. Der ehemalige US-Präsident könnte allerdings juristische.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Bereits zweimal hat Altkanzler Schröder eine Zeugenaussage im Untersuchungsausschuss zur russischen Pipeline Nord Stream 2 abgesagt und begründete dies mit seinem Gesundheitszustand. Jetzt erklärt.. Quelle: n-tv.de
Zweimal ist eine Befragung Gerhard Schröders im Untersuchungsausschuss zu Nord-Stream-2 bereits geplatzt. Nun will er laut seinem Anwalt aussagen – unter Bedingungen. Quelle: ZEIT Online Auch berichtet bei •Tagesspiegel
Ein Untersuchungsausschuss in Schwerin will Ex-Kanzler Schröder zu Nord Stream 2 befragen. Der hatte sich zunächst mit einem ärztlichen Attest entschuldigt. Jetzt hat er sich es aber anders.. Quelle: Focus Online
Altkanzler Schröder soll gesundheitlich angeschlagen sein. Im Februar hatte er deshalb eine Befragung im Nord-Stream-2-Untersuchungsausschuss abgesagt. Sagt er nun doch aus? Quelle: Tagesspiegel
Mit Verweis auf seine Gesundheit hat Altkanzler Schröder mehrere Termine als Zeuge im Nord-Stream-2-Untersuchungsausschuss abgesagt. Nun stellt er nach SPIEGEL-Informationen Bedingungen für eine.. Quelle: Spiegel
Gut zwei Jahre nach dem Ende des Corona-Ausnahmezustands hat der Bundestag eine Enquête-Kommission eingesetzt. Die sogenannte Masken-Affäre von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn wird keine Rolle.. Quelle: Deutsche Welle
Eine Enquete-Kommission soll die Pandemiepolitik aufarbeiten. Doch das Gremium ist weniger mächtig als ein Untersuchungsausschuss. Antworten auf die wichtigsten Fragen Quelle: ZEIT Online
Karl Lauterbach wollte sich im ZDF-"Morgenmagazin" nicht zu einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre äußern – das sei es nicht seine Aufgabe. Quelle: Focus Online
Wagt die SPD in der Maskenaffäre um Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn den offenen Konflikt mit der Union? SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will einen Untersuchungsausschuss zu dem Thema nicht.. Quelle: Spiegel
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat eine umfassende Aufklärung der Corona-Maskenbeschaffung gefordert – die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses schloss er dabei nicht aus. Quelle: Tagesspiegel
Die Opposition spricht von einer Masken-Affäre und fordert einen Untersuchungsausschuss gegen Jens Spahn. Der Unionsfraktionschef und Ex-Gesundheitsminister aber will davon nichts wissen. Bei der.. Quelle: n-tv.de
Zu viele Masken, zu teuer, von den falschen Firmen? Die Vorwürfe gegen Jens Spahn sind für die Aufarbeitung der Pandemiepolitik nebensächlich. Es gibt größere Fragen. Quelle: ZEIT Online
Die CDU weist Kritik an Fraktionschef Spahn an dessen Vorgehen bei der Maskenbeschaffung zu Coronazeiten zurück. Grüne und Linke fordern einen Untersuchungsausschuss. Quelle: ZEIT Online