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Umfrage-Dämpfer nach Urteil! AfD verliert und liegt wieder hinter der Union

SPD-Chef Klingbeil kritisiert die Debatte um seine Co-Vorsitzende Esken scharf. Nach dem Gerichtsurteil gegen die AfD gibt es gleich zwei Umfragen, die der Partei nicht gefallen dürften.
Quelle: Focus Online

Die Folgen aus dem AfD-Urteil - und was das mit Linken und Grünen zu tun hat

Der Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Das hat rechtliche Folgen, aber kaum politische. Dieses Etikett schreckt ihre Wähler nicht ab.
Quelle: Focus Online

Vernichtendes Test-Urteil: Welche Spülmaschinen-Tabs Ihr Geschirr ruinieren können

Spülmaschinen-Tabs sollen gründlich reinigen und dabei weder dem Geschirr noch der Umwelt schaden. Wie die Tests der Experten zeigen, ist bei manchen Marken aber genau das Gegenteil der Fall.
Quelle: CHIP Online

„Pollerbü“ vor Gericht: Darum klagen Anwohner gegen die Verkehrsberuhigung in der Berliner Tucholskystraße

Fanatischer Aktionismus oder zeitgemäße Verkehrsberuhigung? Das Verwaltungsgericht muss über eine Durchfahrtsperre in Mitte entscheiden. Das Urteil könnte Signalwirkung für Kiezblocks haben.
Quelle: Tagesspiegel

Türkei: Justiz als Waffe gegen Journalisten

Die Pressefreiheit in der Türkei steht seit Jahren massiv unter Druck. Doch jetzt werden Journalisten nicht nur inhaftiert, sondern mit gerichtlichen Kontrollmaßnahmen belegt - noch bevor ein Urteil..
Quelle: Deutsche Welle

Vater und Onkel in Hamburg getötet: Täter dennoch freigesprochen

vater und onkel in hamburg getötet: täter dennoch freigesprochenWeil er plötzlich ausrastete: 32-Jähriger stand wegen Mordes und Totschlags vor Gericht. Wie die Richter ihr Urteil begründeten.
Quelle: abendblatt.de

Portionen, Preise, Geschmack: Hamburger Hatari-Restaurants im Test

Das Urteil von Gastro-Profi Gerd Rindchen ist eindeutig: Die „Pfälzer Stuben“ sind definitiv keine Pfälzer. Doch das ist nicht alles.
Quelle: abendblatt.de

Urteil: US-Regierung muss VOA-Mitarbeiter wieder einstellen

Niederlage für US-Präsident Donald Trump: Die angeordnete Schließung staatlich finanzierter Medien wie Voice of America und Radio Free Asia verstößt gegen Gesetze - so ein Bundesrichter.
Quelle: Deutsche Welle

Ein Justizirrtum?: Spektakuläre Wende im »Eiskeller-Mord« - SPIEGEL TV

ein justizirrtum?: spektakuläre wende im »eiskeller-mord« - spiegel tvSebastian T. wurde für einen Mord zu neun Jahren Gefängnis verurteilt. Nach fast drei Jahren Haft erklärte der Bundesgerichtshof das alte Urteil für ungültig.
Quelle: Spiegel

Rechtsextremismus-Urteil: Die AfD ist zu gross, um sie zu verbieten

Der deutsche Verfassungsschutz stuft die gesamte Partei als rechtsextremistisch ein und erhöht damit den Druck auf die Politik, ein Verbotsverfahren einzuleiten. Das wäre aber ein Fehler.
Quelle: Basler Zeitung

Zum Entscheid des Bundesgerichts: Das «Güggeli»-Urteil ist weltfremd – niemand kauft versehentlich Fleischersatz ein

Das Bundesgericht befürchtet, dass Konsumenten Produkte aus Erbsenprotein nicht von Fleisch unterscheiden können. Ein Urteil gegen den gesunden Menschenverstand.
Quelle: Basler Zeitung

Urteil im Prozess um Mpox-Erkrankung: Drei Wochen Zwangs-Quarantäne waren zu lang

urteil im prozess um mpox-erkrankung: drei wochen zwangs-quarantäne waren zu langEin an Mpox erkrankter Münchner durfte auf Anordnung des Gesundheitsreferats 21 Tage seine Wohnung nicht verlassen. „Völlig überzogen“ sei das gewesen, findet er.  Das Gericht gibt seiner Klage..
Quelle: sueddeutsche.de

Urteil: Mann schlägt und vergewaltigt Ehefrau - vier Jahre Haft

urteil: mann schlägt und vergewaltigt ehefrau - vier jahre haft
Quelle: ZEIT Online

Britisches Königshaus: Streit um Sicherheit: Niederlage für Prinz Harry vor Gericht

Prinz Harry streitet mit dem britischen Innenministerium um seine Sicherheitsvorkehrungen. Jetzt fällt ein weiteres Gericht ein deutliches Urteil.
Quelle: Tagesspiegel

WiWo-Topkanzleien: Kartellrecht: Was Kartellopfer riskieren, wenn sie auf Schadensersatz klagen

wiwo-topkanzleien: kartellrecht: was kartellopfer riskieren, wenn sie auf schadensersatz klagenEin neues Urteil macht es Geschädigten von Kartellen noch schwerer, an Schadensersatz zu kommen. Wie sich Unternehmen jetzt wappnen können.
Quelle: wiwo.de

BfV-Urteil zu Rechtsextremismus: So wird die AfD ganz bestimmt nicht kleiner

bfv-urteil zu rechtsextremismus: so wird die afd ganz bestimmt nicht kleinerDer Bundesverfassungsschutz stuft die AfD als "gesichert rechtsextremistische Bewegung" ein. Damit setzt eine gescheiterte Bundesregierung eine gescheiterte Strategie fort.
Quelle: n-tv.de

Prozesse: Frau mit Armbrust getötet - Urteil gegen Mann rechtskräftig

prozesse: frau mit armbrust getötet - urteil gegen mann rechtskräftig
Quelle: ZEIT Online

Die AfD-Bombe bringt Merz in Zugzwang - beide Strategien sind risikoreich

Die AfD ist "gesichert rechtsextremistisch". Das Urteil des Verfassungsschutzes hat nicht nur weitreichende Folgen. Auch der künftige Kanzler hat ein Problem mehr.
Quelle: Focus Online


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