Eine Farce? Queen verliest Johnsons Regierungserklärung

London, 14.10.19: Mit viel Pomp und jahrhundertealtem Zeremoniell ist am Montag das britische Parlament von Königin Elizabeth II.

Wiedereröffnet worden.

Die Queen wirkte ernst, als sie die Regierungserklärung von Premierminister Boris Johnson vor den Parlamentariern beider Kammern im Oberhaus verlas.

Für die 93 Jahre alte Monarchin war es bereits die 65.

«Queen's speech».

Doch das Zeremoniell konnte nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich um eine höchst ungewöhnliche Regierungserklärung handelte.

Johnson hat keine Mehrheit im Parlament.

Ohne einen Erfolg bei einer Neuwahl hat er kaum Aussichten, seine Vorhaben umzusetzen.

Oppositionspolitiker bezeichneten die Erklärung daher als «Farce» und warfen Johnson vor, die Queen für seine Wahlwerbung zu missbrauchen.

Dabei scheint schon Johnsons wichtigstes Versprechen kaum noch einlösbar.

«Die Priorität meiner Regierung war es immer, einen Austritt aus der Europäischen Union am 31.

Oktober zu sichern», lautete gleich der erste Satz, den die Queen vortrug.

Doch sollte es bei den Last-Minute-Gesprächen in Brüssel in dieser Woche keine Einigung geben, muss Johnson laut Gesetz am Samstag einen Antrag auf Verlängerung der Austrittsfrist beantragen.