GroKo-Aus an Nikolaus? SPD wählt neue Parteispitze

Berlin, 06.12.19: Die SPD will heute in Berlin ihre neue Spitze wählen und ihren Kurs in der großen Koalition bestimmen.

Um 10 Uhr soll der Parteitag starten.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans stellen sich den rund 600 Delegierten als Doppelspitze zur Wahl.

Der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister und die Bundestagsabgeordnete hatten einen Mitgliederentscheid über den Vorsitz gewonnen.

Dabei hatten sie Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz geschlagen.

Die SPD will bei ihrem Parteitag eine Abstimmung über einen Ausstieg aus der Koalition vermeiden.

Das Führungsduo Esken und Walter-Borjans will mit der Union aber über Nachbesserungen am Klimapaket und einen Mindestlohn von perspektivisch 12 Euro verhandeln.

Um den Posten des stellvertretenden Parteichefs könnte es eine Kampfabstimmung geben.

Juso-Chef Kevin Kühnert und Arbeitsminister Hubertus Heil treten beide an.

Eine Empfehlung für einen der beiden gab der Vorstand nicht.