Kohlestrom: Ausstieg bis 2038 und «Hambi bleibt»

Berlin, 16.01.20: Die Bundesregierung und die vier Kohleländer haben sich auf einen Zeitplan für das Abschalten von Kohlekraftwerken verständigt.

Die Regierung habe den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg einen Stilllegungspfad vorgestellt, dem diese zugestimmt hätten, hieß es am Donnerstagmorgen.

Nun wolle der Bund diesen Pfad mit den Betreibern der Braunkohle-Kraftwerke und -Tagebaue vertraglich festlegen.

Noch im Januar soll der Gesetzentwurf für den Kohleausstieg demnach auf den Weg gebracht werden und bis Mitte des Jahres verabschiedet sein.

Bis spätestens 2038 soll Deutschland zur Förderung des Klimaschutzes aus der Stromgewinnung aus Kohle aussteigen.

Im Detail wurde der Stilllegungspfad zunächst nicht bekannt.

Nach dpa-Informationen stellt er aber sicher, dass der symbolträchtige Hambacher Forst in Nordrhein-Westfalen nicht für den angrenzenden Tagebau gerodet wird.

Für Beschäftigte in Braunkohle- und Steinkohlekraftwerken sowie in Tagebauen sagte die Bundesregierung ein Anpassungsgeld zu, das bis 2043 gezahlt wird.

Die vier Regierungschefs der Länder hatten mit Kanzlerin Angela Merkel und den Bundesministern für Energie, Klimaschutz und Finanzen mehr als sechs Stunden lang im Kanzleramt getagt.

Am Donnerstagvormittag wollen die zuständigen Fachminister sich öffentlich dazu äußern.