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Streit um das Quadrat: Milka und Ritter Sport vor dem BGH

Quelle: DPA - Länge: 01:26s - Veröffentlicht: < > Embed
Video: Streit um das Quadrat: Milka und Ritter Sport vor dem BGH

Karlsruhe, 14.05.20: Seit Jahrzehnten wirbt Ritter Sport mit dem Slogan «Quadratisch.

Praktisch.

Gut.» - dürfen trotzdem auch andere Schokoladen quadratisch sein?

Damit befasst sich seit diesem Donnerstag der Bundesgerichtshof im badischen Karlsruhe.

Die Alfred Ritter GmbH & Co.

KG hat sich die charakteristische quadratische Verpackung in den 1990er Jahren als Marke schützen lassen.

Der Konkurrent Milka versucht, die Löschung durchzusetzen.

Der Streit zieht sich nun schon zehn Jahre hin und liegt bereits das zweite Mal in Karlsruhe.

Knackpunkt ist dabei die Frage, ob das Schokoquadrat vor allem aus seiner Form besteht oder ob noch mehr dahinter steckt.

Bestünde der Wert nur in der Form, dann könnte kein Markenschutz geltend gemacht werden.

Das soll verhindern, dass sich Unternehmen auf Dauer ein Monopol an einem Design sichern können, dessen Nutzung auch für die Konkurrenz wichtig wäre.

Der Anwalt von Ritter Sport argumentierte, dass niemand die Schokolade nur wegen der Form kaufe - sondern unter anderem wegen der Qualität und des Geschmacks.

Der Anwalt von Milka hielt dagegen, der Erfolg von Ritter Sport beruhe stark auf dem Werbespruch, der sehr auf Form und Funktionalität abziele.

Der Geschmack würde sich nicht wirklich von den entsprechenden Milka-Sorten unterscheiden lassen.

Auf das Urteil darf man also gespannt sein.

Es soll in den nächsten Wochen verkündet werden.



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