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Trotz AfD-Rauswurf: Kalbitz bleibt in Brandenburger Fraktion

Quelle: DPA - Länge: 00:58s - Veröffentlicht: < > Embed
Video: Trotz AfD-Rauswurf: Kalbitz bleibt in Brandenburger Fraktion

Potsdam, 18.05.20: Der bisherige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz bleibt auch nach seinem Rauswurf aus der Partei Mitglied der Landtagsfraktion.

Dafür stimmten am Montag bei einer Sondersitzung in Potsdam nach Fraktionsangaben 18 von 21 anwesenden Abgeordneten.

Die Fraktion änderte dafür ihre Geschäftsordnung.

Damit gibt sie Kalbitz Rückendeckung und schickt ein Signal an die Bundesspitze.

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz am Freitag mit einem Mehrheitsbeschluss wegen Kontakten ins rechtsextreme Milieu für nichtig erklärt.

Neben Björn Höcke gilt Kalbitz als wichtigster Vertreter des formal aufgelösten rechtsnationalen «Flügels» der Partei, der vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Strömung beobachtet wird.

Unter Kalbitz holte die AfD 2019 bei der Brandenburger Landtagswahl 23,5 Prozent und wurde zweitstärkste Partei hinter der regierenden SPD.



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