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US-Kongress will Truppenabzug aus Deutschland stoppen

Quelle: DPA - Länge: 01:12s - Veröffentlicht: < > Embed
Video: US-Kongress will Truppenabzug aus Deutschland stoppen

Washington, 04.12.20: Im Juni kündigte Donald Trump an rund ein Drittel der in Deutschland stationierten US-Soldaten abzuziehen - Als Strafmaßnahme.

Aus seiner Sicht zahle Deutschland zu geringe Verteidigungsausgaben.

Schon damals stieß dieser Plan auf Kritk, auch in der eigenen Partei.

Nun will der US-Kongress den Abzug vorerst blockieren.

Am Donnerstag einigten sich sich Mitglieder des von den Demokraten kontrollierten Repräsentantenhauses und des von Trumps Republikanern dominierten Senats auf das mehr als 4500 Seiten umfassende Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt für das kommende Jahr.

Dort heißt es unter anderem, der US-Verteidigungsminister müsse in einem Bericht an den Kongress darlegen, ob ein solcher Abzug im nationalen Interesse der USA wäre.

Frühestens 120 Tage danach dürfe die Zahl der in der Bundesrepublik stationierten US-Soldaten die Grenze von 34 500 unterschreiten.

Trump hat gedroht, den Verteidigungshaushalt mit einem Veto zu blockieren - allerdings hat das mit einem Streit über die Reglementierung von Online-Plattformen zu tun.

Ein Veto des Präsidenten kann jedoch mit einer Zweidrittel-Mehrheit im Abgeordnetenhaus und Senat überstimmt werden.



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