Koalition prüft Änderungen von Brandenburg-Paket

21.06.2024

Koalition prüft Änderungen von Brandenburg-Paket

Das Verfassungsgericht hat die Regelungen für das milliardenschwere Brandenburg-Hilfspaket für verfassungswidrig erklärt. Die Kenia-Koalition sagt, wie sie darauf reagieren will.

👓 Vollständige Meldung

0 Teilung(en)	Auf Facebook teilen Auf Twitter teilen Per Email teilen

Ähnliche Nachrichten

Viel Kritik und offene Fragen Das von der Regierung am Freitag präsentierte Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige wirft viele Fragen auf. Einerseits blieb die Koalition einen konkreten... ORF.at vor 4 Tagen - Welt
Wenig Vertrauen in Merz-Regierung: 80 Prozent der Deutschen fordern mehr Entlastung wegen hoher Spritpreise Den Iran-Krieg bekommen die Verbraucher bereits zu spüren. Die Maßnahmen von Schwarz-Rot reichen den Menschen nicht aus, zeigt das Politbarometer. Insgesamt... Tagesspiegel vor 4 Tagen - Deutschland
„Es gibt erheblichen Diskussionsbedarf“: Streit um Weiterbau der U7 in Berlin – SPD lehnt CDU-Plan zum Nahverkehr ab Streit in der Berliner Koalition: Die Berliner SPD wird dem von der CDU-Verkehrsverwaltung vorgelegten Nahverkehrsplan im Senat nicht zustimmen. Das sagte... Tagesspiegel vor 5 Tagen - Deutschland	Umweltminister im Kreuzfeuer: Schummelt der schwarz-rote Schneider beim Klimaschutz? Bundesumweltminister Schneider stellt den ersten Klimaschutzplan von Schwarz-Rot vor - und muss sich scharfe Kritik anhören. Der SPD-Politiker betont seine... n-tv.de vor 5 Tagen - Welt
Frank-Walter Steinmeier: SPD nimmt Bundespräsidenten gegen Angriffe aus der Union in Schutz Die Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Irankrieg sorgen für Zwist in der Koalition. Die Union kritisierte den Staatschef scharf,... Spiegel vor 6 Tagen - Politik	Dänemark-Wahl: Regierung wird abgestraft – Frederiksen will weitermachen Nach den Wahlen ist die bisherige Koalition der politischen Mitte von einer Mehrheit weit entfernt. Im Wahlkampf war auch Grönland Thema. Berliner Morgenpost vor 6 Tagen - Top
Experten sprechen von „vernünftigem Schritt“: Warum die Koalition mit dem Gedanken an eine Mehrwertsteuererhöhung spielt Die Regierung erwägt eine Anhebung der Mehrwertsteuer, um im Gegenzug die Einkommensteuer oder die Sozialbeiträge zu senken. Die Idee ist umstritten – auch... Tagesspiegel vor 1 Woche - Deutschland	Nach dem OB-Beben in München: Verena Dietl reklamiert SPD-Führungsrolle für sich Nach der Wahl von Dominik Krause stellt sich die Frage, welche Koalition der neue Münchner OB von den Grünen schmiedet. Die bisherige SPD-Bürgermeisterin... sueddeutsche.de vor 1 Woche - Top

Twitter

Unsere
Facebook Seite

Aktuelle Themen

Umweltfreundlich: News Deutschland wird ausschließlich mit sauberem Strom aus erneuerbaren Quellen betrieben

Feedback geben | Topmeldungen RSS Feed | Kontaktieren Sie uns | Bookmarken

Koalition prüft Änderungen von Brandenburg-Paket

Ähnliche Nachrichten

Viel Kritik und offene Fragen

Wenig Vertrauen in Merz-Regierung: 80 Prozent der Deutschen fordern mehr Entlastung wegen hoher Spritpreise

„Es gibt erheblichen Diskussionsbedarf“: Streit um Weiterbau der U7 in Berlin – SPD lehnt CDU-Plan zum Nahverkehr ab

Umweltminister im Kreuzfeuer: Schummelt der schwarz-rote Schneider beim Klimaschutz?

Frank-Walter Steinmeier: SPD nimmt Bundespräsidenten gegen Angriffe aus der Union in Schutz

Dänemark-Wahl: Regierung wird abgestraft – Frederiksen will weitermachen

Experten sprechen von „vernünftigem Schritt“: Warum die Koalition mit dem Gedanken an eine Mehrwertsteuererhöhung spielt

Nach dem OB-Beben in München: Verena Dietl reklamiert SPD-Führungsrolle für sich

Twitter

Aktuelle Themen