Bundestag: Gibt es ein Tempolimit für die Gesetzgebung?

26.02.2026 (vor 2 Stunden)

Bundestag: Gibt es ein Tempolimit für die Gesetzgebung?

Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob das Heizungsgesetz 2023 zu schnell verabschiedet wurde, sodass den Abgeordneten die Zeit zur eingehenden Prüfung gefehlt hat. Leicht ist das nicht.

👓 Vollständige Meldung

0 Teilung(en)	Auf Facebook teilen Auf Twitter teilen Per Email teilen

Ähnliche Nachrichten

Presse und Demokratie: Freie Medien sind mehr als ein Geschäftsmodell Der Journalismus steht unter Druck. Doch seine Aufgabe ist so wichtig wie nie: Er ist die vierte Gewalt, schützt vor Manipulation und gibt Schwachen eine... ZEIT Online vor 21 Minuten - Top
Der Frühling hält Einzug: "Ein Rückfall in den Winter ist nicht in Sicht" Von Schnee und Eis gibt's in Deutschland kaum noch eine Spur. Die Temperaturen klettern wieder höher, auch die Sonnenstunden nehmen zu. ntv-Meteorologe Björn... n-tv.de vor 4 Stunden - Welt
Abgeordnetenrechte: Zu schnell? Karlsruhe prüft Weg zum Heizungsgesetz Nicht nur inhaltlich war das Heizungsgesetz der Ampel-Regierung umstritten. Auch der zügige Ablauf stand in der Kritik. Karlsruhe soll klären: Gibt es für... Tagesspiegel vor 7 Stunden - Deutschland	Formel 1: Cadillac liegt mit GM-Motor vor dem Zeitplan - CEO liefert Update Cadillac geht als Ferrari-Kunde in das Abenteuer Formel 1. Ab 2029 plant GM den Werkseinstieg als Motorenhersteller. Wie steht es um die Power Unit? CEO Dan... Motorsport-Magazin vor 11 Stunden - Sport
Nach Insolvenz: Es gibt Ideen für die Zukunft des Augsburger Mephisto-Kinos Derzeit wird rund um das ehemalige Kino in Augsburg umgebaut, bald soll in die Passage wieder Leben einziehen. Die Räume könnten ein Ort für Kultur bleiben. Augsburger Allgemeine vor 12 Stunden - Deutschland	Polaroid Therapeutics (PTx) erhält das CE-Zeichen für POLTX-Fiber™: die erste Anwendung von APT™ zur Einführung eines neuen Standards in der Wundversorgung Polaroid Therapeutics / Schlagwort(e): Produkteinführung Polaroid Therapeutics (PTx) erhält das CE-Zeichen für POLTX-Fiber™: die erste Anwendung von APT™... EQS Group vor 1 Tag - Pressemitteilungen
„USS Gerald R. Ford“: 650 Hightech-Toiletten zwingen Flugzeugträger in die Knie Eigentlich soll die USS Gerald R. Ford im Nahen Osten Stärke demonstrieren. Doch an Bord des 13-Milliarden-Dollar-Kolosses gibt es ein Problem: Die 650... Focus Online vor 2 Tagen - Politik	100-Milliarden-Euro-Kampfjetplan vor Aus: "Gibt ein Problem" Das deutsch-französische Luftverteidigungsprojekt FCAS steht vor dem Aus. Michael Schoellhorn, CEO von Airbus Defence and Space, bestätigt die Probleme mit dem... Focus Online vor 2 Tagen - Finanzen