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Schlappe für von der Leyen vor EU-Gericht

ORF.at
14.05.2025 ()


Im Rechtsstreit über Textnachrichten an einen Pharmakonzernchef hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch vor dem Europäischen Gericht in Luxemburg eine Niederlage erlitten. Die Kommission habe keine plausible Erklärung gegeben, warum sie nicht über die angeforderten Dokumente verfüge, heißt es in dem Urteil. Den Beschluss, die angefragten Nachrichten nicht herauszugeben, erklärte das Gericht für nichtig. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
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