Für Militäreinsatz in Portland: Trump droht mit jahrhundertealtem Aufstandsbekämpfungs-Gesetz
07.10.2025 ()
Bisher verhindert die Justiz die Verlegung der Nationalgarde nach Portland. Doch jetzt erwägt der Präsident einen drastischen Schritt: den Einsatz des "Insurrection Acts". Damit könnte das Militär die Kontrolle über die zivile Strafverfolgung übernehmen.
Im Streit um die Entsendungen der Nationalgarde in von den Demokraten regierte Städte hat US-Präsident Donald Trump den Einsatz eines "Aufstandsgesetzes" ins... Focus Online - PolitikAuch berichtet bei •ZEIT Online •n-tv.de •Deutsche Welle
Der US-Präsident will die Nationalgarde auch nach Portland und Chicago schicken, stößt aber auf Widerstand. Jetzt bringt er Notstandsbefugnisse ins Spiel, um... Spiegel - Top
Donald Trump zieht im Streit um Einsätze der Nationalgarde ein Gesetz aus 1807 heran. Die US-Regierung will die Flüchtlingsaufnahme offenbar stark reduzieren.... ZEIT Online - Top
US-Präsident Trump setzt der Hamas eine Frist bis Sonntag, um einem Abkommen zur Beendigung des Krieges im Gazastreifen zuzustimmen, oder droht der Gruppe mit... Focus Online - Politik
Latin-Star Bad Bunny tritt beim Super Bowl auf, den Anhängern von Donald Trump gefällt das gar nicht. Ein Berater des Präsidenten droht nun mit der... Spiegel - Top
Der Shutdown in den USA trifft Millionen: Während Behörden schließen, Fluglotsen ohne Bezahlung arbeiten und Touristen vor verschlossenen Denkmälern stehen,... Focus Online - Politik
In der vergangenen Woche droht US-Präsident Trump einigen Städten in den USA mit dem Entzug der WM-Spiele im kommenden Jahr. Auf einer Konferenz in London... n-tv.de - Welt
Demokraten und Republikaner beschuldigen sich gegenseitig, für den US-Shutdown verantwortlich zu sein. Präsident Trump wittert eine Gelegenheit, »unnötigen... Spiegel - Top