Der Wunsch besteht seit 13 Jahren, für die konkrete Umsetzung benötigte die Ampel im Rathaus Zehlendorf 25 Monate: Die Dezember-Sitzung der BVV wird erstmalig im Internet übertragen. Quelle: Tagesspiegel
Nach dem Karlsruher Urteil ist im Bundeshaushalt ein Loch in Milliardenhöhe entstanden. Die Ampel will nun die Schuldenbremse für 2023 aussetzen. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Während Boris Rhein in Hessen für die CDU triumphiert und sich Markus Söder zufrieden zeigt, verlieren die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP. Die AfD legt spektakulär zu. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Mit seiner Ankündigung hat Virologe #Drosten eine Lawine losgetreten. Seit er sagte, er hält die Pandemie für beendet, streitet die #Ampelkoalition über die noch bestehenden Beschränkungen. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Die Ampel-Koalition und die CDU/CSU haben sich beim Bürgergeld, das Hartz IV ablösen soll, auf einen Kompromiss geeinigt. Das melden dpa und mehrere deutsche Medien. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Die Parteien der Ampel-Koalition hatten eine andere Politik in Sachen Cannabis im Programm. Was jetzt daraus werden soll, hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach erklärt. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Am 8. Dezember jährt sich zum zweiten Mal der Tag, an dem Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler gewählt worden ist. Seitdem wird Deutschland von einer im Bund bisher nicht üblichen Dreier-Koalition.. Quelle: Focus Online
Seit Tagen versuchen die Spitzen von SPD, Grünen und FDP ein 17 Milliarden Euro großes Loch im Haushalt für das kommende Jahr zu stopfen. Teile der Koalition halten eine Einigung in diesem Jahr für.. Quelle: n-tv.de
Die Ampel steckt weiter tief im Haushaltschaos – und die Opposition nutzt die schlechte Lage der Regierung für heftige Attacken. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann rief Kanzler Scholz gar zu.. Quelle: Spiegel
Die Ampel steckt weiter tief im Haushaltschaos – und die Opposition nutzt die schlechte Lage der Regierung für heftige Attacken. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann rief Kanzler Scholz gar zu.. Quelle: Spiegel
Die beiden SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken räumen vor dem Parteitag Fehler der Ampel-Koalition ein. Die Menschen bräuchten angesichts der vielen Krisen nun schnell Zuversicht. Quelle: Tagesspiegel
Haushaltsdrama, Umfragetief, miese Stimmung: Die Ampelkoalition steckt in der Krise. Kurz vor dem Parteitag der SPD melden sich die Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken zu Wort – und sprechen.. Quelle: Spiegel
Aus Sicht der SPD kann der Haushalt 2024 nicht vor Jahresende beschlossen werden. Der CDU-Generalsekretär sieht die Bundesregierung in der Sackgasse – und den Kanzler unter Zugzwang. Quelle: Tagesspiegel
Der Plan der Ampel ist geplatzt - aus der Aufstellung des Haushalts für 2024 wird in diesem Jahr nichts mehr. CDU-Generalsekretär sieht ein grundsätzliches Problem der Koalition bestätigt: SPD,.. Quelle: n-tv.de
Kanzler Scholz hat noch zwei Jahre Zeit, das Bild seiner Regierung zu ändern. Was jetzt passieren muss – und auf wen es jetzt ankommt. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost
Zur Halbzeit der Ampel hat die Koalition ihren innenpolitischen Tiefpunkt erreicht. Was Olaf Scholz an diesem Wochenende bevorsteht. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost
Die SPD hadert mit der Ampel – und mit Olaf Scholz. Das könnte sich beim heute beginnenden Parteitag zeigen: Lehnt sich die Parteilinke gegen den Kanzler auf? Quelle: ZEIT Online
Unter dem Motto "Raus aus der Ampel" haben zwei FDP-Politiker mehr als 600 Anträge der Partei übergeben. Was treibt die Kritiker an? Quelle: sueddeutsche.de