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Konjunktur: Wirtschaftslage stabilisiert sich laut Bundesregierung weiter

konjunktur: wirtschaftslage stabilisiert sich laut bundesregierung weiterDie wirtschaftliche Erholung setzt sich nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums fort. Auch die Unternehmensstimmung habe sich aufgehellt.
Quelle: ZEIT Online

Brandenburg: Bundesregierung gibt Schloss Meseberg als Gästehaus auf

brandenburg: bundesregierung gibt schloss meseberg als gästehaus aufDie edle Kulisse für streitende Koalitionäre ist Geschichte: Künftig lädt die Bundesregierung nicht mehr ins herrschaftliche Meseburg nördlich von Berlin ein.
Quelle: Spiegel Auch berichtet bei •ZEIT Onlinesueddeutsche.deTagesspiegel

Kosten zu hoch: Bundesregierung gibt Gästehaus Meseberg 2027 auf

kosten zu hoch: bundesregierung gibt gästehaus meseberg 2027 auf20 Jahre lang dient es als Bühne für Staatsgäste und Regierungsklausuren. Nun beendet die Bundesregierung die Nutzung von Schloss Meseberg als ihr Gästehaus. Neben hohen Kosten und geringer Nutzung..
Quelle: n-tv.de Auch berichtet bei •sueddeutsche.de

Aufrüstung: Inflation durch steigende Preise für Rüstungsgüter

aufrüstung: inflation durch steigende preise für rüstungsgüterDie Bundesregierung will Deutschland schnell wehrfähig machen und hat dafür theoretisch fast unbegrenzte Mittel. Bei den jüngsten Investitionen drängt sich die Frage auf: Sitzt das Geld zu locker?
Quelle: Spiegel

Palästinenser scheitert mit Verfassungsbeschwerde: Renk darf Panzergetriebe nach Israel liefern

palästinenser scheitert mit verfassungsbeschwerde: renk darf panzergetriebe nach israel liefernDas Bundesverfassungsgericht hat in dem Fall Klarheit geschaffen und die Entscheidung der Bundesregierung bestätigt. Wie die Augsburger Firma Renk reagiert.
Quelle: Augsburger Allgemeine

„Verstehe nicht, was in diesen Mann gefahren ist“: Felix Klein bescheinigt Ofarim „Bärendienst“ am Kampf gegen Antisemitismus

Mit seinen neuen Aussagen über seinen Verleumdungsprozess irritiert Gil Ofarim. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung geht mit dem Musiker nun hart ins Gericht.
Quelle: Tagesspiegel

Antisemitismus: Antisemitismusbeauftragter Felix Klein wird OECD-Botschafter in Paris

antisemitismus: antisemitismusbeauftragter felix klein wird oecd-botschafter in parisFelix Klein gibt sein Amt als Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung ab. Der 58-Jährige wird ab Sommer deutscher Botschafter bei der OECD in Paris.
Quelle: ZEIT Online

Bundesregierung schürt neue Emirates-Hoffnung am BER – Hessen warnt

bundesregierung schürt neue emirates-hoffnung am ber – hessen warntSeit Jahren will Emirates auch den BER anfliegen – dafür aber kein anderes deutsches Drehkreuz aufgeben. Nun äußert sich die Bundesregierung.
Quelle: Berliner Morgenpost

Gil Ofarim: Antisemitismus-Beauftragter Felix Klein kritisiert Dschungelcamp-Auftritt

gil ofarim: antisemitismus-beauftragter felix klein kritisiert dschungelcamp-auftritt»Ich verstehe nicht, was in diesen Mann gefahren ist«: Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, findet harsche Worte für das Auftreten von Gil Ofarim im RTL-Dschungel.
Quelle: Spiegel

Bundesverfassungsgericht zu Waffenexporten: Schutzpflicht ja, Klage nein

bundesverfassungsgericht zu waffenexporten: schutzpflicht ja, klage neinDie Bundesregierung muss bei Rüstungsexporten an Israel auch die Menschenrechte der Palästinenser beachten, sagt das Bundesverfassungsgericht. Einklagen können die Betroffenen dies aber nicht.
Quelle: sueddeutsche.de

Kiziltepe rügt Sparpläne bei Integrationskursen – „unverantwortlich und unsinnig“

kiziltepe rügt sparpläne bei integrationskursen – „unverantwortlich und unsinnig“Berlins Integrationssenatorin appellierte an die Bundesregierung, die Entscheidung zu überdenken. Sie prüft, ob Berlin etwas dagegen tun könnte.
Quelle: Berliner Morgenpost

Höchstes militärisches Gremium: Pistorius nominiert Breuer als Chef des Nato-Militärausschusses

höchstes militärisches gremium: pistorius nominiert breuer als chef des nato-militärausschussesDer Militärausschuss ist das oberste militärische Gremium der Nato. Die Bundesregierung benennt nun einen Kandidaten für den Vorsitz: Carsten Breuer, Generalinspekteur der Bundeswehr...
Quelle: n-tv.de

Hebt Emirates bald am Flughafen BER ab? Bundesregierung schürt neue Hoffnung

hebt emirates bald am flughafen ber ab? bundesregierung schürt neue hoffnungSeit Jahren will Emirates auch den BER anfliegen – dafür aber kein anderes deutsches Drehkreuz aufgeben. Nun äußert sich die Bundesregierung.
Quelle: Berliner Morgenpost

Treffen der Nato-Verteidigungsminister: Bundesregierung nominiert Generalinspekteur für Nato-Militärausschuss

treffen der nato-verteidigungsminister: bundesregierung nominiert generalinspekteur für nato-militärausschussDeutschland nominiert Carsten Breuer für den Vorsitz des Militärausschusses, der obersten militärischen Instanz der Nato. Aktuell ist er Generalinspekteur der Bundeswehr.
Quelle: ZEIT Online


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