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Demonstrationen: Schüler-Demonstration gegen Wehrdienst-Pläne in Berlin

In ganz Deutschland haben Initiativen zu Demonstrationen gegen die Wehrdienst-Pläne der Bundesregierung aufgerufen. Auch in Berlin beteiligen sich zahlreiche Schüler.
Quelle: Tagesspiegel

Eurovision Song Contest: Bundesregierung begrüßt Teilnahme Israels am ESC 2026

eurovision song contest: bundesregierung begrüßt teilnahme israels am esc 2026"Israel gehört zum ESC": So hat die Bundesregierung die ESC-Entscheidung zu Israel kommentiert. Außenminister Wadephul bedauerte die Boykottankündigung mancher Staaten.
Quelle: ZEIT Online

Staatsminister Weimer gegen "Cancel Culture" beim ESC

Darf Israel trotz seines militärischen Vorgehens im Gazastreifen am ESC 2026 in Wien teilnehmen? Darüber herrscht Uneinigkeit. Die Bundesregierung vertritt dazu indes eine klare Haltung.
Quelle: Deutsche Welle

Berlin: Bundestag verlängert Steuerbefreiung für E-Autos

berlin: bundestag verlängert steuerbefreiung für e-autosUm mehr elektrisch betriebene Fahrzeuge auf die Straße zu bringen, verlängert der Bundestag die steuerliche Erleichterung. Neben Lockerungen beim Verbrenner-Aus diskutiert die Bundesregierung auch..
Quelle: Spiegel

Bundesregierung: Merz will "Kanzlermehrheit" bei Renten-Abstimmung


Quelle: ZEIT Online

Was der siebte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung verschweigt

Bärbel Bas legte den Siebten Armuts- und Reichtumsbericht vor. Als Mitglied des wissenschaftlichen Gutachtergremiums kritisiert der Autor: Armut wird verharmlost und Reichtum verschleiert. Statt einer..
Quelle: Focus Online

Olympische und Paralympische Spiele: Bundesregierung schafft Besteuerung von Olympiaprämien ab

olympische und paralympische spiele: bundesregierung schafft besteuerung von olympiaprämien abFür eine olympische Goldmedaille erhielten deutsche Athletinnen und Athleten zuletzt 20.000 Euro – abzüglich der Einkommensteuer. Die fällt für die Sportler künftig weg.
Quelle: ZEIT Online

Dooring-Unfälle bei Radfahrern: Verkehrsministerium will Türwarnsysteme verpflichtend machen

dooring-unfälle bei radfahrern: verkehrsministerium will türwarnsysteme verpflichtend machenKürzlich starb die Schauspielerin Wanda Perdelwitz, nachdem sie auf dem Rad mit einer geöffneten Autotür kollidiert war. Immer wieder passieren solche Unfälle. Die Bundesregierung will Warnsysteme..
Quelle: Spiegel

"Uns sieht keiner": In der Kanzler-U-Bahn entlädt sich Frust wegen Rentenstreit

Im U-Bahn-Tunnel tief unter dem Berliner Regierungsviertel verkehrt die berühmte „Kanzlerlinie“ U 5. Während oben die Bundesregierung ums Überleben kämpft, steigt bei den Menschen hier unten..
Quelle: Focus Online

Eher Pflicht als Freiwilligkeit : So weiten europäische Länder den Wehrdienst aus

eher pflicht als freiwilligkeit : so weiten europäische länder den wehrdienst ausWährend die Bundesregierung zunächst auf Freiwilligkeit setzt, ist die Wehrpflicht in einigen europäischen Ländern wieder eingeführt worden - der russische Angriffskrieg in der Ukraine verstärkt..
Quelle: n-tv.de

Klage über fehlende Angebote: Viele Bürgergeldempfänger sind nicht aktiv auf Jobsuche

klage über fehlende angebote: viele bürgergeldempfänger sind nicht aktiv auf jobsucheMit der Reform des Bürgergelds will die Bundesregierung viele Empfänger der Grundsicherung mit strengeren Mitwirkungspflichten und Sanktionen in Arbeit bringen. Eine Befragung von Betroffenen zeigt,..
Quelle: n-tv.de

Vorschrift für alle Autos: Bund plant verpflichtende Warnsysteme gegen "Dooring"-Unfälle

vorschrift für alle autos: bund plant verpflichtende warnsysteme gegen dooring-unfälleIm vergangenen Jahr sterben über 400 Menschen im Radverkehr. Autotüren, die unvorsichtig geöffnet werden, sind eine der tödlichen Gefahren für die Zweiradfahrer. Die Bundesregierung will diese..
Quelle: n-tv.de Auch berichtet bei •ZEIT Online

Bundesumweltminister verschiebt Programm gegen die Klimakrise

bundesumweltminister verschiebt programm gegen die klimakriseNoch in diesem Jahr wollte die Bundesregierung ihr Klimaschutzprogramm vorlegen. Doch daraus wird nichts, der zuständige SPD-Minister Carsten Schneider verschiebt den Plan auf den Frühling. Der Grund..
Quelle: Spiegel

Angriff auf Ihre Altersvorsorge: Was Sozialabgaben auf Kapitalerträge für Sie bedeuten

Die Bundesregierung erwägt, künftig auch auf Zinsen und Aktiengewinne Sozialabgaben zu erheben. Kritiker sehen das als Angriff auf die Altersvorsorge von Kleinsparern. Doch wie teuer würde es und..
Quelle: Focus Online

"Dooring"-Unfälle: Autohersteller sollen zu Türwarnsystemen verpflichtet werden

Plötzlich geöffnete Autotüren haben vor allem für Radfahrer oft schlimme Folgen. Die Bundesregierung will nun KfZ-Hersteller in die Pflicht nehmen, für besseren Schutz zu sorgen.
Quelle: Tagesspiegel

Bundesregierung: Schneider will Klimaschutzprogramm erst 2026 vorlegen

Eigentlich hätte es schon dieses Jahr kommen sollen. Doch nun lässt sich Umweltminister Carsten Schneider mehr Zeit mit dem Papier, in dem die Regierung erklärt, wie sie die Klimaziele erreichen..
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Sechster Job für Ex-FDP-Chef: Christian Lindner arbeitet jetzt auch im Kalkbergwerk

sechster job für ex-fdp-chef: christian lindner arbeitet jetzt auch im kalkbergwerkFast drei Jahre lang ist Christian Lindner Teil der Bundesregierung. Dann endet die Ampel unrühmlich. Nach einer kurzen Auszeit findet der ausgeschiedene Finanzminister einen Job nach dem anderen...
Quelle: n-tv.de


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