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Staatsbesuch in Berlin: Das Richtige tun aus den falschen Gründen

staatsbesuch in berlin: das richtige tun aus den falschen gründenSyriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa ist zu Besuch in Berlin. Nicht das Treffen selbst ist das Problem. Doch die Bundesregierung macht einen strategischen Fehler.
Quelle: ZEIT Online

Eine heikle Frage: Der Elefant im Raum, wenn Merz al-Scharaa trifft

eine heikle frage: der elefant im raum, wenn merz al-scharaa trifftAn diesem Montag rollt die Bundesregierung dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa den roten Teppich aus. Bei dem Staatsbesuch geht es auch um die Rückkehr von in Deutschland lebenden Syrern...
Quelle: n-tv.de

Fragen und Antworten: Syrer in Deutschland - worüber Merz mit al-Scharaa sprechen wird

fragen und antworten: syrer in deutschland - worüber merz mit al-scharaa sprechen wirdAn diesem Montag rollt die Bundesregierung dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa den roten Teppich aus. Bei dem Staatsbesuch geht es auch um die Rückkehr von in Deutschland lebenden Syrern...
Quelle: n-tv.de

„Das ist die falsche Politik“: Linke mobilisiert mit Strategiepapier gegen schwarz-rote Reformen

Die schwarz-rote Bundesregierung plant grundlegende Veränderungen im Arbeitsrecht und bei der Kranken- und Rentenversicherung. Die Linken-Chefin startet dagegen nun eine Mobilisierungskampagne.
Quelle: Tagesspiegel

Reiche sieht "Geschäftschancen": Wadephul sichert Syrien Hilfe beim Wiederaufbau zu

reiche sieht geschäftschancen: wadephul sichert syrien hilfe beim wiederaufbau zuDer Besuch des syrischen Übergangspräsidenten al-Scharaa sorgt für Proteste in Berlin. Ungeachtet dessen springt die Bundesregierung in die Bresche. Wadephul sieht Deutschland "an der Seite..
Quelle: n-tv.de

Preisschwankungen: Bundesregierung reduziert Silbergehalt in Sammlermünzen

Schluss mit Sterling- oder Feinsilber. Die Regierung will verhindern, dass Sammlermünzen Spekulationsobjekte werden.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Scheller sieht beim Sondervermögen einen "Verschiebebahnhof"

Der scheidende Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, kritisiert die Bundesregierung für ihren Umgang mit dem 500-Milliarden-Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität".
Quelle: Focus Online

Trump, Angst, "akute Bedrohung": Bundesregierung und Amnesty warnen vor "erhöhten Risiken" bei Fußball-WM

trump, angst, akute bedrohung: bundesregierung und amnesty warnen vor erhöhten risiken bei fußball-wmDie Fußball-WM steht vor der Tür - und Amnesty International schlägt Alarm wegen Gefahren für Fans. Die Organisation prangert die "Menschenrechtskrise" in den USA an und identifiziert eine..
Quelle: n-tv.de

Bundesrechnungshof: „Wir sehen hier einen Verschiebebahnhof“

bundesrechnungshof: „wir sehen hier einen verschiebebahnhof“Der scheidende Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, kritisiert die Bundesregierung für ihren Umgang mit dem Infrastruktur-Sondervermögen und fordert mehr Kontrolle gegen Steuerbetrug.
Quelle: sueddeutsche.de

Leerstand in Städten: Wohnst du schon, oder arbeitest du noch?

leerstand in städten: wohnst du schon, oder arbeitest du noch?Münchens neuer Oberbürgermeister will 10 000 Büros in Wohnungen umwandeln. Warum ist das nicht so einfach, und was plant die Bundesregierung, um solche Maßnahmen zu fördern?
Quelle: sueddeutsche.de

„Das ist beschämend“: Macht die Bundesregierung zu wenig Druck auf autoritäre Regime in Afrika?

Kenia, Tansania und Uganda galten einst als demokratische Hoffnungsträger in Afrika – doch davon ist nicht viel geblieben. Jetzt ist die Bundesregierung gefragt, finden die Grünen.
Quelle: Tagesspiegel

Das bringen Ihnen die Steuerpläne der Bundesregierung

Einkommensteuer, Ehegattensplitting, Mehrwertsteuer, Familienversicherung, Rente: Die Bundesregierung plant Reformen. Das wären die Auswirkungen.
Quelle: Focus Online

Bundesregierung: Koalition unter Druck: Wann kommen Reformen?

Wahlschlappe der SPD, unsichere Wirtschaftslage, schlechte Umfragewerte. Die schwarz-rote Koalition steht unter Zugzwang.
Quelle: Tagesspiegel

Klimaschutzprogramm: Umweltverbände fordern Bundesregierung zu mehr Klimaschutz auf

klimaschutzprogramm: umweltverbände fordern bundesregierung zu mehr klimaschutz aufVor der Vorstellung des Klimaschutzprogramms der Regierung verlangt die Umwelthilfe spürbare Änderungen. Die Erwartung sei "quasi gleich null", sagt Fridays for Future.
Quelle: ZEIT Online

Ausgaben- statt Einnahmenproblem: Kassen und Verbände laufen Sturm gegen Ende der kostenlosen Mitversicherung

ausgaben- statt einnahmenproblem: kassen und verbände laufen sturm gegen ende der kostenlosen mitversicherungIn der Bundesregierung soll es Überlegungen geben, die derzeit kostenlose Mitversicherung des Ehepartners in der gesetzlichen Krankenversicherung abzuschaffen. Bei den Kassen und Sozialverbänden..
Quelle: n-tv.de

Hattmannsdorfer zuversichtlich

Geht es nach der Bundesregierung, soll am Mittwoch eine Spritpreisbremse im Nationalrat beschlossen werden. Ein Teil der Materie braucht allerdings eine Zweidrittelmehrheit – und die Regierung dafür..
Quelle: ORF.at

Nachfolger für die Riester-Rente: Die neue private Altersvorsorge - Was Sparer wissen müssen

nachfolger für die riester-rente: die neue private altersvorsorge - was sparer wissen müssenWer sich Sorgen um seine Altersvorsorge macht, darf sich wohl auf das Jahr 2027 freuen. Denn dann soll es bessere Alternativen zur leidigen Riester-Rente geben. Die Bundesregierung hat Pläne, wie eine..
Quelle: n-tv.de

Iran und USA: Verhandeln USA und Iran – oder doch nicht?

iran und usa: verhandeln usa und iran – oder doch nicht?Trump sagt, die USA sprächen mit dem Iran. Der Iran widerspricht. Und: Anders als die Bundesregierung nennt Bundespräsident Steinmeier den Irankrieg "völkerrechtswidrig".
Quelle: ZEIT Online

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