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Antisemitismus: Antisemitismusbeauftragter Felix Klein wird OECD-Botschafter in Paris

antisemitismus: antisemitismusbeauftragter felix klein wird oecd-botschafter in parisFelix Klein gibt sein Amt als Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung ab. Der 58-Jährige wird ab Sommer deutscher Botschafter bei der OECD in Paris.
Quelle: ZEIT Online

Regierung: Bundesregierung gibt Schloss Meseberg als Gästehaus auf

Das historische Gebäude in Meseberg eine gute Autostunde nördlich von Berlin war Kulisse für Empfänge und Kabinettsklausuren. Jetzt hat die Bundesregierung entschieden, dass diese Ära bald endet.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Bundesregierung schürt neue Emirates-Hoffnung am BER – Hessen warnt

bundesregierung schürt neue emirates-hoffnung am ber – hessen warntSeit Jahren will Emirates auch den BER anfliegen – dafür aber kein anderes deutsches Drehkreuz aufgeben. Nun äußert sich die Bundesregierung.
Quelle: Berliner Morgenpost

Gil Ofarim: Antisemitismus-Beauftragter Felix Klein kritisiert Dschungelcamp-Auftritt

gil ofarim: antisemitismus-beauftragter felix klein kritisiert dschungelcamp-auftritt»Ich verstehe nicht, was in diesen Mann gefahren ist«: Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, findet harsche Worte für das Auftreten von Gil Ofarim im RTL-Dschungel.
Quelle: Spiegel

Bundesverfassungsgericht zu Waffenexporten: Schutzpflicht ja, Klage nein

bundesverfassungsgericht zu waffenexporten: schutzpflicht ja, klage neinDie Bundesregierung muss bei Rüstungsexporten an Israel auch die Menschenrechte der Palästinenser beachten, sagt das Bundesverfassungsgericht. Einklagen können die Betroffenen dies aber nicht.
Quelle: sueddeutsche.de

Kiziltepe rügt Sparpläne bei Integrationskursen – „unverantwortlich und unsinnig“

kiziltepe rügt sparpläne bei integrationskursen – „unverantwortlich und unsinnig“Berlins Integrationssenatorin appellierte an die Bundesregierung, die Entscheidung zu überdenken. Sie prüft, ob Berlin etwas dagegen tun könnte.
Quelle: Berliner Morgenpost

Höchstes militärisches Gremium: Pistorius nominiert Breuer als Chef des Nato-Militärausschusses

höchstes militärisches gremium: pistorius nominiert breuer als chef des nato-militärausschussesDer Militärausschuss ist das oberste militärische Gremium der Nato. Die Bundesregierung benennt nun einen Kandidaten für den Vorsitz: Carsten Breuer, Generalinspekteur der Bundeswehr...
Quelle: n-tv.de

Hebt Emirates bald am Flughafen BER ab? Bundesregierung schürt neue Hoffnung

hebt emirates bald am flughafen ber ab? bundesregierung schürt neue hoffnungSeit Jahren will Emirates auch den BER anfliegen – dafür aber kein anderes deutsches Drehkreuz aufgeben. Nun äußert sich die Bundesregierung.
Quelle: Berliner Morgenpost

Treffen der Nato-Verteidigungsminister: Bundesregierung nominiert Generalinspekteur für Nato-Militärausschuss

treffen der nato-verteidigungsminister: bundesregierung nominiert generalinspekteur für nato-militärausschussDeutschland nominiert Carsten Breuer für den Vorsitz des Militärausschusses, der obersten militärischen Instanz der Nato. Aktuell ist er Generalinspekteur der Bundeswehr.
Quelle: ZEIT Online

Westjordanland: Bundesregierung nennt Israels Siedlungspläne völkerrechtswidrig

westjordanland: bundesregierung nennt israels siedlungspläne völkerrechtswidrigDas Auswärtige Amt wirft Israel vor, das Westjordanland mit seinen jüngsten Siedlungsplänen faktisch zu annektieren. Die EU nennt den Beschluss "kontraproduktiv".
Quelle: ZEIT Online

Langstreckenverbindungen: Regierung offen für Emirates-Lizenz am BER

Seit Jahren will die Fluggesellschaft Emirates auch den Hauptstadtflughafen BER anfliegen - dafür aber kein anderes deutsches Drehkreuz aufgeben. Nun hat sich die Bundesregierung der Sache angenommen.
Quelle: Tagesspiegel

Teuer war gestern: Leasingpreise für VW ID.5 krachen ein

Der VW ID.5 kostet im Leasing üblicherweise eine ordentliche Stange Geld – durch die neue Elektro-Förderung der Bundesregierung sind die Leasingraten jetzt in den Tiefflug gegangen. Chip.de kennt..
Quelle: CHIP Online

Bund stellt große Führerschein-Reform vor: Kommt jetzt das Österreich-Modell?

Die Bundesregierung plant, den Führerschein erschwinglicher zu machen. Verkehrsminister Schnieder hat dazu neue Vorschläge präsentiert. Könnten künftig Eltern oder Freunde bei der Fahrausbildung..
Quelle: CHIP Online

Inklusion: Bundesregierung will Barrieren für Menschen mit Behinderung abbauen

inklusion: bundesregierung will barrieren für menschen mit behinderung abbauenAuch bei Dienstleistungen, Transportunternehmen, Praxen und in anderen Bereichen soll der Zugang für Menschen mit Behinderungen „spürbar und nachhaltig“ verbessert werden.
Quelle: sueddeutsche.de

Führerschein: Nächster Schritt zu Reform: Bund legt Führerschein-Paket vor

Der Führerschein soll günstiger werden, sagt die Bundesregierung. Verkehrsminister Schnieder stellt weiterentwickelte Vorschläge vor. Dürfen bald Eltern oder Freunde bei der Ausbildung helfen?
Quelle: Tagesspiegel

Graf Lambsdorff ersetzt Seibert: Bundesregierung plant offenbar Botschafterwechsel in Tel Aviv und Moskau

Personalrochade im diplomatischen Dienst der Bundesregierung: Elf Botschaften sollen neu besetzt werden. Der prominenteste Wechsel findet in Tel Aviv statt.
Quelle: Tagesspiegel

Nach UN-Rüge: Diskriminierungsverbot: Regierung plant neue Pflichten für Privatfirmen

nach un-rüge: diskriminierungsverbot: regierung plant neue pflichten für privatfirmenDie Bundesregierung will den Schutz für Menschen mit Behinderungen verbessern. Gesetzesänderungen sehen Verpflichtungen für private Anbieter vor. Damit reagiert die Koalition auch auf eine Rüge der..
Quelle: n-tv.de


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