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Syrer in Deutschland: Die Bundesregierung plant Abschiebungen im großen Stil

syrer in deutschland: die bundesregierung plant abschiebungen im großen stilBeim umstrittenen Besuch des syrischen Übergangspräsidenten wird es auch um die Rückkehr Geflüchteter aus Deutschland gehen. Das Bundesamt für Migration hält die Lage in Syrien zwar für desolat,..
Quelle: sueddeutsche.de

Proteste im Iran: Münchener Sicherheitskonferenz lädt Irans Außenminister wieder aus

proteste im iran: münchener sicherheitskonferenz lädt irans außenminister wieder ausWegen der Gewalt gegen Demonstranten im Iran zieht die Münchener Sicherheitskonferenz die Einladungen für Regimevertreter zurück. Die Bundesregierung hatte dazu geraten.
Quelle: ZEIT Online

Österreich: Kein Kind wird alleine gelassen

Österreich: kein kind wird alleine gelassenDie Bundesregierung will nach ihrer Klausur noch gezielter arbeiten, vor allem gegen die Teuerung. In einem Bereich ist sie schon innovativ: der Schulbildung.
Quelle: sueddeutsche.de

Aktuelles Politbarometer: Union weiter knapp vorn – deutliche Mehrheit gegen AfD-Ministerpräsidenten

Auch im neuen Jahr blicken die Bundesbürger mit Unzufriedenheit auf die Bundesregierung. Deutlich fällt das Meinungsbild zu einem möglichen AfD-Ministerpräsidenten nach den Wahlen im Osten aus.
Quelle: Tagesspiegel

Obdachlosigkeit: Warum noch immer so viele Menschen auf der Straße leben

obdachlosigkeit: warum noch immer so viele menschen auf der straße lebenDie niedrigen Temperaturen machen obdachlosen Menschen zu schaffen. In Deutschland gibt es Zehntausende von ihnen. Die Bundesregierung will das Problem bis 2030 lösen. Ist das noch zu schaffen?
Quelle: Spiegel

Keine schnelle Reform in Sicht: Vielen Fahrschulen bleiben die Kunden weg - Kurzarbeit droht

keine schnelle reform in sicht: vielen fahrschulen bleiben die kunden weg - kurzarbeit drohtIn der Hoffnung auf Einsparungen bei den Kosten warten viele Fahrschüler derzeit noch mit der Anmeldung bei der Fahrschule. Grund dafür sind angekündigte Reformen durch die Bundesregierung. Doch die..
Quelle: n-tv.de

Cannabis-Hersteller Canify aus Leipheim warnt vor schärferen Regeln

cannabis-hersteller canify aus leipheim warnt vor schärferen regelnDie Bundesregierung will den Online-Handel mit medizinischem Cannabis unterbinden und verpflichtende Arzttermine einführen. Aus Sicht von Verbänden geht das zu weit.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Geschlossene P+R-Tiefgarage am Herold-Center: Taugt sie als Schutzbunker?

geschlossene p+r-tiefgarage am herold-center: taugt sie als schutzbunker?Unterirdisches Bauwerk: Zukunft bleibt unklar. Bundesregierung ruft Kommunen auf, Standorte zu benennen. Was die Innenministerin dazu sagt.
Quelle: abendblatt.de

Mobilität: Flaute bei Fahrschulen wegen geplanter Führerschein-Reform

Wird der Führerschein bald günstiger? Das sind zumindest die Pläne der Bundesregierung. Aber ab wann genau? Bei vielen Fahrschulen gibt es einen Rückgang neuer Anmeldungen.
Quelle: Tagesspiegel

Energie-Backup für Dunkelflauten: EU gibt grünes Licht für neue Gaskraftwerke in Deutschland

energie-backup für dunkelflauten: eu gibt grünes licht für neue gaskraftwerke in deutschlandNach dem Atom-Ausstieg will die Bundesregierung Gaskraftwerke nutzen, wenn der Strombedarf durch erneuerbare Energien nicht zu decken ist. Das Bundeswirtschaftsministerium erzielt dazu eine..
Quelle: n-tv.de

Was machen Bundeswehrsoldaten auf Grönland?

was machen bundeswehrsoldaten auf grönland?Inmitten des Streits um die größte Insel der Welt schickt Deutschland 13 Soldaten nach Grönland für einen Erkundungseinsatz. Welches Ziel die Bundesregierung verfolgt und wie riskant das ist.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Gaskraftwerke in Deutschland: Bundesregierung und EU-Kommission einigen sich auf Kraftwerkstrategie

gaskraftwerke in deutschland: bundesregierung und eu-kommission einigen sich auf kraftwerkstrategieDie EU stimmt Eckpunkten der deutschen Kraftwerkstrategie zu. Das sei ein wichtiger Schritt zur Versorgungssicherheit in Deutschland, sagte Ministerin Reiche.
Quelle: ZEIT Online

Energiepolitik: Durchbruch für neue Gaskraftwerke in Deutschland

In Deutschland sollen neue Gaskraftwerke gebaut werden, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Die Bundesregierung will das fördern, deswegen muss die EU-Kommission zustimmen.
Quelle: Tagesspiegel

Bundesregierung: Eine „Bitte“ an den Partner – und neue Diskussionen

bundesregierung: eine „bitte“ an den partner – und neue diskussionenDas Jahr ist noch jung, die Koalition streitet bereits über die Erbschaftssteuer und das Arbeitszeitgesetz. Wie heikel wird 2026 für Schwarz-Rot?
Quelle: sueddeutsche.de

„Wir haben es satt“: Tausende wollen zum Start der Grünen Woche in Berlin für eine andere Agrarpolitik demonstrieren

Ein Bündnis aus rund 60 Organisationen ruft zum Start der Grünen Woche zu einer Demonstration für eine nachhaltigere Landwirtschaft auf. Die Kritik richtet sich vor allem an die Bundesregierung.
Quelle: Tagesspiegel

Bundeswehr in Grönland: 13 Soldaten auf heikler Mission

bundeswehr in grönland: 13 soldaten auf heikler missionDie Bundesregierung schickt eine Spezialeinheit nach Grönland: ein Erkundungsteam aus Logistikexperten. So will sie Dänemark unterstützen, ohne die USA zu verärgern.
Quelle: ZEIT Online

Jan van Aken: Linkenchef fordert deutsches Konsulat auf Grönland

jan van aken: linkenchef fordert deutsches konsulat auf grönlandLinkenchef Jan van Aken wirft der Bundesregierung vor, die Grönlandkrise nur militärisch anzugehen. Statt Soldaten zu entsenden, solle Deutschland die Insel anders unterstützen.
Quelle: Spiegel


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