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Preissprung nur einmal täglich: Spritpreisbremse tritt in Kraft

preissprung nur einmal täglich: spritpreisbremse tritt in kraftDer Iran-Krieg lässt die Preise an den Tankstellen in die Höhe schnellen. Die Bundesregierung beschließt deshalb eine neue Tankregelung, die ab diesem Mittwoch gilt. Doch entlastet sie wirklich die..
Quelle: n-tv.de

Altbaumieten dürfen wieder erhöht werden

Ab Mittwoch dürfen die Mieten im Altbau wieder erhöht werden, gleichzeitig greift die von der Bundesregierung beschlossene Mietpreisbremse. Durch diese wird die jährliche Wertanpassung vorerst stark..
Quelle: ORF.at

Nach sieben Jahrzehnten: Sonderregel für 14-Jährige könnte noch 2026 fallen

Eine seit Jahrzehnten geltende Ausnahmeregel im Jugendschutz steht vor möglichen Änderungen. Noch in diesem Jahr könnte entschieden werden, ob 14- und 15-Jährige künftig nicht mehr unter..
Quelle: CHIP Online

Israel: Bundesregierung äußert "große Sorge" über Ausweitung der Todesstrafe

Israel hat die Todesstrafe für palästinensische "Terroristen" eingeführt. Die Bundesregierung äußert sich zurückhaltend und teilt mit, sie bedaure Israels Entscheidung.
Quelle: ZEIT Online

Todesstrafe in Israel: Bundesregierung sieht Entwicklung »mit großer Sorge«

todesstrafe in israel: bundesregierung sieht entwicklung »mit großer sorge«Die Bundesregierung kritisiert die von der Knesset beschlossene Einführung der Todesstrafe. Israels Parlament hatte für ein Gesetz zur Todesstrafe für Terroristen gestimmt, das de facto allein..
Quelle: Spiegel

„Können Entscheidung nicht gut heißen“: Bundesregierung kritisiert Israels Beschluss zur Todesstrafe

Das in Israel verabschiedete Gesetz zur Einführung der Todesstrafe stößt auf Kritik, weil es de facto nur Palästinenser betrifft. Die Bundesregierung schließt sich dieser Kritik nun an.
Quelle: Tagesspiegel

Trump, Angst, "akute Bedrohung": Bundesregierung und Amnesty warnen vor "erhöhten Risiken" bei Fußball-WM

trump, angst, akute bedrohung: bundesregierung und amnesty warnen vor erhöhten risiken bei fußball-wmDie Fußball-WM steht vor der Tür - und Amnesty International schlägt Alarm wegen Gefahren für Fans. Die Organisation prangert die "Menschenrechtskrise" in den USA an und identifiziert eine..
Quelle: n-tv.de

„Das ist beschämend“: Macht die Bundesregierung zu wenig Druck auf autoritäre Regime in Afrika?

Kenia, Tansania und Uganda galten einst als demokratische Hoffnungsträger in Afrika – doch davon ist nicht viel geblieben. Jetzt ist die Bundesregierung gefragt, finden die Grünen.
Quelle: Tagesspiegel

Das bringen Ihnen die Steuerpläne der Bundesregierung

Einkommensteuer, Ehegattensplitting, Mehrwertsteuer, Familienversicherung, Rente: Die Bundesregierung plant Reformen. Das wären die Auswirkungen.
Quelle: Focus Online

Neues Klimaschutzpaket für Deutschland – reicht das?

Die Bundesregierung hat einen milliardenschweren Klimaplan vorgelegt. So sollen etwa Windkraft-Ausbau und E-Mobilität stärker gefördert werden. Doch Kritiker sehen nur minimale Effekte.
Quelle: Deutsche Welle

2000 neue Windräder: Regierung beschließt Klimaschutzprogramm

2000 neue windräder: regierung beschließt klimaschutzprogrammDie Bundesregierung will mit 67 Maßnahmen das Klimaziel für 2030 retten – doch Experten warnen vor zu viel Optimismus.
Quelle: Berliner Morgenpost

Gesetzesentwurf: Bundesregierung verabschiedet "Recht auf Reparatur" für Verbrauchende

gesetzesentwurf: bundesregierung verabschiedet recht auf reparatur für verbrauchendeEin neuer Gesetzesentwurf soll Konsumenten stärken und zu mehr Nachhaltigkeit führen. Bei Geräten wie Kühlschränken und Handys soll es ein "Recht auf Reparatur" geben.
Quelle: ZEIT Online

Neue Ideen für den Klimaschutz: Bundesregierung wird von eigenem Expertenrat kritisiert

Zusätzliche Windräder, neue Förderung für E-Autos: Das Klimaschutzprogramm der Regierung enthält zahlreiche neue Maßnahmen. Doch es gibt einen Haken.
Quelle: Tagesspiegel

Neues Sportfördergesetz: Fragen und Antworten zum Vorhaben der Bundesregierung

neues sportfördergesetz: fragen und antworten zum vorhaben der bundesregierungTeam Deutschland soll Medaillen holen wie früher. Deshalb beschließt das Kabinett einen Entwurf für ein neues Sportfördergesetz. Die Kritik ist groß, es droht Streit an allen Fronten. Auch Markus..
Quelle: Spiegel

Treibhausgase: Prinzip Hoffnung: Die Bundesregierung und das Klimaziel 2030

treibhausgase: prinzip hoffnung: die bundesregierung und das klimaziel 2030Das Kabinett beschließt Maßnahmen, mit denen Deutschland den Ausstoß von Kohlendioxid massiv verringern soll. Doch Teile des Programms sind noch strittig.
Quelle: sueddeutsche.de

Regierungsbefragung im Bundestag: Jetzt live: Friedrich Merz stellt sich den Fragen der Abgeordneten

regierungsbefragung im bundestag: jetzt live: friedrich merz stellt sich den fragen der abgeordnetenIrankrieg, Energiepreise, Sozialstaatsreformen: Was plant die Bundesregierung? Was sagt der Bundeskanzler dazu? Verfolgen Sie hier seine Regierungsbefragung im Bundestag.
Quelle: ZEIT Online

Bundesregierung: Klingbeil schwört die Bürger auf schmerzhafte Reformen ein

bundesregierung: klingbeil schwört die bürger auf schmerzhafte reformen einMehr Arbeit, niedrigere Steuern, Schutz der heimischen Wirtschaft: Mit einem Bündel teils harter Maßnahmen will der Vizekanzler Deutschland aus der Wirtschaftskrise führen.
Quelle: sueddeutsche.de

Ermittlungen in Italien: Warum SPD-Abgeordnete die Massaker von Sarajevo auch in Deutschland verfolgen lassen wollen

ermittlungen in italien: warum spd-abgeordnete die massaker von sarajevo auch in deutschland verfolgen lassen wollenAnfang der Neunzigerjahre sollen private Scharfschützen aus Europa in Sarajewo gegen Geld Menschen erschossen haben. Nun fordern SPD-Abgeordnete die Bundesregierung auf, auch in Deutschland mögliche..
Quelle: Spiegel


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