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Verfassungsschutz in der Kulturförderung : Kann es Extremismus sein, wenn Wolfram Weimer Gespenster sieht?

Der Gerichtsbeschluss zu seiner Buchhändler-Schelte ist für den Kulturstaatsminister mehr als peinlich. Er offenbart die Willkür, mit der Bürger zu Verfassungsfeinden gestempelt werden können.
Quelle: Tagesspiegel

Extremismus: Antisemitisches Symbol an Hauseingang - Polizei ermittelt

Ein Zeichen der Hamas als bedrohliche Botschaft: Warum der Staatsschutz nach einer Schmierei am Wohnhaus eines Journalisten ermittelt.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Autobrände in Leipzig: Extremismus-Einheit ermittelt nach Brand von E-Autos

autobrände in leipzig: extremismus-einheit ermittelt nach brand von e-autos
Quelle: ZEIT Online

Repression in Belarus: «Wenn man einen Instagram-Post von mir likt, drohen vierzehn Tage Haft»

Bestsellerautor Sasha Filipenko lebt in Basel im Exil. Seine Bücher sind in Belarus verboten, nun wurde ein Verfahren wegen «Extremismus» gegen ihn eröffnet, und bald läuft sein Pass aus. Wie..
Quelle: Basler Zeitung

Entscheidung im Eilverfahren: Gericht stoppt Extremismus-Einstufung von „Jüdischer Stimme“

Das Berliner Verwaltungsgericht bremst das Bundesamt für Verfassungsschutz: Der Verein „Jüdische Stimme“ darf vorerst nicht als extremistisch gelten. Was steckt hinter dem überraschenden Urteil?
Quelle: Tagesspiegel

Extremismus: Antisemitismus als »Querschnittsthema« von Extremisten

extremismus: antisemitismus als »querschnittsthema« von extremisten
Quelle: ZEIT Online

Extremismus: Mobile Opferberatung registriert weniger rechte Gewalt

extremismus: mobile opferberatung registriert weniger rechte gewalt
Quelle: ZEIT Online

Extremismus: Mehrjährige Haftstrafe nach Kämpfen im Libanon

Er sollte sich der Hisbollah angeschlossen und für die Miliz an Kämpfen teilgenommen haben. Gekämpft hat er nach Überzeugung der Richter. Ansonsten war aber viel Prahlerei.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Extremismus: Linksextremistin Lina E. soll vorzeitig frei kommen

extremismus: linksextremistin lina e. soll vorzeitig frei kommen
Quelle: ZEIT Online

Wegen Verbreitung von LGBT-Büchern: Leiter des größten russischen Verlags vernommen

Eksmo ist das größte russische Verlagshaus und veröffentlicht verschiedenste Bücher für Erwachsene und Kinder. Nun sieht sich nicht nur der Verlagschef einem Strafverfahren wegen „Extremismus“..
Quelle: Tagesspiegel

Extremismus in Berlin: Opferberatung meldet 358 rassistische und rechte Übergriffe

Beleidigungen und Bedrohungen mit rassistischer Motivation erleben Menschen in Berlin auch in der Öffentlichkeit. Sogar Kinder und Jugendliche sind betroffen, berichtet eine Initiative.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Extremismus: Weiter keine Klarheit über Anschlag auf israelisches Lokal

extremismus: weiter keine klarheit über anschlag auf israelisches lokal
Quelle: ZEIT Online

Extremismus: Herrmann legt Verfassungsschutzbericht vor

extremismus: herrmann legt verfassungsschutzbericht vor
Quelle: ZEIT Online

Bund streicht Hamburger Demokratieprojekte – für mehr als eine Million Euro

bund streicht hamburger demokratieprojekte – für mehr als eine million euroBildungsministerin Prien will Förderprogramm „Demokratie leben“ umbauen. In Hamburg sind Projekte gegen Extremismus besonders betroffen.
Quelle: abendblatt.de

Prien will neue Förderung: Ärger im Ministerium über wahllose Kürzungen bei Demokratieprojekten

prien will neue förderung: Ärger im ministerium über wahllose kürzungen bei demokratieprojektenBundesbildungsministerin Prien baut höhere Hürden für Demokratieprojekte ein. Statt der Bekämpfung von Rechtsextremismus sollen künftig linker und islamistischer Extremismus sowie Antisemitismus..
Quelle: n-tv.de

Extremismus: Politisch motivierte Straftaten steigen in NRW um 27 Prozent

extremismus: politisch motivierte straftaten steigen in nrw um 27 prozent
Quelle: ZEIT Online


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