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Anwohner blamieren Verkehrsbehörden: Gutachten mangelhaft – Ausbau der Kastanienallee in Berlin-Pankow gestoppt

Die Verbreiterung der Straße in Rosenthal für den Schwerlastverkehr ist vorerst abgesagt. Der Bezirk räumt gravierende Versäumnisse ein. Nun fehlt das Geld - und das Projekt hat eine ungewisse..
Quelle: Tagesspiegel

Justizsenatorin: Organisierte Kriminalität: Badenberg plant härteren Kurs

Sauberes Geld oder kriminell verdient? Künftig sollen Verdächtige das selbst belegen müssen, meint Berlins Justizsenatorin. Sie erwartet ein Gutachten zum Kampf gegen Organisierte Kriminalität.
Quelle: Tagesspiegel

Schimmel-Schock an Wedeler Schule: Verwaltung gibt Räume frei

schimmel-schock an wedeler schule: verwaltung gibt räume freiErgebnisse aus Gutachten liegen früher vor als erwartet. Entwarnung in einigen Fällen. So soll es nun an der Moorwegschule weitergehen.
Quelle: abendblatt.de

Erste Details zu verschärftem Waffenrecht

In Reaktion auf den Amoklauf in Graz vergangene Woche hat die Regierung am Mittwoch im Ministerrat eine Verschärfung des Waffenrechts beschlossen. Das Mindestalter für den Besitz besonders..
Quelle: ORF.at

Vernichtendes Urteil: Gerichtsgutachter kanzelt Tesla ab

Teslas Einparkassistenten sind schlecht und gefährlich – behauptet nun ein gerichtliches Gutachten. Schäden am Auto sind allerdings nur ein Problem, das daraus resultiert – auch für Kinder..
Quelle: CHIP Online

Konkurrenz schneidet besser ab: Assistenzsystem "Tesla Vision" versagt oft beim Einparken

konkurrenz schneidet besser ab: assistenzsystem tesla vision versagt oft beim einparkenAnders als viele Konkurrenten setzt Tesla für sein Assistenzsystem auf Kameras statt auf Sensoren. Das will Elon Musk so. In zahlreichen Gutachten zeigt sich nun jedoch, dass das System "Tesla Vision"..
Quelle: n-tv.de

Verkehrswende: Schienenanteil am Güterverkehr stagniert

Für den Güterverkehr bleibt die Straße der wichtigste Transportweg. Das zeigt ein neues Gutachten der Monopolkommission. Die Verlagerung auf die Schiene stagniert.
Quelle: Tagesspiegel

Gutachten für die Bundesregierung: Monopolkommission fordert „echten Kurswechsel bei der Bahn“

gutachten für die bundesregierung: monopolkommission fordert „echten kurswechsel bei der bahn“Die unabhängigen Experten sparen im sogenannten „Sektorgutachten Bahn“ nicht mit harscher Kritik. Und sie machen dem neuen Bundesverkehrsminister konkrete Vorschläge.
Quelle: sueddeutsche.de

Überfall in Tiefgarage: Verteidigung fordert neues Gutachten

Überfall in tiefgarage: verteidigung fordert neues gutachtenIm Raubprozess von Oststeinbek stellen sich Sachverständige den Fragen von Verteidigung und Strafkammer. Das kam dabei heraus.
Quelle: abendblatt.de

Magdeburg-Täter Taleb Al Abdulmohsen kommt nach Gutachten nicht in Psychiatrie

magdeburg-täter taleb al abdulmohsen kommt nach gutachten nicht in psychiatrieMit einem Auto raste Taleb Al Abdulmohsen über den Magdeburger Weihnachtsmarkt und tötete sechs Menschen. Seither sitzt er in Untersuchungshaft. Daran ändert sich auch erst einmal nichts.
Quelle: Spiegel

Todesfahrt im Dezember: Gutachten zu Magdeburg-Täter liegt vor

todesfahrt im dezember: gutachten zu magdeburg-täter liegt vor
Quelle: ZEIT Online

Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Ein neues Papier im Auftrag der CDU-Opposition, wirft der Landesregierung vor, eine Krise herbeizurechnen, um Rekordschulden zu rechtfertigen. SPD und BSW gehen derweil von der Verabschiedung des..
Quelle: Tagesspiegel

AfD „aus der Mitte wegregieren“: Dobrindt bekräftigt Skepsis zu Verbot

Innenminister Dobrindt hat seine Skepsis gegenüber einem AfD-Verbotsverfahren bekräftigt. Das Gutachten des Verfassungsschutzes zur Partei reiche „als Grundlage für ein Verbotsverfahren nicht“,..
Quelle: Tagesspiegel

Kooperation von Bund und Ländern: Grüne machen Vorschlag für Weg zu neuem AfD-Verbotsverfahren

Ein Gutachten des Verfassungsschutzes hat den Streit über ein juristisches Vorgehen gegen die Rechten wieder entfacht. Regierungsmitglieder der Union bleiben skeptisch. Nun gibt es einen neuen Plan.
Quelle: Tagesspiegel

"Gemeinsames Vorgehen": Grüne schlagen neuen Weg zu AfD-Verbotsverfahren vor

gemeinsames vorgehen: grüne schlagen neuen weg zu afd-verbotsverfahren vorDas Gutachten des Verfassungsschutzes hat der Debatte um ein AfD-Verbot Aufschwung verliehen. Ein Plan der Grünen soll zu einem "zügigen" Verfahren führen. Dieser sieht eine Zusammenarbeit von Bund..
Quelle: n-tv.de

Bayerischer Landtag: Warum Bayern immer noch keine Extremismus-Klausel hat

bayerischer landtag: warum bayern immer noch keine extremismus-klausel hatSollen verfassungsfeindliche Mitarbeiter im Landtag, wie sie bei der AfD vermutet werden, nicht mehr von Steuergeld bezahlt werden? Seit einem Jahr liegt dazu ein Gutachten vor. Doch eine gesetzliche..
Quelle: sueddeutsche.de

Grünen-Fraktionschefs für AfD-Verbotsverfahren

grünen-fraktionschefs für afd-verbotsverfahrenEin Gutachten des Verfassungsschutzes hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Unter den Grünen-Fraktionschefs gibt es eine einhellige Meinung.
Quelle: abendblatt.de

Debatte um ein AfD-Verbot: Verfassungsrechtlich bedenklich, politisch töricht

Der Furor, mit dem gerade ein AfD-Verbot gefordert wird, wirft Fragen auf. Denn das Gutachten des Verfassungsschutzes reicht dafür nicht aus. Und politisch wäre das Verbot kontraproduktiv.
Quelle: Tagesspiegel

Umstrittenes Kinderschutzgesetz: Ungarns LGBTQ+ Gesetz verstößt gegen Menschenrechte

Ungarn gerät wegen seiner Maßnahmen gegen Homosexuelle und Transpersonen zunehmend unter Druck. In einem Verfahren am EuGH legt die Generalanwältin ihr Gutachten vor - mit sehr deutlichen Worten.
Quelle: Focus Online


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