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Luftraum: Drohnensichtungen in Schleswig-Holstein – Polizei verstärkt Abwehr

luftraum: drohnensichtungen in schleswig-holstein – polizei verstärkt abwehrNach Angaben der Innenministerin in Kiel werden die Sichtungen derzeit ausgewertet. Auch dem Verdacht auf Spionage und Sabotage werde nachgegangen. Die EU will mit dem Aufbau eines „Drohnenwalls“..
Quelle: sueddeutsche.de

Regierungskrise in Grossbritannien: Kann Shabana Mahmood Keir Starmers Regierung retten?

Die neue Innenministerin will härter gegen Migration und Kriminalität vorgehen. In der Labour-Linken formiert sich bereits Widerstand.
Quelle: Basler Zeitung

Kriminalität: Niedersachsens Innenministerin gegen Erfassung aller Nationalitäten von Tatverdächtigen

kriminalität: niedersachsens innenministerin gegen erfassung aller nationalitäten von tatverdächtigenNiedersachsens Innenministerin Behrens kritisiert ihren NRW-Amtskollegen, der bei potenziellen Straftätern alle Staatsangehörigkeiten erfassen will: »Ich sehe nicht, worin hier der Erkenntnisgewinn..
Quelle: Spiegel

Donald Trump: Regierung muss Polizeichefin von Washington doch im Amt lassen

donald trump: regierung muss polizeichefin von washington doch im amt lassenDer Generalstaatsanwalt von Washington, D.C. hat verhindert, dass Innenministerin Bondi einen »Not-Polizeichef« installiert. Die bisherige Polizeichefin bleibt im Amt. Aber Bondi macht weiter Druck.
Quelle: Spiegel

AfD in Brandenburg: Deshalb wurde der Landesverband als gesichert rechtsextrem eingestuft

afd in brandenburg: deshalb wurde der landesverband als gesichert rechtsextrem eingestuftAls einer von vier Landesverbänden gilt die AfD Brandenburg als gesichert rechtsextrem. Die Einstufung hatte Innenministerin und Verfassungsschutzchef den Posten gekostet. Jetzt liegt die Begründung..
Quelle: Spiegel

Brandenburger AfD „gesichert rechtsextrem“?: Innenminister Wilke kündigt Veröffentlichung des Hochstufungsvermerks an

Der Streit um die Hochstufung der Brandenburger AfD zur gesichert rechtsextremistischen Bestrebung hatte zum Rücktritt der Innenministerin geführt. Ihr Nachfolger will nun den Vermerk publik machen.
Quelle: Tagesspiegel

Migrationspolitik: Innenministerin will Abschiebeflüge nach Syrien

migrationspolitik: innenministerin will abschiebeflüge nach syrien
Quelle: ZEIT Online

Rechtsextremismus: Wie Nancy Faeser bei der AfD-Hochstufung aufs Tempo drückte

rechtsextremismus: wie nancy faeser bei der afd-hochstufung aufs tempo drückteInterne Mails zeigen, welchen Einfluss die damalige Innenministerin auf die Veröffentlichung des Gutachtens nahm, mit dem der Verfassungsschutz die Partei als „gesichert rechtsextrem“ einordnete...
Quelle: sueddeutsche.de

Mehr als 40 Menschen aus Deutschland in den Irak abgeschoben

Thüringens CDU-Innenministerin erklärt, die Abschiebungen stünden für einen "Richtungswechsel in der Migrationspolitik". Ihr Bundeskollege Dobrindt lenkt den Blick auf europäische Maßnahmen.
Quelle: Deutsche Welle

Geheimdienst: Neuer Verfassungsschutzchef sieht große Herausforderungen

Im Streit über die Hochstufung der AfD als rechstextrem wird der Verfassungsschutzchef entlassen, die Innenministerin geht. Nun startet ein neuer Geheimdienstleiter unter dem neuen Innenminister.
Quelle: Tagesspiegel

Polizei soll neue Autos und IT-Technik bekommen

polizei soll neue autos und it-technik bekommenAlte Streifenwagen, überholte Technik: Die Polizei in Niedersachsen dringt seit langem auf eine Modernisierung. Jetzt will Innenministerin Behrens investieren – mit Hilfe aus Berlin.
Quelle: abendblatt.de

Für leichtere Abschiebungen: Minister Dobrindt will direkte Gespräche mit den Taliban in Afghanistan

Mehr Abschiebungen sind das Ziel: Auf die neue syrische Regierung ist bereits die damalige SPD-Innenministerin zugegangen. Ihr Nachfolger von der CSU will auch mit Afghanistan direkte Gespräche.
Quelle: Tagesspiegel

Deutlich weniger Flüchtlinge kommen nach Niedersachsen

deutlich weniger flüchtlinge kommen nach niedersachsenDie Asylzahlen haben sich fast halbiert, große Unterkünfte wie die Messe Hannover sollen daher geräumt werden. Doch Herausforderungen bleiben, sagt Innenministerin Behrens.
Quelle: abendblatt.de

"Compact"-Magazin: Bundesgericht hebt Verbot des "Compact"-Magazins auf

compact-magazin: bundesgericht hebt verbot des compact-magazins aufDas rechtsextreme Magazin "Compact" darf laut Bundesgericht weiter erscheinen. Die ehemalige Innenministerin Nancy Faeser hatte es im Sommer 2024 verboten.
Quelle: ZEIT Online

Rechtsextremes Magazin erlaubt: Bundesverwaltungsgericht kippt "Compact"-Verbot

rechtsextremes magazin erlaubt: bundesverwaltungsgericht kippt compact-verbotDie frühere Innenministerin Nancy Faeser verbietet das Magazin "Compact". Doch auch die letzte Instanz sieht das "zentrale Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene" durch die Meinungsfreiheit..
Quelle: n-tv.de

Regierungschef: Woidke will ganze Wahlperiode regieren

Brandenburgs SPD-Regierungschef Woidke äußert sich zur Frage, wie lange er noch regieren will. Und er reagiert auf die Forderung von Ex-Innenministerin Lange, offener für andere Meinungen zu sein.
Quelle: Tagesspiegel

Parteitag: SPD Brandenburg wählt Spitze neu - Lange sieht Intrigen

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke steht zur Wiederwahl als SPD-Landeschef. Die zurückgetretene Innenministerin Lange kandidiert nicht mehr als Vizechefin. Doch sie wird Thema beim Parteitag sein.
Quelle: Tagesspiegel

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