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Kurz vor Koalitionsausschuss: Stromsteuerstreit schaukelt sich hoch

Der DGB ist sich ausnahmsweise einig mit Wirtschaftsverbänden: Die Stromsteuer soll für alle Verbraucher gesenkt werden - was Familien jährlich 29 Euro brächte. Auch in der Koalition gibt es..
Quelle: n-tv.de

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Wagenknecht: Keine Koalition als Juniorpartner mit AfD

landtagswahl sachsen-anhalt: wagenknecht: keine koalition als juniorpartner mit afd
Quelle: ZEIT Online

CSU und Grüne fordern mehr Geld für Festwirtin der Lechhauser Kirchweih

csu und grüne fordern mehr geld für festwirtin der lechhauser kirchweihKetevan Duduchava-Wagner erhielt den Zuschlag für das Jahr 2025. Die Koalition im Rathaus ist nicht zufrieden. Sie wünscht eine Neuregelung und eine finanzielle Absicherung der Wirtin.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Friedrich Merz: Jetzt muss der Kanzler den Schalter umlegen

friedrich merz: jetzt muss der kanzler den schalter umlegenVor lauter Außenpolitik ist etwas in Vergessenheit geraten, dass die Koalition das Land umbauen will. Auf den CDU-Chef kommt einiges zu.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Ringen um die Stromsteuer: Wie gut kann Merz seine Koalition zusammenhalten?

ringen um die stromsteuer: wie gut kann merz seine koalition zusammenhalten?Bei der Regierung aus Union und SPD läuft einiges schief. Es häufen sich Konflikte und Dissonanzen. Das hat nicht nur damit zu tun, dass sie erst seit kurzem im Amt ist.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Lars Klingbeil: Das bedeutet die Klatsche für den SPD-Chef für die Koalition

lars klingbeil: das bedeutet die klatsche für den spd-chef für die koalitionDie Demütigung für Lars Klingbeil beim Parteitag verändert die Dynamik in der Parteispitze und in der schwarz-roten Regierung. Künftig könnte es deutlich ruppiger zugehen. Jetzt braucht der..
Quelle: Spiegel

Koalition streitet über Strompreis: Stromsteuer runter? Wenn Energiepolitik doch nur so einfach wäre!

koalition streitet über strompreis: stromsteuer runter? wenn energiepolitik doch nur so einfach wäre!Die Stromsteuer sollte für alle und sofort sinken. Der Wortbruch der Regierung schadet ihrem Ansehen. Doch das Problem bleibt groß – die Energiewende ist einfach sauteuer. Ein Kommentar.
Quelle: wiwo.de

Kritik an ausbleibender Senkung: Ministerium: Stromsteuer-Entlastung würde 5,4 Milliarden kosten

kritik an ausbleibender senkung: ministerium: stromsteuer-entlastung würde 5,4 milliarden kostenDie Koalition aus Union und SPD steht in der Kritik, weil die Stromsteuersenkung nicht für alle Verbraucherinnen und Verbraucher gelten soll. Eine Umsetzung würde mehr als fünf Milliarden Euro..
Quelle: n-tv.de

In der Koalition „so besprochen“: Bas irritiert über Unionsvorgehen in Stromsteuer-Debatte

Die Stromsteuer soll vorerst nur für Industrie und Landwirtschaft gelten und nicht für alle Bürger. Daran gibt es Kritik – auch vom Koalitionspartner der SPD.
Quelle: Tagesspiegel

Altkanzlerin: Angela Merkel kritisiert Zurückweisungen an der Grenze

altkanzlerin: angela merkel kritisiert zurückweisungen an der grenzeIn einem Fernsehbeitrag hat CDU-Altkanzlerin Merkel sich von der Asylpolitik der schwarz-roten Koalition distanziert. Wer Asyl beantrage, müsse ein Verfahren bekommen.
Quelle: ZEIT Online

Schwarz-rote Koalition: Vorsicht, Gerechtigkeitslücke!

schwarz-rote koalition: vorsicht, gerechtigkeitslücke!Deutschland ist ein reiches Land, aber von Ungleichheit geprägt wie kaum ein anderes im Westen. Daran werden die neuen Schulden der Regierung wohl wenig ändern. Nötig wäre zusätzlich etwas..
Quelle: Spiegel

Debatte um Atomwaffen: „Jens Spahn ist ein Geisterfahrer“

debatte um atomwaffen: „jens spahn ist ein geisterfahrer“Der Unions-Fraktionschef bringt einen eigenen nuklearen Schutz ins Spiel. In der SPD gibt es daran scharfe Kritik - vor allem vom früheren Fraktionschef Rolf Mützenich. Kanzler Friedrich Merz setzt..
Quelle: sueddeutsche.de

Sozialdemokraten: Ein Parteitag wie ein Unfall

sozialdemokraten: ein parteitag wie ein unfallDie SPD demütigt ihren Vorsitzenden und hadert anschließend mit der eigenen Verlogenheit. Lars Klingbeil begleitet nun die Frage: Wird der Vize-Kanzler in der Koalition noch ernstgenommen?
Quelle: sueddeutsche.de

Sahra Wagenknecht: Wagenknecht gegen weitere BSW-Regierungsbeteiligungen in den Ländern

sahra wagenknecht: wagenknecht gegen weitere bsw-regierungsbeteiligungen in den ländernDie BSW-Spitze berät sich über ihren Kurs. Vor den Gesprächen hat Wagenknecht mit Verweis auf die Thüringer Koalition weitere Regierungsbeteiligungen ausgeschlossen.
Quelle: ZEIT Online

Brombeer-Koalition: Schneider rät BSW zu mehr Kompromissbereitschaft

brombeer-koalition: schneider rät bsw zu mehr kompromissbereitschaft
Quelle: ZEIT Online

SPD: Die Genossen sprechen Klingbeil ihr Misstrauen aus

spd: die genossen sprechen klingbeil ihr misstrauen ausDas schlechte Ergebnis für den wiedergewählten Vorsitzenden wird ihn und seine Partei noch lange beschäftigen. Es schwächt seine Stellung in der Koalition. Jetzt muss er bei den Portemonnaie-Themen..
Quelle: sueddeutsche.de


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