In der schwarz-roten Koalition zeichnet sich ein breiter Konsens für eine Altersbeschränkung in den sozialen Netzwerken ab. SPD-Generalsekretär Klüssendorf sieht den Beschluss des CDU-Parteitags.. Quelle: n-tv.de
Bei den anstehenden Wahlen sieht das BSW gute Chancen, in die Parlamente einzuziehen. Eine Koalition, die einfach nur die AfD verhindern soll, lehnt sie ab. Aber auch mit der AfD will die Partei nicht.. Quelle: n-tv.de
Tausende demonstrieren in Sofia für faire Wahlen und den Rücktritt der Regierung
In Sofia protestierten Tausende. Sie fordern faire Wahlen und den Rücktritt der Koalition. Sie beklagen.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Nach Friedensabkommen: Frankreich und Großbritannien wollen Truppen in die Ukraine senden
Die von der "Koalition der Willigen" und den USA geplanten Sicherheitsgarantien für die Ukraine umfassen.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Bundeswehr-Einsatz: Merz will Ukraine-Waffenstillstand mit absichern
Die "Koalition der Willigen" hat in Paris beraten. Bundeskanzler Friedrich Merz hat grundsätzlich eine militärische Beteiligung.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
"Koalition der Willigen" will Sicherheitsgarantien für die Ukraine diskutieren
Die Staats- und Regierungschefs von rund 35 Ländern treffen sich in Paris, um Sicherheitsgarantien für die Ukraine.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Nach "historischem" Treffen mit Trump: Syrien schließt sich Anti-IS-Koalition an
Vor kurzem stand Ahmed al-Sharaa noch auf der amerikanischen Terrorliste. Jetzt wurde der syrische Staatschef im.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Bei Parteitagen geht es um Selbstvergewisserung, was eine Partei will. Daher müssen auch die Stuttgarter Beschlüsse der CDU nicht in erster Linie der SPD gefallen. Dennoch werden einige davon der.. Quelle: n-tv.de
Keine Kooperation, keine Koalition, nicht mit der AfD, aber auch nicht mit der Linken – darauf hat sich die CDU verpflichtet, das sorgt heute für Probleme. Wie kam es dazu? Quelle: Spiegel
Die ersten neuneinhalb Monate der schwarz-roten Koalition waren von viel Streit überschattet. Unionsfraktionschef beschreibt nun mit einem Wort, wie er sich die weitere Zusammenarbeit vorstellt. Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online
Friedrich Merz hat die CDU auf dem Parteitag zur Geduld in der Koalition mit der SPD aufgerufen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schloss der Kanzler "abschließend" aus. Quelle: ZEIT Online
Es rumort in der schwarz-roten Koalition. Schon wieder. Neuester Streitpunkt ist der Entwurf für das Netzpaket. Damit möchte Wirtschaftsministerin Reiche die Kosten der Energiewende senken. Die.. Quelle: n-tv.de
In den Parlamenten gilt: keine Absprachen mit der AfD, keine Zusammenarbeit, keine Koalition. Doch im Sportverein und im Elternbeirat funktioniert das so nicht. Hier braucht es mehr Gespräche – und.. Quelle: Spiegel
Die schwarz-rote Koalition hat sich auf ein Datum für die nächste Bundesversammlung verständigt. Amtsinhaber Steinmeier soll einen anderen Termin favorisiert haben. Quelle: Spiegel
Trotz der klaren Absage des Kanzlers zeigt man sich bei der SPD unbeeindruckt: Für die im Frühjahr geplante Reformoffensive müssten sich alle bewegen. Quelle: sueddeutsche.de
Nach heftigem Streit hatte sich die Koalition in München auf einen Kompromiss beim Jagdrecht geeinigt. Doch der passt ausgerechnet den Jägern nicht. Quelle: Augsburger Allgemeine
Die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft wird neu geordnet. Die Deckelung des monatlichen Schulgelds fällt nach dem Konflikt in der Koalition niedriger aus. Quelle: Tagesspiegel
Der Ökonom Marcel Fratzscher erwartet, dass die Regierung zur Schließung ihrer Haushaltslöcher letztlich einfach die Mehrwertsteuer erhöhen wird. In der Koalition ist man sich ungewohnt einig. Quelle: Tagesspiegel
Am Dienstag treffen sich die Regierungsparteien im Parlament, um über die Reform der Wehrpflicht zu sprechen. Angesichts der koalitionsinternen Turbulenzen zuvor dürfte die Debatte darüber wohl.. Quelle: ORF.at
Das neue Berliner Verfassungsschutzgesetz soll weitreichende Befugnisse bringen. Gewisse Neuregelungen sorgen jedoch für Diskussionen. Quelle: Berliner Morgenpost