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Staatskrise in Südkorea: Opposition plant für Samstag erneute Abstimmung über Amtsenthebung Yoons

Die erste Abstimmung war wegen einer fehlenden Zweidrittelmehrheit gescheitert. Dennoch will die Opposition am Samstag erneut versuchen, ein Verfahren gegen Yoon einzuleiten.
Quelle: Tagesspiegel

"Halbgares Gesetz": Opposition erteilt Habeck bei Stromkosten-Entlastung eine Absage

halbgares gesetz: opposition erteilt habeck bei stromkosten-entlastung eine absageWirtschaftsminister Habeck will noch vor den Neuwahlen eine Milliardenentlastung bei den Netzentgelten auf den Weg bringen. Dabei wäre auf Stimmen aus der Opposition angewiesen, um seinen Vorschlag..
Quelle: n-tv.de

Politikkrise in Frankreich: Opposition stürzt Frankreichs Regierung mit Misstrauensvotum

Opposition stürzt Frankreichs Regierung mit Misstrauensvotum
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Onlinen-tv.de

Russlands Worte als Vorbild: Georgiens Premier droht Opposition mit "Auslöschen"

russlands worte als vorbild: georgiens premier droht opposition mit auslöschenSeit Tagen gibt es massive proeuropäische Proteste in Georgien. Die Regierung geht immer härter gegen die Opposition vor und verhaftet führende Politiker. Damit nicht genug, droht der Präsident des..
Quelle: n-tv.de

Durch Misstrauensvotum - Frankreichs Regierung von Premier Barnier gestürzt

Mit einem Misstrauensvotum hat die Opposition in Frankreich die Mitte-Rechts-Regierung von Premierminister Michel Barnier zu Fall gebracht. Marine Le Pens Rechtsnationale und das linke Lager stimmten..
Quelle: Focus Online

Frankreich: Ministerpräsident Barnier durch Misstrauensvotum gestürzt

frankreich: ministerpräsident barnier durch misstrauensvotum gestürztZuvor hatte die Opposition einen Misstrauensantrag gegen den konservativen Premier eingereicht. Abgeordnete aus dem rechten und dem linken Lager stimmten im Parlament gegen Barnier.
Quelle: sueddeutsche.de

Yoon Suk Yeol: Südkoreas Regierungspartei will Präsidenten vor Amtsenthebung schützen

yoon suk yeol: südkoreas regierungspartei will präsidenten vor amtsenthebung schützenNachdem Präsident Yoon Suk Yeol das Kriegsrecht ausgerufen hatte, fordert die Opposition ein Amtsenthebungsverfahren. Die Regierungspartei will das nicht unterstützen.
Quelle: ZEIT Online

News des Tages: Olaf Scholz, Jan Marsalek, Spotify "Wrapped 2024"

Die Opposition greift im Bundestag den Kanzler an, der geht in die Offensive. In London läuft ein spektakulärer Spionageprozess mit Jan Marsalek im Zentrum. Kinder sind in Mathe Durchschnitt. Das ist..
Quelle: Spiegel

Georgien: Regierung greift hart gegen Opposition durch

georgien: regierung greift hart gegen opposition durchDie georgische Führung lässt Parteiräume der Opposition durchsuchen. Ein führender Oppositioneller wird nach Angaben der Partei geschlagen und festgenommen.
Quelle: sueddeutsche.de

Drohender Regierungssturz: Frankreichs Parlament vor Misstrauensvotum - Debatte startet

Frankreichs Mitte-Rechts-Regierung droht der Sturz durch die Opposition. Die Parlamentsdebatte um die Misstrauensanträge hat begonnen. Bis zum Votum dauert es noch.
Quelle: Tagesspiegel

Konjunkturschwäche: Der Kanzler skizziert ein Wirtschaftswunder in ferner Zukunft

konjunkturschwäche: der kanzler skizziert ein wirtschaftswunder in ferner zukunftOlaf Scholz wirbt im Bundestag für Investitionen, verteidigt seine Wirtschaftspolitik und stellt ein hohes Wachstum in Aussicht. Die Opposition macht ihn für den Verlust Tausender Arbeitsplätze..
Quelle: sueddeutsche.de

Olaf Scholz: Patzer beim Thema Südkorea - Opposition nutzt Steilvorlage

olaf scholz: patzer beim thema südkorea - opposition nutzt steilvorlageDer Kanzler schaltete bei der Regierungsbeauftragung auf Attacke. Bei der Lage in Südkorea war Olaf Scholz allerdings nicht ganz auf dem aktuellen Stand. Eine Steilvorlage für die Opposition.
Quelle: Spiegel

Georgien: Oppositionspolitiker Nika Gwaramia offerbar bewusstlos geschlagen und festgenommen

georgien: oppositionspolitiker nika gwaramia offerbar bewusstlos geschlagen und festgenommenNika Gwaramia gehört zu den bekanntesten Vertretern der georgischen Opposition. Nun wurde der Anwalt und Politiker offenbar von Polizisten brutal attackiert – und anschließend festgenommen.
Quelle: Spiegel

Bundestag: Steuersenkungen? Die Parteien taktieren lieber

bundestag: steuersenkungen? die parteien taktieren lieberDie rot-grüne Minderheitsregierung rangelt mit der Opposition um die steuerliche Entlastung von Bürgern und Betrieben. Es ist ein Spiel mit vertauschten Rollen – und nicht immer mit hehren Motiven.
Quelle: sueddeutsche.de

So schlug sich der Kanzler bei der Regierungsbefragung: Rente, Migration – und ein außenpolitischer Patzer

Beim Schlagabtausch im Bundestag parierte der Kanzler die Fragen der Opposition. Allerdings wartete er in einem Punkt mit veralteten Informationen auf.
Quelle: Tagesspiegel

Bundesregierung: Scholz warnt vor Stillstand nach der Vertrauensfrage

bundesregierung: scholz warnt vor stillstand nach der vertrauensfrageDer Kanzler hat an die Opposition appelliert, seinen geplanten Entlastungen für die Bürger zuzustimmen. Der aktuelle Wahlkampf dürfe kein politischer Stillstand sein.
Quelle: ZEIT Online

Deutsche Bahn: Union will Milliarden erst nach Vertrauensfrage freigeben

deutsche bahn: union will milliarden erst nach vertrauensfrage freigebenFür ihre Streckensanierung braucht die Deutsche Bahn dringend Geld. Doch die Mittel sind Verhandlungsmasse im Ringen zwischen Regierung und Opposition geworden, wie sich jetzt im Haushaltsausschuss..
Quelle: Spiegel

Regierungsbefragung: "Man kann noch etwas tun"

regierungsbefragung: man kann noch etwas tunKanzler Olaf Scholz hat an die Opposition appelliert, Vorhaben zu Kindergeld, Deutschlandticket und Mietpreisbremse zuzustimmen. Wahlkampf dürfe kein Stillstand sein.
Quelle: ZEIT Online


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