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Opposition in der Tükei: Türkei lässt weiteren Bezirksbürgermeister von Istanbul festnehmen

opposition in der tükei: türkei lässt weiteren bezirksbürgermeister von istanbul festnehmenDie Staatsanwaltschaft in Istanbul hat 48 Festnahmen im Rahmen von Korruptionsermittlungen angeordnet. Betroffen ist auch ein CHP-Bezirksbürgermeister.
Quelle: ZEIT Online

Bundestagspräsidentin: Julia Klöckner weist Kritik an ihrer Amtsführung zurück

bundestagspräsidentin: julia klöckner weist kritik an ihrer amtsführung zurückGrünen-Politiker hatten Julia Klöckner zuletzt gezielte Polarisierung vorgeworfen. Die Bundestagspräsidentin weist das zurück – und empfiehlt der Opposition mehr "Würde".
Quelle: ZEIT Online

"Killers not welcome": Israels Soldaten erholen sich in Italien - und spalten das Land

killers not welcome: israels soldaten erholen sich in italien - und spalten das landGegenwärtig sollen sich mehrere Hundert israelische Soldaten auf Sardinien von den Strapazen ihrer Kampfeinsätze erholen. Italien staunt, Aktivisten wüten und die Opposition will wissen, ob es..
Quelle: n-tv.de

Erdoğans AKP auf Weg zur Einheitspartei – Angriff auf die Opposition

Nach einem umstrittenen Gerichtsurteil steht am Montag, 15. September, das nächste Verfahren an – Kritiker sehen die CHP und das Mehrparteiensystem in Gefahr.
Quelle: Focus Online

Überbietungswettbewerb der „Gute-Mieten-Gesetze“ ist eröffnet

Überbietungswettbewerb der „gute-mieten-gesetze“ ist eröffnetDer Berlin-Wahlkampf 2026 zeigt schon jetzt Wirkung: Opposition und Senat versprechen, steigende Mieten mit Gesetzen abzubremsen.
Quelle: Berliner Morgenpost

Hätte nur Mutterrolle ausgefüllt: Meloni verteidigt New-York-Trip mit Tochter

hätte nur mutterrolle ausgefüllt: meloni verteidigt new-york-trip mit tochterDie Tochter von Italiens Ministerpräsidentin hat demnächst Geburtstag. Als Geschenk fliegt ihre Mutter mit ihr ein Wochenende nach New York. Die Opposition ist erzürnt, weil Meloni unter anderem die..
Quelle: n-tv.de

Opposition attackiert Meloni – Wegen Geschenk für Tochter

opposition attackiert meloni – wegen geschenk für tochterEin Geburtstagstrip für ihre Tochter bringt Giorgia Meloni in Bedrängnis. Warum eine private Reise nach New York zum Politikum wurde.
Quelle: Berliner Morgenpost

Italien: Giorgia Meloni steht wegen New-York-Trip mit Tochter in Kritik

italien: giorgia meloni steht wegen new-york-trip mit tochter in kritikWeil sie mit ihrer Tochter ein Wochenende in New York verbrachte, fehlte Italiens Ministerpräsidentin laut Opposition bei offiziellen Terminen. Giorgia Meloni weist die Vorwürfe zurück und droht mit..
Quelle: Spiegel

Türkei: Recep Tayyip Erdoğans juristischer Putsch gegen die Opposition

türkei: recep tayyip erdoğans juristischer putsch gegen die oppositionDer türkische Präsident Erdoğan setzt die Oppositionspartei CHP mithilfe der Justiz weiter unter Druck. Doch die leistet Widerstand gegen den Einsatz eines Zwangsverwalters in Istanbul. Es ist die..
Quelle: Spiegel

Der missratene Poker-Coup des französischen Premierministers

der missratene poker-coup des französischen premierministersMit der Vertrauensfrage im Parlament wollte der französische Premier François Bayrou Rückendeckung für seinen Sparkurs – doch die gesamte Opposition stürzte ihn. Präsident Macron will bald..
Quelle: Augsburger Allgemeine

Erdogan setzt Verwalter bei Oppositionspartei ein: „Der autoritäre Staatsumbau hat sich durchgesetzt“

Trotz großer Proteste führt der türkische Präsident seinen Kampf gegen die Opposition fort. In Istanbul scheint sie nun völlig entmachtet. Weitere Aktionen dürften folgen.
Quelle: Tagesspiegel

Serbiens Kirchenspitze ganz auf Regierungslinie

Der Druck auf die Opposition in Serbien wächst. Auch Theologen, die die Protestbewegung gegen Präsident Alexander Vucic unterstützen, ziehen sich den Zorn staatsnaher Bischöfe zu.
Quelle: Deutsche Welle

Bundeshaushalt 2025: Grüne kritisieren "Buchungstricks", Linke sprechen von "Irrgarten"

bundeshaushalt 2025: grüne kritisieren buchungstricks, linke sprechen von irrgartenDer Bundeshaushalt für das laufende Jahr stößt auf deutliche Kritik aus der Opposition: Neue Schulden würden mithilfe der Sondervermögen verschleiert.
Quelle: ZEIT Online

Regierung einigt sich endlich auf Haushalt für 2025 - Das steht drin

Erst jetzt hat die Bundesregierung den Haushalt für dieses Jahr beschlossen. Die Opposition bemängelt: Die Regierung überschminke Krediten, wie viel Geld dem Staat wirklich fehlt.
Quelle: Focus Online

Wie Erdogan seine Opposition ausschalten will

wie erdogan seine opposition ausschalten willSechs Monate nach der Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters Imamoglu versucht die regierungstreue Justiz die Führung der größten türkischen Oppositionspartei CHP komplett zu entmachten.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Am Kapuzinerberg: Salzburg genehmigt Tunnel für Wolfgang Porsche

am kapuzinerberg: salzburg genehmigt tunnel für wolfgang porscheJetzt ist die Entscheidung im Stadtrat von Salzburg gefallen: Die private Tiefgarage inklusive eines Zufahrtstunnels zur Villa von Wolfgang Porsche darf gebaut werden. Die Opposition will aber noch..
Quelle: sueddeutsche.de

Härteres EU-Recht: Was die Asylreform für Deutschland ändert

härteres eu-recht: was die asylreform für deutschland ändertAsylzentren an Flughäfen, Haft und schnellere Abschiebungen: Neue EU-Regeln sollen die Migration begrenzen. Die Bundesregierung hofft auf abschreckende Wirkung, die Opposition warnt vor einem..
Quelle: sueddeutsche.de

Bundeshaushalt: Weniger Mittel für internationale Gesundheitsfonds geplant

bundeshaushalt: weniger mittel für internationale gesundheitsfonds geplantInternationale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria sollen künftig weniger Hilfe der Bundesregierung erhalten. Die Vorlage aus dem Finanzministerium wird von der Opposition scharf..
Quelle: Spiegel

Verzögert sich die Richterwahl weiter?: Grüne und Linke beklagen Intransparenz der Bundesregierung

Seit Wochen können sich Union und SPD nicht auf neue Richter für das Bundesverfassungsgericht einigen. Die Opposition klagt, dass mit ihnen niemand spreche.
Quelle: Tagesspiegel

Asyl-Reform: Bundesregierung bringt neues hartes EU-Asylsystem auf den Weg

asyl-reform: bundesregierung bringt neues hartes eu-asylsystem auf den wegDeutschland muss das neue europäische Asylsystem bis Juni 2026 umsetzen. Die Merz-Regierung hat dafür nun einen wichtigen Beschluss gefasst. Amnesty International übt Kritik, die Opposition kündigt..
Quelle: Spiegel


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