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PimEyes: Politik nimmt polnische Gesichtsdatenbank ins Visier

pimeyes: politik nimmt polnische gesichtsdatenbank ins visierPolitiker von Regierung und Opposition im Deutschen Bundestag haben die Regulierung eines polnischen Start-up-Unternehmens verlangt, das im Internet eine Suchmaschine für Gesichter betreibt.
Quelle: stern.de

Sondersitzung zu Westspiel-Gewinnen und Schalke-Bürgschaft

sondersitzung zu westspiel-gewinnen und schalke-bürgschaftDer Verzicht der Landesregierung auf eine höhere Gewinnabschöpfung beim landeseigenen Glücksspielkonzern Westspiel beschäftigt heute (11 Uhr) den Düsseldorfer Landtag. In einer Sondersitzung des..
Quelle: t-online.de

Opposition brachte Misstrauensantrag gegen Tanner ein


Quelle: ORF.at Auch berichtet bei •DiePresse.com

Geballtes Misstrauen gegen Tanner

geballtes misstrauen gegen tannerDie Opposition will die Verteidigungsministerin stürzen und bringt einen Misstrauensantrag ein. Klaudia Tanner stellt ihre Pläne für die Stärkung der Miliz vor.
Quelle: DiePresse.com

Opposition: U-Ausschuss zu Brüchau und Teutschenthal

Die Linke hat mit Unterstützung der AfD einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Giftschlammgrube Brüchau und dem Bergwerk Teutschenthal durchgesetzt. Der Ausschuss soll untersuchen, ob die..
Quelle: t-online.de

Umstrittene Rüstungsdeals: Bund genehmigt weiteres U-Boot für Ägypten

umstrittene rüstungsdeals: bund genehmigt weiteres u-boot für ÄgyptenÄgypten ist ein "wichtiger Partner" Deutschlands, steht wegen seiner Verwicklung in regionale Kriege jedoch immer wieder in der Kritik. Dass die Bundesregierung nun einen weiteren Rüstungsdeal mit..
Quelle: n-tv.de

Trotz Kostenexplosion: Schwarz-Grün will Theatersanierung durchziehen

trotz kostenexplosion: schwarz-grün will theatersanierung durchziehenDas Augsburger Regierungsbündnis deutet an, dass es die Verteuerung bei der Theatersanierung mittragen wird. Von der Opposition gibt es kaum Gegenwind.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Unabhängiger Ermittler blockiert: Scheuer wehrt sich im Debakel um PKW-Maut

unabhängiger ermittler blockiert: scheuer wehrt sich im debakel um pkw-mautDie von Verkehrsminister Scheuer geplante PKW-Maut endete peinlich, der Streit um die Schuld schwelt weiter. Die Opposition verlangt einen unabhängigen Ermittlungsbeauftragten. Doch gegen den wehrt..
Quelle: n-tv.de

Singapur: Obenauf im Wolkenkratzerstaat

singapur: obenauf im wolkenkratzerstaatEin Sieg der seit Jahrzehnten dominierenden PAP-Partei gilt als sicher. Doch trotz Wohlstands nimmt die Unzufriedenheit zu. Die Jüngeren wollen mehr Vielfalt und Offenheit - und geben der Opposition..
Quelle: sueddeutsche.de

Opposition fordert Ausschuss-Livestreams auch nach Corona

opposition fordert ausschuss-livestreams auch nach coronaDie in der Corona-Krise für Ausschusssitzungen im Bayerischen Landtag eingerichteten Livestreams sollen nach Ansicht der Fraktionen von FDP, SPD und Grünen auch künftig bleiben. "Ein transparenter..
Quelle: t-online.de

SPD: Unwürdige Unterbringung von Fleischarbeitern beenden

spd: unwürdige unterbringung von fleischarbeitern beendenDie SPD-Opposition hat die Regierung in Nordrhein-Westfalen aufgefordert, menschenunwürdige Unterbringungen von Beschäftigten in der Fleischindustrie unverzüglich zu beenden. SPD-Landeschef..
Quelle: t-online.de

Bremer CDU kritisiert ersten rot-grün-roten Haushalt

bremer cdu kritisiert ersten rot-grün-roten haushaltDer erste Etatentwurf der rot-grün-roten Landesregierung für das Bundesland Bremen ist aus Sicht der CDU-Opposition ein Hemmschuh für die Weiterentwicklung des Zwei-Städte-Staates. Der Etat für..
Quelle: t-online.de

Kritik an Türkis-Grün: Arzt soll diagnostozieren, nicht die Polizei

kritik an türkis-grün: arzt soll diagnostozieren, nicht die polizeiDie Polizei soll bei der Erhebung von Krankheitssymptomen bei Corona-Verdachtsfällen helfen. Die Opposition ortet eine "inakzeptable Ausweitung der Befugnisse", auch die Ärztekammer ist empört.
Quelle: DiePresse.com

Wohnungsbau: Opposition kritisiert Neubau-Bilanz von Rot-Rot-Grün

wohnungsbau: opposition kritisiert neubau-bilanz von rot-rot-grünDie landeseigenen Wohnungsunternehmen stellen in Berlin weniger Quartiere fertig als geplant. Das sorgt bei der Opposition für Empörung
Quelle: Berliner Morgenpost

Opposition kritisiert Saab-Entfall ohne Nachfolge


Quelle: ORF.at

Zweimal ignoriert – Deutschland verspielt den Titel des Müll-Weltmeisters

zweimal ignoriert – deutschland verspielt den titel des müll-weltmeistersBeim Thema Recycling sind andere Länder mittlerweile an Deutschland vorbeigezogen. Weder im Klima- noch im Konjunkturpaket ist die Kreislaufwirtschaft berücksichtigt, kritisieren Branche und..
Quelle: Welt Online

Nach Protesten von Krankenpflegern wächst parteiübergreifend Kritik an Bundes-Pflegebonus

nach protesten von krankenpflegern wächst parteiübergreifend kritik an bundes-pflegebonusDas Klinikpersonal gehe bei bundesweiten Prämien oft leer aus, kritisieren Opposition und SPD. Gesundheitspolitiker Lauterbach fordert die Regierung deshalb zu einem „Pflegegipfel“ auf.
Quelle: Augsburger Allgemeine


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