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Ungarn: JD Vance für Wahlkampfauftritt mit Orbán in Budapest eingetroffen

ungarn: jd vance für wahlkampfauftritt mit orbán in budapest eingetroffenFünf Tage vor der Wahl in Ungarn unterstützt US-Vizepräsident JD Vance Amtsinhaber Viktor Orbán. Die Opposition warnt vor ausländischer Einmischung in den Wahlkampf.
Quelle: ZEIT Online

„Bundesregierung hat sich zum Wohl der Ölkonzerne verpflichtet“: Opposition kritisiert schwarz-rote Untätigkeit

Über Ostern erreichen die Spritpreise täglich neue Höchststände. Doch auch fünf Wochen nach Beginn des Iran-Krieges gibt es keine Entlastungen der Regierung, kritisieren Grüne und Linke.
Quelle: Tagesspiegel

Aufregung über Reiseauflagen

Eine Wehrdienstregel, über die die „Frankfurter Rundschau“ zuletzt berichtet hatte, sorgt in Deutschland aktuell für Aufregung. Demzufolge müssen sich alle Männer im wehrfähigen Alter zwischen..
Quelle: ORF.at

Energiepolitik: Die Zwölf-Uhr-Regel greift nicht

energiepolitik: die zwölf-uhr-regel greift nichtTrotz schärferer Regeln werden Diesel und Benzin auch über die Feiertage ständig teurer. Nun stehen diverse Vorschläge im Raum – doch was fehle, sei ein Plan, kritisiert die Opposition.
Quelle: sueddeutsche.de

EU-Agrarskandal setzt Regierung weiter zu

Die griechische Regierungspartei Nea Dimokratia (ND) von Premier Kyriakos Mitsotakis sieht sich im Zuge eines Betrugsskandals um EU-Agrarbeihilfen zunehmendem Druck ausgesetzt. Vor wenigen Tagen kam es..
Quelle: ORF.at

Opposition vermutet Inszenierung: Orban bringt Ukraine mit Pipeline-Sprengstoff in Verbindung

opposition vermutet inszenierung: orban bringt ukraine mit pipeline-sprengstoff in verbindungKurz vor der Parlamentswahl in Ungarn sorgt ein Sprengstoff-Fund an einer Pipeline in Serbien für Aufsehen. Budapest lenkt den Verdacht auf Kiew. Die ungarische Opposition vermutet eine Inszenierung..
Quelle: n-tv.de

Viktor Orbán: Europarat kritisiert politisches Klima vor Parlamentswahl in Ungarn

viktor orbán: europarat kritisiert politisches klima vor parlamentswahl in ungarnHetzkampagnen und Einmischung aus dem Ausland: Das politische Klima in Ungarn sei "vergiftet", warnen Beobachter. Umfragen zufolge baut die Opposition den Vorsprung aus.
Quelle: ZEIT Online

Aus der außerparlamentarischen Opposition: Linke befragen Brandenburgs Landesregierung

Brandenburgs Linke richten 77 Fragen an die neue Landesregierung. Es besteht eine gute Chance, dass sich auch der Landtag damit beschäftigen muss.
Quelle: Tagesspiegel

Opposition und SPD kritisieren Bundeskanzler Friedrich Merz für Pläne zur Ausreise von Syrern

opposition und spd kritisieren bundeskanzler friedrich merz für pläne zur ausreise von syrernMerz’ Ziel, binnen drei Jahren 80 Prozent der Syrer in Deutschland zur Rückkehr zu bewegen, stößt auf breite Kritik: SPD, Grüne, Kliniken und ein Migrationsforscher halten die Zahl für..
Quelle: Spiegel

Kontrollrechte der Landtagsopposition: „Es wird alles getan, um unangenehme Informationen zu verschleiern“

kontrollrechte der landtagsopposition: „es wird alles getan, um unangenehme informationen zu verschleiern“Bayerns Regierende erleiden vor dem Verfassungsgerichtshof zwei Niederlagen in Folge, weil sie die Fragerechte der Opposition verletzen. Die nächste Klage droht bereits. Und Söders Staatskanzlei?..
Quelle: sueddeutsche.de

Digitalisierung der Schiene: Grüne drängen darauf, das Sondervermögen auch auszugeben

digitalisierung der schiene: grüne drängen darauf, das sondervermögen auch auszugebenWirtschaftsforscher werfen Lars Klingbeil vor, beim Schuldentopf zu tricksen. Zugleich werden Gelder in Milliardenhöhe nicht mal abgerufen. Die Opposition kritisiert das scharf – und hat eine Idee.
Quelle: sueddeutsche.de

Kriminelle Sekte: Chile stoppt Pläne für Colonia Dignidad

kriminelle sekte: chile stoppt pläne für colonia dignidadDer ultrarechte neue Präsident von Chile will das Gelände der ehemaligen totalitären deutschen Sekte nicht enteignen lassen. Die linke Opposition kritisiert das scharf.
Quelle: sueddeutsche.de

Ungarns "Watergate": Geheimdienstkrimi gegen die Opposition

Kurz vor der Wahl beginnt Orbans System durch explosive Enthüllungen zu wanken: Der Geheimdienst soll versucht haben, die Oppositionspartei Tisza zu kapern. Die Regierung kontert, man gehe gegen..
Quelle: Deutsche Welle

Ungarn: Viktor Orbán kämpft um die Wiederwahl, die Opposition liegt in Umfragen vorn

ungarn: viktor orbán kämpft um die wiederwahl, die opposition liegt in umfragen vornAm 12. April wählt Ungarn – und erstmals seit 16 Jahren könnte Viktor Orbán verlieren: der Mann, der sein Land in eine Autokratie verwandelt hat. Warum ihn viele Ungarn nicht mehr wollen.
Quelle: Spiegel

Hamburgische Bürgerschaft: Wer hat’s erfunden?

hamburgische bürgerschaft: wer hat’s erfunden?Die Hamburgische Bürgerschaft pflegt ein seltsames Ritual: SPD und Grüne lehnen Anträge der Opposition ab, um sie danach im eigenen Namen neu zu stellen.
Quelle: ZEIT Online

Keine Meinung zum Sklavenhandel? Berlins UN-Enthaltung

Deutschland enthält sich bei einem UN-Beschluss zum Sklavenhandel. So wie alle EU-Staaten. Die Opposition spricht von einem schwachen Bild.
Quelle: Deutsche Welle

Mehr Deutsch an Brandenburgs Grundschulen: Opposition spricht von Mogelpackung im Koalitionsvertrag

Die Ausweitung des Deutschunterrichts in den Grundschulen soll sich lediglich auf ein einziges Schuljahr beziehen. Die Opposition im Landtag ist empört.
Quelle: Tagesspiegel


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