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Bundestag: Opposition wirft Friedrich Merz mangelnde Reformen vor

bundestag: opposition wirft friedrich merz mangelnde reformen vorDer Wunsch nach Reformen ist groß, der Druck auf die Bundesregierung steigt. Geliefert haben Merz und sein Kabinett bisher zu wenig, befindet jedenfalls die Opposition und findet scharfe Worte.
Quelle: Spiegel

Merz-Regierung und AfD-Opposition : Die Abgesänge schweißen Kanzler und Koalition vorerst wieder zusammen

Die Regierungserklärung zum EU-Gipfel war auch die letzte große Aussprache vor der Sommerpause und der Sachsen-Anhalt-Wahl im Bundestag. Fünf Beobachtungen zur politischen Lage.
Quelle: Tagesspiegel

Bundestag: Neustart oder Kostenfalle? Debatte um neues Heizgesetz

Das „Heizungsgesetz“ der Ampel soll gekippt werden. Die Wirtschaftsministerin nennt die zentralen Gründe. Die Opposition hält das Vorhaben jetzt schon für gescheitert.
Quelle: Tagesspiegel

Opposition lässt kein gutes Haar an Budget

Am Tag nach der Budgetrede von Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) ist traditionell die Opposition am Wort. Diese fand am Donnerstag bei der Ersten Lesung im Nationalrat wenig Gutes an dem von der..
Quelle: ORF.at

Schwarz-Rot auf Reformkurs: Merz verlangt Bereitschaft zu Veränderungen - von allen

schwarz-rot auf reformkurs: merz verlangt bereitschaft zu veränderungen - von allenEigentlich soll Friedrich Merz eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel abgeben. Seine Redezeit im Bundestag nutzt der Kanzler aber für die Verteidigung seines Reformkurses. Darauf folgt scharfe Kritik..
Quelle: n-tv.de

Regierungserklärung von Bundeskanzler Merz: „Wir wissen, dass die Zeit drängt“

Bundeskanzler Friedrich Merz verspricht in seiner Regierungserklärung Lösungen für den Reformstau in Deutschland. Er verweist auch auf Erfolge der Bundesregierung. Die Opposition reagierte mit..
Quelle: Tagesspiegel

Komplexe Reform: Neues EU-Asylrecht: Änderungen auf den letzten Drücker

Wie wirkt sich die neue EU-Asylverordnung auf laufende Verfahren aus? Das Innenministerium plant eine kurzfristige Anpassung – Kritik kommt aus der Opposition.
Quelle: Tagesspiegel

Höher, länger, teurer: Die neue Köhlbrandbrücke soll länger halten als die alte

höher, länger, teurer: die neue köhlbrandbrücke soll länger halten als die alteStadt stellt Siegerentwurf vor. Gesamtkosten von 5,3 Milliarden Euro. Die Opposition befürchtet „endgültiges Desaster“. Wirtschaftssenatorin will Bau beschleunigen.
Quelle: abendblatt.de

Marterbauer präsentiert Doppelbudget

Am Mittwoch präsentiert Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) das Doppelbudget für 2027 und 2028. In den kommenden zwei Jahren soll damit ein Ausstieg aus dem EU-Defizitverfahren gelingen. Einen..
Quelle: ORF.at

Wolfgang Kubicki bei »Maischberger«: Kritik an Erwartungsmanagement von Friedrich Merz

wolfgang kubicki bei »maischberger«: kritik an erwartungsmanagement von friedrich merzNach seiner Wahl zum FDP-Vorsitzenden übt sich Wolfgang Kubicki in außerparlamentarischer Opposition. In der ARD-Talkshow »Maischberger« wirft er dem Bundeskanzler Defizite in Kommunikation und..
Quelle: Spiegel

Türkei: Ein Kampf um einen Sitzungssaal – und um die Demokratie

türkei: ein kampf um einen sitzungssaal – und um die demokratieDer von der Justiz eingesetzte neue Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu wollte am Dienstag ins Parlament. Genau wie Özgür Özel, der gewählte Oppositionsführer. Wie die türkische Opposition..
Quelle: sueddeutsche.de

Opposition mit Kritik an Budgetplänen


Quelle: ORF.at

Äthiopien wählt - droht ein Flächenbrand am Horn von Afrika?

Äthiopien steht am Rande eines Krieges. Die Opposition wird unterdrückt und in Tigray wird nicht gewählt. Die Wahlen würden die Lage im Land nicht grundlegend verändern, glauben Experten.
Quelle: Deutsche Welle

Tierarzt in Ankara: Er schützte die Katze der türkischen Opposition: Solange Tiere für Wärme sorgen, sei «die Welt noch zu retten»

Katze Zafer lebte in der Zentrale der Oppositionspartei, bevor diese von der Polizei gestürmt wurde. Dank Veterinärmedizinier Tarkan Özçetin überstand das Tier die Aktion unbeschadet.
Quelle: Basler Zeitung

Türkei: Der Tierarzt, dem die Opposition vertraut

türkei: der tierarzt, dem die opposition vertrautTarkan Özçetin kümmert sich um die Katze, die in der Zentrale der CHP lebte, bevor diese von der Polizei gestürmt wurde. Er weiß, wie man Katzen vor Tränengas schützt und was sie die Welt lehren..
Quelle: sueddeutsche.de

Northvolt-Fiasko: Opposition fordert offizielle Missbilligung von Daniel Günther

northvolt-fiasko: opposition fordert offizielle missbilligung von daniel günther200 Millionen Euro sind verloren. SPD, FDP und SSW kritisieren Verfassungsbruch. Antrag an den schleswig-holsteinischen Landtag.
Quelle: abendblatt.de

News: Türkische Opposition, Sankt Petersburger Wirtschaftsgipfel, KNDS

news: türkische opposition, sankt petersburger wirtschaftsgipfel, kndsDie türkische Opposition kämpft gegen Erdoğan – und mit sich selbst. Putin redet den Krieg schön. Die Korruptionsvorwürfe gegen den Panzerbauer KNDS erhärten sich. Das ist die Lage am..
Quelle: Spiegel

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