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Israel: Naftali Bennett und Jair Lapid gründen Wahlbündnis gegen Netanjahu

israel: naftali bennett und jair lapid gründen wahlbündnis gegen netanjahuDie Opposition in Israel will sich offenbar für die nächste Wahl formieren: Der frühere Ministerpräsident Bennett verbündet sich mit dem Oppositionsführer Lapid.
Quelle: ZEIT Online

„Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren“: Koalition braucht Erfolge bei Reformen, um schwere Krise abzuwenden

Am Mittwoch soll das Bundeskabinett die Grundzüge kommender Haushalte und ein Sparpaket für die Krankenkassen beschließen. Noch ist Schwarz-Rot uneinig. Die Opposition redet schon über Neuwahlen.
Quelle: Tagesspiegel

Reformdebatte: SPD beklagt „Unwucht“ bei Sparpaket für Gesundheitskosten

Am Mittwoch will das Kabinett die Reformpläne von Gesundheitsministerin Warken beschließen. Doch nicht nur aus der Opposition gibt es weiter Kritik.
Quelle: Tagesspiegel

Migration und Integration: Spanien umarmt eine halbe Million Sans-Papiers

Hunderttausende Migranten ohne geregelten Aufenthaltsstatus dürfen bald ganz legal in Spanien leben und arbeiten. Die Wirtschaft profitiert davon. Doch es gibt auch Widerstand: Die konservative..
Quelle: Basler Zeitung

Affäre um Fördermittel: CDU-Generalsekretärin: Kritik an Wegner ist Wahlkampfgetöse

Nach dem Rücktritt von Kultursenatorin Wedl-Wilson steht auch der Berliner Regierungschef unter Druck. Seine Parteikollegin Ottilie Klein sieht es als Ablenkungsmanöver – nicht nur aus der..
Quelle: Tagesspiegel

Wedl-Wilson weg, Wegner vor Berlin-Wahl unter Druck: Was wusste der Regierende Bürgermeister in der Förderaffäre?

Kai Wegner hat in der Förderaffäre um Gelder für den Kampf gegen Antisemitismus die Kultursenatorin entlassen. Die Opposition erhebt Täuschungsvorwürfe gegen den CDU-Politiker.
Quelle: Tagesspiegel

Richtig oder falsch?: Es ist nicht alles schlecht am Tankrabatt

richtig oder falsch?: es ist nicht alles schlecht am tankrabattUnion und SPD beschließen den Tankrabatt, Preise für Diesel und Benzin sollen um 17 Cent sinken. Die Opposition übt heftige Kritik - und nennt richtige Punkte. Aber es gibt durchaus Argumente für..
Quelle: n-tv.de

"Man muss ihn nicht mögen", sagt Illner über ihren Gast

Der Grüne trägt Krawatte, der CDU-Mann Sorgenfalten auf der Stirn. Im ZDF-Donnerstagstalk bei Maybrit Illner ruft ausgerechnet die Opposition nach dem Bundeskanzler Friedrich Merz. Das ist die eine..
Quelle: Focus Online

Reza Pahlavi: Schah-Sohn Pahlavi sucht Unterstützung in Berlin

reza pahlavi: schah-sohn pahlavi sucht unterstützung in berlinDer Besuch von Reza Pahlavi in Berlin sorgt für Proteste. Wie umstritten ist seine Rolle in der iranischen Opposition? Und: EU kommt in Zypern zum Gipfel zusammen
Quelle: ZEIT Online

Landtag beschließt Haushalt: Die schwarze Null im Etat steht – schuldenfrei ist Bayern aber nicht

landtag beschließt haushalt: die schwarze null im etat steht – schuldenfrei ist bayern aber nichtIn unruhigen Zeiten halten CSU und Freie Wähler an ihren Plänen fest. Die Opposition sieht Taschenspielertricks. In der finalen Debatte wird vor allem über das Berliner Sondervermögen gestritten.
Quelle: sueddeutsche.de

Bundesregierung hält Abstand zu Reza Pahlavi: Ein Treffen ohne Tamtam wäre möglich gewesen

Mit den Mullahs reden, mit der Opposition nicht? Keine gute Idee. Es geht doch darum, ein differenziertes Bild zu gewinnen und Einflussmöglichkeiten zu prüfen – auch beim Sohn des einstigen..
Quelle: Tagesspiegel

Italiens Flüchtlingspolitik: Meloni will Anwälte bezahlen, die Migranten zur Ausreise bewegen

Italiens Regierung plant eine Regelung, die entsprechende Prämien vorsieht. Die Opposition spricht von «verschleierter Remigration» – und blockiert die Regierungsbank.
Quelle: Basler Zeitung

Klausurtagung der Koalitionsfraktionen: Ein Kraftakt gegen den Dauerstreit

CDU und SPD raffen sich 5 Monate vor der Wahl zu einem Beschlusspaket auf und loben sich dafür. Von Opposition wie Wirtschaft kommt hingegen Kritik. mehr...
Quelle: taz

Wohnungspolitik in Berlin: SPD entdeckt das Mietenkataster

SPD und CDU wollen Mieten automatisch prüfen und bei Verstoß sanktionieren. Der Mieterverein ist vorsichtig optimistisch, die Opposition sieht ein Wahlkampfmanöver. mehr...
Quelle: taz

Sanierung von Stellwerken: Regierung hält heikle Bahn-Informationen geheim

sanierung von stellwerken: regierung hält heikle bahn-informationen geheimDie Bahn handelte sich Ärger ein, weil sie bei einer großen Sanierung in NRW diverse Stellwerke außen vor lässt. Nun hat die Opposition die gleichen Informationen für eine Sanierung in Bayern..
Quelle: sueddeutsche.de

Bayerischer Doppelhaushalt: „Weniger Geld, mehr Unsicherheit, null Verlässlichkeit“

bayerischer doppelhaushalt: „weniger geld, mehr unsicherheit, null verlässlichkeit“Mit dem Etat des Sozialministeriums will die Staatsregierung das menschliche Gesicht Bayerns stärken. Doch die Opposition hat viel zu bekritteln  – auch beim von Ministerpräsident Söder..
Quelle: sueddeutsche.de


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