Der Wunsch nach Reformen ist groß, der Druck auf die Bundesregierung steigt. Geliefert haben Merz und sein Kabinett bisher zu wenig, befindet jedenfalls die Opposition und findet scharfe Worte. Quelle: Spiegel
Die Regierungserklärung zum EU-Gipfel war auch die letzte große Aussprache vor der Sommerpause und der Sachsen-Anhalt-Wahl im Bundestag. Fünf Beobachtungen zur politischen Lage. Quelle: Tagesspiegel
Das „Heizungsgesetz“ der Ampel soll gekippt werden. Die Wirtschaftsministerin nennt die zentralen Gründe. Die Opposition hält das Vorhaben jetzt schon für gescheitert. Quelle: Tagesspiegel
Am Tag nach der Budgetrede von Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) ist traditionell die Opposition am Wort. Diese fand am Donnerstag bei der Ersten Lesung im Nationalrat wenig Gutes an dem von der.. Quelle: ORF.at
Eigentlich soll Friedrich Merz eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel abgeben. Seine Redezeit im Bundestag nutzt der Kanzler aber für die Verteidigung seines Reformkurses. Darauf folgt scharfe Kritik.. Quelle: n-tv.de
Bundeskanzler Friedrich Merz verspricht in seiner Regierungserklärung Lösungen für den Reformstau in Deutschland. Er verweist auch auf Erfolge der Bundesregierung. Die Opposition reagierte mit.. Quelle: Tagesspiegel
Wie wirkt sich die neue EU-Asylverordnung auf laufende Verfahren aus? Das Innenministerium plant eine kurzfristige Anpassung – Kritik kommt aus der Opposition. Quelle: Tagesspiegel
Stadt stellt Siegerentwurf vor. Gesamtkosten von 5,3 Milliarden Euro. Die Opposition befürchtet „endgültiges Desaster“. Wirtschaftssenatorin will Bau beschleunigen. Quelle: abendblatt.de
Am Mittwoch präsentiert Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) das Doppelbudget für 2027 und 2028. In den kommenden zwei Jahren soll damit ein Ausstieg aus dem EU-Defizitverfahren gelingen. Einen.. Quelle: ORF.at
Nach seiner Wahl zum FDP-Vorsitzenden übt sich Wolfgang Kubicki in außerparlamentarischer Opposition. In der ARD-Talkshow »Maischberger« wirft er dem Bundeskanzler Defizite in Kommunikation und.. Quelle: Spiegel
Der von der Justiz eingesetzte neue Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu wollte am Dienstag ins Parlament. Genau wie Özgür Özel, der gewählte Oppositionsführer. Wie die türkische Opposition.. Quelle: sueddeutsche.de
Äthiopien steht am Rande eines Krieges. Die Opposition wird unterdrückt und in Tigray wird nicht gewählt. Die Wahlen würden die Lage im Land nicht grundlegend verändern, glauben Experten. Quelle: Deutsche Welle
Katze Zafer lebte in der Zentrale der Oppositionspartei, bevor diese von der Polizei gestürmt wurde. Dank Veterinärmedizinier Tarkan Özçetin überstand das Tier die Aktion unbeschadet. Quelle: Basler Zeitung
Tarkan Özçetin kümmert sich um die Katze, die in der Zentrale der CHP lebte, bevor diese von der Polizei gestürmt wurde. Er weiß, wie man Katzen vor Tränengas schützt und was sie die Welt lehren.. Quelle: sueddeutsche.de
Die türkische Opposition kämpft gegen Erdoğan – und mit sich selbst. Putin redet den Krieg schön. Die Korruptionsvorwürfe gegen den Panzerbauer KNDS erhärten sich. Das ist die Lage am.. Quelle: Spiegel