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Grüne und Linke zahnlos im Bundestag: Die ausgebremste Opposition

Im Verhältnis ist die Opposition so stark, wie seit vielen Jahren nicht. Doch wegen der AfD kommen Grüne und Linke nicht zu ihren Minderheitenrechten. Das macht sich bereits stark bemerkbar.
Quelle: Tagesspiegel

Türkei: Ein Präsident, der sich seine Gegner selbst aussuchen will

türkei: ein präsident, der sich seine gegner selbst aussuchen willIn der Türkei läuft ein Verfahren gegen die Opposition: Bei der Wahl des CHP-Chefs soll Bestechungsgeld geflossen sein. Nutzt Regierungschef Erdoğan die Justiz, um das Feld seiner Rivalen zu..
Quelle: sueddeutsche.de

Machtkampf in der türkischen Opposition: Kann Erdogan davon profitieren?

Die türkische Justiz geht mit einem Gerichtsverfahren gegen die CHP-Führung vor. Das könnte der Oppositionspartei und ihrem Präsidentschaftskandidaten Imamoglu schaden.
Quelle: Tagesspiegel

Letzte prodemokratische Partei in Hongkong gibt auf

letzte prodemokratische partei in hongkong gibt aufDer Parteigründer sitzt im Gefängnis, weitere Mitglieder drohen verurteilt zu werden. Die Liga der Sozialdemokraten in Hongkong hat ihr Ende angekündigt. Formell gibt es dort nun keine Opposition..
Quelle: Spiegel

„Groß angelegtes Ablenkungsmanöver“: Scharfe Kritik an Spahns Atomwaffen-Vorschlag

Um Russland abzuschrecken, fordert der Fraktionschef der Union den direkten deutschen Zugriff auf Atomwaffen. Spahn wolle von der Maskenaffäre ablenken, vermuten SPD und Opposition.
Quelle: Tagesspiegel

Innenpolitik im Iran: Der GAU für jede demokratische Bewegung

innenpolitik im iran: der gau für jede demokratische bewegungRegime-Change? Von wegen! Die Opposition im Iran darf den politischen Trümmerhaufen beseitigen, den Trumps Angriffe angerichtet haben.
Quelle: ZEIT Online

Regime im Iran: Hinrichtungen sollen Machterhalt sichern

Seit Beginn des israelischen Angriffs hat das iranische Regime mehrere Menschen hinrichten lassen und Hunderte verhaftet. Analysten sind sich einige: Auf diese Weise will die Regierung die Opposition..
Quelle: Deutsche Welle

Neustart in der Opposition: Eine Energiemanagerin und ein Maschinenbauer für den grünen Umbau

neustart in der opposition: eine energiemanagerin und ein maschinenbauer für den grünen umbauDie parteinahe „Wirtschaftsvereinigung“ der Grünen wird nun von zwei politikerfahrenen Unternehmern geführt. Was wollen sie anders machen?
Quelle: wiwo.de

Deutsche Bahn: Sparpläne sorgen für Ärger und Unverständnis

deutsche bahn: sparpläne sorgen für Ärger und unverständnisDie Deutsche Bahn plant, die Gesamtzahl der Sitzplätze im Fernverkehr zu verringern und viele Züge auszumustern. Verkehrspolitiker aus Regierung und Opposition kritisieren dieses Vorgehen scharf.
Quelle: Spiegel

Gewaltprävention und Schulsozialarbeit in Gefahr?: Kein Geld für Zuwendungen im neuen Berliner Schulbudget

Kürzt die Schulverwaltung für die Jahre 2026/2027 die finanziellen Mittel für externe Bildungs- und Jugendhilfeträger komplett? Eine entsprechende Aussage von Katharina Günther-Wünsch hat nicht..
Quelle: Tagesspiegel

Opposition in Iran: Kommt jetzt der Umsturz im Iran?

opposition in iran: kommt jetzt der umsturz im iran?Nach den israelischen und US-Angriffen auf die Atomanlagen scheint das Mullah-Regime stark geschwächt zu sein. Kann die Opposition im Land davon profitieren?
Quelle: ZEIT Online

„Es nervt uns doch alle“ – Berlins Verwaltung wird reformiert

„es nervt uns doch alle“ – berlins verwaltung wird reformiertRegierung und demokratische Opposition haben sich auf eine Verfassungsänderung für eine bessere Verwaltung geeinigt – es bleibt viel zu tun.
Quelle: Berliner Morgenpost

Irans Regime und der Krieg: „Trump und Netanjahu haben der Freiheitsbewegung geschadet“

Die Herrscher in Teheran haben den Krieg überstanden. Der Regimewechsel ist ausgeblieben. Was macht das mit der Opposition im Land? Ein Interview mit einer Menschenrechtsaktivistin.
Quelle: Tagesspiegel

Milliardenschweres Steuerpaket: Bundestag beschließt „Investitionsbooster“ für die Konjunktur

Finanzminister Klingbeil sprach von einem klaren Zeichen, dass Deutschland mit den Investitionen bald wieder auf Wachstumskurs komme. Kritik kam aus der Opposition.
Quelle: Tagesspiegel

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