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Kruzifixe, Leichensäcke, Nazibegriffe: Barleys Alltag im EU-Parlament

kruzifixe, leichensäcke, nazibegriffe: barleys alltag im eu-parlamentDie Vize-Präsidentin des EU-Parlaments spricht über den Alltag im Raumschiff Europa – und wann sie ihre britischen Wurzeln spürt.
Quelle: Berliner Morgenpost

30 Tage Frist: Trump unterschreibt: Epstein-Akten werden freigegeben

30 tage frist: trump unterschreibt: epstein-akten werden freigegebenEr hatte sich lange gewehrt, jetzt beugt sich der US-Präsident dem Druck des US-Parlaments: Trump gibt grünes Licht für die Freigabe von Ermittlungsakten zum Epstein-Fall. Einige könnten aber unter..
Quelle: n-tv.de

Sparpläne des Parlaments: Bürgerliche wollen erneut bei Cassis’ Aussendepartement den Rotstift ansetzen

Die Finanzkommission des National­rats will nächstes Jahr rund 70 Millionen Franken für die Entwicklungs­hilfe streichen. Hoffnung gibt es derweil für Nachtzug-Fans.
Quelle: Basler Zeitung

Friedrich Merz: Kritik an Personalentscheidung für EU-Rechnungshof

friedrich merz: kritik an personalentscheidung für eu-rechnungshofDer einflussreiche EU-Parlamentarier Daniel Caspary soll zum Europäischen Rechnungshof wechseln – ein wichtiger Posten. Doch in Teilen des Parlaments formiert sich nach SPIEGEL-Informationen..
Quelle: Spiegel

Affäre um Sexualstraftäter: Senat leitet Gesetz zur Freigabe der Epstein-Akten an Trump

Die Ermittlungsakten zum Fall des Sexualstraftäters Epstein sollen nach dem Willen des US-Parlaments veröffentlicht werden. Dafür fehlt jetzt nur noch die Unterschrift eines Mannes.
Quelle: Tagesspiegel

Nach Zustimmung des Parlaments: US-Senat leitet Gesetz zur Freigabe der Epstein-Akten an Trump weiter

Nach der Zustimmung des US-Parlaments zur Veröffentlichung der Ermittlungsakten im Fall des gestorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein hat der Senat das Gesetz an das Weiße Haus weitergeleitet.
Quelle: Tagesspiegel

Experten schlagen Alarm: Dieses europäische Land wäre nicht auf einen Angriff vorbereitet

Ein Bericht des britischen Parlaments legt offen: Großbritannien ist derzeit nicht ausreichend gegen Angriffe geschützt. Die Verteidigung des eigenen Landes habe massive Defizite, heißt es.
Quelle: Focus Online

Schweiz - USA: Parlamentarier kritisieren Zoll-Deal – Aufsicht will Bundesrat untersuchen

Linke finden die gefundene Einigung «einseitig», ein Bürgerlicher stimmt zu. Gleichzeitig nehmen die Kontrolleure des Parlaments die Arbeit der Regierung unter die Lupe.
Quelle: Basler Zeitung

Ehemaliges CS-Gebäude in Bern: Neues Besuchszentrum am Bundesplatz für 28 Millionen Franken geplant

Im ehemaligen Gebäude der Credit Suisse soll ein neues Besuchs- und Informationszentrum des eidgenössischen Parlaments entstehen. Die Eröffnung ist für 2029 geplant.
Quelle: Basler Zeitung

Neue EU-Verträge: Worüber kann die Schweiz künftig noch abstimmen? 5 Aussagen der EU-Gegner im Faktencheck

Die SVP kritisiert, dass die Schweiz mit dem neuen Vertragspaket würde «automatisch» EU-Recht übernehmen würde – meist ohne Mitsprache des Parlaments. Was es mit diesem Vorwurf auf sich hat.
Quelle: Basler Zeitung

Kritik an EU-Verträgen: Eine Gefahr für die direkte Demokratie? Die Aussagen der EU-Gegner im Faktencheck

Die SVP sagt, dass die Schweiz mit dem neuen Vertragspaket «automatisch» EU-Recht übernehmen würde – meist ohne Mitsprache des Parlaments. Was es mit diesem Vorwurf auf sich hat.
Quelle: Basler Zeitung

Radicant-Debakel: Anton Lauber und Bankrat geraten immer mehr ins Visier des Parlaments

Die Basellandschaftliche Kantonalbank und Radicant: Die politische Aufarbeitung steht noch ganz am Anfang.
Quelle: Basler Zeitung

Schaeffler AG platziert eine Anleihe in Höhe von 750 Millionen Euro

Schaeffler AG / Schlagwort(e): Anleihe/Anleiheemission Schaeffler AG platziert eine Anleihe in Höhe von 750 Millionen Euro 10.11.2025 / 09:30 CET/CEST Für den Inhalt der Mitteilung ist der..
Quelle: EQS Group

Keine Genehmigung des Parlaments nötig: US-Senat gibt Trump freie Hand für Venezuela-Einsätze

Ein Gesetz, das mögliche Militäraktionen gegen Venezuela und weitere Angriffe auf angebliche Drogenboote aus Südamerika an die Zustimmung des Kongresses gebunden hätte, wurde abgelehnt.
Quelle: Basler Zeitung

Frankreich: Alkoholverbot in der Parlaments-Bar? Absurder Vorschlag!

frankreich: alkoholverbot in der parlaments-bar? absurder vorschlag!Abgeordnete der französischen Nationalversammlung dürfen auf Steuerzahlerkosten Wein oder Pfefferminzlikör in der „Buvette“ trinken. Ein Grüner möchte das ändern.  Die Reaktionen fallen..
Quelle: sueddeutsche.de

Untreue-Verdacht: Opposition fordert Untersuchungsausschuss

untreue-verdacht: opposition fordert untersuchungsausschussDie Opposition greift zum schärfsten Schwert des Parlaments, um Vorwürfe der politisch motivierten Mittelvergabe aufzuklären.
Quelle: Berliner Morgenpost

Nach Protesten : Lettlands Präsident legt Veto gegen Ausstieg aus Frauenschutz-Abkommen ein

Nach dem Willen des Parlaments soll Lettland aus der Istanbul-Konvention aussteigen – als erstes EU-Land. Der Präsident aber sieht essenzielle Fragen nicht gelöst.
Quelle: Tagesspiegel

Sondersitzung des Berliner Parlaments: „Bäume sind gut fürs Stadtbild“

Mehr Straßenbäume sind nun Gesetz: Das Abgeordnetenhaus übernimmt die Forderungen der Baum-Initiative. Die Opposition drängt auf wirkliche Umsetzung. mehr...
Quelle: taz


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