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Größter Zoll-Deal von allen?: Von der Leyen will bei Trump-Treffen das Schlimmste verhindern

größter zoll-deal von allen?: von der leyen will bei trump-treffen das schlimmste verhindernIn Kürze sollen hohe US-Zölle auf EU-Produkte in Kraft treten. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen setzt nun auf ein persönliches Treffen mit dem US-Präsidenten. Der Chef des..
Quelle: n-tv.de

Ob wegen des CSD oder T-Shirts: In nur vier Monaten eckt Klöckner schon ordentlich an

ob wegen des csd oder t-shirts: in nur vier monaten eckt klöckner schon ordentlich anJulia Klöckner sieht sich als Präsidentin des gesamten Parlaments: Allerdings muss sie schon von vielen Seiten Kritik einstecken. Gefällt doch ihr strenger Führungsstil nicht allen.
Quelle: n-tv.de

Hakenkreuz-Skandal: Hagel: "Tritt die Werte des Parlaments mit Füßen"

hakenkreuz-skandal: hagel: tritt die werte des parlaments mit füßen
Quelle: ZEIT Online

Erste Hochrechnungen von TV-Sendern: Japans Regierung verliert bei Wahl ihre Mehrheit im Oberhaus

Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Ishiba hat im mächtigen Unterhaus des Parlaments keine Mehrheit mehr. Nun muss sie das Gleiche im Oberhaus fürchten. Japan droht politische..
Quelle: Tagesspiegel

Wahlschlappe für Japans Regierungskoalition

Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Ishiba hat im mächtigen Unterhaus des Parlaments keine Mehrheit mehr. Nun muss sie das Gleiche im Oberhaus fürchten. Japan droht politische..
Quelle: Deutsche Welle

Oberhauswahl: Japans Regierungskoalition vor Wahlschlappe

Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Ishiba hat im mächtigen Unterhaus des Parlaments keine Mehrheit mehr. Nun muss sie das Gleiche im Oberhaus befürchten.
Quelle: Tagesspiegel

Sicherheit des Parlaments: Klöckner: „Der Bundestag ist ein begehrtes Ziel“

Der Bundestag verzeichnet zahlreiche Hackerangriffe. Präsidentin Klöckner will die Schutzmaßnahmen hochfahren. Nachbesserungsbedarf bei der Sicherheit sieht sie auch in einem anderen Bereich.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Bundesverfassungsgericht: Lars Klingbeil will Frauke Brosius-Gersdorf wieder zur Wahl stellen

bundesverfassungsgericht: lars klingbeil will frauke brosius-gersdorf wieder zur wahl stellenIhm geht es ums Prinzip: SPD-Chef Klingbeil steht zu Frauke Brosius-Gersdorf und sieht Unionsbedenken wegen angeblicher Plagiatsvorwürfe ausgeräumt. Daher könne ihre Wahl wieder auf die Tagesordnung..
Quelle: Spiegel

Zoff um 2-Billionen-Euro-Etat: "Die EU-Kommission muss aufhören, gegen das Parlament zu arbeiten"

zoff um 2-billionen-euro-etat: die eu-kommission muss aufhören, gegen das parlament zu arbeitenKein EU-Thema ist wichtiger und komplexer als die Verhandlungen über den nächsten siebenjährigen Haushalt. Doch schon der Auftakt gerät zum Eklat: Das Europaparlament ist empört über die..
Quelle: n-tv.de

Das Machtzentrum des Kanzlers ist außer Kontrolle

das machtzentrum des kanzlers ist außer kontrolleDie gescheiterte Richterwahl beschädigt nicht nur die Regierung. Der letzte Sitzungstag des Parlaments war schlecht für die Demokratie.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Abstimmung im EU-Parlament: Vor Misstrauensvotum: Orban fordert von der Leyen zum Rücktritt auf

Am Donnerstag muss sich die Chefin des EU-Parlaments einem Misstrauensantrag stellen. In Strassburg nehmen die Spannungen zu.
Quelle: Basler Zeitung

Bahnprojekt Augsburg-Ulm: Bundestags-Beschluss womöglich noch in diesem Jahr

bahnprojekt augsburg-ulm: bundestags-beschluss womöglich noch in diesem jahrUrsprünglich rechnete die Bahn mit einer Trassenentscheidung im Sommer. Die Neuwahl des Parlaments bringt die Zeitpläne durcheinander - womöglich aber weniger stark als gedacht.
Quelle: Augsburger Allgemeine

"Hauptziel erreicht": PKK-Gründer Öcalan meldet sich erstmals per Video

hauptziel erreicht: pkk-gründer Öcalan meldet sich erstmals per videoNach vier Jahrzehnten blutigen Kampfes legt die PKK die Waffen nieder. In einer historischen Videobotschaft äußert sich PKK-Chef Öcalan zum Übergang zu einer friedlichen Phase. Dabei will er die..
Quelle: n-tv.de

Vorwürfe gegen von der Leyen: EU-Parlament debattiert Misstrauensvotum gegen Kommission

vorwürfe gegen von der leyen: eu-parlament debattiert misstrauensvotum gegen kommissionDie EU-Abgeordneten sprechen am Montag über ein Thema, das bisher nur sehr selten auf der Tagesordnung des Parlaments stand: ein Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission.
Quelle: wiwo.de

Forderung nach Untersuchungsausschuss in Maskenaffäre: Jens Spahn muss die Flucht nach vorne antreten

Ein Untersuchungsbericht belastet den Unionsfraktionschef schwer – da sollte er selbst Entlastung in einem Untersuchungsausschuss des Parlaments suchen. Sonst übersteht Spahn diese Affäre nicht.
Quelle: Tagesspiegel

Polizei warnt vor Plänen zu Asylverschärfung

Auf Betreiben der Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders soll in den Niederlanden das Asylrecht deutlich verschärft werden. Donnerstagabend stimmte die Zweite Kammer des..
Quelle: ORF.at


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