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Nahost: Parteien gegen deutsche Beteiligung an US-Militärmission

Der US-Präsident hat Hilfe auch europäischer Länder zum Schutz des Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus in Aussicht gestellt. In Deutschland gibt es quer durch die Parteien Skepsis.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Redwood AI gibt Namensänderung seiner Plattform und Ernennung von Dr. Mark Dybul zum “Public Safety & Defense Advisor” bekannt

Emittent / Herausgeber: MCS Market Communication Service GmbH / Schlagwort(e): Expansion/Personalie Redwood AI gibt Namensänderung seiner Plattform und Ernennung von Dr. Mark Dybul zum “Public..
Quelle: EQS Group

Neue Koalition: SPD und CDU besiegeln Koalition in Brandenburg

Die Parteien haben Ja zum neuen Bündnis gesagt, nun soll es losgehen. Erst einmal gibt es einen formellen Akt.
Quelle: Tagesspiegel

Kommunalwahlen in Frankreich: Die extreme Rechte setzt sich in Frankreichs Rathäusern fest

kommunalwahlen in frankreich: die extreme rechte setzt sich in frankreichs rathäusern festFrankreich hat neue Bürgermeister gewählt: Marine Le Pen und die radikale Linke haben zugelegt, die Parteien der Mitte sind schwach. Fünf Lehren aus dem ersten Wahlgang.
Quelle: ZEIT Online

Brandmauer zur AfD im Europaparlament scheint zu bröckeln

In der Sprache der Politik steht die Brandmauer für die Abgrenzung zu rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien. Eine WhatsApp-Gruppe und ein Treffen von Europapolitikern lassen daran Zweifel..
Quelle: Deutsche Welle

Ex-Volkswagen-Chef Matthias Müller will Brandmauer zur AfD »ein Stück weit öffnen«

ex-volkswagen-chef matthias müller will brandmauer zur afd »ein stück weit öffnen«Der einst wichtigste Autoboss des Landes fordert Gespräche zwischen demokratischen Parteien und der rechtsextremen AfD. Es ist nicht die einzige radikale Position, die Ex-VW-Chef Matthias Müller in..
Quelle: Spiegel

Bröckelnde Brandmauer: CDU und CSU haben ein Europa-Problem

bröckelnde brandmauer: cdu und csu haben ein europa-problemViele Konservative im EU-Parlament flirten schamlos mit Rechtsaußen-Parteien. Sie verspielen die Glaubwürdigkeit der politischen Mitte.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Kooperation bei Gesetz: Weber wehrt sich gegen Verantwortung für Chatgruppe mit rechten Parteien

kooperation bei gesetz: weber wehrt sich gegen verantwortung für chatgruppe mit rechten parteienMit Sozialdemokraten und Liberalen kann sich die EVP nicht auf ein Gesetz zur Verschärfung der Migrationspolitik einigen. Stattdessen gehen die Konservativen auf die rechten bis rechtsextremen..
Quelle: n-tv.de

Ex-VW-Chef zweifelt an Brandmauer zur AfD

ex-vw-chef zweifelt an brandmauer zur afdDer frühere Volkswagen-Chef Matthias Müller hat die Strategie der etablierten Parteien gegenüber der AfD kritisiert und eine Öffnung der sogenannten Brandmauer ins Spiel gebracht.
Quelle: Focus Online

Wahlen: Nouripour verlangt Fortschritte bei Wahltermin-Bündelung

Ein Wahlsonntag für alle Bundesländer? Bundestags-Vizepräsident Omid Nouripour will den Dauerwahlkampf beenden - und pocht nach Zuspruch aus anderen Parteien nun auf Beschlüsse.
Quelle: Tagesspiegel

Interne Chats belegen Kooperation von Webers EVP mit Rechten

Die Fraktion von CDU und CSU im Europaparlament kooperiert deutlich enger mit der AfD und anderen rechten Parteien als bislang bekannt, wie Recherchen belegen.
Quelle: Focus Online Auch berichtet bei •sueddeutsche.deabendblatt.deBerliner Morgenpost

Brandmauer im Europaparlament offenbar gefallen: Chats sollen Kooperation der EVP mit rechten Parteien belegen

Die Brandmauer stehe auch im Europaparlament, hatte CSU-Politiker Manfred Weber betont. Eine WhatsApp-Gruppe und ein Treffen lassen daran Zweifel aufkommen, wie Recherchen der Deutschen Presse-Agentur..
Quelle: Tagesspiegel

Brandenburg: SPD und CDU billigen Koalitionsvertrag

brandenburg: spd und cdu billigen koalitionsvertragDer Koalition zwischen SPD und CDU in Brandenburg steht nichts mehr im Wege. Die Mitglieder beider Parteien votierten mit großer Mehrheit für das Bündnis.
Quelle: Spiegel


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