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News des Tages: Angriff auf Iran, Autofreies Berlin, »Compact«-Verbot gekippt

Der US-Präsident und Israels Regierungschef sehen plötzlich wie Sieger aus. Berlin debattiert über ein Autoverbot für die gesamte Innenstadt. Und das rechtsextreme Schmierblatt »Compact« darf..
Quelle: Spiegel

Compact: Das rechtsextreme Magazin darf weiter erscheinen

Das Innenministerium ist mit seinem Verbot vor dem Bundesverwaltungsgericht endgültig gescheitert. Die Entscheidung könnte auch Folgen für die AfD-Verbotsdebatte haben.
Quelle: Deutsche Welle

"Compact"-Magazin: Bundesgericht hebt Verbot des "Compact"-Magazins auf

compact-magazin: bundesgericht hebt verbot des compact-magazins aufDas rechtsextreme Magazin "Compact" darf laut Bundesgericht weiter erscheinen. Die ehemalige Innenministerin Nancy Faeser hatte es im Sommer 2024 verboten.
Quelle: ZEIT Online

Extremismus: Bundesgericht entscheidet über „Compact“-Verbot

Polemik oder verfassungsfeindlich? Die Beteiligten haben ihre Argumente im Verbotsverfahren gegen das rechtsextreme Magazin „Compact“ vorgetragen. Nun verkünden die Bundesrichter ihr Urteil.
Quelle: Tagesspiegel

Marzahn Pride: „Ganz Berlin hasst die CDU“-Rufe vor CDU-Stand

marzahn pride: „ganz berlin hasst die cdu“-rufe vor cdu-standBeim sechsten Marzahn Pride am Sonnabend versuchten Rechtsextreme von außen zu stören. Doch auch intern kam es zu Anfeindungen.
Quelle: Berliner Morgenpost

Moment, sind das etwa Muslime?: Drecksarbeit für Merz: Israel sprengt die AfD

Der Nahe Osten spaltet die rechtsextreme Bundespartei: Den einen ist der Krieg des Judenstaats nicht geheuer, die anderen haben zu viel Angst vor Muslimen. Der Rest Deutschlands büffelt derweil..
Quelle: n-tv.de

Berliner Grüne machen bei diesem Gesetz jetzt Druck

berliner grüne machen bei diesem gesetz jetzt druckAngesicht zunehmender Gewalt durch rechtsextreme Jugendliche drängen die Grünen auf Prävention. Ein Social-Media-Verbot sehen sie kritisch.
Quelle: Berliner Morgenpost

Marzahn feiert Pride – Rechtsextreme wollen queeres Fest stören

marzahn feiert pride – rechtsextreme wollen queeres fest störenPride-Veranstaltung am Samstag in Marzahn-Hellersdorf: Mutmaßlich Rechte melden zeitgleich eine Demo an. Am Freitag gab es neue Entwicklungen.
Quelle: Berliner Morgenpost

Simone Oldenburg: KMK-Präsidentin über Gedenkstättenbesuche von Schulklassen

simone oldenburg: kmk-präsidentin über gedenkstättenbesuche von schulklassenSchulverweis nach White-Power-Gruß: Rechtsextreme und antisemitische Vorfälle an Schulen häufen sich. Simone Oldenburg, Präsidentin der Kultusministerkonferenz, sagt, warum ein Gedenkstättenbesuch..
Quelle: Spiegel

White-Power-Geste: Landesschülerrat: Rechtsextreme Vorfälle "teils Normalität"

white-power-geste: landesschülerrat: rechtsextreme vorfälle teils normalität
Quelle: ZEIT Online

Rechtsextreme auf Marzahn Pride: Queerer Protest bedroht

Die Marzahn Pride demonstriert zum sechsten Mal für Sichtbarkeit – die rechtsextreme Gruppe „Deutsche Jugend Voran“ ruft zum Gegenprotest auf. mehr...
Quelle: taz

Kein Regenbogen über Bundestag: Sind CSD-Paraden jetzt schon zu woke?

kein regenbogen über bundestag: sind csd-paraden jetzt schon zu woke?2022 wird anlässlich des Christopher Street Days erstmals die Regenbogenflagge auf und vor dem Reichstagsgebäude gehisst. Damit ist jetzt Schluss. Parallel haben es Rechtsextreme auf Pride-Paraden..
Quelle: n-tv.de

Verfassungsschutz: Mehr Rechtsextremisten in der AfD

verfassungsschutz: mehr rechtsextremisten in der afdRechtsextreme Tendenzen in der AfD nehmen laut Verfassungsschutz zu. Innenministerin Behrens ist daher für eine weitere Beobachtung der Partei.
Quelle: abendblatt.de

Staatsanwaltschaft beantragt Haftstrafen: Mutmaßliche Neonazis nach Angriff auf SPD-Mitglieder vor Gericht

Rechtsextreme Jugendliche reisen aus Sachsen-Anhalt nach Berlin zu einer Demonstration. Als sie zufällig auf ein Paar mit SPD-Mützen treffen, kommt es zu Schlägen und Tritten.
Quelle: Tagesspiegel

Vor allem wegen Rechtsextremismus: 41 Verdachtsfälle auf Verfassungsfeindlichkeit bei Berlins Beamten

Die Einstufung der Bundes-AfD als „gesichert rechtsextrem“ hat die Debatte um die Verfassungstreue bei Beamten neu befeuert. In Berlin gehen viele Verdachtsfälle auf rechtsextreme Ideologien..
Quelle: Tagesspiegel

Kritik an Geste: Komitee kritisiert rechtsextreme Geste in KZ-Gedenkstätte

kritik an geste: komitee kritisiert rechtsextreme geste in kz-gedenkstätte
Quelle: ZEIT Online

Korruptionsvorwürfe: Zerbricht Spaniens Regierung?

korruptionsvorwürfe: zerbricht spaniens regierung?Wegen Korruption in den eigenen Reihen steckt die links-sozialistische Regierungskoalition von Pedro Sánchez in ihrer bisher größte Krise. Neuwahlen aber würden wohl Rechtsextreme mit an die Macht..
Quelle: sueddeutsche.de

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