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Entscheid zur CO2-Verordnung: Bundesrat zurrt wirtschaftsfeindliche Überregulierung der Automobilwirtschaft fest

auto-schweiz / Schlagwort(e): Sonstiges Entscheid zur CO2-Verordnung: Bundesrat zurrt wirtschaftsfeindliche Überregulierung der Automobilwirtschaft fest 02.04.2025 / 16:20 CET/CESTVorschriften für..
Quelle: EQS Group

Liberale Richterin siegt in Wisconsin

Die Wahl zur Nachbesetzung eines wichtigen Postens am Supreme Court des US-Bundesstaats Wisconsin konnte die liberale Kandidatin Susan Crawford knapp für sich entscheiden. Die Abstimmung am Dienstag..
Quelle: ORF.at

Donald Trump, Elon Musk, Richter-Wahl in Wisconsin: Eine schallende Ohrfeige

Elon Musk verteilte Geld an Wähler und machte die Richterwahl in Wisconsin zum Referendum über Donald Trump. Das ging schief – es gewann die Kandidatin der Demokraten. Das politische Genie des..
Quelle: Spiegel

Herbe Schlappe für Trump und Musk bei „Wisconsin-Referendum“

herbe schlappe für trump und musk bei „wisconsin-referendum“Die Bürger Wisconsins haben bei der Wahl für einen Sitz im Verfassungsgericht Donald Trump und Elon Musk eine schallende Ohrfeige verpasst.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

DV im Wallis: Grüne drohen bei Freihandelsabkommen mit Referendum

Die Partei will sich jedem neuen Abkommen widersetzen, das keine Leitplanken in Bezug auf nachhaltigen Handel und Menschenrechte enthält. Besonders China und Trump sind im Visier.
Quelle: Basler Zeitung

Reaktionen auf Migrationspakt: EU verschärft Asylrecht – SVP will nicht mitziehen

Mit einer grossen Reform will Europa die Migration bremsen. Die Reaktionen in der Schweiz erstaunen. SVP und Grüne erwägen ein Referendum gegen die hiesige Umsetzung.
Quelle: Basler Zeitung

Frankreich: Referendum in Paris über 500 autofreie Straßen

frankreich: referendum in paris über 500 autofreie straßenZigtausend Parkplätze könnten wegfallen – und die Menschen mehr Grün gewinnen: Am Sonntag findet in Paris eine Abstimmung statt, die das Antlitz der Stadt verändern könnte.
Quelle: Spiegel

Paris: Referendum könnte mehr als 500 Straßen autofrei machen

Zigtausend Parkplätze könnten wegfallen – und die Menschen mehr Grün gewinnen: Am Sonntag findet in Paris eine Abstimmung statt, die das Antlitz der Stadt verändern könnte.
Quelle: Spiegel

Referendum eingereicht: 3000 Unterschriften gegen Basler Standortpaket

Ein Juso-nahes Komitee reicht über 3000 Unterschriften ein, um die Verteilung der Steuereinnahmen neu zu ordnen.
Quelle: Basler Zeitung

Cortège am Montag: «Hauptsach, alles isch schrill und gräll»: So spielen die Fasnächtler den ESC als Sujet aus

Nemo, Gender und das EDU-Referendum lieferten den Fasnachtsformationen eine Steilvorlage. Allerdings gäbe es beim politischen Biss noch Luft nach oben.
Quelle: Basler Zeitung

Streit in der Piratenpartei: «Werde euer Leben zerstören»: Piratin zeigt Parteikollegen an

Die Piratenpartei sammelt für das Referendum gegen die elektronische ID. Im Hintergrund läuft ein Machtkampf.
Quelle: Basler Zeitung

Referendum zu OECD-Standortpaket: Basel stimmt wohl bald über die Verteilung von 500 Millionen Franken ab

Ein linkes Komitee sammelt Unterschriften gegen die Vorlage. Die Abstimmung fände bereits am 18. Mai statt – zu knapp, bemängeln die Gegner.
Quelle: Basler Zeitung

Bilaterale Abkommen mit der EU: Warum ein obligatorisches Referendum nicht angezeigt ist

Die neuen EU-Verträge benötigen kein Ständemehr. Wer das anders sieht, müsste fundierter argumentieren als das Bundesamt für Justiz – was schwerlich gelingen wird.
Quelle: Basler Zeitung

Turbulente Zeiten für Großbritannien

Der Brexit ist am Freitag fünf Jahre alt: Das Vereinigte Königreich trat am 31. Jänner 2020 aus der Europäischen Union aus. Nach dem Referendum 2016, in dem 52 Prozent für den Austritt stimmten,..
Quelle: ORF.at

Elektronische Identität: «Recht auf Privatsphäre wäre dahin»: Er kämpft gegen die E-ID

Jonas Sulzer von der Piratenpartei koordiniert das Referendum gegen die elektronische Identitätskarte. Es geht den Piraten dabei aber noch um etwas anderes.
Quelle: Basler Zeitung


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