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Reform der Krankenkassen: Werden Therapieplätze bald noch knapper?   Krankenversicherung: Hausärzte fordern Stopp der Gesundheitsreform   Einigung auf Bafög-Reform: So viel Geld soll es fürs Wohnen geben   Friedrich Merz: Jetzt müssen seine Reformen nur noch klappen   Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe weist Eilanträge zur Gesundheitsreform ab   Regierungserklärung zu Reformen: Ein Merz macht noch keinen Schröder  

Sexualstrafrecht: Debatte um »Nur Ja heißt Ja« nimmt an Fahrt auf

Immer wieder wird diskutiert, ob das deutsche Sexualstrafrecht strenger sein muss. Nun kommt politisch Bewegung in die Sache: Die Bundesjustizministerin wirbt für eine Reform und bekommt..
Quelle: Spiegel

Hubig wirbt vor Bundesratsabstimmung für „Nur Ja heißt Ja“ – was sich ändern würde

„Freeze“, so heißt die Schockstarre, die Menschen bei Übergriffen befallen kann. Grüne und SPD sehen rechtliche Lücken – und fordern eine Reform.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Reform Video Ergebnisse

News video: Bestraft die EU Mitgliedstaaten, die keine Migranten aufnehmen?

Bestraft die EU Mitgliedstaaten, die keine Migranten aufnehmen? 01:55

Bestraft die EU Mitgliedstaaten, die keine Migranten aufnehmen? Eine umfassende Reform des EU‑Asyl- und Migrationssystems ist in Kraft getreten. In Frankreich attackieren Marine Le Pen und andere..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Initiative abgelehnt: Schweiz sagt Nein zu Bevölkerungsgrenze von 10 Millionen

Initiative abgelehnt: Schweiz sagt Nein zu Bevölkerungsgrenze von 10 Millionen 01:17

Initiative abgelehnt: Schweiz sagt Nein zu Bevölkerungsgrenze von 10 Millionen Die Schweizer Stimmbevölkerung hat eine Begrenzung der Einwohnerzahl auf zehn Millionen Menschen deutlich abgelehnt...
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Kommunalwahlen in Großbritannien: Bewährungsprobe für Starmer, Reform UK hofft auf Zugewinne

Kommunalwahlen in Großbritannien: Bewährungsprobe für Starmer, Reform UK hofft auf Zugewinne 01:00

Kommunalwahlen in Großbritannien: Bewährungsprobe für Starmer, Reform UK hofft auf Zugewinne In Großbritannien stimmen Wählerinnen und Wähler am Donnerstag, dem siebten Mai, bei Kommunal- und..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Baerbock: Kriege sind Versagen der Mitgliedstaaten, nicht der UN

Baerbock: Kriege sind Versagen der Mitgliedstaaten, nicht der UN 12:00

Baerbock: Kriege sind Versagen der Mitgliedstaaten, nicht der UN Die Vorsitzende des wichtigsten UN-Gremiums für politische Entscheidungen weist in einem Euronews-Interview Kritik zurück und..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Italiens Wahlrecht vor Reform: Will Meloni damit ihre Wiederwahl absichern?

Italiens Wahlrecht vor Reform: Will Meloni damit ihre Wiederwahl absichern? 01:56

Italiens Wahlrecht vor Reform: Will Meloni damit ihre Wiederwahl absichern? Die Oppositionsparteien behaupten, dass die Vorschläge zur Änderung des italienischen Wahlgesetzes ein Versuch von..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

 

Reform der Krankenkassen: Werden Therapieplätze bald noch knapper?

reform der krankenkassen: werden therapieplätze bald noch knapper?Der Bundestag stimmt über die Gesundheitsreform ab. Psychotherapeuten warnen: Sie könnte Therapieplätze kosten. Und: Warum Venezuelas Erdbeben zur politischen Krise wird
Quelle: ZEIT Online

Heizungsgesetz: Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

Die Union hat ihr Ziel erreicht: Das „Heizungsgesetz“ Habecks wird abgeschafft. Warum aber auch diese Reform umstritten ist - und warum es nach dem Bundestagsbeschluss noch spannend werden könnte.
Quelle: Tagesspiegel

Rentenkommission für Abschaffung: Wirtschaftsverbände fürchten bei Minijob-Aus "irreversible Schäden"

rentenkommission für abschaffung: wirtschaftsverbände fürchten bei minijob-aus irreversible schädenDie Rentenkommission will den steuer- und abgabenfreien Sonderstatus von Minijobs weitgehend abschaffen. Branchenverbände aus Einzelhandel, Gastronomie und Hotellerie beklagen bei Umsetzung der Reform..
Quelle: n-tv.de

Einigung auf Bafög-Reform: So viel Geld soll es fürs Wohnen geben

einigung auf bafög-reform: so viel geld soll es fürs wohnen gebenDie Bafög-Reform kommt, aber mit Verspätung. Für Studierende in Deutschland soll es stufenweise mehr Geld und weniger Bürokratie geben.
Quelle: Berliner Morgenpost

GKV-Reform um jeden Preis?: Schwarz-Rot könnte sich verzockt haben

gkv-reform um jeden preis?: schwarz-rot könnte sich verzockt habenLange sah es so aus, als ob die GKV-Reform ein Lehrstück dafür wird, wie man erfolgreich große Reformen angeht. Doch mit ihrer Eile gefährdet die Koalition den Erfolg selbst.
Quelle: n-tv.de

Prien-Reform gegen Familien : Dann schafft das Elterngeld doch lieber gleich ab!

prien-reform gegen familien : dann schafft das elterngeld doch lieber gleich ab!Eine Elterngeld-Reform soll Männer dazu motivieren, mehr Verantwortung in der Familie zu übernehmen. In Wahrheit handelt es sich dabei um eine Leistungskürzung, die genau das Gegenteil bewirkt. Das..
Quelle: n-tv.de

Karlsruhe soll Gesetz stoppen: Grüne, Linke und AfD ziehen Notbremse bei GKV-Reform - aber wirkt sie auch?

karlsruhe soll gesetz stoppen: grüne, linke und afd ziehen notbremse bei gkv-reform - aber wirkt sie auch?Die neuerlichen Änderungen bei der geplanten Reform der gesetzlichen Krankenversicherung sind vor allem eines: umfangreich. Die Oppositionsparteien fühlen sich überrumpelt und wollen das nicht auf..
Quelle: n-tv.de

Aktuelle Umfrage nach Reform-Vorstellung: Merz-Trend verfestigt sich

aktuelle umfrage nach reform-vorstellung: merz-trend verfestigt sichAktuelle Umfragewerte belegen die Ergebniskrise der Regierung. Warum die AfD hoffen darf – und auch die Grünen zufrieden sein können.
Quelle: abendblatt.de

Krankschreibungen: Alexander Schweitzer kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz

krankschreibungen: alexander schweitzer kritisiert bundeskanzler friedrich merz»Sätze wie vom Kasernenhof«: In der Debatte über die Reform der Bundesregierung wünscht sich Ex-Ministerpräsident Schweitzer einen anderen Ton vom Kanzler. Der SPD-Politiker plädiert für..
Quelle: Spiegel

Klingbeil erhält drei Vorschläge: Kommission zur Reform der Schuldenbremse kann sich nicht einigen

klingbeil erhält drei vorschläge: kommission zur reform der schuldenbremse kann sich nicht einigenWie bei der Rente soll auch zur Reform der Schuldenbremse eine Kommission die Bundesregierung beraten. Doch offenbar herrscht hinsichtlich des Umgangs mit der Staatsverschuldung Uneinigkeit unter den..
Quelle: n-tv.de

Schuldenbremse: Kommission kann sich wohl nicht auf Konzept zur Schuldenbremse einigen

schuldenbremse: kommission kann sich wohl nicht auf konzept zur schuldenbremse einigenEine Expertengruppe verfehlt einen Konsens zur Reform der Schuldenbremse. Sie will der Bundesregierung Berichten zufolge drei unterschiedliche Vorschläge präsentieren.
Quelle: ZEIT Online

Großbritannien: Nigel Farage tritt zurück, um weiterzumachen

großbritannien: nigel farage tritt zurück, um weiterzumachenDer Chef der rechtspopulistischen Reform-Partei steckt in Schwierigkeiten. Nun will er zurücktreten und gleich wiedergewählt werden. Andere Parteien sprechen von einem „Zirkus“ – und stellen..
Quelle: sueddeutsche.de

Schuldenbremse: 15 Experten, drei Empfehlungen

schuldenbremse: 15 experten, drei empfehlungenDie Kommission zur Reform der Schuldenbremse schafft es nicht, sich auf ein Konzept zu verständigen. Damit bleibt die Arbeit bei denen hängen, die das Gremium eingesetzt haben: den Koalitionären von..
Quelle: sueddeutsche.de

Nigel Farage: Nigel Farage tritt zurück – und gleich wieder an

nigel farage: nigel farage tritt zurück – und gleich wieder anDer Chef der neurechten Partei Reform UK stolpert über einen Spendenskandal. Die größere Gefahr für ihn ist aber: Seine politischen Gegner lernen von ihm.
Quelle: ZEIT Online

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