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SPD fordert Stopp der Amtsgerichts-Reform im Norden

spd fordert stopp der amtsgerichts-reform im nordenIm November 2024 korrigierte Justizministerin Kerstin von der Decken ihre Pläne zu einer Justizreform. Eine Verringerung der Zahl der Amtsgerichte bleibt jedoch im Gespräch. Die SPD übt Kritik.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •ZEIT Online

Nach Nichtwahl von Heidi Reichinnek: Die Reform der Schuldenbremse gerät in Gefahr

Die Union lässt mehrere Linken-Kandidaten bei der Wahl für parlamentarische Gremien durchfallen. Dort ist man sauer und droht mit Blockade. Ist genau das das Kalkül der Konservativen?
Quelle: Tagesspiegel

Großbritannien: Keir Starmer muss Kürzungen bei Sozialausgaben zurücknehmen

großbritannien: keir starmer muss kürzungen bei sozialausgaben zurücknehmenDer britische Premier Keir Starmer wollte die Sozialausgaben seines Landes kürzen, scheiterte damit aber zum zweiten Mal am Widerstand in den eigenen Reihen. Seine Regierung hat sich nun von einem..
Quelle: Spiegel

ARD-Reform: Was sich nach „Grenzfall“ Thilo Mischke jetzt bei „ttt“ ändert

Nach der gescheiterten Verpflichtung von Thilo Mischke als Moderator von „ttt – titel, thesen, temperamente“ zieht die ARD Konsequenzen: Künftig übernimmt der MDR die Federführung für das..
Quelle: Focus Online

Reform der Verwaltung: SPD-Abgeordneter: Reform löst nicht alle Probleme

Berlins Landesparlament will über die Reform der Verwaltung abstimmen. Ein SPD-Abgeordneter dämpft die Erwartungen.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Philippi verlangt strengere Regeln für Cannabis auf Rezept

philippi verlangt strengere regeln für cannabis auf rezeptDer niedersächsische Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) ist selbst Arzt. Ihn besorgt die Verfügbarkeit von Cannabisblüten im Internet. Mit seinem Ruf nach einer Reform ist er nicht allein.
Quelle: abendblatt.de

Reform der Verwaltung: Schluss mit „Behörden-Pingpong“ - Reform wird beschlossen

Klagen über Berlins oft wenig effiziente Verwaltung gibt es seit Jahrzehnten, Versuche, sie zu reformieren auch. Der Senat will es jetzt anpacken. Aber was bringt das?
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Landtagsdebatte: Reform der Landesbauordnung steht auf Plenar-Agenda

landtagsdebatte: reform der landesbauordnung steht auf plenar-agenda
Quelle: ZEIT Online

SPD-Generalsekretär Klüssendorf erwartet baldige Erbschaftsteuerreform

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf erwartet eine Reform der Erbschaftsteuer.
Quelle: Focus Online

CureVac Announces Voting Results of General Meeting

Emittent / Herausgeber: CureVac / Schlagwort(e): Hauptversammlung 24.06.2025 / 22:09 CET/CEST Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.*CureVac Announces Voting..
Quelle: EQS Group

Nach Wahl: HSV-Präsident Henrik Köncke vor Berg an Aufgaben

nach wahl: hsv-präsident henrik köncke vor berg an aufgabenClub erreicht finanziellen Meilenstein. Reform der Mitgliederversammlung und Bezahlung des Präsidiums wären sinnvolle Veränderungen.
Quelle: abendblatt.de

Justizministerin plant Reform: Kein Umgangsrecht bei Gewalt gegen Partner


Quelle: sueddeutsche.de

Rente: Die private Altersvorsorge fällt dürftig aus

rente: die private altersvorsorge fällt dürftig ausEine Anfrage der Grünen zeigt: Riester-Verträge und andere private Absicherungen machen nur rund sechs Prozent vom Einkommen im Alter aus. Die Partei fordert deshalb eine schnelle Reform der privaten..
Quelle: sueddeutsche.de

Antisemitismus-Verdacht bei „Demokratie leben“: Förderprojekte des Bundes sollen auf den Prüfstand

Union und Zentralrat der Juden fordern eine Reform des Programms „Demokratie leben“. Laut einem Bericht ist es zu extremistischen und antisemitischen Aussagen durch Vertreter von staatlich..
Quelle: Tagesspiegel

Lehrerinnen mit Kopftuch in Berlin: Schwarz-Rot ringt um Reform des Neutralitätsgesetzes

Bei ihrer Klausur beraten die Fraktionsspitzen der Regierungskoalition über einen Dauerbrenner: das vom höchsten Gericht gekippte Kopftuchverbot für Lehrerinnen. Eine Gesetzesnovelle ist..
Quelle: Tagesspiegel

Häusliche Gewalt: Hubig will Umgangsrecht für gewalttätige Eltern einschränken

häusliche gewalt: hubig will umgangsrecht für gewalttätige eltern einschränkenGewalttätige Elternteile sollen ihre Kinder nicht mehr ohne Aufsicht sehen dürfen. Justizministerin Stefanie Hubig kündigt dafür eine Reform des Umgangsrechts an.
Quelle: ZEIT Online


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