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Freis Vorschlag für Leistungskürzungenkürzungen: Die Regierung muss endlich vernünftig für Reformen werben!

Eine grundlegende Reform des Gesundheitswesens ist überfällig. Doch statt das zu erklären, kündigt Kanzleramtschef Thorsten Frei pauschal Leistungskürzungen an. Damit betreibt er Selbstsabotage.
Quelle: Tagesspiegel

Energie und Klima: Schneider: Klimawirkung beim Heizungsgesetz muss bleiben

Bis Ende Januar will die Bundesregierung Grundzüge für die Reform des Heizungsgesetzes vorlegen. Welche Rolle spielen dabei die 65-Prozent-Regel und neue Klimaziele?
Quelle: Tagesspiegel

Frauen im Iran: Parlament untergräbt ihre Rechte weiter

Die iranischen Gesetzgeber treiben die Diskriminierung von Frauen weiter voran. Eine Reform des Brautgeldgesetzes schwächt ihre Rechte erneut, ein Gesetz gegen häusliche Gewalt wird seit 14 Jahren..
Quelle: Deutsche Welle

SPD-Linke wollen gegen Bürgergeld-Reform auf die Straße

spd-linke wollen gegen bürgergeld-reform auf die straßeDer Druck auf die SPD-Führung beim Bürgergeld bleibt hoch. Die Initiatorinnen des Mitgliederbegehrens planen einen bundesweiten Aktionstag, um den Protest in die Gesellschaft zu tragen.
Quelle: Spiegel

mAbxience und Amneal geben FDA-Zulassung für Denosumab-Biosimilars unter Bezugnahme auf Prolia® und XGEVA® bekannt

mAbxience / Schlagwort(e): Sonstiges mAbxience und Amneal geben FDA-Zulassung für Denosumab-Biosimilars unter Bezugnahme auf Prolia® und XGEVA® bekannt 22.12.2025 / 22:05 CET/CEST Für den..
Quelle: EQS Group

Chinas Kapitalmarkt steht vor einer neuen Welle von Fusionen und Übernahmen

Guosen Securities / Schlagwort(e): Sonstiges Chinas Kapitalmarkt steht vor einer neuen Welle von Fusionen und Übernahmen 22.12.2025 / 15:05 CET/CEST Für den Inhalt der Mitteilung ist der..
Quelle: EQS Group

Krankenkassen: Warken ist offensichtlich überfordert

krankenkassen: warken ist offensichtlich überfordertDie Beiträge steigen, die Ministerin gibt den Kassen die Schuld. Das ist aber zu kurz gegriffen. Warken muss eine große Reform liefern.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Behörden-Pingpong nimmt kein Ende: Berliner Verwaltungsreform wird zur Geduldsprobe

Zwei der wesentlichen Meilensteine für die Reform der Berliner Verwaltung sollten bis Jahresende vorliegen. Wann sie in Kraft treten, ist derzeit unklar.
Quelle: Tagesspiegel

Rente: Verdi-Chef: Viele Frauen haben nur unter 1.000 Euro Rente

Eine Reform tritt an Neujahr in Kraft, die nächste ist angekündigt. Doch was ist mit denen, die nur kleine Renten haben? Wie viel bekommen sie? Ein Gewerkschaftschef hat nachgerechnet.
Quelle: Tagesspiegel

Führerschein-Reform: Führerschein wird vorerst nicht günstiger

führerschein-reform: führerschein wird vorerst nicht günstigerBundesverkehrsminister Patrick Schnieder empfiehlt, den Führerschein nicht aufzuschieben. Auch mit der geplanten Reform werden die Kosten vorerst nicht sinken.
Quelle: ZEIT Online

Berlin Tag & Macht: Symbolpolitik statt Sparpolitik: Die Bürgergeld-Reform im Faktencheck

berlin tag & macht: symbolpolitik statt sparpolitik: die bürgergeld-reform im faktencheckNeuer Name, 30 Prozent Kürzungen, null Prozent Problembehebung: Zur Adventszeit weht ein Hauch Symbolpolitik durch das Regierungsviertel. Hinter der Bürgergeld-Reform steckt mehr Theater als Effekt...
Quelle: n-tv.de

Bloß nichts überstürzen: Geplante Riester-Reform: Was Sparer jetzt tun sollten

bloß nichts überstürzen: geplante riester-reform: was sparer jetzt tun solltenBloß nicht kündigen: Dieser Tipp ist angesichts der geplanten Riester-Reform für bestehende Verträge aktueller denn je. Aber was sollte man stattdessen tun?
Quelle: n-tv.de

Reform geht durch Kabinett: Apotheken sollen Patienten breiter versorgen dürfen

reform geht durch kabinett: apotheken sollen patienten breiter versorgen dürfenApotheken werden immer wichtiger - nicht nur beim Abholen von Medikamenten. Nun plant die Regierung, mehr Angebote für Patienten zu schaffen. Neben der Reform entstehen bereits Alternativen zur..
Quelle: n-tv.de

Ende des Bürgergelds: Weg frei für Kabinettsbeschluss zur Reform des Bürgergeldes

Die geplante Reform der Grundsicherung soll auch den kompletten Wegfall der Leistung ermöglichen, wenn jemand für die Behörden nicht erreichbar ist. Bis zuletzt wurde über Formulierungen gerungen.
Quelle: Tagesspiegel

Beschluss noch diese Woche: Frei: Bürgergeld-Reform wird ab Mitte 2026 greifen

beschluss noch diese woche: frei: bürgergeld-reform wird ab mitte 2026 greifenNoch vor Weihnachten will die Bundesregierung die geplante Reform des Bürgergelds beschließen. Zuletzt hatten sich Unions-Ministerien quergestellt. Bis die strengeren Regeln für Leistungsempfänger..
Quelle: n-tv.de

Frei: Bürgergeld-Reform im Kabinett - Umsetzung Mitte 2026

Die Regierung will noch vor Weihnachten die geplante Reform des Bürgergelds beschließen. Doch bis die strengeren Regeln für Arbeitslose in Kraft treten, dauert es wohl noch etwas.
Quelle: Focus Online


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