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Zaun am Görlitzer Park aufgebrochen – „Bundesweites Gespött“

zaun am görlitzer park aufgebrochen – „bundesweites gespött“Der umstrittene Zaun am Görli hat knapp zwei Millionen Euro gekostet. Dennoch lässt er sich offenbar leicht öffnen. Das sagt der Senat.
Quelle: Berliner Morgenpost

Berliner Senat will längere Außengastronomie erlauben

berliner senat will längere außengastronomie erlaubenMehr Zeit für Drinks und Gespräche unter freiem Himmel in lauen Sommernächten? Welche neuen Regeln der Senat für Berlins Ausgehviertel plant.
Quelle: Berliner Morgenpost Auch berichtet bei •TagesspiegelZEIT Online

Kriminalität am Hauptbahnhof sinkt: Hamburg verlängert Alkoholverbot

kriminalität am hauptbahnhof sinkt: hamburg verlängert alkoholverbotBier und Schnaps sind dort seit zwei Jahren tabu. Eigentlich läuft der Erlass jetzt aus, doch der Senat will ihn verlängern. So viel kosten Verstöße.
Quelle: abendblatt.de

Klimaanpassung statt Klimaschutz: Die pragmatische Verwaltung der Katastrophe

Berlin steuert auf fast 4 Grad Erhitzung zu. Doch statt etwas dagegen zu tun, will sich der Senat hauptsächlich anpassen. Zynischer geht es nicht. mehr...
Quelle: taz

Widerspruch zu Klimazielen? Hamburger Senat lässt weiter Gasheizungen einbauen

widerspruch zu klimazielen? hamburger senat lässt weiter gasheizungen einbauenCDU-Anfrage zeigt: Rot-Grün setzt in mehreren Fällen weiter auf fossile Energie, etwa bei Schwimmbädern. Dafür gibt es Kritik. Was der Senat sagt.
Quelle: abendblatt.de

Informationsfreiheitsgesetz: Berliner Senat will mehr Überwachung und weniger Transparenz

informationsfreiheitsgesetz: berliner senat will mehr Überwachung und weniger transparenzUm die kritische Infrastruktur zu schützen, möchte die Landesregierung das Gesetz zur Informationsfreiheit einschränken. Kritiker vermuten dahinter noch andere Motive – und verweisen auf eine..
Quelle: sueddeutsche.de

Gesetzentwurf zum Schutz der kritischen Infrastruktur: Beschneidet der Berliner Senat Transparenzpflichten durch die Hintertür?

Nach dem Anschlag aufs Berliner Stromnetz will der Senat den Zugang zu Informationen über kritische Infrastruktur einschränken. Opposition und NGOs befürchten, dass die Landesregierung nebenbei auch..
Quelle: Tagesspiegel

„Wenn du dein Maul so aufreißen möchtest, können wir das hier klären“: Dieses Video sagt vielleicht alles über Trumps neuen Heimatschutzminister

Viele Amerikaner kennen den designierten US-Heimatschutzminister Markwayne Mullin. Grund ist ein virales Video von dem Republikaner mit einem Gewerkschaftsboss. Beide hätten sich fast vor dem US-Senat..
Quelle: Tagesspiegel

Hoffnungsschimmer für den Berliner Wohnungsmarkt: Angebotsmieten stagnieren erstmals seit Jahren

Die Investitionsbank Berlin stellt ihren neuen Wohnungsmarktbericht vor und meldet erstmals nahezu stagnierende Angebotsmieten. Gleichzeitig blickt der Senat wegen steigender Baugenehmigungen..
Quelle: Tagesspiegel

Kongress: US-Abgeordnete setzen Trumps Iran-Krieg keine Grenzen

Der Kongress schiebt dem Vorgehen Trumps im Iran keinen Riegel vor: Am Mittwoch wurde bereits ein Antrag im Senat blockiert, nun gab es im Repräsentantenhaus eine ähnliche Abstimmung.
Quelle: Tagesspiegel

Antisemitismus-Fördergeldaffäre der CDU: Im Interesse Israels, nicht des Kampfes gegen Antisemitismus

Der Berliner Senat räumte Israels Botschaft Mitsprache bei der Fördermittelvergabe ein – und offenbart so, worum es der CDU wirklich geht. mehr...
Quelle: taz

Ausbeutung in der Lieferbranche: Senat will Subunternehmern an den Kragen

Berlin will mit einem Direktanstellungsgebot den Missständen in der Branche begegnen. Nur umsetzten müsste es der Bund. mehr...
Quelle: taz

News kompakt: Erster Evakuierungsflug in Frankfurt gelandet

Erstmals seit dem US-Angriff auf den Iran hat die Regierung deutsche Bürger aus der Region ausfliegen lassen. Im US-Senat ist eine Resolution zur Beschneidung von Trumps Befugnissen gescheitert. Das..
Quelle: Deutsche Welle

Langenscheidtbrücke bleibt noch lange gesperrt – Berliner Senat gibt Update

langenscheidtbrücke bleibt noch lange gesperrt – berliner senat gibt updateIn Schöneberg müssen sich Autofahrer längerfristig auf die Sperrung einstellen. An der Brücke sind umfangreiche Reparaturarbeiten notwendig.
Quelle: Berliner Morgenpost

Krieg in Iran: US-Senat will Trumps Angriffe nicht stoppen

krieg in iran: us-senat will trumps angriffe nicht stoppenDie Demokraten wollten den Präsidenten dazu zwingen, den Krieg zu beenden. Aber nur ein einziger Republikaner stimmte für eine Resolution, die Trumps Befugnisse eingeschränkt hätte – ein Demokrat..
Quelle: sueddeutsche.de


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