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Stromausfall: Senat setzt nach Stromanschlag auf mehr Videoüberwachung

Nach dem Stromausfall in 45.000 Haushalten will Berlin neuralgische Punkte mit mehr Kameras und KI sichern. Wie weit darf Videoüberwachung im öffentlichen Raum gehen?
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Umsetzung Klimaplan: Senat sieht Hamburg bei Klimazielen auf gutem Weg

umsetzung klimaplan: senat sieht hamburg bei klimazielen auf gutem weg
Quelle: ZEIT Online

Hotelflucht nach dem Stromausfall in Berlin: Von einem Solidarpreis zur kompletten Erstattung

Berliner Hotels gewähren Betroffenen des Stromausfalls Rabatte. Preise ab 70 Euro sorgen trotzdem für Kritik. Nun verspricht der Senat Erstattung – auch für Luxushotels: Bedürftig ist, wer..
Quelle: Tagesspiegel

Trotz hoher Kosten für die Bewachung: Unbekannte schneiden erstes Loch in den Zaun am Görlitzer Park in Kreuzberg

Während erste Sabotageaktionen am Görli-Zaub stattfinden, steigen die Kosten für die Bewachung. Bezirk und Senat laufen auf einen Rechtsstreit zu – mit Folgen für die Nachtschließung.
Quelle: Tagesspiegel

Rettungsfahrten bei Notfällen teuer wie nie – Krankenkassen protestieren

rettungsfahrten bei notfällen teuer wie nie – krankenkassen protestieren750 Euro für einen Einsatz im RTW – 93 Prozent Zuwachs in zehn Jahren. Kassenverband attackiert Hamburger Senat für seine Gebührenpolitik.
Quelle: abendblatt.de

Infrastruktur in Hamburg: Können wir jetzt bitte anfangen?

infrastruktur in hamburg: können wir jetzt bitte anfangen?Neue Straßen, neue Brücken, neuer Hauptbahnhof: Der Senat will Hamburg fit machen, auch in der Hoffnung auf Olympia. Doch die Stadt hat mächtige Gegner. Etwa die Bayern.
Quelle: ZEIT Online

Notfall: Stromausfall in Berlin: Senat koordiniert Hilfen

Sogenannte Katastrophenschutz-Leuchttürme bieten Bürgern während einer außergewöhnlichen Lage Informationen. Angesichts des Stromausfalls in Berlin wird geprüft, ob solche Anlaufstellen nötig..
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Milliarden-Schaden bei Zahnärztekammer: Senat weist Verantwortung von sich

milliarden-schaden bei zahnärztekammer: senat weist verantwortung von sichDas Versorgungswerk für Zahnärzte hat die Renten seiner Versicherten in Gefahr gebracht. Der Berliner Senat will dafür keine Verantwortung übernehmen.
Quelle: Berliner Morgenpost

Senat: Zweitwohnungs- und Hundesteuer sollen in Hamburg steigen

senat: zweitwohnungs- und hundesteuer sollen in hamburg steigen
Quelle: ZEIT Online

Bilanz nach der Silvesternacht: Berlins Innensenatorin für Ausweitung von Böllerverbotszonen

Innensenatorin Iris Spranger fordert erneut eine Länderöffnungsklausel im Sprengstoffrecht – und macht Druck auf den Bundesinnenminister. Im Berliner Senat gibt es jedoch unterschiedliche..
Quelle: Tagesspiegel

Verfassungsgerichtshof rüffelt Senat: Kostenschätzung zu „Berlin Werbefrei“ ist zu hoch und rechtswidrig

Eine Initiative will Berlin per Volksbegehren „werbefrei“ machen. Der Senat prognostizierte Mindereinnahmen von 260 Millionen Euro. Diese Schätzung ist rechtswidrig, entschied ein Gericht.
Quelle: Tagesspiegel

Ex-Präsident Jair Bolsonaro: Brasilianischer Senat stimmt für Verkürzung von Bolsonaros Haftstrafe

Trotz landesweiter Proteste hat auch der brasilianische Senat für ein Amnestiegesetz zugunsten von Ex-Präsident Bolsonaro votiert. Staatschef Lula kündigt sein Veto an.
Quelle: ZEIT Online

Etat über 900 Milliarden Dollar: US-Senat beschließt Rekordausgaben für Militär

etat über 900 milliarden dollar: us-senat beschließt rekordausgaben für militärDer Militärhaushalt der USA macht mehr als ein Drittel der weltweiten Verteidigungsausgaben aus. Nun verabschiedet der US-Senat einen neuen Rekordetat. Bestimmungen zur Truppenstärke in Europa..
Quelle: n-tv.de

Ein Regionalbahnhof für Buch? Senat kommt zu eindeutigem Ergebnis

ein regionalbahnhof für buch? senat kommt zu eindeutigem ergebnisDer Senat hat auf einen Antrag der Koalition hin geprüft, ob der Bau eines Regionalbahnhofs in Buch sinnvoll ist. Nun liegt das Fazit vor.
Quelle: Berliner Morgenpost


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