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Wohnungsverlust in Berlin: Linke fordert Stopp von Zwangsräumungen

Die Zahl der Zwangsräumungen steigt, auch in Wohnungen der landeseigenen Gesellschaften. Der Senat müsse jetzt handeln, so Elif Eralp. mehr...
Quelle: taz

Verfassungsgerichtshof rüffelt Senat: Kostenschätzung zu „Berlin Werbefrei“ ist zu hoch und rechtswidrig

Eine Initiative will Berlin per Volksbegehren „werbefrei“ machen. Der Senat prognostizierte Mindereinnahmen von 260 Millionen Euro. Diese Schätzung ist rechtswidrig, entschied ein Gericht.
Quelle: Tagesspiegel

Ex-Präsident Jair Bolsonaro: Brasilianischer Senat stimmt für Verkürzung von Bolsonaros Haftstrafe

Trotz landesweiter Proteste hat auch der brasilianische Senat für ein Amnestiegesetz zugunsten von Ex-Präsident Bolsonaro votiert. Staatschef Lula kündigt sein Veto an.
Quelle: ZEIT Online

Etat über 900 Milliarden Dollar: US-Senat beschließt Rekordausgaben für Militär

etat über 900 milliarden dollar: us-senat beschließt rekordausgaben für militärDer Militärhaushalt der USA macht mehr als ein Drittel der weltweiten Verteidigungsausgaben aus. Nun verabschiedet der US-Senat einen neuen Rekordetat. Bestimmungen zur Truppenstärke in Europa..
Quelle: n-tv.de

Ein Regionalbahnhof für Buch? Senat kommt zu eindeutigem Ergebnis

ein regionalbahnhof für buch? senat kommt zu eindeutigem ergebnisDer Senat hat auf einen Antrag der Koalition hin geprüft, ob der Bau eines Regionalbahnhofs in Buch sinnvoll ist. Nun liegt das Fazit vor.
Quelle: Berliner Morgenpost

Streit um Hauptstadtzulage: Klatsche für Senat vor Gericht

streit um hauptstadtzulage: klatsche für senat vor gerichtMitarbeitende von FU und HU haben Anspruch auf 150 Euro Zuschlag, den der Senat nicht zahlen will. Andere Gruppen könnten folgen.
Quelle: Berliner Morgenpost

Neues Quartier, mehr Familien, mehr Schulplätze: Berliner Senat entscheidet sich nun doch für einen Schulbau im Norden

Der Berliner Senat hat trotz Sparzwang ein Schulprojekt im Berliner Norden beschlossen, der Unterricht soll 2027 starten. Allerdings mit weniger Plätzen als ursprünglich angedacht.
Quelle: Tagesspiegel

Silvesterparty am Brandenburger Tor: Der Senat darf feiern

Ein Kultur-Bündnis hat gegen eine vom Senat geplante Silvesterfeier geklagt, um eine eigene Versammlung durchzuführen. Das Gericht lehnte die Klage ab. mehr...
Quelle: taz

Demokraten und Republikaner streiten um Gesetz: Millionen US-Bürgern droht Kostenexplosion oder Verlust der Krankenversicherung

Im US-Senat scheitern zwei Gesetzentwürfe zur Lösung der drohenden Versicherungskrise. Ab Januar könnten Millionen Amerikaner ihre Versorgung verlieren, wenn die Obamacare-Subventionen auslaufen.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

„Gerrymandering“: Senat in Indiana lehnte Trump-Plan ab


Quelle: ORF.at

Neuzuschnitt von Wahlkreisen: Republikanischer Senat in Indiana lehnt Trump-Plan ab

Präsident Trump will möglichst viele Wahlkreise in den USA zugunsten seiner Partei neu ziehen lassen. In einem republikanisch dominierten Bundesstaat erhält er nun eine Abfuhr von den eigenen..
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •Focus Online

Der US-Überblick am Morgen: Sanktionen gegen Venezuela, drohende Kostenenxplosion bei Obamacare

der us-Überblick am morgen: sanktionen gegen venezuela, drohende kostenenxplosion bei obamacareDie US-Regierung sanktioniert das Umfeld von Präsident Nicolás Maduro. Republikaner und Demokraten im Senat streiten um die Zukunft der Krankenversicherung. Die Nacht
Quelle: ZEIT Online

Durchbruch im Konflikt um Berliner Kneipenlärm: Bezirksamt Pankow und Kult-Café legen Streit ums Nachtleben bei

Weihnachtsgeschenk für den Sommer: Der Pankower Streit um das „Schwarzsauer“ und die 22-Uhr-Sperrstunde für Außenbewirtung im Ausgehkiez ist beigelegt. Auch der Senat eröffnet Wirten eine..
Quelle: Tagesspiegel

Bau des Elbtowers geht voran – trotz negativer Schlagzeilen

bau des elbtowers geht voran – trotz negativer schlagzeilenHotelnutzung für den Elbtower offenbar „in trockenen Tüchern“. Eigenkapital kommt. Warum der Senat kein Interesse am G+J-Gebäude hat.
Quelle: abendblatt.de

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