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Vivantes zieht alle Tarifangebote zurück – Gewerkschaft spricht von Erpressung

vivantes zieht alle tarifangebote zurück – gewerkschaft spricht von erpressungVivantes zieht sämtliche Angebote zurück. Der Konflikt mit ver.di wird damit auf die Spitze getrieben. Nun ist der Berliner Senat gefordert.
Quelle: Berliner Morgenpost

Berlin: Senat: Hinrichtungsszenen bei Demonstrationen verbieten

Eine Demonstration auf dem Alexanderplatz sorgte für Aufsehen: Gefesselte Menschen und ein Galgen waren zu sehen. Senat und Polizei wollen solche Darstellungen verhindern.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Hohe Spritkosten führen zu Problemen bei Berliner Polizei und Feuerwehr

hohe spritkosten führen zu problemen bei berliner polizei und feuerwehrDie massiven Treibstoffkosten gefährden Investitionen bei Polizei und Feuerwehr. Was jetzt gemacht wird – und worauf der Berliner Senat hofft.
Quelle: Berliner Morgenpost

Müssen Polizeihubschrauber Drohnen weichen? Scharfe Kritik aus der CDU

müssen polizeihubschrauber drohnen weichen? scharfe kritik aus der cduHamburgs Ordnungshüter unter Sparzwang. Polizei spricht von „ergebnisoffenen Prüfprozessen“. Senat verweist auf Vorteile der Drohnentechnologie.
Quelle: abendblatt.de

Senat plant Verlängerung von Tram im Berliner Südosten: Bedarf ist groß

senat plant verlängerung von tram im berliner südosten: bedarf ist großDie Region Rahnsdorf wird in den kommenden Jahren deutlich wachsen. Das ÖPNV-Angebot passt dazu nicht. So sieht die Reaktion aus.
Quelle: Berliner Morgenpost

Landesparteitag der Grünen vor der Wahl: „Berlin ist doch nicht Pusemuckel“

Die Grünen bekräftigen ihren Anspruch, im Senat die schwarz-rote Koalition abzulösen. Die könnte Montag bei einer Klausur noch mal den Turbo anwerfen. mehr...
Quelle: taz

„HamburgPay“ soll grünen Tourismus belohnen: Günstig speist, wer nachhaltig reist?

„hamburgpay“ soll grünen tourismus belohnen: günstig speist, wer nachhaltig reist?Vorbild Kopenhagen: Hamburg könnte Besucher schon bald für umweltbewusstes Verhalten belohnen. Senat soll entsprechendes Anreizmodell prüfen.
Quelle: abendblatt.de

Senat geht gegen „Wohnen auf Zeit“ vor: Befristete Vermietungen müssen in Milieuschutzgebieten in Berlin genehmigt werden

Der Senat verschärft die Regeln für „Wohnen auf Zeit“ in Milieuschutzgebieten. Künftig brauchen Vermieter eine Genehmigung, wenn sie Wohnungen befristet vermieten wollen.
Quelle: Tagesspiegel

Public Viewing trotz Nachtruhe: Berlin beschließt Ausnahme für Fußball-WM

public viewing trotz nachtruhe: berlin beschließt ausnahme für fußball-wmDer Berliner Senat ermöglicht Public Viewing bei der Fußball-WM trotz Nachtruhe. Welche Einschränkungen es trotzdem gibt.
Quelle: Berliner Morgenpost

Streit um Tempo 30 : Berliner Senat will Straße in Kreuzberg nicht abgeben

Der Bezirk will Tempo 30 in der Ebertystraße – doch der Senat blockiert. Stattdessen soll nur für Teile der Straße ein Tempolimit gelten. Grünen-Politiker Vasili Franco spricht von einem..
Quelle: Tagesspiegel

Wasserqualität in Berlin: Immerhin einig in der Zustandsbeschreibung

Im Umweltausschuss gibt es zwar kein zusätzliches Geld für Kleingewässer. Jedoch drängt ein Antrag den Senat, beim Gewässerschutz mehr zu tun. mehr...
Quelle: taz

„Risiken für den sozialen Zusammenhalt“: Kreuzberger Grüne gegen „Massenunterkunft“ für Geflüchtete im eigenen Bezirk

Über 1000 Geflüchtete sollen in die neue Unterkunft an der Hasenheide in Berlin ziehen. Die Grünen sehen die Struktur des Kiezes gefährdet. Der Senat begründet die zentrale Lösung mit guter..
Quelle: Tagesspiegel

Aus für Klinik Dr. Guth in Nienstedten: Hamburgs Politik reagiert

aus für klinik dr. guth in nienstedten: hamburgs politik reagiertSenat soll Fragen zur Krankenhausversorgung beantworten. Vor dem drohenden Aus für die Klinik Dr. Guth in Nienstedten gab es auffällige Veränderungen.
Quelle: abendblatt.de

„Nur schlechte Lösungen“ – Streit über neue Wahlkreise in Hamburg eskaliert

„nur schlechte lösungen“ – streit über neue wahlkreise in hamburg eskaliertBundestagswahlkreise müssen neu geschnitten werden. Eine Partei fühlt sich stark benachteiligt. Nun hat sich auch der Senat eingeschaltet.
Quelle: abendblatt.de


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