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Wie umgehen mit Rechtsextremismus im Sport? Das sagt der Senat

wie umgehen mit rechtsextremismus im sport? das sagt der senatRechtsextremismus nutzt Sport gezielt für Ideologie und Vernetzung. Wie Berlins Vereine, Politik und Zivilgesellschaft damit umgehen können.
Quelle: Berliner Morgenpost

Mittel aus Berliner Sicherheitsgipfel gesichert: Weniger Beschwerden von Bürgern – aber der Leopoldplatz bleibt Kriminalitäts-Hotspot

Mit verschiedenen Maßnahmen versuchen Bezirk und Senat, die Probleme auf dem Weddinger Leopoldplatz in den Griff zu bekommen. Wie hat sich die Lage verändert?
Quelle: Tagesspiegel

Bargeldkassen werden fast nicht kontrolliert – „Einladung zum Steuerbetrug“

bargeldkassen werden fast nicht kontrolliert – „einladung zum steuerbetrug“Eine Anfrage an den Berliner Senat zeigt, dass viele Bargeld-Betriebe in Berlin nicht kontrolliert werden. Woran das liegt.
Quelle: Berliner Morgenpost

Tempo 50 trotz Schulweg: Senatorin kann sich Diskrepanz bei Schülerzahlen nicht erklären

Der Senat zählt 25 Schüler, Eltern und Initiativen zählen knapp 1000. Darf auf der Albrechtstraße in Steglitz Tempo 50 gelten? Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) äußert sich ausweichend.
Quelle: Tagesspiegel

Betrugsmasche beim Berliner Finanzamt: Senat zog Konsequenzen – doch es gibt einen weiteren Millionenfall

Der dritte Teil der Tagesspiegel-Recherche zum Verdacht auf einen Millionen-Schaden: Seit 2022 ermitteln die Behörden gegen einen Finanzbeamten und Hintermänner. Deren mutmaßlicher Betrug war..
Quelle: Tagesspiegel

Nach Kritik: Senat setzt Mietvertrag für Kulturbrauerei fort

nach kritik: senat setzt mietvertrag für kulturbrauerei fortNach Druck aus dem Bezirk stimmte das Land der bisherigen Flächenmietung zu. Bald soll die Öffentlichkeit in die Planung zum Kulturerhalt einbezogen werden.
Quelle: Berliner Morgenpost

Kampf gegen das E-Scooter-Chaos: Senat will Tausende neue Stationen in Berlin – doch die Finanzierung ist ungewiss

Eine „Sharing-Strategie“ soll die Verteilung der Roller regeln. Allerdings gibt es für die großen Pläne vorerst kein Geld – aber umso mehr Streit um die Flächen.
Quelle: Tagesspiegel

Streit um Silvester-Party : Kulturbündnis kritisiert Berliner Senat und zieht vor Verwaltungsgericht

Die traditionelle Party am Brandenburger Tor gibt es nicht. Der Berliner Regierungschef hat eigene Pläne für Silvester an dem Wahrzeichen – ein Bündnis auch. Das sorgt für Krach.
Quelle: Tagesspiegel

Berliner Senat: Antrag von SPD und CDU könnte AfD-Verbotsverfahren unterstützen

berliner senat: antrag von spd und cdu könnte afd-verbotsverfahren unterstützenSPD und CDU im Berliner Stadtsenat bringen einen bemerkenswerten Antrag ins Abgeordnetenhaus. Dieser könnte ein Verbotsverfahren gegen die AfD unterstützen. Die CDU will das aber offenbar nicht so..
Quelle: Spiegel

Rechte von Menschen mit Behinderung: Mehr Geld für As­sis­ten­z*in­nen

Lange schon kämpft Verdi für eine bessere Bezahlung von As­sis­ten­z*in­nen von Menschen mit Behinderung. Am Mittwoch gab der Senat seine Blockade auf. mehr...
Quelle: taz

Israelischer General bei Konferenz in Berlin: So könnte Deutschland schneller verteidigungsfähig werden

Der Berliner Senat wirbt für die Hauptstadt als Standort für die Verteidigungsindustrie. Ein früherer Chef der israelischen Luftwaffe und heutiger Investor stellt auf einer Konferenz einen Teil..
Quelle: Tagesspiegel

Der Bundeskanzler lobt Berlin: Vor allem ein Thema überrascht

der bundeskanzler lobt berlin: vor allem ein thema überraschtFriedrich Merz nahm sich Zeit für Gespräche mit Kai Wegner und seinem Senat. Zur Expo ließ er alles offen: „Traue Berlin alles zu“.
Quelle: Berliner Morgenpost

Kanzlerbesuch: Bundeskanzler Friedrich Merz kommt ins Rote Rathaus

Friedrich Merz wird zum Antrittsbesuch beim Senat erwartet. Der Bundeskanzler und Berlins Regierender Bürgermeister sind nicht immer einer Meinung. Auch in diesem Jahr gab es einige Reibungsflächen.
Quelle: Tagesspiegel

Tempo 50 an Berliner Hauptstraßen: Eltern zählen fast tausend Kinder – der Senat sieht dennoch keinen Schulweg

Anwohner und Grüne werfen dem Senat massive Fehlzählungen auf einem Schulweg in Berlin vor. Der Senat hält dennoch an Tempo 50 fest – und liefert dafür eine umstrittene Begründung.
Quelle: Tagesspiegel


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