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Haushalt verabschiedet: Rekord-Shutdown in den USA ist beendet

Nach 43 Tagen Stillstand können die Regierungsgeschäfte in den USA wieder anlaufen. Nach dem Senat gibt der US-Kongress grünes Licht für den Übergangshaushalt. Auch diesmal stimmen einige..
Quelle: n-tv.de

Haushalt verabschiedet: US-Kongress stimmt für Shutdown-Ende

haushalt verabschiedet: us-kongress stimmt für shutdown-endeEin Ende des Teilstillstands der US-Regierungsgeschäfte ist greifbar. Nach dem Senat beschließt als zweite Parlamentskammer nun auch das Repräsentantenhaus einen Übergangshaushalt. Jetzt fehlt nur..
Quelle: n-tv.de

Zaun um Görlitzer Park: Streit darüber entbrannt, wer abschließt

zaun um görlitzer park: streit darüber entbrannt, wer abschließtKonflikt Bürgerinitiative kontra Senat Berlin – wenn alle Drehkreuze, Tore und Bauteile des Problemzauns stehen, wird geklagt.
Quelle: Berliner Morgenpost

Zu hohe Ausgaben: Senat erwägt Zentralisierung der Sozialämter

zu hohe ausgaben: senat erwägt zentralisierung der sozialämterExklusiv: Die Kosten für schwierige Jugendliche und für behinderte Menschen steigen stark. Nun soll die Kontrolle strenger werden. Das ist geplant.
Quelle: Berliner Morgenpost

Wahlkampf an der TU Berlin: Präsidentin Rauch und alle vier Gegenkandidaten offiziell nominiert

Alle fünf Anwärter auf das Präsidentenamt an der Technischen Universität Berlin wurden am Mittwoch vom Senat ausgewählt. Theoretisch könnte das Kuratorium am Freitag noch weitere nominieren.
Quelle: Tagesspiegel

SPD fände Teilerhalt des Berliner SEZ gut: Aber der Senat nimmt die Überflutung des Kellers in Kauf

Das ehemalige DDR-Spaßbad soll abgerissen werden, doch die SPD plant eine neue Studie, um zumindest einen Teil des Bads zu erhalten. Derweil verheißt die Einstellung der Stromversorgung nichts Gutes.
Quelle: Tagesspiegel

Berlin / Brandenburg: Shutdown-Ende wahrscheinlicher: US-Senat beschließt Haushalt

Shutdown-Ende wahrscheinlicher: US-Senat beschließt Haushalt
Quelle: Tagesspiegel

Alte Försterei ausbauen? Senat äußert sich zu Unions Stadion-Plänen

alte försterei ausbauen? senat äußert sich zu unions stadion-plänenDer 1. FC Union Berlin will ab Ende 2026 sein Stadion deutlich ausbauen. Warum es so schwer ist, eine gute Verkehrslösung zu finden.
Quelle: Berliner Morgenpost

Bedrohte Nischen in Berlin: Tausende Prozent Steuererhöhungen

Gemeinwohlorientierte Flächen wie Wagenplätze oder Clubs kämpfen mit den Folgen der Grundsteuerreform. Der Senat kennt das Problem – und tut wenig. mehr...
Quelle: taz

Abweichler im US-Senat: Der Rebell unter den Demokraten

John Fetterman ist den Republikanern oft näher als seiner eigenen Partei. Und hat mit seiner Stimme auch das Ende des Shutdowns ermöglicht.
Quelle: Basler Zeitung

Durchgangsverkehr auf Ohlsdorfer Friedhof: Senat bremst Bezirk aus

durchgangsverkehr auf ohlsdorfer friedhof: senat bremst bezirk ausParkanlage sollte Hamburgs Autofahrern als Ausweichroute für zahlreiche Baustellen dienen. Warum aus diesem Plan nichts wird.
Quelle: abendblatt.de

Mietzuschuss für HHLA-Vorständin: Senat muss Auswüchse unterbinden!

mietzuschuss für hhla-vorständin: senat muss auswüchse unterbinden!Über die Zuschüsse für eine HHLA-Vorständin können einfache Steuerzahler nur staunen. Die Stadt muss ihrem Hafenkonzern Grenzen setzen.
Quelle: abendblatt.de

Kampf gegen Mietwucher: Senat schickt Nachwuchs-Beamte auf Kontrolle

kampf gegen mietwucher: senat schickt nachwuchs-beamte auf kontrolleDer Berliner Senat erhöht den Kontrolldruck gegen Mietwucher und verlängert die Mietpreisbremse. Die Opposition klagt gegen ein Baugesetz.
Quelle: Berliner Morgenpost

Klage gegen Schneller-Bauen-Gesetz: Eine Frage der Verfassung

Linke und Grüne klagen gegen das Schneller-Bauen-Gesetz. Der Senat verschaffe sich damit zu große Möglichkeiten, die Bezirke zu entmachten. mehr...
Quelle: taz

Wohnungspolitik: Senat verlängert Mietpreisbremse

Bis 2029 gilt in Berlin weiter die Mietpreisbremse. Aber reicht das? Was Mieter bei Verstößen tun können.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

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