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Gehaltszulage bei freien Trägern: Der Senat macht Purzelbäume   Senat: Mögliches Verbot von Palästina-Kongress noch unklar   Extremismus: Senat: Mögliches Verbot von Palästina-Kongress noch unklar   Sparzwänge: Streit zwischen Bezirken und Senat eskaliert   Wirtschaftssenatorin: Treffen mit Investoren: Giffey fliegt in die USA   Nordkorea: Kim Jong Un testet Aurus Senat - das Geschenk von Wladimir Putin  

„Ein Affront“: Umweltverbände kritisieren Berlins Schneller-Bauen-Gesetz

Der Senat will das Bauen in Berlin mit einem neuen Gesetz beschleunigen – daran gibt es heftige Kritik. Die zuständige Fachverwaltung hält die allerdings für überzogen.
Quelle: Tagesspiegel

Gehaltszulage bei freien Trägern: Der Senat macht Purzelbäume

gehaltszulage bei freien trägern: der senat macht purzelbäumeSchwarz-Rot hatte freien Trägern die Hauptstadtzulage zugesichert und dann zurückgezogen. Die AWO legt nun ihre Arbeit nieder. mehr...
Quelle: taz

Senat Video Ergebnisse

News video: Verfassungsänderung in Frankreich: Senat stimmt für Recht auf Abtreibung

Verfassungsänderung in Frankreich: Senat stimmt für Recht auf Abtreibung 01:52

Der französische Senat hat dafür abgestimmt, das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in der Verfassung zu verankern. Damit die Änderung in Kraft treten kann, müssen jedoch die beiden Kammern des..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: 214 zu 213: Repräsentantenhaus stimmt für Mayorkas' Amtsenthebung

214 zu 213: Repräsentantenhaus stimmt für Mayorkas' Amtsenthebung 00:35

Joe Bidens Heimatschutzminister soll gehen, wenn es nach der von den Republikanern knapp dominierten Kammer geht. Nun muss das Vorhaben in den von Demokraten geführten Senat, wo es wohl scheitern..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Ukraine-Hilfen: Bekommt Selenskyj die 55 Milliarden von den USA?

Ukraine-Hilfen: Bekommt Selenskyj die 55 Milliarden von den USA? 01:05

Der US-Senat hat 55 Milliarden Euro für die Ukraine gebilligt. Selenskyj zeigte sich hocherfreut. Doch das Hilfspaket ist noch nicht beschlossene Sache. Erst muss das Repräsentantenhaus dem noch..
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: US-Senat bewilligt 60 Mrd für Ukraine, aber Hilfsgelder für Krieg gegen Russland weiter fraglich

US-Senat bewilligt 60 Mrd für Ukraine, aber Hilfsgelder für Krieg gegen Russland weiter fraglich 00:50

Zwar hat der US-Senat in einer Nachtsitzung die millardenschweren Hilfsgelder fur die Ukraine bewilligt, doch im Repräsentantenhaus haben die Republikaner die Mehrheit.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Verfassungsgemäßes Recht auf Abtreibung nimmt 1. Hürde in Frankreich

Verfassungsgemäßes Recht auf Abtreibung nimmt 1. Hürde in Frankreich 00:35

Die französische Nationalversammlung stimmte mit überwältigender Mehrheit für den Gesetzentwurf. Anders könnte das Votum im Senat ausfallen.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

 

Umweltverbände kritisieren Entwurf der Bauverwaltung

umweltverbände kritisieren entwurf der bauverwaltungDer Senat will das Bauen in Berlin mit einem neuen Gesetz beschleunigen. Daran gibt es scharfe Kritik. Die zuständige Fachverwaltung hält die für überzogen.
Quelle: Berliner Morgenpost

Anfang März eingerichtet: Neue Ombudsstelle für Mieter in landeseigenen Wohnungen in Berlin

Mieterinnen und Mieter der landeseigenen Wohnungsunternehmen können sich ab März an eine neue Beschwerde- und Schlichtungsstelle wenden. Das teilte der Berliner Senat am Montag mit.
Quelle: Tagesspiegel

Mögliches Verbot von Palästina-Kongress: Berlins Senat prüft Vernetzung israelfeindlicher und antisemitischer Gruppen

Hinter einem geplanten Palästina-Kongress sieht der Senat antisemitische Gruppen als Akteure. Für ein Verbot müssen aber erst genug Informationen gesammelt werden.
Quelle: Tagesspiegel

Senat: Mögliches Verbot von Palästina-Kongress noch unklar

senat: mögliches verbot von palästina-kongress noch unklarHinter einem geplanten Palästina-Kongress sieht der Senat antisemitische Gruppen als Akteure. Für ein Verbot müssen aber erst genug Informationen gesammelt werden.
Quelle: Berliner Morgenpost Auch berichtet bei •ZEIT Online

Alternativen zum Sondervermögen Klimaschutz: Vorschläge

alternativen zum sondervermögen klimaschutz: vorschlägeHinter dem vom schwarz-roten Senat geplanten Sondervermögen Klimaschutz steht ein großes Fragezeichen. Der Regierende Bürgermeister nennt Alternativen für die Finanzierung von..
Quelle: Berliner Morgenpost

Runder Tisch zu queerfeindlicher Hasskriminalität geplant

runder tisch zu queerfeindlicher hasskriminalität geplantStraftaten gegen queere Menschen in Berlin nehmen laut Senat zu. Nun soll an einem Runden Tisch besprochen werden, was dagegen zu tun ist.
Quelle: Berliner Morgenpost

Sparzwänge: Streit zwischen Bezirken und Senat eskaliert

sparzwänge: streit zwischen bezirken und senat eskaliert„Einfach mal machen“ hatte Wegner versprochen – doch das funktioniert nicht. Bezirke beklagen „Kommunikationschaos“ und „Stümperei“.
Quelle: Berliner Morgenpost

Sechs Obdachlose sind im Winter auf Hamburgs Straßen gestorben

sechs obdachlose sind im winter auf hamburgs straßen gestorbenEs ist eine traurige Bilanz, die der Hamburger Senat auf Anfrage veröffentlichte. Linken-Abgeordnete kritisiert Regel für Wohnungslose.
Quelle: abendblatt.de

Nordkorea: Kim Jong Un prahlt mit Auto von Wladimir Putin - einem Geschenk aus Russland

Knapp vier Wochen nach der Lieferung des Aurus Senat hat Nordkoreas Diktator Kim Jong Un die Jungfernfahrt in Wladimir Putins Geschenk gewagt. Das Fazit: Dem Wagen könne man vertrauen.
Quelle: Spiegel

Nordkorea: Kim Jong Un testet Aurus Senat - das Geschenk von Wladimir Putin

nordkorea: kim jong un testet aurus senat - das geschenk von wladimir putinKnapp vier Wochen nach der Lieferung des Aurus Senat hat Nordkoreas Diktator Kim Jong Un die Jungfernfahrt in Wladimir Putins Geschenk gewagt. Das Fazit: Dem Wagen könne man vertrauen.
Quelle: Spiegel

Chuck Schumers Wutrede gegen Netanyahu: Frustration und Panik

chuck schumers wutrede gegen netanyahu: frustration und panikDer demokratische Mehrheitsführer im US-Senat hat Israels Premier Benyamin Netanyahu scharf kritisiert und das Land zu Neuwahlen aufgerufen. Was hat Chuck Schumer zu dieser Rede bewogen, und was hat..
Quelle: Spiegel

«Apropos» – der tägliche Podcast: USA vor Tiktok-Verbot: Wie gefährlich ist die App wirklich?

Der US-Kongress stimmt für ein Verbot der Social-Media-Plattform Tiktok. Nun muss auch noch der Senat zustimmen. Warum das weitreichende Folgen hätte.
Quelle: Basler Zeitung

Künstliche Intelligenz der Verwaltung: Behörden-ChatGPT mit Potenzial

künstliche intelligenz der verwaltung: behörden-chatgpt mit potenzialDie KI-basierte Suchmaschine Parla beantwortet Fragen an den Senat auf Basis parlamentarischer Anfragen. Trotz vieler Fehler ist das Tool nützlich mehr...
Quelle: taz

Landesamt überprüft Mietwagenbestand auf Uber und Co.

landesamt überprüft mietwagenbestand auf uber und co.Der Berliner Senat will stärker gegen ungenehmigte Mietautos auf Fahrdienstplattformen wie Uber, Bolt oder Free Now vorgehen. Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (Labo) soll den..
Quelle: Berliner Morgenpost

Krisengipfel gegen Verdrängung: Mehr als 50.000 Berliner Wohnungen verlieren Sozialbindung

Wie kann Mietern geholfen werden, deren Wohnung aus der Sozialbindung fällt? Eine Initiative aus Pankow hat die Debatte angestoßen – und berät am Freitag mit Senat und Betroffenen.
Quelle: Tagesspiegel


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