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Verfassungsschutz verschickt Tausende im Jahr: Das steckt hinter einer stillen SMS

Der Verfassungsschutz, die Bundespolizei oder das Bundeskriminalamt verschicken sogenannte Stille SMS, um ein Smartphone orten zu können. Handy-Nutzer erkennen in der Regel jedoch nicht, ob sie eine..
Quelle: CHIP Online

„Linke steht nicht mit beiden Beinen auf dem Boden unseres Grundgesetzes“

„linke steht nicht mit beiden beinen auf dem boden unseres grundgesetzes“Der Verfassungsschutz warnt vor der Bildung „terroristischer Strukturen“ im Linksextremismus. Politiker mehrerer Fraktionen fordern von allen demokratischen Parteien eine klare Abgrenzung von der..
Quelle: Welt Online

Verfassungsschutz Video Ergebnisse

News video: Die gesamte AfD könnte demnächst vom Verfassungsschutz beobachtet werden

Die gesamte AfD könnte demnächst vom Verfassungsschutz beobachtet werden 01:24

Der Verfassungsschutz in Deutschland könnte demnächst die gesamte AfD ins Visier nehmen - nicht nur einzelne Landesverbände. Laut dem Spiegel wird sie womöglich im Januar zum..
Quelle: Euronews German -

News video: Verfassungsschutz beobachtet «Querdenken»-Bewegung

Verfassungsschutz beobachtet «Querdenken»-Bewegung 01:04

Stuttgart, 09.12.20: Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet als erstes in Deutschland die «Querdenken»-Bewegung. Wie die Deutsche Presse-Agentur in Stuttgart am..
Quelle: DPA -

News video: Geheimdienste sollen WhatsApp & Co. mitlesen dürfen

Geheimdienste sollen WhatsApp & Co. mitlesen dürfen 00:51

Berlin, 21.10.20: Das Kabinett berät an diesem Mittwoch über neue Befugnisse der Geheimdienste zur Überwachung von Kommunikation über WhatsApp und andere verschlüsselte Messenger-Dienste. Wie die..
Quelle: DPA -

News video: Polizei: 10 000 Teilnehmer bei Corona-Demo in München

Polizei: 10 000 Teilnehmer bei Corona-Demo in München 01:05

München, 12.09.20: Zur Corona-Demonstration in München sind am Samstag doppelt so viele Teilnehmer gekommen wie von den Veranstaltern angekündigt. «Wir gehen derzeit von 10 000 Teilnehmern aus»,..
Quelle: DPA -

News video: Ramelow zeigt Thüringens AfD-Landessprecher Möller

Ramelow zeigt Thüringens AfD-Landessprecher Möller 01:51

Erfurt, 17.07.20: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller während einer hitzigen Landtagsdebatte den Mittelfinger gezeigt. Möller, der auch..
Quelle: DPA -

 

Stephan Brandner: Verfassungsschutz wacht langsam auf - zunehmende Radikalisierung bei den Linken

AfD - Alternative für Deutschland: Berlin (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Radikalisierung in der linken Szene und spricht von "hemmungsloser Gewalt". Die..
Quelle: Presseportal

Verfassungsschutz warnt vor „terroristischen Strukturen“ im Linksextremismus

verfassungsschutz warnt vor „terroristischen strukturen“ im linksextremismusDas Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet eine Veränderung linksextremistischer Taten. Präsident Thomas Haldenwang spricht in WELT AM SONNTAG von „hemmungsloser“ Gewalt. Er hält eine..
Quelle: Welt Online

Verfassungsschutz: AfD zieht nach Karlsruhe


Quelle: sueddeutsche.de

In zwei Fällen: AfD zieht vor das Bundesverfassungsgericht

in zwei fällen: afd zieht vor das bundesverfassungsgerichtDie AfD will in zwei juristischen Streitfragen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Dabei geht es auch um die Einstufung als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz. Zuvor war die Partei in zwei..
Quelle: tagesschau.de

Kontrollkommission für Verfassungsschutz: Kein AfD-Vertreter

Die AfD ist vorerst weiter nicht in der Parlamentarischen Kontrollkommission des Brandenburger Landtags zur Kontrolle der Arbeit des Verfassungsschutzes vertreten. Das Parlament stimmte am Donnerstag..
Quelle: t-online.de Auch berichtet bei •ZEIT Online

Innenminister Reul verliert vor Gericht gegen AfD

innenminister reul verliert vor gericht gegen afdDer nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul habe sich verfassungswidrig verhalten, so das Urteil. Er hatte die AfD als Prüffall des Verfassungsschutz bezeichnet. Auch ein Tweet musste..
Quelle: t-online.de

Bundesinnenministerium muss Tweet über AfD löschen

bundesinnenministerium muss tweet über afd löschenEin Pressesprecher des Bundesinnenministeriums twitterte Ende Januar über die drohende Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz. Ein Gericht bewertet das als Eingriff in die..
Quelle: Welt Online

Weniger Reichsbürger in Niedersachsen im Visier des Verfassungsschutzes

Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - 1100 Personen werden noch beobachtet - Trend in einigen anderen Bundesländern entgegengesetzt Osnabrück. Der Verfassungsschutz in Niedersachsen..
Quelle: Presseportal

Innere Sicherheit: Verfassungsschutz könnte helfen, Anschlagsserie aufzuklären

innere sicherheit: verfassungsschutz könnte helfen, anschlagsserie aufzuklärenDer Verfassungsschutz gab offenbar nicht alle Erkenntnisse weiter. Die Polizei will Verbindungen zu Rechtsextremisten untersuchen.
Quelle: Berliner Morgenpost

Berlin-Neukölln: Attentate: Verfassungsschutz könnte bei Aufklärung helfen

berlin-neukölln: attentate: verfassungsschutz könnte bei aufklärung helfenDer Verfassungsschutz gab offenbar nicht alle Erkenntnisse weiter. Die Polizei will Verbindungen zu Rechtsextremisten untersuchen.
Quelle: Berliner Morgenpost

Berlin: Keine Hinweise auf "politisch motivierte Auffälligkeiten"

Sonderermittler weisen Kritik an den Ermittlungen der Polizei zur Anschlagsserie in Neukölln zurück. Der Verfassungsschutz müsse hingegen seine Rolle hinterfragen.
Quelle: sueddeutsche.de

Heiko Maas bezeichnet AfD als "Fall für den Verfassungsschutz"

heiko maas bezeichnet afd als fall für den verfassungsschutzEin Jahr nach dem Anschlag in Hanau hat Heiko Maas zu einem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufgerufen. Der  Außenminister  attackierte die AfD scharf.  Der rassistisch..
Quelle: t-online.de

„AfD als geistige Brandstifterin längst ein Fall für den Verfassungsschutz“

„afd als geistige brandstifterin längst ein fall für den verfassungsschutz“Außenminister Heiko Maas ruft zum Jahrestag des Anschlags in Hanau zu einem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus auf. Gleichzeitig müsse man „alles tun, um Rechtspopulisten..
Quelle: Welt Online

AfD: Oberverwaltungsgericht weist Beschwerden im Streit um Beobachtung durch Verfassungsschutz ab

afd: oberverwaltungsgericht weist beschwerden im streit um beobachtung durch verfassungsschutz abMit sogenannten Zwischenregelungen wollte die AfD unter anderem eine Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz verhindern. Nun hat die Partei vor Gericht erneut eine..
Quelle: Spiegel

Oberverwaltungsgericht weist Beschwerden der AfD ab

Die AfD hat in zwei juristischen Streitfragen mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz kein Recht auf sogenannte Zwischenregelungen. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) für das Land..
Quelle: t-online.de

Handy-Sicherheit - Stille SMS: Das steckt hinter der geheimen Überwachungsmethode

Um ein Smartphone orten zu können, verschickt der Verfassungsschutz, die Bundespolizei oder das Bundeskriminalamt sogenannte Stille SMS. Handy-Nutzer können jedoch nicht erkennen, ob sie eine solche..
Quelle: Focus Online


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