In einem offenen Brief haben mehrere Kreisverbände der niedersächsischen AfD ihren Landesvorsitzenden Jens Kestner dazu aufgefordert, sich eindeutig von einer Reaktivierung des vom Verfassungsschutz.. Quelle: t-online.de
Der sächsische Verfassungsschutz hat die Kleinstpartei "Freie Sachsen" als rechtsextremistische und verfassungsfeindliche Bestrebung eingestuft. Somit werde die Partei ab sofort nachrichtendienstlich.. Quelle: t-online.de
Sachsens Verfassungsschützer haben mehrere Landtagsabgeordnete ausspioniert - darunter Sachsens Vize-Ministerpräsident Dulig. Einem Bericht zufolge war der Vorgehen klar illegal. Quelle: Spot on News STUDIO -
Dresden, 07.05.21: Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz hat die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung als erwiesene extremistische Bestrebung eingestuft. Es lägen inzwischen gesicherte.. Quelle: DPA - EMEA -
Suhl, 30.04.21: Im südthüringischen Suhl entscheiden vier CDU-Kreisverbände, ob sie den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zu ihrem Direktkandidaten für die anstehende.. Quelle: DPA - EMEA -
Berlin, 28.04.21: Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Personen und Gruppen innerhalb der Querdenker-Bewegung. Das teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin mit. Damit darf der.. Quelle: DPA - EMEA -
Der niedersächsische AfD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Landeschef Armin-Paul Hampel hat Berichten über ein Wiederbeleben des vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften.. Quelle: t-online.de Auch berichtet bei •abendblatt.de
Die im Vorfeld scharf kritisierte Regelung über Hausdurchsuchungen bei Behörden wurde wesentlich entschärft. Nehammer will jährlich 50 Millionen Euro in den Verfassungsschutz investieren. Quelle: DiePresse.com
Der Jahresbericht 2020 des Bundesamtes für Verfassungsschutz beschreibt enorme Gefahren für die Demokratie. Und 2021 wird kaum besser. Ein Kommentar. Quelle: Tagesspiegel
Mitteldeutsche Zeitung: Halle/MZ (ots) - Nein, es ist nicht allein der Rechtsextremismus, der Sorgen bereitet. Die Militanz nimmt auch in der linksextremistischen Szene zu; in Thüringen und andernorts.. Quelle: Presseportal
Auch Corona-Leugner, Islamisten und Linksextremisten gefährden die Demokratie. Die einen mehr, die anderen weniger. Aber der Verfassungsschutz muss grundsätzlich alle im Visier haben, meint Marcel.. Quelle: Deutsche Welle
Bundesinnenminister Horst Seehofer und der Präsident des Bundesamt für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, stellten den Verfassungsschutzbericht vor. Haldenwang sieht auch wieder die Gefahr von.. Quelle: Welt Online
Der Brandenburger Verfassungsschutz beobachtet ein wachsendes Interesse an Verschwörungstheorien. Ein "Tiefer Staat", der sämtliche Macht in seinen Händen hält oder ein "Netzwerk von Eliten", das.. Quelle: t-online.de Auch berichtet bei •ZEIT Online
Thomas Haldenwang und Horst Seehofer haben den Verfassungsschutzbericht 2020 vorgestellt. Die Corona-Proteste haben Rechtsextremismus und Antisemitismus befördert. Quelle: ZEIT Online
Der Rechtsextremismus stellt weiterhin die größte Bedrohung für Deutschlands Sicherheit dar, stellt Innenminister Seehofer fest. Doch auch linksextreme Gewalttäter gehen laut Verfassungsschutz.. Quelle: Welt Online
Immer wieder ist der umstrittene Verein Uniter in die Schlagzeilen geraten - und auch ins Visier des Verfassungsschutzes. Nun geht der Verein gerichtlich gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz vor... Quelle: tagesschau.de
Der Verfassungsschutz stuft so viele Bürger wie noch nie als Rechtsextreme ein. Die Pandemie habe eine zusätzliche Dynamik ausgelöst, sagt der Bundesinnenminister. Quelle: sueddeutsche.de
Die Zahl der Menschen mit rechtsextremen Einstellungen ist erneut gestiegen. Doch auch die Gewaltbereitschaft im linken Spektrum bereitet Verfassungsschutz-Chef Haldenwang Sorge. Besonders ein Trend.. Quelle: Welt Online
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