Der Verfassungsschutz, die Bundespolizei oder das Bundeskriminalamt verschicken sogenannte Stille SMS, um ein Smartphone orten zu können. Handy-Nutzer erkennen in der Regel jedoch nicht, ob sie eine.. Quelle: CHIP Online
Der Verfassungsschutz warnt vor der Bildung „terroristischer Strukturen“ im Linksextremismus. Politiker mehrerer Fraktionen fordern von allen demokratischen Parteien eine klare Abgrenzung von der.. Quelle: Welt Online
Der Verfassungsschutz in Deutschland könnte demnächst die gesamte AfD ins Visier nehmen - nicht nur einzelne Landesverbände. Laut dem Spiegel wird sie womöglich im Januar zum.. Quelle: Euronews German -
Stuttgart, 09.12.20: Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet als erstes in Deutschland die «Querdenken»-Bewegung. Wie die Deutsche Presse-Agentur in Stuttgart am.. Quelle: DPA -
Berlin, 21.10.20: Das Kabinett berät an diesem Mittwoch über neue Befugnisse der Geheimdienste zur Überwachung von Kommunikation über WhatsApp und andere verschlüsselte Messenger-Dienste. Wie die.. Quelle: DPA -
München, 12.09.20: Zur Corona-Demonstration in München sind am Samstag doppelt so viele Teilnehmer gekommen wie von den Veranstaltern angekündigt. «Wir gehen derzeit von 10 000 Teilnehmern aus»,.. Quelle: DPA -
Erfurt, 17.07.20: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller während einer hitzigen Landtagsdebatte den Mittelfinger gezeigt. Möller, der auch.. Quelle: DPA -
AfD - Alternative für Deutschland: Berlin (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Radikalisierung in der linken Szene und spricht von "hemmungsloser Gewalt". Die.. Quelle: Presseportal
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet eine Veränderung linksextremistischer Taten. Präsident Thomas Haldenwang spricht in WELT AM SONNTAG von „hemmungsloser“ Gewalt. Er hält eine.. Quelle: Welt Online
Die AfD will in zwei juristischen Streitfragen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Dabei geht es auch um die Einstufung als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz. Zuvor war die Partei in zwei.. Quelle: tagesschau.de
Die AfD ist vorerst weiter nicht in der Parlamentarischen Kontrollkommission des Brandenburger Landtags zur Kontrolle der Arbeit des Verfassungsschutzes vertreten. Das Parlament stimmte am Donnerstag.. Quelle: t-online.de Auch berichtet bei •ZEIT Online
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul habe sich verfassungswidrig verhalten, so das Urteil. Er hatte die AfD als Prüffall des Verfassungsschutz bezeichnet. Auch ein Tweet musste.. Quelle: t-online.de
Ein Pressesprecher des Bundesinnenministeriums twitterte Ende Januar über die drohende Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz. Ein Gericht bewertet das als Eingriff in die.. Quelle: Welt Online
Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - 1100 Personen werden noch beobachtet - Trend in einigen anderen Bundesländern entgegengesetzt Osnabrück. Der Verfassungsschutz in Niedersachsen.. Quelle: Presseportal
Der Verfassungsschutz gab offenbar nicht alle Erkenntnisse weiter. Die Polizei will Verbindungen zu Rechtsextremisten untersuchen. Quelle: Berliner Morgenpost
Der Verfassungsschutz gab offenbar nicht alle Erkenntnisse weiter. Die Polizei will Verbindungen zu Rechtsextremisten untersuchen. Quelle: Berliner Morgenpost
Sonderermittler weisen Kritik an den Ermittlungen der Polizei zur Anschlagsserie in Neukölln zurück. Der Verfassungsschutz müsse hingegen seine Rolle hinterfragen. Quelle: sueddeutsche.de
Ein Jahr nach dem Anschlag in Hanau hat Heiko Maas zu einem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufgerufen. Der Außenminister attackierte die AfD scharf. Der rassistisch.. Quelle: t-online.de
Außenminister Heiko Maas ruft zum Jahrestag des Anschlags in Hanau zu einem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus auf. Gleichzeitig müsse man „alles tun, um Rechtspopulisten.. Quelle: Welt Online
Mit sogenannten Zwischenregelungen wollte die AfD unter anderem eine Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz verhindern. Nun hat die Partei vor Gericht erneut eine.. Quelle: Spiegel
Die AfD hat in zwei juristischen Streitfragen mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz kein Recht auf sogenannte Zwischenregelungen. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) für das Land.. Quelle: t-online.de
Um ein Smartphone orten zu können, verschickt der Verfassungsschutz, die Bundespolizei oder das Bundeskriminalamt sogenannte Stille SMS. Handy-Nutzer können jedoch nicht erkennen, ob sie eine solche.. Quelle: Focus Online
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