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„Gruß an die Spitzel“ – Maaßen provoziert bei AfD-Event im Bundestag

„gruß an die spitzel“ – maaßen provoziert bei afd-event im bundestagBei seiner Rede rechnet der Politiker mit dem Verfassungsschutz ab. Seine Botschaft bleibt nicht die einzige Provokation.
Quelle: Berliner Morgenpost

"Gruß an die Spitzel": Maaßen greift bei AfD-Kongress Verfassungsschutz an

gruß an die spitzel: maaßen greift bei afd-kongress verfassungsschutz anBis zum Herbst 2018 ist Hans-Georg Maaßen Deutschlands oberster Verfassungsschützer. Heute teilt er bei einem AfD-Kongress gegen seine ehemaligen Kollegen aus. Thema des Treffens ist die aus Sicht..
Quelle: n-tv.de

„Ein Gruß an die Spitzel, Quellen und Agenten“: Maaßen greift Verfassungsschutz bei AfD-Kongress an

Hans-Georg Maaßen schießt bei einem AfD-Kongress gegen seine ehemaligen Kollegen vom Verfassungsschutz. Thema des Treffens ist die aus Sicht der AfD eingeschränkte Meinungsfreiheit.
Quelle: Tagesspiegel

AfD: Bijan Moini über Verfassungswidrigkeit der Partei und Fehler der Behörden

afd: bijan moini über verfassungswidrigkeit der partei und fehler der behördenDie AfD ist verfassungswidrig: Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachten von einem Team um Bijan Moini. Hier sagt der Jurist, wo der Verfassungsschutz rechtlich falschliegt und was er der..
Quelle: Spiegel

Ist die AfD verfassungswidrig?

Der Verfassungsschutz hält die Partei AfD für teilweise rechtsextrem. Laut einem Gutachten ist sie auch verfassungswidrig. Rückt nun ein Verbotsverfahren näher?
Quelle: Deutsche Welle

„Mit Hammer, Sichel und Gewehr“: In Brandenburg etablieren sich gewaltbereite kommunistische Jugendorganisationen

Die linksextremistische Szene in Brandenburg formiert sich neu. Der Verfassungsschutz beobachtet lokale Jugendgruppen, die versuchen die Schulstreiks gegen die Wehrpflicht für ihre Propaganda zu..
Quelle: Tagesspiegel

Verfassungsschutz und Bahn-Chaos : "Wir müssen mit kaltem Herzen und kaltem Verstand das Lagebild anschauen"

Bei der Deutschen Bahn steht am späten Dienstagabend alles still. Diesmal offenbar kein Hacker-Angriff, aber mit KI steigen die Risiken, sagt Sinan Selen, Verfassungsschutzchef, ntv.de.
Quelle: n-tv.de

Staatsschutz ermittelt: Rechtsextreme besetzen Hermannsdenkmal bei Detmold

staatsschutz ermittelt: rechtsextreme besetzen hermannsdenkmal bei detmoldMehrere Vermummte klettern am Sonntagnachmittag auf das Hermannsdenkmal im Nordosten Nordrhein-Westfalens. Sie sind offenbar Anhänger der Identitären Bewegung, welche vom Verfassungsschutz als..
Quelle: n-tv.de

Das „Brandenburg-Mädel“ von der KI: Avatare wie Larissa aus Senftenberg sollen die Stimmung pro AfD beeinflussen

Sie nennt sich Larissa Wagner und teilt in sozialen Netzwerken extrem rechte Positionen. Brandenburgs Verfassungsschutz warnt vor solchen Fake-Profilen, mit denen Jugendliche geködert werden sollen.
Quelle: Tagesspiegel

Verfassungstreue: Schleswig-Holstein plant Verfassungsschutz-Check für Beamte

verfassungstreue: schleswig-holstein plant verfassungsschutz-check für beamte
Quelle: ZEIT Online

Hamburg: Verfassungsschutz überprüft künftig sämtliche Bewerber für den Staatsdienst

hamburg: verfassungsschutz überprüft künftig sämtliche bewerber für den staatsdienstHamburg schaut künftig genauer hin: Der Verfassungsschutz prüft alle Bewerber für den öffentlichen Dienst. Das beschloss der Senat. Nicht alle sind von dieser Idee begeistert.
Quelle: Spiegel

Verwaltungsgerichtshof: Gericht: Bayerns Verfassungsschutz darf AfD beobachten

verwaltungsgerichtshof: gericht: bayerns verfassungsschutz darf afd beobachten
Quelle: ZEIT Online Auch berichtet bei •n-tv.deTagesspiegelBerliner Morgenpost

AfD: Verfassungsschutz darf gesamte Partei beobachten

afd: verfassungsschutz darf gesamte partei beobachtenDie AfD hat vergeblich dagegen geklagt, vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet zu werden. Der Verwaltungsgerichtshof des Freistaats bestätigt: Das Vorgehen der Behörde ist rechtmäßig.
Quelle: Spiegel

Hier zieht AfD-Politiker Franz Schmid ein: Das sagt der Verfassungsschutz dazu

hier zieht afd-politiker franz schmid ein: das sagt der verfassungsschutz dazuKurz vor dem Landesparteitag eröffnet AfD-Politiker Franz Schmid neue Räume in Vöhringen mit einem inoffiziellen Frühschoppen. Ist das Zufall?
Quelle: Augsburger Allgemeine

AfD in Bayern: Bayerischer Verfassungsschutz darf laut Urteil weiter AfD beobachten

afd in bayern: bayerischer verfassungsschutz darf laut urteil weiter afd beobachtenDer Inlandsgeheimdienst darf die AfD in Bayern weiter unter Beobachtung halten. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof begründete das mit der Parteilinie zur Remigration.
Quelle: ZEIT Online Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

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