Unter Schwarz-Rot stirbt in Berlin die Mobilitätswende einen langsamen Tod. Jetzt soll ein Volksentscheid den innerstädtischen Verkehr neu definieren. mehr... Quelle: taz
SPD und Grüne gehen in ihre dritte Runde, geraten aber beim Klima-Volksentscheid außer Tritt. Die große Analyse zur Politik in Hamburg. Quelle: abendblatt.de
Nach dem Volksentscheid soll Berlin große Wohnungskonzerne enteignen. Das neue Gesetz regelt aber nicht genau, wie das gehen soll. Quelle: Berliner Morgenpost
Hamburg erzwingt per Volksentscheid eine entschlossenere Klimapolitik. Nun versuchte die CDU, die Sache zu kippen – und stärkte damit ausgerechnet ihre Gegner. Quelle: ZEIT Online
Volksentscheid aufheben? SPD, Grüne und Linke sprechen von „Angriff auf die direkte Demokratie“. Zweite Bürgermeisterin reagiert entsetzt. Quelle: abendblatt.de
Im Abgeordnetenhaus gibt es keine Mehrheit. Die Initiative „Volksentscheid Berlin werbefrei“ will nun über das Thema abstimmen lassen. mehr... Quelle: taz Auch berichtet bei •Tagesspiegel •ZEIT Online
Die Grünen stellen ihren Programmentwurf für die Wahl am 20. September vor. Für den möglichen Autofrei-Volksentscheid legen sie sich darin nicht fest. mehr... Quelle: taz
Die Grünen haben ihr Programm für die Berlin-Wahl 2026 vorgestellt. Im Fokus: Mieten und Verkehr. Zu „Berlin autofrei“ will man sich nicht bekennen. Quelle: Berliner Morgenpost
Nach dem Volksentscheid muss Hamburg bis 2040 klimaneutral werden. Die CDU will das stoppen, sie befürchtet dramatische wirtschaftliche Folgen. Zu Recht? Quelle: ZEIT Online
Im Interview spricht der ehemalige Bundestagsabgeordnete über Berliner Olympia-Chancen, den Vergleich zwischen Markus Söder und Kai Wegner – und die Angst vor einem Berliner Volksentscheid. Quelle: Tagesspiegel
Kai Wegner will einen schnell ansetzbaren Volksentscheid – etwa zu Olympia. Ist das ein passendes Werkzeug für wichtige Fragen? Ein Pro und Contra. mehr... Quelle: taz
Christdemokraten wagen Vorstoß, um das striktere Klimaschutzgesetz rückabzuwickeln. Das Manöver könnte reichlich Vertrauen in die Politik kosten. Quelle: abendblatt.de
Mit einem Änderungsgesetz will die CDU Hamburg den Volksentscheid rückabwickeln. Gefährden die Sozialdemokraten dafür ihre Koalition mit den Grünen? Quelle: abendblatt.de
Feedback geben | Topmeldungen RSS Feed | Kontaktieren Sie uns | Bookmarken