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Berlin steht vor dem nächsten Öko-Volksentscheid

berlin steht vor dem nächsten Öko-volksentscheidEs geht ab Mai um den Schutz der Bäume, mehr Grünflächen und die Anpassung an den Klimawandel mit steigender Sommerhitze.
Quelle: Berliner Morgenpost

Fridays for Future: Volksinitiative: Jetzt sammeln Klimaschützer Unterschriften

Kampagne startet offiziell. Bündnis will Klimapolitik des Senats verbindlicher machen. Volksentscheid zur Bundestagswahl möglich.
Quelle: abendblatt.de

Bebauungspläne Temepelhofer Feld: Fake-Demokratie des Senats

Für CDU und SPD steht fest: Entgegen dem Volksentscheid wollen sie das Temepelhofer Feld bebauen. Jetzt muss es nur irgendwie demokratisch aussehen. mehr...
Quelle: taz

Demokratie Hamburg: Verfassungsgericht kassiert wieder Volksbegehren: mit System

Letzter Volksentscheid war 2013. Jetzt wollte Initiative große Grünflächen vor Bebauung schützen. Wie Richter argumentieren.
Quelle: abendblatt.de

Energie: Senat beschließt Zusammenschluss von Stromnetz und Gasnetz

Die städtischen Energienetzbetreiber Gasnetz Hamburg und Stromnetz Hamburg sollen 2024 zu einer spartenübergreifenden Netzgesellschaft zusammengeschlossen werden. Das teilten Umwelt- und..
Quelle: abendblatt.de

Strom- und Gasnetz: Neuer Energieversorger für 1,5 Millionen Hamburger

Rot-Grüner Senat lässt zwei städtische Unternehmen fusionieren. Das ist auch eine Reaktion auf einen erfolgreichen Volksentscheid.
Quelle: abendblatt.de

Medienbericht: Bebauung des Tempelhofer Feldes: CDU will erneute Abstimmung

Die CDU will angeblich noch mal über die Bebauung des Tempelhofer Feldes abstimmen lassen. Bereits 2014 gab es einen Volksentscheid.
Quelle: Berliner Morgenpost

Folgen aus Volksentscheid in Berlin: Rechnungshof warnt vor Risiken durch Enteignungen

Zwei Jahre nach der Abstimmung über die Vergesellschaftung von privaten Wohnungsunternehmen in Berlin wird klar: Das Land kann das Vorhaben nicht alleine stemmen.
Quelle: Tagesspiegel

Fridays for Future: Volksentscheid über Klimaschutz: Hamburger sollen abstimmen

FFF unterstützt Initiative „Zukunftsentscheid“. Sprecherin Rittmann erklärt Gründe und warum sie von Greta Thunberg enttäuscht ist.
Quelle: abendblatt.de

Neuer Volksentscheid geplant: Berliner Enteignungsinitiative hat für Gesetzentwurf Geld gesammelt

„Deutsche Wohnen & Co enteignen“ will ein Gesetz für die Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen erarbeiten. Dafür sammelte die Initiative Geld – und war erfolgreich.
Quelle: Tagesspiegel

Regierung präsentiert Massnahmen: Weniger Autos, mehr Effizienz: So soll Basel klimaneutral werden

Der Kanton muss laut Volksentscheid bis 2037 das Netto-Null-Ziel erreichen. Am Freitag hat der Regierungsrat die Massnahmen dazu präsentiert.
Quelle: Basler Zeitung

"Deutsche Wohnen und Co enteignen": Dann halt ohne die Regierung

deutsche wohnen und co enteignen: dann halt ohne die regierungAktivisten in Berlin planen einen neuen Volksentscheid zur Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen. Die Chancen stehen nicht schlecht, dass es diesmal so weit kommt.
Quelle: ZEIT Online

Deutsche Wohnen: Berliner Enteignungsinitiative will weiteren Volksentscheid erreichen

deutsche wohnen: berliner enteignungsinitiative will weiteren volksentscheid erreichen2021 hatte eine Mehrheit der Berliner für den Volksentscheid zur Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne gestimmt. Die Initiative wirft dem Senat eine Blockade vor.
Quelle: ZEIT Online


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