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Volksentscheid: Senat votiert gegen Volksbegehren für mehr Klimaschutz

Eine Bürgerinitiative fordert, mehr für die Klimaanpassung in Berlin zu tun und setzt dafür auf ein Volksbegehren. Der Senat weist auf die hohen Kosten hin und lehnt das Gesetzespakt ab.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Von „völliger Quatsch“ bis „völlig richtig“: Was Berliner über die Initiative „Berlin autofrei“ denken

Eine Bürgerinitiative fordert, dass innerhalb des S-Bahn-Rings kaum noch Autos fahren sollen. Das Berliner Verfassungsgericht hat ihnen am Mittwoch den Weg zum Volksentscheid geebnet. Das denken..
Quelle: Tagesspiegel

Volksentscheid Video Ergebnisse

News video: Wohnungsnot schlimmer denn je: Initiative plant neuen Volksentscheid über Enteignungen in Berlin

Wohnungsnot schlimmer denn je: Initiative plant neuen Volksentscheid über Enteignungen in Berlin 02:32

Die Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt hat sich seit 2021 deutlich verschlimmert. Die Mietpreise steigen seit Jahren, während das Wohnungsangebot schrumpft.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Am Ende fehlten 165.000 Ja-Stimmen: Berliner Klima-Volksentscheid scheitert

Am Ende fehlten 165.000 Ja-Stimmen: Berliner Klima-Volksentscheid scheitert 02:17

Konkret gilt nun weiter das Jahr 2045 als Stichdatum für Klimaneutralität. 15 Jahre später als von der Umweltinitiative gefordert. Wie soll es weitergehen?
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Volksentscheid am Sonntag: Berlin bis 2030 klimaneutral?

Volksentscheid am Sonntag: Berlin bis 2030 klimaneutral? 00:35

Wenn genug Wahlberechtigte in Berlin am Volksentscheid teilnehmen, wird die Hauptstadt bis 2030 klimaneutral.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Volksentscheid in Dänemark: Mehr Geld für das Militär, Beteiligung an EU-Verteidigungspolitik?

Volksentscheid in Dänemark: Mehr Geld für das Militär, Beteiligung an EU-Verteidigungspolitik? 01:19

Die Regierung und weitere Parlamentsparteien sind sich einig. Doch die Bevölkerung hat das Wort, am 1. Juni wird entschieden.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Knall in Berlin: Bürger stimmen für Enteignung von Wohnungskonzernen

Knall in Berlin: Bürger stimmen für Enteignung von Wohnungskonzernen 01:39

In dem Volksentscheid in Berlin wurde darüber abgestimmt, ob Immobilienkonzerne in ihrer Macht beschnitten werden sollen. Die Mehrheit der Hauptstädter ist dafür.
Quelle: Spot on News STUDIO -

 

Volksentscheid Berlin autofrei: Bürokratische Einladung zum kreativen Regelmissbrauch

Der Gesetzentwurf zum Verbot privater Autofahrten in der Berliner Innenstadt ist zulässig – aber ist er auch sinnvoll? mehr...
Quelle: taz

Autofreies Berlin: „Nicht gut für Hotel- und Restaurantgäste“

autofreies berlin: „nicht gut für hotel- und restaurantgäste“Nur noch zwölf Auto-Fahrten pro Jahr im inneren S-Bahn-Ring? Ein Volksentscheid könnte den Alltag stark verändern. Erste Reaktionen.
Quelle: Berliner Morgenpost

Gericht bestätigt Zulässigkeit: "Volksentscheid Berlin autofrei" erringt Erfolg gegen Senat

gericht bestätigt zulässigkeit: volksentscheid berlin autofrei erringt erfolg gegen senatEine Initiative will innerhalb von Berlin den Autoverkehr massiv einschränken. Die Regierung in der Hauptstadt hält das Volksbegehren für verfassungswidrig. Doch der zuständige Gerichtshof gibt..
Quelle: n-tv.de

Berlin autofrei? Verfassungsgerichtshof hält umstrittenes Anti-Auto-Volksbegehren für zulässig

Eine Initiative will den Autoverkehr in Berlin drastisch reduzieren. Private Fahrten in der City sollen nur zwölfmal im Jahr möglich sein. Ein Gericht macht nun den Weg zu einem Volksentscheid frei.
Quelle: Spiegel

Urteil zu „Berlin autofrei“ gefallen: Volksentscheid darf stattfinden

urteil zu „berlin autofrei“ gefallen: volksentscheid darf stattfindenInnerhalb des S-Bahn-Rings sollen kaum noch Autos fahren. Doch ist das zulässig? Das hat nun der Verfassungsgerichtshof entschieden.
Quelle: Berliner Morgenpost

Verkehrspolitik: Erfolg für Volksbegehren „Berlin autofrei“

Innerhalb des S-Bahn-Rings sollen kaum noch Autos fahren. So stellt sich eine Bürgerinitiative die Verkehrswende vor. Per Volksentscheid will sie die Pläne umsetzen.
Quelle: Tagesspiegel

Weitgehende Fahrverbote in der Innenstadt: Verfassungsgericht erklärt Volksbegehren „Berlin autofrei“ für zulässig

Innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings sollen kaum noch Autos fahren. Das fordert eine Bürgerinitiative. Ihr Vorhaben ist zulässig entscheidet das Verfassungsgericht und ebnet den Weg für einen..
Quelle: Tagesspiegel

Berliner Gesetz zur Vergesellschaftung kommt noch dieses Jahr

berliner gesetz zur vergesellschaftung kommt noch dieses jahrNach dem Volksentscheid von 2021 wird bis Ende 2025 ein Gesetz zur Vergesellschaftung erarbeitet. Warum es erst später in Kraft tritt.
Quelle: Berliner Morgenpost

Schwarz-Rot einigt sich auf Eckpunkte: Berlin bekommt ein Vergesellschaftungsgesetz

Fast vier Jahre ist der erfolgreiche Volksentscheid zur Enteignung großer privater Wohnungsunternehmen her. Nun einigen sich CDU und SPD darauf, wie sie damit umgehen wollen.
Quelle: Tagesspiegel

Auch ohne Volksentscheid: Senat will Bäume besser schützen

auch ohne volksentscheid: senat will bäume besser schützenWie sie mit dem Volksbegehren für mehr Stadt-Bäume umgehen will, weiß die Koalition noch nicht. Das Ziel der Initiatoren wird aber geteilt.
Quelle: Berliner Morgenpost

Baum-Volksentscheid setzt die Koalition unter Handlungsdruck

Bisher bleibt der Senat beim Stadtgrün deutlich hinter seinen Zielen zurück. Wenn sich das nicht ändert, droht eine Niederlage.
Quelle: Berliner Morgenpost

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