Mit seiner harten Politik gegen Gangkriminalität ist El Salvadors Präsident Bukele zum Idol geworden. In Ecuador ließ sich sein Amtskollege ähnliche Maßnahmen per Volksentscheid absegnen. Wird die.. Quelle: Spiegel
Bei einem Volksentscheid hat sich eine Mehrheit der Berliner dafür ausgesprochen, das Tempelhofer Feld so zu belassen, wie es ist. Angesichts der Wohnungsknappheit reißt die Diskussion darum nicht.. Quelle: Berliner Morgenpost
Die Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt hat sich seit 2021 deutlich verschlimmert. Die Mietpreise steigen seit Jahren, während das Wohnungsangebot schrumpft. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Konkret gilt nun weiter das Jahr 2045 als Stichdatum für Klimaneutralität. 15 Jahre später als von der Umweltinitiative gefordert. Wie soll es weitergehen? Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Die Regierung und weitere Parlamentsparteien sind sich einig. Doch die Bevölkerung hat das Wort, am 1. Juni wird entschieden. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
In dem Volksentscheid in Berlin wurde darüber abgestimmt, ob Immobilienkonzerne in ihrer Macht beschnitten werden sollen. Die Mehrheit der Hauptstädter ist dafür. Quelle: Spot on News STUDIO -
Normalerweise haben nur Arbeitnehmer Anspruch auf ein 13. Monatsgehalt. Doch in einem Nachbarland wurde nun beschlossen, dass auch Rentner das bekommen sollen. Quelle: CHIP Online
Eine Initiative will bis 2035 per Volksentscheid die Zahl der Straßenbäume fast verdoppeln. Jetzt legt sie einen eigenen Gesetzentwurf vor. mehr... Quelle: taz
Volksentscheid geplant: Eine Initiative strebt mit ihrem Gesetzesentwurf für das „BäumePlus-Gesetz“ ein hitzeresistenes Berlin an. Quelle: Berliner Morgenpost
Rechtsanspruch auf Hitzeschutz, Katastrophenvorsorge und deutlich mehr Bäume: Für einen Volksentscheid, der all das durchsetzen soll, werden in Berlin nun Unterschriften gesammelt. Quelle: Tagesspiegel
Die Schweizer stimmen in einem Volksentscheid für eine 13. Monatsrente, die Milliarden Franken kosten wird. Eine politische Sensation für das bürgerlich geprägte Land. Quelle: ZEIT Online
Die Teilwiederholung der Bundestagswahl ist aus Sicht der Landeswahlleitung „ruhig“ angelaufen. Die Wahlbeteiligung lag demnach mit Stand 12.00 Uhr bei 25,4 Prozent. Damit rangierte die Beteiligung.. Quelle: Berliner Morgenpost
Die einen wollen per Volksentscheid ein neunjähriges Gymnasium durchsetzen, die anderen Schule für alle. Beide schreiben an Senatorin. Quelle: abendblatt.de
Die SPD-Fraktion will, dass auch das Berliner Abgeordnetenhaus Volksentscheide initiieren kann. Grüne, Linke und Vereine reagieren ablehnend – und verweisen auf den Brexit. Quelle: Tagesspiegel
Bislang ist die SPD davor zurückgeschreckt, das Tempelhof-Gesetz anzufassen. Nun soll es mit einem fragwürdigen Mittel passieren. Quelle: Berliner Morgenpost
Künftig soll auch das Berliner Abgeordnetenhaus einen Volksentscheid anstoßen können. Das schlägt die SPD-Fraktion vor. So will die Partei unter anderem Politikverdrossenheit entgegenwirken. Quelle: Tagesspiegel
Kampagne startet offiziell. Bündnis will Klimapolitik des Senats verbindlicher machen. Volksentscheid zur Bundestagswahl möglich. Quelle: abendblatt.de
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