Es ist richtig, seine politischen Ziele konsequent zu verfolgen. Aber gibt es nicht auch so etwas wie Einsicht, wenn sich die Welt verändert? Gibt der Klügere nicht nach? Den Vogel schießt die.. Quelle: n-tv.de
Die CDU in Friedrichshain-Kreuzberg hat eine Resolution gegen den Volksentscheid „Berlin autofrei“ eingebracht – was zu einer hitzigen Diskussion im Bezirksparlament führte. Quelle: Tagesspiegel
Die Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt hat sich seit 2021 deutlich verschlimmert. Die Mietpreise steigen seit Jahren, während das Wohnungsangebot schrumpft. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Konkret gilt nun weiter das Jahr 2045 als Stichdatum für Klimaneutralität. 15 Jahre später als von der Umweltinitiative gefordert. Wie soll es weitergehen? Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Die Regierung und weitere Parlamentsparteien sind sich einig. Doch die Bevölkerung hat das Wort, am 1. Juni wird entschieden. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
In dem Volksentscheid in Berlin wurde darüber abgestimmt, ob Immobilienkonzerne in ihrer Macht beschnitten werden sollen. Die Mehrheit der Hauptstädter ist dafür. Quelle: Spot on News STUDIO -
Basel soll nicht nur eine Durchmesserlinie erhalten, auch der Rheintunnel kommt wieder aufs Tapet – und stösst sogleich auf Widerstand. Quelle: Basler Zeitung
Die Elbvertiefung am Mittwoch – mit dem nahenden Volksentscheid, einer neuen Debatte um die Elbphilharmonie-Plaza, und mit dem Regisseur Christoph Marthaler im Interview Quelle: ZEIT Online
Eine Initiative will private Autofahrten in Berlins Innenstadt drastisch reglementieren. Jetzt sammelt sie Unterschriften für einen Volksentscheid. mehr... Quelle: taz
Weniger Autos, mehr Platz: Was eine Bürgerinitiative mittels Volksbegehren und Volksentscheid anstrebt - und was das für Familien, Unternehmen und den Alltag in Berlin bedeuten würde. Quelle: Tagesspiegel
Unter Schwarz-Rot stirbt in Berlin die Mobilitätswende einen langsamen Tod. Jetzt soll ein Volksentscheid den innerstädtischen Verkehr neu definieren. mehr... Quelle: taz
SPD und Grüne gehen in ihre dritte Runde, geraten aber beim Klima-Volksentscheid außer Tritt. Die große Analyse zur Politik in Hamburg. Quelle: abendblatt.de
Nach dem Volksentscheid soll Berlin große Wohnungskonzerne enteignen. Das neue Gesetz regelt aber nicht genau, wie das gehen soll. Quelle: Berliner Morgenpost
Hamburg erzwingt per Volksentscheid eine entschlossenere Klimapolitik. Nun versuchte die CDU, die Sache zu kippen – und stärkte damit ausgerechnet ihre Gegner. Quelle: ZEIT Online
Volksentscheid aufheben? SPD, Grüne und Linke sprechen von „Angriff auf die direkte Demokratie“. Zweite Bürgermeisterin reagiert entsetzt. Quelle: abendblatt.de
Im Abgeordnetenhaus gibt es keine Mehrheit. Die Initiative „Volksentscheid Berlin werbefrei“ will nun über das Thema abstimmen lassen. mehr... Quelle: taz Auch berichtet bei •Tagesspiegel •ZEIT Online
Die Grünen stellen ihren Programmentwurf für die Wahl am 20. September vor. Für den möglichen Autofrei-Volksentscheid legen sie sich darin nicht fest. mehr... Quelle: taz
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