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Umstrittene Bauprojekte: In Binningen und Reinach driften Planung und Volkswille auseinander

In Reinach soll das Buechloch überbaut werden – ohne Einwohnerrat und ohne Referendum. In Binningen wehrt sich ein Komitee trotz Volksentscheid gegen den Quartierplan fürs Spiesshöfli.
Quelle: Basler Zeitung

Jusos und Steffen Krach – ist das der Beginn einer großen Liebe?

jusos und steffen krach – ist das der beginn einer großen liebe?Der SPD-Spitzenkandidat besuchte die Jusos. Dabei versuchten sie sich in Geschlossenheit. Dennoch gibt es Spannungen, etwa beim Volksentscheid.
Quelle: Berliner Morgenpost

Volksentscheid Video Ergebnisse

News video: Wohnungsnot schlimmer denn je: Initiative plant neuen Volksentscheid über Enteignungen in Berlin

Wohnungsnot schlimmer denn je: Initiative plant neuen Volksentscheid über Enteignungen in Berlin 02:32

Die Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt hat sich seit 2021 deutlich verschlimmert. Die Mietpreise steigen seit Jahren, während das Wohnungsangebot schrumpft.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Am Ende fehlten 165.000 Ja-Stimmen: Berliner Klima-Volksentscheid scheitert

Am Ende fehlten 165.000 Ja-Stimmen: Berliner Klima-Volksentscheid scheitert 02:17

Konkret gilt nun weiter das Jahr 2045 als Stichdatum für Klimaneutralität. 15 Jahre später als von der Umweltinitiative gefordert. Wie soll es weitergehen?
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Volksentscheid am Sonntag: Berlin bis 2030 klimaneutral?

Volksentscheid am Sonntag: Berlin bis 2030 klimaneutral? 00:35

Wenn genug Wahlberechtigte in Berlin am Volksentscheid teilnehmen, wird die Hauptstadt bis 2030 klimaneutral.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Volksentscheid in Dänemark: Mehr Geld für das Militär, Beteiligung an EU-Verteidigungspolitik?

Volksentscheid in Dänemark: Mehr Geld für das Militär, Beteiligung an EU-Verteidigungspolitik? 01:19

Die Regierung und weitere Parlamentsparteien sind sich einig. Doch die Bevölkerung hat das Wort, am 1. Juni wird entschieden.
Quelle: euronews (auf Deutsch) -

News video: Knall in Berlin: Bürger stimmen für Enteignung von Wohnungskonzernen

Knall in Berlin: Bürger stimmen für Enteignung von Wohnungskonzernen 01:39

In dem Volksentscheid in Berlin wurde darüber abgestimmt, ob Immobilienkonzerne in ihrer Macht beschnitten werden sollen. Die Mehrheit der Hauptstädter ist dafür.
Quelle: Spot on News STUDIO -

 

Sicherheitspolitik: Island will Ende August über EU-Beitritt abstimmen

sicherheitspolitik: island will ende august über eu-beitritt abstimmenEigentlich wollte Island erst 2027 über eine EU-Mitgliedschaft abstimmen. Nun wird der Volksentscheid aufgrund der geopolitischen Spannungen vorgezogen.
Quelle: ZEIT Online

Digitec Galaxus verzichtet auf Rafz: 500 Jobs und eine Million Steuern – Rafz verliert seinen grössten Deal

Kurz vor der öffentlichen Auflage bläst der Onlinehändler den Bau eines Megalagers ab. Statt ins Zürcher Unterland geht es nach Solothurn – auch weil dort kein Volksentscheid nötig ist.
Quelle: Basler Zeitung

Neue Dokumente zeigen: Stromkonzerne blockieren Ausstieg – Zürich wird seine AKW-Anteile nicht los

Die Stadt Zürich muss ihre Beteiligung am AKW Gösgen verkaufen – so verlangt es ein Volksentscheid. Doch die anderen Miteigentümer spielen nicht mit.
Quelle: Basler Zeitung

Aus der Schmoll-Ecke: Nur noch zwölf Stadtfahrten bis zum AfD-Sieg

aus der schmoll-ecke: nur noch zwölf stadtfahrten bis zum afd-siegEs ist richtig, seine politischen Ziele konsequent zu verfolgen. Aber gibt es nicht auch so etwas wie Einsicht, wenn sich die Welt verändert? Gibt der Klügere nicht nach? Den Vogel schießt die..
Quelle: n-tv.de

„Auto-Partei“ gegen „Fahrrad-Partei“ in Kreuzberg: Hitzige Diskussion um „Berlin autofrei“

Die CDU in Friedrichshain-Kreuzberg hat eine Resolution gegen den Volksentscheid „Berlin autofrei“ eingebracht – was zu einer hitzigen Diskussion im Bezirksparlament führte.
Quelle: Tagesspiegel

Bundesrat will Strasse ausbauen: «Volksentscheid ignoriert»: Rheintunnel 2.0 spaltet die Basler Politik

Basel soll nicht nur eine Durchmesserlinie erhalten, auch der Rheintunnel kommt wieder aufs Tapet – und stösst sogleich auf Widerstand.
Quelle: Basler Zeitung

Gemäss Volksentscheid: 53 Parkplätze fallen weg – Basel-Stadt baut erste Velovorzugsroute

Wie das Bau- und Verkehrsdepartement am Dienstag mitteilt, entsteht die Route auf der Bäumlihofstrasse.
Quelle: Basler Zeitung

Elbvertiefung: Der tägliche Newsletter aus Hamburg: Auf Olympia hofft man eher innerlich

elbvertiefung: der tägliche newsletter aus hamburg: auf olympia hofft man eher innerlichDie Elbvertiefung am Mittwoch – mit dem nahenden Volksentscheid, einer neuen Debatte um die Elbphilharmonie-Plaza, und mit dem Regisseur Christoph Marthaler im Interview
Quelle: ZEIT Online

Volksbegehren Berlin autofrei: Im Kiez gibt’s Zuspruch

Eine Initiative will private Autofahrten in Berlins Innenstadt drastisch reglementieren. Jetzt sammelt sie Unterschriften für einen Volksentscheid. mehr...
Quelle: taz

Unterschriftensammlung: Was will das Volksbegehren „Berlin autofrei“?

Weniger Autos, mehr Platz: Was eine Bürgerinitiative mittels Volksbegehren und Volksentscheid anstrebt - und was das für Familien, Unternehmen und den Alltag in Berlin bedeuten würde.
Quelle: Tagesspiegel

Volksentscheid Berlin autofrei startet: Die Wende der Wende

Unter Schwarz-Rot stirbt in Berlin die Mobilitätswende einen langsamen Tod. Jetzt soll ein Volksentscheid den innerstädtischen Verkehr neu definieren. mehr...
Quelle: taz

Stolpersteine und Widerhaken: Rot-Grün vor Schicksalsjahr 2026

stolpersteine und widerhaken: rot-grün vor schicksalsjahr 2026SPD und Grüne gehen in ihre dritte Runde, geraten aber beim Klima-Volksentscheid außer Tritt. Die große Analyse zur Politik in Hamburg.
Quelle: abendblatt.de

Deutsche Wohnen & Co enteignen? Berlin ebnet den Weg – mit Einschränkungen

deutsche wohnen & co enteignen? berlin ebnet den weg – mit einschränkungenNach dem Volksentscheid soll Berlin große Wohnungskonzerne enteignen. Das neue Gesetz regelt aber nicht genau, wie das gehen soll.
Quelle: Berliner Morgenpost

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