Im Abgeordnetenhaus gibt es keine Mehrheit. Die Initiative „Volksentscheid Berlin werbefrei“ will nun über das Thema abstimmen lassen. mehr... Quelle: taz Auch berichtet bei •Tagesspiegel •ZEIT Online
Die Grünen stellen ihren Programmentwurf für die Wahl am 20. September vor. Für den möglichen Autofrei-Volksentscheid legen sie sich darin nicht fest. mehr... Quelle: taz
Die Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt hat sich seit 2021 deutlich verschlimmert. Die Mietpreise steigen seit Jahren, während das Wohnungsangebot schrumpft. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Konkret gilt nun weiter das Jahr 2045 als Stichdatum für Klimaneutralität. 15 Jahre später als von der Umweltinitiative gefordert. Wie soll es weitergehen? Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Die Regierung und weitere Parlamentsparteien sind sich einig. Doch die Bevölkerung hat das Wort, am 1. Juni wird entschieden. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
In dem Volksentscheid in Berlin wurde darüber abgestimmt, ob Immobilienkonzerne in ihrer Macht beschnitten werden sollen. Die Mehrheit der Hauptstädter ist dafür. Quelle: Spot on News STUDIO -
Die Grünen haben ihr Programm für die Berlin-Wahl 2026 vorgestellt. Im Fokus: Mieten und Verkehr. Zu „Berlin autofrei“ will man sich nicht bekennen. Quelle: Berliner Morgenpost
Nach dem Volksentscheid muss Hamburg bis 2040 klimaneutral werden. Die CDU will das stoppen, sie befürchtet dramatische wirtschaftliche Folgen. Zu Recht? Quelle: ZEIT Online
Im Interview spricht der ehemalige Bundestagsabgeordnete über Berliner Olympia-Chancen, den Vergleich zwischen Markus Söder und Kai Wegner – und die Angst vor einem Berliner Volksentscheid. Quelle: Tagesspiegel
Kai Wegner will einen schnell ansetzbaren Volksentscheid – etwa zu Olympia. Ist das ein passendes Werkzeug für wichtige Fragen? Ein Pro und Contra. mehr... Quelle: taz
Christdemokraten wagen Vorstoß, um das striktere Klimaschutzgesetz rückabzuwickeln. Das Manöver könnte reichlich Vertrauen in die Politik kosten. Quelle: abendblatt.de
Mit einem Änderungsgesetz will die CDU Hamburg den Volksentscheid rückabwickeln. Gefährden die Sozialdemokraten dafür ihre Koalition mit den Grünen? Quelle: abendblatt.de
Sachsens Ministerpräsident hat große Zweifel am Modell der Koalition. Der CDU-Politiker plädiert für einen Pflichtdienst für Frauen und Männer. Auch eine Studie von Wirtschaftsexperten warnt. Quelle: Tagesspiegel
Das Landesparlament übernimmt den Gesetzentwurf der Initiative „berlin autofrei“ nicht. Die will ab Januar mindestens 175.000 Unterschriften sammeln. mehr... Quelle: taz
Privates Autofahren in Berlin bald nur noch zwölfmal pro Jahr? Das Abgeordnetenhaus sagt Nein zu der Idee, vom Tisch ist das Thema damit aber nicht. Quelle: Tagesspiegel
Das Abgeordnetenhaus wird das Volksbegehren für eine autofreie Innenstadt absehbar ablehnen. Bei einem Volksentscheid ließ sich das 2026 korrigieren. mehr... Quelle: taz
Der Regierungschef wirbt für einen schnell ansetzbaren Volksentscheid. In Hamburg kann das Parlament schon seit 2015 so etwas auf den Weg bringen. mehr... Quelle: taz
„Klimaschutz wird endlich bezahlbar“, hieß es vor dem Volksentscheid zur Klimaneutralität in Hamburg. Jetzt ist von 60 Milliarden Euro die Rede. Aber mei, so ist das halt bei großen Vorhaben... Quelle: Focus Online
Das Referendum in Hamburg hat gezeigt, dass es doch noch Mehrheiten für stärkeren Klimaschutz gibt. Auch, wenn dazu ein scheinbar radikales Programm zur Verkehrswende gehört. Quelle: Spiegel
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