Das Landesparlament übernimmt den Gesetzentwurf der Initiative „berlin autofrei“ nicht. Die will ab Januar mindestens 175.000 Unterschriften sammeln. mehr... Quelle: taz
Privates Autofahren in Berlin bald nur noch zwölfmal pro Jahr? Das Abgeordnetenhaus sagt Nein zu der Idee, vom Tisch ist das Thema damit aber nicht. Quelle: Tagesspiegel
Die Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt hat sich seit 2021 deutlich verschlimmert. Die Mietpreise steigen seit Jahren, während das Wohnungsangebot schrumpft. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Konkret gilt nun weiter das Jahr 2045 als Stichdatum für Klimaneutralität. 15 Jahre später als von der Umweltinitiative gefordert. Wie soll es weitergehen? Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Die Regierung und weitere Parlamentsparteien sind sich einig. Doch die Bevölkerung hat das Wort, am 1. Juni wird entschieden. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
In dem Volksentscheid in Berlin wurde darüber abgestimmt, ob Immobilienkonzerne in ihrer Macht beschnitten werden sollen. Die Mehrheit der Hauptstädter ist dafür. Quelle: Spot on News STUDIO -
Das Abgeordnetenhaus wird das Volksbegehren für eine autofreie Innenstadt absehbar ablehnen. Bei einem Volksentscheid ließ sich das 2026 korrigieren. mehr... Quelle: taz
Der Regierungschef wirbt für einen schnell ansetzbaren Volksentscheid. In Hamburg kann das Parlament schon seit 2015 so etwas auf den Weg bringen. mehr... Quelle: taz
„Klimaschutz wird endlich bezahlbar“, hieß es vor dem Volksentscheid zur Klimaneutralität in Hamburg. Jetzt ist von 60 Milliarden Euro die Rede. Aber mei, so ist das halt bei großen Vorhaben... Quelle: Focus Online
Das Referendum in Hamburg hat gezeigt, dass es doch noch Mehrheiten für stärkeren Klimaschutz gibt. Auch, wenn dazu ein scheinbar radikales Programm zur Verkehrswende gehört. Quelle: Spiegel
Nach dem Ja zum Volksentscheid ist die Verunsicherung im Hafen groß. Dürfen nur noch Lkw und Schiffe ohne Verbrennungsmotoren zu den Terminals? Quelle: abendblatt.de
Seit Tagen wurde verhandelt und gerungen. Nun haben sich Koalition und Initiative auf einen Entwurf geeinigt. Er soll schnell durch das Parlament. Quelle: Tagesspiegel
Statt Volksentscheid nun ein Gesetz: CDU, SPD und die Bürgerinitiative ziehen beim Baumprogramm für Berlin jetzt an einem Strang. Wie viel Grün bekommt die Hauptstadt? Quelle: Tagesspiegel
Ein Einvernehmen beim Baum-Gesetz schien in trockenen Tüchern. Doch der für Freitagmorgen erwartete Parlamentsbeschluss wurde verschoben. mehr... Quelle: taz
Ein Volksentscheid verdonnert Hamburg dazu, fünf Jahre früher als geplant klimaneutral zu werden. Das wird Milliarden kosten und die Welt nicht sauberer machen. Aber Symbolpolitik ist wichtiger als.. Quelle: Focus Online
Hamburg will fünf Jahre früher als bisher geplant klimaneutral werden. Von einer „positiven Botschaft“ ist in der Stadt die Rede, klar ist aber auch: Es braucht nun Hilfe aus Berlin. Quelle: sueddeutsche.de
Hochburgen überraschen teilweise. In einer Abstimmungsstelle gab es eine Panne – „ärgerlich“. Was die Volksentscheide gekostet haben. Quelle: abendblatt.de
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