Berlin hat per Volksentscheid für die Vergesellschaftung von Wohnungen gestimmt – doch die Bundesregierung will das verhindern. Ein Rechtsprofessor erklärt, warum das verfassungsrechtlich heikel.. Quelle: Tagesspiegel
Seit dem Berliner Volksentscheid von 2021 setzt sich die Linke für die Enteignung von Immobilienkonzernen ein. Vom Bund will sie sich nicht stoppen lassen. Quelle: Tagesspiegel
Die Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt hat sich seit 2021 deutlich verschlimmert. Die Mietpreise steigen seit Jahren, während das Wohnungsangebot schrumpft. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Konkret gilt nun weiter das Jahr 2045 als Stichdatum für Klimaneutralität. 15 Jahre später als von der Umweltinitiative gefordert. Wie soll es weitergehen? Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Die Regierung und weitere Parlamentsparteien sind sich einig. Doch die Bevölkerung hat das Wort, am 1. Juni wird entschieden. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
In dem Volksentscheid in Berlin wurde darüber abgestimmt, ob Immobilienkonzerne in ihrer Macht beschnitten werden sollen. Die Mehrheit der Hauptstädter ist dafür. Quelle: Spot on News STUDIO -
Zwischen Volksentscheid und Bundesgesetz: Warum der Streit um Enteignungen von Wohnungskonzernen kurz vor der Wahl für heftige Debatten sorgt. Quelle: Tagesspiegel
Bei einem Volksentscheid hatten sich die Berliner für die Enteignung großer Wohnungskonzerne ausgesprochen. Die Koalition schiebt dem nun einen Riegel vor Quelle: Berliner Morgenpost
Die Angstkampagne der rechten SVP ist gescheitert. Mit dem Nein beim Volksentscheid zeigt die Schweiz, dass sich Populisten sich mit ihren einfachen Feindbildern nicht immer durchsetzen können. Quelle: Tagesspiegel
Hamburg ist nach einem Volksentscheid raus, bleiben München, die Rhein-Ruhr-Region und Berlin. Doch ausgerechnet in der Hauptstadt klemmt es noch. Der Stand der Olympiapläne. Quelle: Augsburger Allgemeine
Steffen Krach, der SPD-Spitzenkandidat für die Berlin-Wahl trifft sich mit „100 Prozent Tempelhofer Feld“. Und er erklärt, warum seine Partei nun gegen jede Randbebauung ist. mehr... Quelle: taz
Meinungen von Morgenpost-Lesern zum, gescheiterten Volksentscheid „Berlin autofrei“ und zur möglichen Bebauung des Tempelhofer Felds. Quelle: Berliner Morgenpost
Genau zwölf Jahre nach dem Volksentscheid findet auf dem Tempelhofer Feld ein Protest statt. Die Teilnehmer sind gegen jegliche Bebauung. Quelle: Berliner Morgenpost
Bis zu 30.000 Wohnungen am Rand, dazu Kultur und Natur: Was die CDU nach der Wahl mit dem Tempelhofer Feld plant – und warum sie keinen neuen Volksentscheid will. Quelle: Tagesspiegel
Die Berliner Initiative »Berlin autofrei« hat nicht die erforderlichen 175.000 Unterschriften für einen Volksentscheid gesammelt. Auch »Berlin werbefrei« ist gescheitert. Quelle: ZEIT Online
Nur an zwölf Tagen im Jahr mit dem eigenen Auto durch Berlin? Um einen Volksentscheid anzustoßen, brauchte es mindestens 175.000 Unterschriften. Die Frist endete gestern Abend. Quelle: Tagesspiegel
Das Scheitern des Volksentscheids Berlin autofrei zeigt nur: Statt komplizierter Verbote braucht es einen entschlossenen Umbau der Infrastruktur. mehr... Quelle: taz
Die „Allianz gegen Poller und Kiezblocks“ will mit einem Volksentscheid das Mobilitätsgesetz nachbessern. Die Ziele sind ambitioniert. Quelle: Berliner Morgenpost
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