2023 lehnte das Binninger Stimmvolk die Verlegung des Werkhofs an den Friedhof an der Margarethenstrasse ab. Doch jetzt kommt die Gemeindegärtnerei dorthin. Quelle: Basler Zeitung
Die Initiative Volksentscheid Baum startet ihre Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren. Sie ist optimistisch, ihr Ziel „ruckzuck“ zu erreichen. mehr... Quelle: taz
Eine Initiative strebt einen Volksentscheid für mehr Stadtgrün an. Einen Monat lang werden Stimmen gesammelt. Ein Detail spielt ihr in die Hände. Quelle: Berliner Morgenpost
Initiative gibt überraschend viele Unterschriften ab. Bald dürfte es zum Volksentscheid kommen. Was das Gesetz für Hamburg bedeutet. Quelle: abendblatt.de
Das Tempelhofer Feld in Berlin ist seit dem Volksentscheid 2014 ein dauerhaftes Streit-Thema. Jetzt geht es um zwei Millionen Euro. Quelle: Berliner Morgenpost
Als Antwort auf den Volksentscheid vor drei Jahren verabredeten CDU und SPD ein Vergesellschaftungsrahmengesetz. Doch bisher lässt dieses auf sich warten. Kommt nun Bewegung in das Vorhaben? Quelle: Tagesspiegel
Bereits im November 2023 war das Gutachten angekündigt worden, beauftragt wurde es noch nicht. Laut Berlins Finanzsenator soll es nun „zügig“ gehen. Quelle: Tagesspiegel
Die Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer hat in einem Volksentscheid gegen eine Biodiversitätsinitiative gestimmt. Auch eine Teilreform der Rente lehnten sie ab. Quelle: ZEIT Online
In Berlin beteiligt sich die Initiative Volksentscheid Baum an der Aktionswoche. Und es gibt weitere Veranstaltungen zum Thema Klimawandel. Quelle: Berliner Morgenpost
CDU und SPD wollen trotz Volksentscheid die Randbebauung des Tempelhofer Feldes. Zum Beginn des Beteiligungspozesses gab es viel Kritik. Quelle: Berliner Morgenpost
In acht Kantonen ging das neue Axpo-Regelwerk problemlos über die Bühne. Im neunten – Schaffhausen – stellte sich einer quer: Matthias Frick. Mit Folgen. Quelle: Basler Zeitung
Der Bau neuer Radwege dauert ewig, die Planung dauert länger als anderswo: Die Politik scheint vergessen zu haben, dass es mal einen Fahrrad-Volksentscheid in der Stadt gegeben hat. Quelle: Tagesspiegel
2015 sagte Hamburg in einem Volksentscheid Nein zu Olympischen Spielen 2024 in der Hansestadt. Nun kann sich Bürgermeister Tschentscher einen neuen Anlauf zusammen mit Berlin vorstellen. Quelle: Tagesspiegel
Die Initiative Volksentscheid Baum will über einen Gesetzentwurf für mehr Grün und besseren Hitzeschutz abstimmen lassen. Der Senat hat sich zu den Kosten geäußert. Quelle: Tagesspiegel