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Trotz klarem Volksentscheid: Wird der Binninger Werkhof nun doch verlegt?

2023 lehnte das Binninger Stimmvolk die Verlegung des Werkhofs an den Friedhof an der Margarethen­strasse ab. Doch jetzt kommt die Gemeinde­gärtnerei dorthin.
Quelle: Basler Zeitung

Volksentscheid Baum in Berlin: Eine Million Bäume bis 2040

volksentscheid baum in berlin: eine million bäume bis 2040Die Initiative Volksentscheid Baum startet ihre Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren. Sie ist optimistisch, ihr Ziel „ruckzuck“ zu erreichen. mehr...
Quelle: taz

„Volksentscheid Baum“: Unterschriftensammlung für mehr Bäume gestartet

Eine Initiative strebt einen Volksentscheid für mehr Stadtgrün an. Einen Monat lang werden Stimmen gesammelt. Ein Detail spielt ihr in die Hände.
Quelle: Berliner Morgenpost

Volksbegehren erfolgreich: Hamburg entscheidet über Grundeinkommen

volksbegehren erfolgreich: hamburg entscheidet über grundeinkommenInitiative gibt überraschend viele Unterschriften ab. Bald dürfte es zum Volksentscheid kommen. Was das Gesetz für Hamburg bedeutet.
Quelle: abendblatt.de

„Verschwendung“! 2-Millionen-Ärger ums Tempelhofer Feld

„verschwendung“! 2-millionen-Ärger ums tempelhofer feldDas Tempelhofer Feld in Berlin ist seit dem Volksentscheid 2014 ein dauerhaftes Streit-Thema. Jetzt geht es um zwei Millionen Euro.
Quelle: Berliner Morgenpost

Wohnungspolitik: Evers: Gutachten zu Enteignungsgesetz wird bald beauftragt

Als Antwort auf den Volksentscheid vor drei Jahren verabredeten CDU und SPD ein Vergesellschaftungsrahmengesetz. Doch bisher lässt dieses auf sich warten. Kommt nun Bewegung in das Vorhaben?
Quelle: Tagesspiegel

Drei Jahre nach Enteignungs-Volksentscheid: Senat will Gutachtung zu Vergesellschaftung „in nächster Zeit“ beauftragen

Bereits im November 2023 war das Gutachten angekündigt worden, beauftragt wurde es noch nicht. Laut Berlins Finanzsenator soll es nun „zügig“ gehen.
Quelle: Tagesspiegel

Volksentscheid: Schweizer stimmen gegen Rentenreform und mehr Artenschutz

volksentscheid: schweizer stimmen gegen rentenreform und mehr artenschutzDie Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer hat in einem Volksentscheid gegen eine Biodiversitätsinitiative gestimmt. Auch eine Teilreform der Rente lehnten sie ab.
Quelle: ZEIT Online

Woche der Klimaanpassung: Diese Events gibt es in Berlin

woche der klimaanpassung: diese events gibt es in berlinIn Berlin beteiligt sich die Initiative Volksentscheid Baum an der Aktionswoche. Und es gibt weitere Veranstaltungen zum Thema Klimawandel.
Quelle: Berliner Morgenpost

Bebauung des Tempelhofer Feldes: Bürgerbeteiligung startet mit Kritik

bebauung des tempelhofer feldes: bürgerbeteiligung startet mit kritikCDU und SPD wollen trotz Volksentscheid die Randbebauung des Tempelhofer Feldes. Zum Beginn des Beteiligungspozesses gab es viel Kritik.
Quelle: Berliner Morgenpost

Spektakulärer Volksentscheid: Der Axpo-Spielverderber

In acht Kantonen ging das neue Axpo-Regelwerk problemlos über die Bühne. Im neunten – Schaffhausen – stellte sich einer quer: Matthias Frick. Mit Folgen.
Quelle: Basler Zeitung

Verkehrspolitisches Rollback: Die Interessen der Radfahrer kommen in Berlin zu kurz

Der Bau neuer Radwege dauert ewig, die Planung dauert länger als anderswo: Die Politik scheint vergessen zu haben, dass es mal einen Fahrrad-Volksentscheid in der Stadt gegeben hat.
Quelle: Tagesspiegel

Neuer Anlauf für Sommerspiele?: Tschentscher offen für neuerliche Olympia-Bewerbung

2015 sagte Hamburg in einem Volksentscheid Nein zu Olympischen Spielen 2024 in der Hansestadt. Nun kann sich Bürgermeister Tschentscher einen neuen Anlauf zusammen mit Berlin vorstellen.
Quelle: Tagesspiegel

Berlin: Volksentscheid Baum: Hitzeschutz kostet 12,1 Milliarden Euro

Die Initiative Volksentscheid Baum will über einen Gesetzentwurf für mehr Grün und besseren Hitzeschutz abstimmen lassen. Der Senat hat sich zu den Kosten geäußert.
Quelle: Tagesspiegel

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