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Volksentscheid Berlin autofrei: Bürokratische Einladung zum kreativen Regelmissbrauch

Der Gesetzentwurf zum Verbot privater Autofahrten in der Berliner Innenstadt ist zulässig – aber ist er auch sinnvoll? mehr...
Quelle: taz

Autofreies Berlin: „Nicht gut für Hotel- und Restaurantgäste“

autofreies berlin: „nicht gut für hotel- und restaurantgäste“Nur noch zwölf Auto-Fahrten pro Jahr im inneren S-Bahn-Ring? Ein Volksentscheid könnte den Alltag stark verändern. Erste Reaktionen.
Quelle: Berliner Morgenpost

Gericht bestätigt Zulässigkeit: "Volksentscheid Berlin autofrei" erringt Erfolg gegen Senat

gericht bestätigt zulässigkeit: volksentscheid berlin autofrei erringt erfolg gegen senatEine Initiative will innerhalb von Berlin den Autoverkehr massiv einschränken. Die Regierung in der Hauptstadt hält das Volksbegehren für verfassungswidrig. Doch der zuständige Gerichtshof gibt..
Quelle: n-tv.de

Berlin autofrei? Verfassungsgerichtshof hält umstrittenes Anti-Auto-Volksbegehren für zulässig

Eine Initiative will den Autoverkehr in Berlin drastisch reduzieren. Private Fahrten in der City sollen nur zwölfmal im Jahr möglich sein. Ein Gericht macht nun den Weg zu einem Volksentscheid frei.
Quelle: Spiegel

Urteil zu „Berlin autofrei“ gefallen: Volksentscheid darf stattfinden

urteil zu „berlin autofrei“ gefallen: volksentscheid darf stattfindenInnerhalb des S-Bahn-Rings sollen kaum noch Autos fahren. Doch ist das zulässig? Das hat nun der Verfassungsgerichtshof entschieden.
Quelle: Berliner Morgenpost

Verkehrspolitik: Erfolg für Volksbegehren „Berlin autofrei“

Innerhalb des S-Bahn-Rings sollen kaum noch Autos fahren. So stellt sich eine Bürgerinitiative die Verkehrswende vor. Per Volksentscheid will sie die Pläne umsetzen.
Quelle: Tagesspiegel

Weitgehende Fahrverbote in der Innenstadt: Verfassungsgericht erklärt Volksbegehren „Berlin autofrei“ für zulässig

Innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings sollen kaum noch Autos fahren. Das fordert eine Bürgerinitiative. Ihr Vorhaben ist zulässig entscheidet das Verfassungsgericht und ebnet den Weg für einen..
Quelle: Tagesspiegel

Berliner Gesetz zur Vergesellschaftung kommt noch dieses Jahr

berliner gesetz zur vergesellschaftung kommt noch dieses jahrNach dem Volksentscheid von 2021 wird bis Ende 2025 ein Gesetz zur Vergesellschaftung erarbeitet. Warum es erst später in Kraft tritt.
Quelle: Berliner Morgenpost

Schwarz-Rot einigt sich auf Eckpunkte: Berlin bekommt ein Vergesellschaftungsgesetz

Fast vier Jahre ist der erfolgreiche Volksentscheid zur Enteignung großer privater Wohnungsunternehmen her. Nun einigen sich CDU und SPD darauf, wie sie damit umgehen wollen.
Quelle: Tagesspiegel

Auch ohne Volksentscheid: Senat will Bäume besser schützen

auch ohne volksentscheid: senat will bäume besser schützenWie sie mit dem Volksbegehren für mehr Stadt-Bäume umgehen will, weiß die Koalition noch nicht. Das Ziel der Initiatoren wird aber geteilt.
Quelle: Berliner Morgenpost

Baum-Volksentscheid setzt die Koalition unter Handlungsdruck

Bisher bleibt der Senat beim Stadtgrün deutlich hinter seinen Zielen zurück. Wenn sich das nicht ändert, droht eine Niederlage.
Quelle: Berliner Morgenpost

Berliner Klimaanpassungsgesetz: Das Ende der Kettensäge

Der Volksentscheid Baum will Berlin hitzefest machen. Nun berät das Abgeordnetenhaus über den Gesetzesvorschlag. mehr...
Quelle: taz

Nur 29 Prozent Wahlbeteiligung: Italiens Volksentscheid über schnellere Einbürgerung scheitert

nur 29 prozent wahlbeteiligung: italiens volksentscheid über schnellere einbürgerung scheitertEin Volksentscheid zur Lockerung von Einbürgerungen und Verschärfungen im Arbeitsrecht verfehlt in Italien die erforderliche Mindestbeteiligung von 50 Prozent. Regierungschefin Meloni rief zuvor zum..
Quelle: n-tv.de

Bauen am Tempelhofer Flughafen in Berlin: Freies Feld und neue Wohnungen – beides ist möglich

Der schwarz-rote Berliner Senat will Wohnungen bauen auf dem Tempelhofer Feld, der Volksentscheid von 2014 steht dem entgegen. Für das Dilemma gibt es eine Lösung, kommentiert unser Autor.
Quelle: Tagesspiegel

Gesellschaft: Verband lobt Berliner Bezirke für Bürgerbeteiligung

In Berlin und Brandenburg können Bürger auf kommunaler Ebene mittels Volksentscheid mitbestimmen. In einem bundesweiten Vergleich schneiden beide Länder indes höchst unterschiedlich ab.
Quelle: Tagesspiegel


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