Die Stadt Zürich muss ihre Beteiligung am AKW Gösgen verkaufen – so verlangt es ein Volksentscheid. Doch die anderen Miteigentümer spielen nicht mit. Quelle: Basler Zeitung
Es ist richtig, seine politischen Ziele konsequent zu verfolgen. Aber gibt es nicht auch so etwas wie Einsicht, wenn sich die Welt verändert? Gibt der Klügere nicht nach? Den Vogel schießt die.. Quelle: n-tv.de
Die CDU in Friedrichshain-Kreuzberg hat eine Resolution gegen den Volksentscheid „Berlin autofrei“ eingebracht – was zu einer hitzigen Diskussion im Bezirksparlament führte. Quelle: Tagesspiegel
Basel soll nicht nur eine Durchmesserlinie erhalten, auch der Rheintunnel kommt wieder aufs Tapet – und stösst sogleich auf Widerstand. Quelle: Basler Zeitung
Die Elbvertiefung am Mittwoch – mit dem nahenden Volksentscheid, einer neuen Debatte um die Elbphilharmonie-Plaza, und mit dem Regisseur Christoph Marthaler im Interview Quelle: ZEIT Online
Eine Initiative will private Autofahrten in Berlins Innenstadt drastisch reglementieren. Jetzt sammelt sie Unterschriften für einen Volksentscheid. mehr... Quelle: taz
Weniger Autos, mehr Platz: Was eine Bürgerinitiative mittels Volksbegehren und Volksentscheid anstrebt - und was das für Familien, Unternehmen und den Alltag in Berlin bedeuten würde. Quelle: Tagesspiegel
Unter Schwarz-Rot stirbt in Berlin die Mobilitätswende einen langsamen Tod. Jetzt soll ein Volksentscheid den innerstädtischen Verkehr neu definieren. mehr... Quelle: taz
SPD und Grüne gehen in ihre dritte Runde, geraten aber beim Klima-Volksentscheid außer Tritt. Die große Analyse zur Politik in Hamburg. Quelle: abendblatt.de
Nach dem Volksentscheid soll Berlin große Wohnungskonzerne enteignen. Das neue Gesetz regelt aber nicht genau, wie das gehen soll. Quelle: Berliner Morgenpost
Hamburg erzwingt per Volksentscheid eine entschlossenere Klimapolitik. Nun versuchte die CDU, die Sache zu kippen – und stärkte damit ausgerechnet ihre Gegner. Quelle: ZEIT Online
Volksentscheid aufheben? SPD, Grüne und Linke sprechen von „Angriff auf die direkte Demokratie“. Zweite Bürgermeisterin reagiert entsetzt. Quelle: abendblatt.de
Im Abgeordnetenhaus gibt es keine Mehrheit. Die Initiative „Volksentscheid Berlin werbefrei“ will nun über das Thema abstimmen lassen. mehr... Quelle: taz Auch berichtet bei •Tagesspiegel
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