Politik trifft klares Votum zur Abwahl von Wedels Bürgermeister Gernot Kaser. Valerie Wilms tritt zurück. Harte Kritik vom Personalrat. Quelle: abendblatt.de
Erstmals beschließt der UN-Sicherheitsrat eine Resolution zum Gaza-Krieg. Darin wird eine "sofortige Waffenruhe" gefordert. Die USA ermöglichten mit ihrer Enthaltung den Beschluss, der für die.. Quelle: n-tv.de
Zwischen den Parlamenten und den Rechtsanwendern wächst die Distanz. Experten sehen das Risiko, dass Gesetze sich zu weit von der Praxis entfernen. Quelle: Handelsblatt
Der Bundesrat befasst sich mit der Teil-Legalisierung von Cannabis in Deutschland. Die Länder könnten das Gesetz abbremsen. In Brandenburg sind die Positionen dazu bisher unterschiedlich. Quelle: Berliner Morgenpost Auch berichtet bei •ZEIT Online
Neuer Anlauf, neue Niederlage: Die AfD versucht seit 2017, einen Fraktionsvertreter ins Präsidium des Bundestages zu bringen. Das Votum gegen den Abgeordneten Gereon Bollmann fiel nun deutlich aus. Quelle: Spiegel
Wie Martin Kind in dem mittlerweile gestoppten Investorenprozess der Deutschen Fußball-Liga (DFL) votiert hat, bleibt weiter unklar. Das Landgericht Hannover erklärte, es besteht kein Auskunftsrecht.. Quelle: kicker
Dass die Unionsfraktion erneut einen Antrag auf die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern im Bundestag gestellt hat, schadet laut dem SPD-Generalsekretär vor allem der Ukraine. Kühnert warnt CDU.. Quelle: n-tv.de
Nach dem Votum des US-Repräsentantenhauses zu einem möglichen Verbot der App TikTok in den USA hat sich die chinesische Regierung am Donnerstag mit deutlicher Kritik zu Wort gemeldet. Man werde.. Quelle: ORF.at
Umweltaktivisten wollen an diesem Sonntag (14.00 Uhr) gegen Erweiterungspläne des E-Autobauers Tesla in Grünheide bei Berlin demonstrieren. Das Bündnis „Tesla den Hahn abdrehen“ erwartet mehrere.. Quelle: Berliner Morgenpost
Die Vorbereitungen für das überregional bekannte Festival „Jamel rockt den Förster“ lagen auf Eis. Nach einem Gemeindevotum können die Vorbereitungen anlaufen. Die Organisatoren üben dennoch.. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •ZEIT Online
Strategische Klagen werden oft eingesetzt, um Journalisten einzuschüchtern. Das Europäische Parlament will das mit einer Richtlinie nun verhindern. Quelle: Handelsblatt
Für den Politgeografen könnte das Votum zur 13. AHV-Rente eine politische Zeitenwende einläuten. Er erklärt, wie SVP und SP plötzlich die Rollen tauschten, weshalb er den liberalen Sonderweg der.. Quelle: Basler Zeitung
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