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Medien: Votum für Ukraine-Hilfen im US-Kongress am Samstag

medien: votum für ukraine-hilfen im us-kongress am samstagLange gab es bei den Ukraine-Hilfen kaum Bewegung im US-Parlament. Nun soll ein neuer Gesetzentwurf veröffentlicht werden. Bereits am Wochenende könnte es zur Abstimmung im Repräsentantenhaus..
Quelle: Augsburger Allgemeine Auch berichtet bei •Berliner Morgenpostabendblatt.deZEIT Online

Europa: Von Wölfen und Wählern

europa: von wölfen und wählernEr reißt Schafe, verängstigt Menschen – und ist zum Symbol eines Kulturkampfes zwischen Stadt und Land geworden. Der Wolf ist wieder heimisch in europäischen Gefilden. Warum die Europawahl im Juni..
Quelle: sueddeutsche.de

Streit um Schweizer Reedereien: Lieber beim Böögg als im Nationalrat – SVP und FDP scheitern mit Steuerprivileg

Karin Keller-Sutter steht im Clinch mit der Reederei-Lobby und ihrer eigenen Partei. Beim Votum sah es für die Finanzministerin schlecht aus. Dann kam ihr das Sechseläuten zu Hilfe.
Quelle: Basler Zeitung

Votum: EU geht Greenwashing an – Hohe Maßstäbe für grüne Werbeaussagen sind richtig

Die EU geht gegen Greenwashing vor. Es gibt zwar Kompetenzgerangel, aber die neuen Regularien könnten dafür sorgen, dass sich die Spreu vom Weizen trennt.
Quelle: Handelsblatt

Votum: Fort mit den sogenannten Friedensklauseln

Forschung und Entwicklung sind für die sicherheitspolitischen Ziele der Zeitenwende unentbehrlich. Doch bestimmte Regeln behindern das – und spiegeln Misstrauen gegenüber Bundeswehr und Nato..
Quelle: Handelsblatt

Bürgermeister abgewählt: Wer jetzt das Sagen in Wedel hat

bürgermeister abgewählt: wer jetzt das sagen in wedel hatNach klarem Votum der Politik ruhen Gernot Kasers Amtsgeschäfte bis zum Bürgerentscheid im Juni. Nun treffen andere die Entscheidungen.
Quelle: abendblatt.de

Klassiker-Rarität mit Brisanz - Hoeneß: Alternativen finden

klassiker-rarität mit brisanz - hoeneß: alternativen findenDer deutsche Clásico ist nach Alonsos Votum um eine Facette reicher, die Trainerfrage in München spannender denn je. Groß bleibt der Druck für BVB-Coach Terzic. Matthäus fände eine Variante..
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeine

Gernot Kaser muss gehen – Rathaus-Mitarbeiter drohen damit

gernot kaser muss gehen – rathaus-mitarbeiter drohen damitPolitik trifft klares Votum zur Abwahl von Wedels Bürgermeister Gernot Kaser. Valerie Wilms tritt zurück. Harte Kritik vom Personalrat.
Quelle: abendblatt.de

Reaktion auf UN-Votum: Netanjahu sagt Reise von Delegation in die USA ab

reaktion auf un-votum: netanjahu sagt reise von delegation in die usa abErstmals beschließt der UN-Sicherheitsrat eine Resolution zum Gaza-Krieg. Darin wird eine "sofortige Waffenruhe" gefordert. Die USA ermöglichten mit ihrer Enthaltung den Beschluss, der für die..
Quelle: n-tv.de

Votum: „Gefragt, aber nicht gehört worden“ – Juristen kritisieren Politik

Zwischen den Parlamenten und den Rechtsanwendern wächst die Distanz. Experten sehen das Risiko, dass Gesetze sich zu weit von der Praxis entfernen.
Quelle: Handelsblatt

Diplomaten: UNO-Votum über Gaza-Resolution verschoben


Quelle: ORF.at

Brandenburg entscheidet über Votum zu Cannabis-Legalisierung

brandenburg entscheidet über votum zu cannabis-legalisierungDer Bundesrat befasst sich mit der Teil-Legalisierung von Cannabis in Deutschland. Die Länder könnten das Gesetz abbremsen. In Brandenburg sind die Positionen dazu bisher unterschiedlich.
Quelle: Berliner Morgenpost Auch berichtet bei •ZEIT Online

Gereon Bollmann: AfD scheitert erneut mit Kandidatur für Bundestagspräsidium

gereon bollmann: afd scheitert erneut mit kandidatur für bundestagspräsidiumNeuer Anlauf, neue Niederlage: Die AfD versucht seit 2017, einen Fraktionsvertreter ins Präsidium des Bundestages zu bringen. Das Votum gegen den Abgeordneten Gereon Bollmann fiel nun deutlich aus.
Quelle: Spiegel

Landgericht Hannover: Kein Auskunftsrecht zu Kind-Votum

Wie Martin Kind in dem mittlerweile gestoppten Investorenprozess der Deutschen Fußball-Liga (DFL) votiert hat, bleibt weiter unklar. Das Landgericht Hannover erklärte, es besteht kein Auskunftsrecht..
Quelle: kicker


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