Die Stromsteuer soll nun doch nicht für Privathaushalte sinken. Im Wahlkampf wurde das noch versprochen. Und: MeToo-Rückschlag durch Gerichtsurteil zu Rapper Sean Combs? Quelle: ZEIT Online
Trotz fünf Stunden Koalitionsausschuss kommt die Entlastung bei der Stromsteuer für Verbraucher nicht. Der SPD-Fraktionsvize Armand Zorn sieht keinen Wortbruch. Für ihn ist das Thema noch nicht vom.. Quelle: Tagesspiegel
Die Spitzen von Schwarz-Rot wollen nach ihrem Wortbruch die Wogen glätten. Was hat sich die Regierung bloß gedacht – und kommen die versprochenen Entlastungen nun doch? Quelle: ZEIT Online
Die Stromsteuer sollte für alle und sofort sinken. Der Wortbruch der Regierung schadet ihrem Ansehen. Doch das Problem bleibt groß – die Energiewende ist einfach sauteuer. Ein Kommentar. Quelle: wiwo.de
Für die Fällung alter Pappeln in Göggingen sollen Ausgleichsflächen entstehen. Unzureichend seien die, sagt die Bürgerinitiative. Zuletzt gab es einen Zwischenfall mit einem großen Ast. Quelle: Augsburger Allgemeine
Nach dem Wortbruch bei der Stromsteuer verlieren viele Leser das Vertrauen in SPD und Union. Kritik und Enttäuschung dominieren die Kommentare. Quelle: Focus Online
Mit der Entscheidung zur Stromsteuer haben sich CDU/CSU und SPD den ersten handfesten Koalitionskrach eingehandelt. Die Zahlen und Fakten bleiben in dem Konflikt allerdings oft auf der Strecke. Quelle: sueddeutsche.de
Die Bundesregierung verzichtet auf den versprochenen Stromsteuerabatt und leistet sich damit einen eklatanten Wortbruch. Zunehmend wird klar: Klimaschutz ist nachrangig. Quelle: ZEIT Online
Mit dem Haushalt und dem gerade beschlossenen Investitionsbooster setzt Schwarz-Rot erste Wahlversprechen um. Investitionen und Steuersenkungen sollen die Wirtschaft in Schwung bringen. Das könnte.. Quelle: n-tv.de
Im Koalitionsvertrag verspricht Schwarz-Rot vage, die Stromsteuer zu senken. Nun kommt die Umsetzung jedoch nur für einige Unternehmen. Aus CDU und Wirtschaft kommt Kritik an Finanzminister Klingbeil... Quelle: n-tv.de
Die Regierung verzichtet auf die Senkung der Stromsteuer für alle und entlastet zunächst nur die Industrie. Verbraucherschützer, Wirtschaft und Opposition sprechen von gebrochenen Versprechen. Quelle: Tagesspiegel
Die Grünen werfen der Bundesregierung Tricksereien und Wortbruch bei der Haushaltsplanung vor. Was ist dran an den Vorwürfen? Und: angespannte Lage im Westjordanland. Quelle: ZEIT Online
Erstmals trifft der neue Finanzminister auf die Haushälter des Bundestages. Insbesondere die Grünen werfen ihm Zahlentricks und Wortbruch vor. Haben sie recht? Quelle: sueddeutsche.de
Alle Ministerien arbeiten eilig an der Aufstellung des Staatshaushalts. Doch weil in einem Schreiben des Finanzministeriums ein entscheidendes Wort fehlt, wittern die Grünen Wahlgeschenke auf Kosten.. Quelle: Augsburger Allgemeine
Der CDU-Chef sollte sich vor einem weiteren Wortbruch gegenüber den Wählern hüten. Das gewaltige Investitionsprogramm kann nur wirken, wenn es zielgerichtet eingesetzt wird. Quelle: Augsburger Allgemeine