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Schwarz-rote Koalition: Die Stromsteuer – ein Wortbruch?

Die Stromsteuer soll nun doch nicht für Privathaushalte sinken. Im Wahlkampf wurde das noch versprochen. Und: MeToo-Rückschlag durch Gerichtsurteil zu Rapper Sean Combs?
Quelle: ZEIT Online

„Ich erwarte, dass die Union das auch tut“: SPD-Fraktionsvize Zorn ruft Union zu konstruktiver Zusammenarbeit auf

Trotz fünf Stunden Koalitionsausschuss kommt die Entlastung bei der Stromsteuer für Verbraucher nicht. Der SPD-Fraktionsvize Armand Zorn sieht keinen Wortbruch. Für ihn ist das Thema noch nicht vom..
Quelle: Tagesspiegel

Stromsteuer: Wie die Koalition sich bei der Stromsteuer verschätzte

stromsteuer: wie die koalition sich bei der stromsteuer verschätzteDie Spitzen von Schwarz-Rot wollen nach ihrem Wortbruch die Wogen glätten. Was hat sich die Regierung bloß gedacht – und kommen die versprochenen Entlastungen nun doch?
Quelle: ZEIT Online

Koalition streitet über Strompreis: Stromsteuer runter? Wenn Energiepolitik doch nur so einfach wäre!

koalition streitet über strompreis: stromsteuer runter? wenn energiepolitik doch nur so einfach wäre!Die Stromsteuer sollte für alle und sofort sinken. Der Wortbruch der Regierung schadet ihrem Ansehen. Doch das Problem bleibt groß – die Energiewende ist einfach sauteuer. Ein Kommentar.
Quelle: wiwo.de

Naturschützer werfen Umweltreferent Erben beim Thema Baumfällungen Wortbruch vor

naturschützer werfen umweltreferent erben beim thema baumfällungen wortbruch vorFür die Fällung alter Pappeln in Göggingen sollen Ausgleichsflächen entstehen. Unzureichend seien die, sagt die Bürgerinitiative. Zuletzt gab es einen Zwischenfall mit einem großen Ast.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Stromsteuer-Wortbruch sorgt für Empörung

Nach dem Wortbruch bei der Stromsteuer verlieren viele Leser das Vertrauen in SPD und Union. Kritik und Enttäuschung dominieren die Kommentare.
Quelle: Focus Online

Stromsteuer: Unionspolitiker werfen Klingbeil Wortbruch vor

stromsteuer: unionspolitiker werfen klingbeil wortbruch vorMit der Entscheidung zur Stromsteuer haben sich CDU/CSU und SPD den ersten handfesten Koalitionskrach eingehandelt. Die Zahlen und Fakten bleiben in dem Konflikt allerdings oft auf der Strecke.
Quelle: sueddeutsche.de

Katherina Reiche: Gas ist ihr Antrieb

katherina reiche: gas ist ihr antriebDie Bundesregierung verzichtet auf den versprochenen Stromsteuerabatt und leistet sich damit einen eklatanten Wortbruch. Zunehmend wird klar: Klimaschutz ist nachrangig.
Quelle: ZEIT Online

Investitionen und Haushalt: Schwarz-Rot bringt Booster - aber der "Wortbruch"-Vorwurf steht im Raum

investitionen und haushalt: schwarz-rot bringt booster - aber der wortbruch-vorwurf steht im raumMit dem Haushalt und dem gerade beschlossenen Investitionsbooster setzt Schwarz-Rot erste Wahlversprechen um. Investitionen und Steuersenkungen sollen die Wirtschaft in Schwung bringen. Das könnte..
Quelle: n-tv.de

Ein "Wortbruch"?: Stromsteuer ist der neue Zankapfel zwischen Union und SPD

ein wortbruch?: stromsteuer ist der neue zankapfel zwischen union und spdIm Koalitionsvertrag verspricht Schwarz-Rot vage, die Stromsteuer zu senken. Nun kommt die Umsetzung jedoch nur für einige Unternehmen. Aus CDU und Wirtschaft kommt Kritik an Finanzminister Klingbeil...
Quelle: n-tv.de

Keine Entlastung bei Stromsteuer: Kritiker werfen Schwarz-Rot „Wortbruch“ vor

Die Regierung verzichtet auf die Senkung der Stromsteuer für alle und entlastet zunächst nur die Industrie. Verbraucherschützer, Wirtschaft und Opposition sprechen von gebrochenen Versprechen.
Quelle: Tagesspiegel

Bundesregierung: Ein Bundeshaushalt der Rekorde – und der Schummelei?

Die Grünen werfen der Bundesregierung Tricksereien und Wortbruch bei der Haushaltsplanung vor. Was ist dran an den Vorwürfen? Und: angespannte Lage im Westjordanland.
Quelle: ZEIT Online

Sondervermögen: Klingbeil muss antanzen – und vorrechnen

sondervermögen: klingbeil muss antanzen – und vorrechnenErstmals trifft der neue Finanzminister auf die Haushälter des Bundestages. Insbesondere die Grünen werfen ihm Zahlentricks und Wortbruch vor. Haben sie recht?
Quelle: sueddeutsche.de

Verpulvert Merz die Extramilliarden aus dem Sondervermögen?

verpulvert merz die extramilliarden aus dem sondervermögen?Alle Ministerien arbeiten eilig an der Aufstellung des Staatshaushalts. Doch weil in einem Schreiben des Finanzministeriums ein entscheidendes Wort fehlt, wittern die Grünen Wahlgeschenke auf Kosten..
Quelle: Augsburger Allgemeine

Kanzler Merz steht im Wort: Das Sondervermögen darf nicht verfrühstückt werden

kanzler merz steht im wort: das sondervermögen darf nicht verfrühstückt werdenDer CDU-Chef sollte sich vor einem weiteren Wortbruch gegenüber den Wählern hüten. Das gewaltige Investitionsprogramm kann nur wirken, wenn es zielgerichtet eingesetzt wird.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Erneuerbare Energien: Grüne: Staatsregierung erwägt Wortbruch in Energiepolitik

erneuerbare energien: grüne: staatsregierung erwägt wortbruch in energiepolitik
Quelle: ZEIT Online


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