In einem Post über Linke-Spitzenkandidatin Eralp verwendet der CDU-Abgeordnete Timur Husein eine umstrittene Bezeichnung für Sinti und Roma. Grüne und SPD protestieren. Quelle: Tagesspiegel
Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten könnte US-Behörden den Zugriff auf Rechenzentren im Ausland ermöglichen. Das verstoße gegen die Grundrechte-Charta der Europäischen Gemeinschaft,.. Quelle: Deutsche Welle
Steht der Strichcode "729" für Israel als Herstellungsland?
Online-Nutzer, darunter die EU-Abgeordnete Manon Aubry, rufen zum Boykott israelischer Waren auf und verbreiten dabei die teils falsche.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Ungarns verbotene Pride: EU-Abgeordnete sprechen von "Wendepunkt" für die Demokratie
Trotz gerichtlichem Verbot fand in Pécs die einzige Pride außerhalb Budapests statt. EU-Politikerinnen wie.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Budapest Pride setzt ein massives Zeichen gegen Ungarns Regierungschef Viktor Orban
Auch zahlreiche Europa-Abgeordnete und Bürgermeister europäischer Städte nahmen am Marsch der LGBTQ in Budapest.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Wieviel Handgepäck ist bei Flugreisen erlaubt? EU-Abgeordnete stimmen ab
In der europäischen Debatte über die Reform der Fluggastrechte schlägt der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
"Wieder eine rote Linie überschritten": Hitzige Debatte über Ungarns Pride-Verbot im Europäischen Parlament
Abgeordnete der Mitte und der Linken forderten die EU auf, gegen Ungarn wegen des.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Der Grünen-Abgeordnete Turgut Altuğ verlässt seine Fraktion und die Partei – mit scharfen Worten gegen die amtierende Fraktionsspitze. mehr... Quelle: taz
In Brandenburgs Landesregierung rumort es. Die Fraktion des Polit-Neulings BSW ist sich mit Blick auf eine Abstimmung uneins. Allerdings scheinen die Probleme so tief zu liegen, dass vier Abgeordnete.. Quelle: n-tv.de
Beim Landesparteitag am Samstag geht es um Spitzenkandidatin Eralp, den Streit um Gaza – und um die Einkünfte der Mandatsträger. Quelle: Berliner Morgenpost
Die USA schicken immer mehr Militär vor die Küste Venezuelas. Ihr Vorwurf: "Drogenterrorismus". Was hat Trump vor? Und: Vier BSW-Abgeordnete treten in Brandenburg aus. Quelle: ZEIT Online
Der CDU-Abgeordnete Timur Husein verunglimpft Sinti und Roma in einem Instagram-Post. Initiativen sehen darin eine Anbiederung an die AfD. mehr... Quelle: taz
Immunität weg, Staatsanwaltschaft dran: Die Augsburger AfD hat mit Betrugsvorwürfen zu kämpfen, zwei bekannte Abgeordnete sollen involviert sein. Im Podcast werden die Hintergründe erklärt. Quelle: Augsburger Allgemeine
Vier Abgeordnete des BSW treten im Streit aus der Partei aus - die Regierungskoalition in Brandenburg steckt in der Krise. Kippt das bundesweit einmalige Bündnis von SPD und BSW? Quelle: Tagesspiegel
Nach einem internen Streit verlassen vier Abgeordnete aus dem Brandenburger BSW überraschend die Partei. Die SPD will an der Koalition festhalten. mehr... Quelle: taz
Abgeordnete, Bürgermeister, Gemeinderäte - immer wieder werden Amts- und Mandatsträger Opfer von Straftaten. In Dingolfing hat dies nun ernste Konsequenzen. Quelle: Focus Online
In Brandenburg ist der Streit über Medienstaatsverträge eskaliert: Mehrere BSW-Abgeordnete treten aus der Partei aus. Wagenknecht nennt ihren Schritt "problematisch". Quelle: ZEIT Online
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will den nächsten EU-Haushalt auf völlig neue Beine stellen und hat damit großen Widerstand hervorgerufen – bei Bauern und Bäuerinnen, in der.. Quelle: ORF.at
Das BSW hat im Brandenburger Landtag plötzlich vier Abgeordnete weniger: Wegen angeblicher autoritärer Tendenzen sind die Parlamentarier aus der Partei ausgetreten. Was sagt Noch-Parteichefin.. Quelle: n-tv.de
Vier BSW-Abgeordnete in Brandenburg treten aus der Partei aus – die Zukunft der einzigen SPD/BSW-Koalition Deutschlands ist ungewiss. Und was ist mit den strittigen Medienstaatsverträgen? Quelle: Tagesspiegel
Paukenschlag in der SPD/BSW-Koalition: Nach einem internen Streit verlassen vier Abgeordnete aus dem BSW die Partei. Parteichefin Wagenknecht und auch die Sozialdemokraten sehen aber noch Chancen, die.. Quelle: sueddeutsche.de
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