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Veranstaltung zu „Remigration“: Brandenburgs AfD-Fraktion verteidigt Rechtsextremist Sellner

Der Rechtsextremist Martin Sellner wirbt für sogenannte Remigration. Er kommt für einen Termin nach Brandenburg, zu dem zunächst eine AfD-Abgeordnete einlud. Landtagsfraktionschef Berndt äußert..
Quelle: Tagesspiegel

Ex-BSW-Abgeordnete als Gruppe?: Brandenburger SPD zeigt sich offen – Gesetz soll geprüft werden

Nach langem Streit sind mehrere Abgeordnete aus der BSW-Landtagsfraktion in Brandenburg ausgetreten. Drei wollen nun gemeinsame Sache als Gruppe machen. Geht das?
Quelle: Tagesspiegel

Nach Austritt aus BSW: Ex-BSW-Abgeordnete als Gruppe? - Gesetz soll geprüft werden

nach austritt aus bsw: ex-bsw-abgeordnete als gruppe? - gesetz soll geprüft werden
Quelle: ZEIT Online

Grönland: Kann ein Boykott der Fußball-WM Trump beeindrucken?

grönland: kann ein boykott der fußball-wm trump beeindrucken?Falls der US-Präsident den Grönland-Konflikt eskalieren lässt, sollten die 16 europäischen Teams auf die WM in den USA verzichten, finden einige CDU-Abgeordnete. Die Bundesregierung erwägt das..
Quelle: sueddeutsche.de

Exklusiv-Interview mit Lisa Murkowski: US-Senatorin zu Trumps Grönland-Plänen: «Das ergibt einfach keinen Sinn!»

Die republikanische Abgeordnete aus Alaska sagt am WEF, sie habe kein Verständnis für Trumps Ambitionen, Grönland zu erobern. Der unnötige Streit helfe nur Russland und China.
Quelle: Basler Zeitung

EU-Kommission: EU-Abgeordnete fordern nach Grok-Skandal eigenes europäisches Netzwerk

Mehr als 50 EU-Abgeordnete haben sich in einem offenen Brief an die EU-Kommission gewandt. Sie solle in europäische Alternativen zu US-Netzwerken wie X investieren.
Quelle: ZEIT Online

Rechtsextremismus: Die AfD und die Causa Martin Sellner

rechtsextremismus: die afd und die causa martin sellnerWeil zwei AfD-Abgeordnete aus Brandenburg den Rechtsextremisten Martin Sellner eingeladen haben, greift die Parteispitze ein. Ein Treffen soll es dennoch geben.
Quelle: sueddeutsche.de

Syrischer Präsident in Berlin: Abgeordnete knüpfen Empfang von al-Scharaa an rote Linien

syrischer präsident in berlin: abgeordnete knüpfen empfang von al-scharaa an rote linienDer geplante Empfang für den syrischen Übergangspräsidenten al-Scharaa in Berlin ist umstritten. Deutsche Politiker prangern die anhaltende Gewalt gegen Minderheiten in Syrien an und warnen davor,..
Quelle: n-tv.de

SPD: Rasha Nasr hadert mit ihrer Zustimmung zu umstrittenen Asylgesetzen

spd: rasha nasr hadert mit ihrer zustimmung zu umstrittenen asylgesetzenDie SPD-Abgeordnete Rasha Nasr kämpfte einst für ein humanes Asylrecht. Nun stimmt sie Gesetzen zu, die sie falsch findet. Und fragt sich, wie lange sie die schwarz-rote Koalition ertragen kann.
Quelle: Spiegel

Demonstrationen: Linken-Abgeordnete warnt vor Eskalation bei Demo in Leipzig

demonstrationen: linken-abgeordnete warnt vor eskalation bei demo in leipzig
Quelle: ZEIT Online

Knappe Kampfabstimmung: Silke Gebel setzt sich als Direktkandidatin für die Grünen in Berlin-Mitte durch

Die Abgeordnete setzte sich gegen das Kreisvorstandsmitglied Timur Ohloff durch. Das Ergebnis verdeutlicht Risse im Realo-Lager.
Quelle: Tagesspiegel

Ukraine: Gericht setzt Kaution für Tymoschenko fest

ukraine: gericht setzt kaution für tymoschenko festJulija Tymoschenko steht unter Korruptionsverdacht: Sie soll Abgeordnete bestochen haben. Nun musste sie vor Gericht erscheinen.
Quelle: Spiegel

Parteien: AfD-Abgeordnete sagt eigene Veranstaltung mit Sellner ab

Der Rechtsextremist Martin Sellner sollte mit AfD-Politikern in Brandenburg auftreten. Die AfD-Spitze interveniert. Nun sagt die Landtagsabgeordnete Kotré den Termin ab – es gibt aber einen neuen.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Bei der Rückkehr droht ihr der Tod : Berliner Studierende und Linken-Abgeordnete fordern Aufnahme von gefährdeter Afghanin

Trotz Aufnahmezusage sitzt die afghanische Sozialarbeiterin Samana Mohammadi an der pakistanisch-afghanischen Grenze fest. ASH‑Studierende und Katalin Gennburg fordern ihre sofortige Einreise.
Quelle: Tagesspiegel

„Vallah haram“, „einfach gottlos, ich schwöre“: Ferat Koçak bringt mit Jugendsprache Bundestag zum Lachen

Bei der Aktuellen Stunde spricht der Neuköllner Abgeordnete über den Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin. Als ihn ein CSU-Abgeordneter kritisiert, reagiert der Linken-Politiker in ungewohnter..
Quelle: Tagesspiegel

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