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Wähler sorgen für Überraschungen: Das sind die Auf- und Absteiger im Augsburger Stadtrat

wähler sorgen für Überraschungen: das sind die auf- und absteiger im augsburger stadtratDie Wähler haben die Parteilisten durchgemischt. Das sorgt für unerwartete Personalien. Der Ex-Abgeordnete Volker Ullrich (CSU) zieht ein, gute Chancen hat auch eine prominente Grüne.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Vetternwirtschaft im Bundestag: Union schlägt strengere Regeln gegen Vetternwirtschaft vor

vetternwirtschaft im bundestag: union schlägt strengere regeln gegen vetternwirtschaft vorAbgeordnete dürfen keine engen Verwandten beschäftigen. Die Union will diese Vorschrift verschärfen. Künftig sollen Angehörige auch nicht für andere Abgeordnete arbeiten.
Quelle: ZEIT Online

Arbeit: Linke-Abgeordnete für mehr Kontrolle bei Mindestlohnjobs

arbeit: linke-abgeordnete für mehr kontrolle bei mindestlohnjobs
Quelle: ZEIT Online

Grünen-Chef Banaszak bei Atalay: "Ich fand es legitim, dass sie diesen Clip gepostet hat"

grünen-chef banaszak bei atalay: ich fand es legitim, dass sie diesen clip gepostet hatIn einem acht Jahre alten Video schwärmt der baden-württembergische CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel von einer 16-jährigen Schülerin mit „rehbraunen Augen“. Die Union bezeichnet dies als..
Quelle: n-tv.de

„Gab keine Debatte, ob wir Versuchskaninchen sein wollen“: Videoüberwachung per KI am Roten Rathaus und Abgeordnetenhaus in Berlin

Künstliche Intelligenz soll in Berlin künftig auffälliges Verhalten rund um Rathaus und Abgeordnetenhaus erkennen. Nicht jeder Abgeordnete findet das eine gute Idee.
Quelle: Tagesspiegel

„Habe ich bis dahin noch nicht erlebt“: Mitarbeitende der Berliner Kulturverwaltung bestätigen Vorwürfe gegen CDU-Abgeordnete und Senatorin Wedl-Wilson

Massiver politischer Druck auf die Berliner Kulturverwaltung: Mitarbeitende berichten von unüblichen Eingriffen, Überwachung – und „schockierenden“ Methoden.
Quelle: Tagesspiegel

Balkan: Kosovo droht dritte Parlamentswahl in knapp über einem Jahr

balkan: kosovo droht dritte parlamentswahl in knapp über einem jahrDie politische Blockade im Kosovo dauert an. Bis Donnerstagabend sollte das Parlament einen neuen Präsidenten gewählt haben. Doch Abgeordnete konnten sich nicht einigen.
Quelle: ZEIT Online

Kongress: US-Abgeordnete setzen Trumps Iran-Krieg keine Grenzen

Der Kongress schiebt dem Vorgehen Trumps im Iran keinen Riegel vor: Am Mittwoch wurde bereits ein Antrag im Senat blockiert, nun gab es im Repräsentantenhaus eine ähnliche Abstimmung.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

EU-Namensstreit: „Veggie-Burger“-Verbot ist gescheitert

eu-namensstreit: „veggie-burger“-verbot ist gescheitertDie EU nimmt Pläne zur Namensänderung zurück. Somit bleiben Produktbezeichnungen wie „Veggie-Burger“ oder „vegetarische Bratwurst“ erlaubt. Abgeordnete konnten in Verhandlungen mit..
Quelle: sueddeutsche.de

Name "Veggie-Hühnchen" tabu: "Veggie-Burger"-Verbot in der EU vom Tisch

Fleischfreie Produkte wie "Veggie-Burger" oder "vegetarische Bratwurst" dürfen weiterhin so verkauft werden. Abgeordnete des EU-Parlaments können ihr angestrebtes Verbot in Verhandlungen mit den..
Quelle: n-tv.de

Streit um Namen: "Veggie-Burger"-Verbot in der EU vorerst gescheitert

streit um namen: veggie-burger-verbot in der eu vorerst gescheitertFleischfreie Produkte wie "Veggie-Burger" oder "vegetarische Bratwurst" dürfen weiterhin so verkauft werden. Abgeordnete des EU-Parlaments können ihr angestrebtes Verbot in Verhandlungen mit den..
Quelle: n-tv.de

Nationaler Volkskongress in China: Einblick in Pekings Machtzentrale

nationaler volkskongress in china: einblick in pekings machtzentraleAbgeordnete aus ganz China sind angereist, um abzunicken, was Staatschef Xi Jinping will: Journalisten bekommen beim Volkskongress einen kleinen Einblick in die Machtzentrale. SPIEGEL-Korrespondentin..
Quelle: Spiegel

Sie wirft Partei Korruption vor: AfD-Niedersachsen will Anja Arndt rauswerfen

sie wirft partei korruption vor: afd-niedersachsen will anja arndt rauswerfenDie Europaabgeordnete Anja Arndt macht in mehreren Schreiben ein System von Vetternwirtschaft und gekauften Mandaten im AfD-Landesverband Niedersachsen öffentlich. Doch die Vorwürfe sind nicht..
Quelle: n-tv.de

Markus Frohnmaier: AfD-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg bestätigt neue Vorwürfe

markus frohnmaier: afd-spitzenkandidat in baden-württemberg bestätigt neue vorwürfeMehrere Familienmitglieder von Markus Frohnmaier arbeiten für andere AfD-Abgeordnete. Frohnmaier bestätigte entsprechende Berichte und sieht eine "Kampagne".
Quelle: ZEIT Online

Ärzte aus dem Ausland müssen lange warten: Gesundheitsministerin räumt Mängel ein

Ärzte aus dem ausland müssen lange warten: gesundheitsministerin räumt mängel einAbgeordnete aus Augsburg hatten Judith Gerlach aufgefordert, Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland schneller anzuerkennen. So reagiert sie nun darauf.
Quelle: Augsburger Allgemeine

"Sagt Trump nicht, dass ich das gesagt habe": Maga-Abgeordneter fordert Wachsamkeit vor "endlosem Krieg"

Der republikanische Abgeordnete Tim Burchett fordert Trump-Wähler offen dazu auf, auch den eigenen Präsidenten zur Rechenschaft zu ziehen. Hintergrund ist die Angst vor einem möglichen langen Krieg..
Quelle: Focus Online

Fördergeld-Affäre der Berliner CDU: Dieser Filz darf nicht folgenlos bleiben

Die Chat-Protokolle zwischen dem CDU-Politiker Goiny und der Kultursenatorin Wedl-Wilson legen offen, wie der Abgeordnete Druck auf die Senatorin ausübte. Die Fraktion muss Konsequenzen ziehen.
Quelle: Tagesspiegel

Situation im Iran: Grünen-Politikerin hofft auf Systemwandel im Iran

Die Grünen-Abgeordnete Bahar Haghanipour wünscht einen freien Iran - und hofft, dass sich ein historisches Zeitfenster für Veränderungen öffnet.
Quelle: Tagesspiegel

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