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Gesundheitspolitik: Höhere Alkoholpreise durch Steuererhöhung gefordert

gesundheitspolitik: höhere alkoholpreise durch steuererhöhung gefordertAbgeordnete von SPD und CDU wollen Alkohol in Deutschland teurer machen. Die aktuellen Steuersätze seien nicht mehr zeitgemäß. Der Fokus der Gesundheitspolitiker liegt »klar auf hochprozentigem..
Quelle: Spiegel

Syrien: Abgeordnete von CDU, SPD, Grünen und Linken kritisieren Gewalt gegen Kurden

syrien: abgeordnete von cdu, spd, grünen und linken kritisieren gewalt gegen kurdenIn außenpolitischen Fragen sind sich CDU, SPD, Grüne und Linke oft nicht einig. Vier sehr unterschiedliche Politiker fordern nun in einem gemeinsamen Appell ein Ende der Gewalt in Syrien.
Quelle: Spiegel

Fraktionslos im Brandenburger Landtag: „Wir freuen uns, wenn BSW-Mitglieder sich uns anschließen“

Im Potsdamer Landtag sitzt der bisherige BSW-Abgeordnete Andre von Ossowski jetzt an einem Einzeltisch. Wie es für den Partei- und Fraktionslosen jetzt weitergeht und was er vorhat.
Quelle: Tagesspiegel

Weitere BSW-Austritte: Zwei Abgeordnete verlassen erneut Fraktion und Partei

Sie waren im November aus dem BSW ausgetreten, kamen nach Gesprächen aber wieder zurück. Nun haben sich Melanie Matzies und Reinhard Simon wieder der Partei und Landtagsfraktion entsagt.
Quelle: Tagesspiegel

SPD-Fraktionsklausur: Abgeordnete fordern Bleiberecht für Geflüchtete mit Job

spd-fraktionsklausur: abgeordnete fordern bleiberecht für geflüchtete mit jobDie SPD geht auf Distanz zur CSU: Ihre Abgeordneten wollen Einwanderer mit Beruf nicht mehr abschieben. Außerdem auf der Liste, die dem SPIEGEL vorliegt: höhere Steuern für Millionenerben und ein..
Quelle: Spiegel

USA beharren auf zwei Optionen für Grönland

Die US-Regierung beharrt auf ihrem Besitzanspruch auf Grönland – sehr zum Ärger der europäischen NATO-Partner. Die Sprecherin von US-Präsident Donald Trump brachte sogar die Option eines..
Quelle: ORF.at

"Es ist keine Invasion geplant": US-Außenminister Rubio: Wir wollen Grönland kaufen

es ist keine invasion geplant: us-außenminister rubio: wir wollen grönland kaufen"Wir brauchen Grönland", hat der US-Präsident kürzlich festgestellt. Während Trumps Sprecherin eine militärische Option nicht ausschließen will, schlägt Außenminister Rubio andere Töne an...
Quelle: n-tv.de

Brandenburg: Koalition aus SPD und BSW geplatzt

brandenburg: koalition aus spd und bsw geplatztBrandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke erklärt die Zusammenarbeit mit dem BSW für gescheitert. Finanzminister Crumbach wechselt vom BSW zur SPD-Fraktion, zwei weitere BSW-Abgeordnete waren..
Quelle: sueddeutsche.de

Koalitionskrise: Ausgetretene BSW-Abgeordnete will in SPD-Fraktion

Turbulenzen im Brandenburger Landtag: Nach Austritten aus der Fraktion des BSW will sich auch eine Abgeordnete der SPD anschließen.
Quelle: Tagesspiegel

Koalitionskrise: AfD-Chefin Weidel fordert Neuwahl in Brandenburg

Zwei Abgeordnete verlassen das BSW – und plötzlich steht Brandenburgs Regierung ohne Mehrheit da. Alice Weidel fordert eine Neuwahl. Wer profitiert vom Chaos?
Quelle: Tagesspiegel

Brandenburg-Koalition zerbröselt: Zwei weitere BSW-Abgeordnete verlassen Landtagsfraktion

brandenburg-koalition zerbröselt: zwei weitere bsw-abgeordnete verlassen landtagsfraktionIn Brandenburg geht es heute um nicht weniger als den Fortbestand der Regierung. Der BSW-Aussteiger Crumbach tritt der SPD-Fraktion bei. Rechnerisch steht die Koalition damit aber dennoch vor dem Aus...
Quelle: n-tv.de

Brandenburg: Crumbach in SPD-Fraktion aufgenommen – BSW verliert zwei Abgeordnete

brandenburg: crumbach in spd-fraktion aufgenommen – bsw verliert zwei abgeordneteNach seinem Austritt aus dem BSW hat die SPD-Fraktion den stellvertretenden Ministerpräsidenten aufgenommen. Zwei weitere BSW-Abgeordnete treten aus der Fraktion aus.
Quelle: ZEIT Online

Koalition in Brandenburg vor dem Aus: BSW verliert weitere Abgeordnete

koalition in brandenburg vor dem aus: bsw verliert weitere abgeordneteDie Koalition in Brandenburg steht vor dem Aus. Zwei weitere BSW-Abgeordnete kehren der Partei den Rücken. Die Fraktion hat nur noch elf Mitglieder.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Brandenburg: Weitere Abgeordnete verlassen BSW – Regierung verliert Mehrheit

brandenburg: weitere abgeordnete verlassen bsw – regierung verliert mehrheitMinisterpräsident Woidke konnte sich in Brandenburg auf eine hauchdünne Mehrheit verlassen, doch die ist nun hinfällig. Zwei weitere BSW-Abgeordnete treten aus ihrer Fraktion aus. Die Regierung..
Quelle: Spiegel

Regierungskoalition in Brandenburg vor dem Aus: Zwei Abgeordnete verlassen BSW-Fraktion – Crumbach in SPD eingetreten

Nach dem Austritt von Finanzminister Robert Crumbach aus der Wagenknecht-Partei und Fraktion haben nun auch die bereits parteilosen Abgeordneten Jouleen Gruhn und André von Ossowski die BSW-Fraktion..
Quelle: Tagesspiegel

„Wir können die meisten unserer Probleme selbst lösen“: Merz schwört schwarz-rote Abgeordnete auf konzentrierte Zusammenarbeit ein

Zum Jahresbeginn wendet sich der Kanzler per Brief an die Abgeordneten der Regierungsfraktionen. Er schildert den Ernst vor allem der wirtschaftlichen Lage – und ruft seine Koalition zu..
Quelle: Tagesspiegel


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