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Brandenburg: Ehemalige BSW-Abgeordnete formieren neue Gruppe

brandenburg: ehemalige bsw-abgeordnete formieren neue gruppeDrei frühere BSW-Abgeordnete gründen die Gruppe »Wir für Brandenburg«, trotz rechtlicher Unsicherheit. Nach erneutem Bruch mit dem BSW wollen sie neu starten und das geplante SPD-/CDU-Bündnis..
Quelle: Spiegel

Nach Austritt aus BSW: Ehemalige BSW-Abgeordnete gründen Gruppe - rechtlich offen

Die BSW-Fraktion in Brandenburg ist nach dem Austritt von fünf Abgeordneten geschrumpft. Drei von ihnen wollen gemeinsam weiterarbeiten - aber unabhängig.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

CDU-Mann kritisiert Linken für Stromausfall-Rede – dessen Antwort eskaliert

Allgemeine Erheiterung im Bundestag. Bei einer Aktuellen Stunde zum Berliner Stromausfall kritisierte der Linken-Abgeordnete Ferat Kocak das Krisenmanagement. Eine Kurzintervention von CDU-Seite sorgt..
Quelle: Focus Online

Tod von Christian Pilnacek: Abgeordnete im Nebel

tod von christian pilnacek: abgeordnete im nebelDer Untersuchungsausschuss zum Tod des Spitzenbeamten Christian Pilnacek beginnt ungewöhnlich: Mit einem Lokalaugenschein am Fundort der Leiche, der zum Schaulaufen wird
Quelle: ZEIT Online

Ukraine: Antikorruptionsbehörden durchsuchen Parteibüro von Julija Tymoschenko

ukraine: antikorruptionsbehörden durchsuchen parteibüro von julija tymoschenkoErneut erschüttern Korruptionsvorwürfe die Ukraine. Diesmal steht die Politikerin Julija Tymoschenko im Fokus. Sie wird verdächtigt, Abgeordnete bestochen zu haben. Ein abgehörtes Telefongespräch..
Quelle: Spiegel

Fifa will sich nicht dazu äußern: Wegen Donald Trump: Britische Abgeordnete fordern WM-Ausschluss der USA

fifa will sich nicht dazu äußern: wegen donald trump: britische abgeordnete fordern wm-ausschluss der usaDie Gefangennahme von Venezuelas Präsident Nicolas Maduro scheint nur ein Zwischenschritt für US-Präsident Donald Trump zu sein, sich auch in anderen Staaten gewaltvoll einzumischen. Britische..
Quelle: n-tv.de

Nach Bruch von Rot-Lila: Ausgetretene BSW-Abgeordnete planen Gruppe - Kritik vom BSW

Die BSW-Fraktion in Brandenburg ist nach dem Austritt von insgesamt fünf Abgeordneten kleiner geworden. Drei von ihnen würden gern eine eigene Gruppe bilden - doch das geht rechtlich bisher nicht.
Quelle: Tagesspiegel

Südkorea: Sonderermittler fordern Todesstrafe für Südkoreas Ex-Präsidenten Yoon

südkorea: sonderermittler fordern todesstrafe für südkoreas ex-präsidenten yoonDem ehemaligen südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol wird Aufruhr vorgeworfen. Er hatte Ende 2024 das Kriegsrecht verhängt und war gegen Abgeordnete vorgegangen.
Quelle: ZEIT Online

Gastrokrise in Grossbritannien: Jetzt herrscht ein Pubverbot für 404 Abgeordnete

Viele Wirte fürchten, dass neue Massnahmen der Regierung das Pubsterben beschleunigen werden. In den betroffenen Lokalen sind Labour-Parlamentarier deswegen unerwünscht.
Quelle: Basler Zeitung

Alkohol: Politiker der Koalition fordern höhere Preise

Abgeordnete von SPD und CDU wollen Alkohol in Deutschland teurer machen. Die aktuellen Steuersätze seien nicht mehr zeitgemäß. Der Fokus der Gesundheitspolitiker liegt »klar auf hochprozentigem..
Quelle: Spiegel

Gesundheitspolitik: Höhere Alkoholpreise durch Steuererhöhung gefordert

gesundheitspolitik: höhere alkoholpreise durch steuererhöhung gefordertAbgeordnete von SPD und CDU wollen Alkohol in Deutschland teurer machen. Die aktuellen Steuersätze seien nicht mehr zeitgemäß. Der Fokus der Gesundheitspolitiker liegt »klar auf hochprozentigem..
Quelle: Spiegel

Syrien: Abgeordnete von CDU, SPD, Grünen und Linken kritisieren Gewalt gegen Kurden

syrien: abgeordnete von cdu, spd, grünen und linken kritisieren gewalt gegen kurdenIn außenpolitischen Fragen sind sich CDU, SPD, Grüne und Linke oft nicht einig. Vier sehr unterschiedliche Politiker fordern nun in einem gemeinsamen Appell ein Ende der Gewalt in Syrien.
Quelle: Spiegel

Fraktionslos im Brandenburger Landtag: „Wir freuen uns, wenn BSW-Mitglieder sich uns anschließen“

Im Potsdamer Landtag sitzt der bisherige BSW-Abgeordnete Andre von Ossowski jetzt an einem Einzeltisch. Wie es für den Partei- und Fraktionslosen jetzt weitergeht und was er vorhat.
Quelle: Tagesspiegel

Weitere BSW-Austritte: Zwei Abgeordnete verlassen erneut Fraktion und Partei

Sie waren im November aus dem BSW ausgetreten, kamen nach Gesprächen aber wieder zurück. Nun haben sich Melanie Matzies und Reinhard Simon wieder der Partei und Landtagsfraktion entsagt.
Quelle: Tagesspiegel

SPD-Fraktionsklausur: Abgeordnete fordern Bleiberecht für Geflüchtete mit Job

spd-fraktionsklausur: abgeordnete fordern bleiberecht für geflüchtete mit jobDie SPD geht auf Distanz zur CSU: Ihre Abgeordneten wollen Einwanderer mit Beruf nicht mehr abschieben. Außerdem auf der Liste, die dem SPIEGEL vorliegt: höhere Steuern für Millionenerben und ein..
Quelle: Spiegel

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