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Koalition in Brandenburg vor dem Aus: BSW verliert weitere Abgeordnete

koalition in brandenburg vor dem aus: bsw verliert weitere abgeordneteDie Koalition in Brandenburg steht vor dem Aus. Zwei weitere BSW-Abgeordnete kehren der Partei den Rücken. Die Regierung hat keine Mehrheit mehr.
Quelle: Berliner Morgenpost

Brandenburg: Weitere Abgeordnete verlassen BSW – Regierung verliert Mehrheit

brandenburg: weitere abgeordnete verlassen bsw – regierung verliert mehrheitMinisterpräsident Woidke konnte sich in Brandenburg auf eine hauchdünne Mehrheit verlassen, doch die ist nun hinfällig. Zwei weitere BSW-Abgeordnete treten aus ihrer Fraktion aus. Die Regierung..
Quelle: Spiegel

Regierungskoalition in Brandenburg vor dem Aus: Zwei Abgeordnete verlassen BSW-Fraktion – Crumbach in SPD eingetreten

Nach dem Austritt von Finanzminister Robert Crumbach aus der Wagenknecht-Partei und Fraktion haben nun auch die bereits parteilosen Abgeordneten Jouleen Gruhn und André von Ossowski die BSW-Fraktion..
Quelle: Tagesspiegel

„Wir können die meisten unserer Probleme selbst lösen“: Merz schwört schwarz-rote Abgeordnete auf konzentrierte Zusammenarbeit ein

Zum Jahresbeginn wendet sich der Kanzler per Brief an die Abgeordneten der Regierungsfraktionen. Er schildert den Ernst vor allem der wirtschaftlichen Lage – und ruft seine Koalition zu..
Quelle: Tagesspiegel

Kanzler schreibt an Abgeordnete: Merz: "Die Lage ist in einigen Bereichen sehr kritisch"

kanzler schreibt an abgeordnete: merz: die lage ist in einigen bereichen sehr kritischZum Jahreswechsel bekommen die Abgeordneten von Union und SPD Post. Der Kanzler stimmt auf das zweite Jahr seiner Regierungszeit ein und gibt zu, dass die bisherigen Entscheidungen die Wirtschaft nicht..
Quelle: n-tv.de

Entwurf für CSU-Klausur der Landesgruppe in Seeon: SPD-Politiker Stegner lehnt CSU-Abschiebeoffensive ab

entwurf für csu-klausur der landesgruppe in seeon: spd-politiker stegner lehnt csu-abschiebeoffensive abIn einem Entwurfstext für die Klausurtagung in Seeon fordert die CSU-Landesgruppe massive Abschiebungen von Syrern. Der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner widerspricht im SPIEGEL: Diese Art von Populismus..
Quelle: Spiegel

477 Euro mehr für Berliner Abgeordnete: Diäten steigen zum Jahreswechsel auf 8161 Euro

Das neue Jahr beginnt für Berlins Abgeordnete mit einem Geldsegen. Künftig erhalten sie monatlich 6,2 Prozent mehr. Auch für Mitarbeiter und Büros gibt es mehr Geld.
Quelle: Tagesspiegel

Abtrünnige sollen BSW-Fraktion verlassen: Wagenknecht-Abgeordnete fordern zudem Koalitionsausschuss

In Brandenburgs BSW-Fraktion brodelt es weiter. Acht Abgeordnete fordern jetzt den Austritt der zwei Mitglieder, die die Partei verlassen haben. Außerdem soll eine Sitzung mit der SPD anberaumt..
Quelle: Tagesspiegel

Bill Gates, junge Frauen und ein ominöser Chat: Neue Epstein-Bilder veröffentlicht

Bis Freitag muss die US-Regierung die Akten zum Fall des Sexualstraftäters Jeffrey Epstein veröffentlichen. Nun haben demokratische Abgeordnete weitere Fotos aus dem Nachlass Epsteins..
Quelle: Focus Online

Jeffrey Epstein: Neue Fotos aus Nachlass veröffentlicht – sie zeigen Chats, Pässe und Bekannte des Sexualstraftäters

Demokratische US-Abgeordnete haben weitere Bilder aus dem Besitz des Sexualstraftäters Jeffrey Epstein öffentlich gemacht – allerdings ohne Kontext.
Quelle: Basler Zeitung

Streit um Wehrpflicht: AfD will Verfahren gegen Höcke-Kritiker einleiten

streit um wehrpflicht: afd will verfahren gegen höcke-kritiker einleitenDer AfD-Abgeordnete Rüdiger Lucassen hat eine andere Meinung zur Wehrpflicht als Rechtsaußen Björn Höcke. Das wird ihm nun zum Verhängnis.
Quelle: Berliner Morgenpost

Regierungsbefragung im Bundestag: Die AfD fragt nach Bundeswehr­soldaten in der Ukraine und Merz weicht aus

Bei der Regierungsbefragung verzichtet der Kanzler auf einleitende Worte, viele Abgeordnete bleiben fern. Zur Soldaten-Frage sagt Merz, manche Fragen seien nicht so einfach zu beantworten.
Quelle: Tagesspiegel

Florian Dorn wird Vize-Chef der Renten-Kommission: Der Reformer aus der Wissenschaft

florian dorn wird vize-chef der renten-kommission: der reformer aus der wissenschaftFlorian Dorn hat dem Rentenpaket der Koalition nur aus Loyalität zugestimmt. Seine Zweifel kann der Allgäuer Abgeordnete nun an prominenter Stelle einbringen – als Anwalt der Jungen.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Zwischen Ehrenamt und Immobilienwirtschaft: Ein Berliner CDU-Politiker, sein Verein und seine vier Firmen

Der Ex-CDU-Abgeordnete Christian Gräff nutzt seinen gemeinnützigen Verein für seniorengerechtes Wohnen offenbar auch für eigene Geschäftsinteressen.
Quelle: Tagesspiegel

Nach Trumps Häme-Post zu Reiners Tod wenden sich sogar Maga-Hardliner ab

Nach dem Mord an Rob Reiner und dessen Frau Michele äußerte sich Trump abfällig über den Kult-Regisseur. Doch der Post stößt selbst bei großen Trump-Fans auf Ablehnung. Einige Abgeordnete finden..
Quelle: Focus Online

Aserbaidschan-Korruptionsprozess : Gericht ordnet Untersuchung von abwesendem Ex-CDU-Politiker an

Der Ex-CDU-Abgeordnete Axel Fischer ist wegen Korruptionsvorwürfen angeklagt – fehlt aber wiederholt. Das Gericht schaltet einen Gutachter und zwischendurch die Polizei ein.
Quelle: Tagesspiegel

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