Drei frühere BSW-Abgeordnete gründen die Gruppe »Wir für Brandenburg«, trotz rechtlicher Unsicherheit. Nach erneutem Bruch mit dem BSW wollen sie neu starten und das geplante SPD-/CDU-Bündnis.. Quelle: Spiegel
Die BSW-Fraktion in Brandenburg ist nach dem Austritt von fünf Abgeordneten geschrumpft. Drei von ihnen wollen gemeinsam weiterarbeiten - aber unabhängig. Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online
Allgemeine Erheiterung im Bundestag. Bei einer Aktuellen Stunde zum Berliner Stromausfall kritisierte der Linken-Abgeordnete Ferat Kocak das Krisenmanagement. Eine Kurzintervention von CDU-Seite sorgt.. Quelle: Focus Online
Der Untersuchungsausschuss zum Tod des Spitzenbeamten Christian Pilnacek beginnt ungewöhnlich: Mit einem Lokalaugenschein am Fundort der Leiche, der zum Schaulaufen wird Quelle: ZEIT Online
Erneut erschüttern Korruptionsvorwürfe die Ukraine. Diesmal steht die Politikerin Julija Tymoschenko im Fokus. Sie wird verdächtigt, Abgeordnete bestochen zu haben. Ein abgehörtes Telefongespräch.. Quelle: Spiegel
Die Gefangennahme von Venezuelas Präsident Nicolas Maduro scheint nur ein Zwischenschritt für US-Präsident Donald Trump zu sein, sich auch in anderen Staaten gewaltvoll einzumischen. Britische.. Quelle: n-tv.de
Die BSW-Fraktion in Brandenburg ist nach dem Austritt von insgesamt fünf Abgeordneten kleiner geworden. Drei von ihnen würden gern eine eigene Gruppe bilden - doch das geht rechtlich bisher nicht. Quelle: Tagesspiegel
Dem ehemaligen südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol wird Aufruhr vorgeworfen. Er hatte Ende 2024 das Kriegsrecht verhängt und war gegen Abgeordnete vorgegangen. Quelle: ZEIT Online
Viele Wirte fürchten, dass neue Massnahmen der Regierung das Pubsterben beschleunigen werden. In den betroffenen Lokalen sind Labour-Parlamentarier deswegen unerwünscht. Quelle: Basler Zeitung
Abgeordnete von SPD und CDU wollen Alkohol in Deutschland teurer machen. Die aktuellen Steuersätze seien nicht mehr zeitgemäß. Der Fokus der Gesundheitspolitiker liegt »klar auf hochprozentigem.. Quelle: Spiegel
Abgeordnete von SPD und CDU wollen Alkohol in Deutschland teurer machen. Die aktuellen Steuersätze seien nicht mehr zeitgemäß. Der Fokus der Gesundheitspolitiker liegt »klar auf hochprozentigem.. Quelle: Spiegel
In außenpolitischen Fragen sind sich CDU, SPD, Grüne und Linke oft nicht einig. Vier sehr unterschiedliche Politiker fordern nun in einem gemeinsamen Appell ein Ende der Gewalt in Syrien. Quelle: Spiegel
Im Potsdamer Landtag sitzt der bisherige BSW-Abgeordnete Andre von Ossowski jetzt an einem Einzeltisch. Wie es für den Partei- und Fraktionslosen jetzt weitergeht und was er vorhat. Quelle: Tagesspiegel
Sie waren im November aus dem BSW ausgetreten, kamen nach Gesprächen aber wieder zurück. Nun haben sich Melanie Matzies und Reinhard Simon wieder der Partei und Landtagsfraktion entsagt. Quelle: Tagesspiegel
Die SPD geht auf Distanz zur CSU: Ihre Abgeordneten wollen Einwanderer mit Beruf nicht mehr abschieben. Außerdem auf der Liste, die dem SPIEGEL vorliegt: höhere Steuern für Millionenerben und ein.. Quelle: Spiegel