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Verteidigung: SPD-Abgeordnete fordern neues Sondervermögen für Sicherheit

verteidigung: spd-abgeordnete fordern neues sondervermögen für sicherheit
Quelle: ZEIT Online

Abgeordnete beraten über das Hochschulgesetz

abgeordnete beraten über das hochschulgesetzBei der Plenarsitzung im Landesparlament geht es am Donnerstag um Wissenschaftsthemen. Dazu gehört die Diskussion über die Möglichkeit, Studenten nach schweren Straftaten zu exmatrikulieren.
Quelle: Berliner Morgenpost

AfD mahnt drei bayerische Abgeordnete für Wahlbeobachtung in Russland ab

Drei AfD-Abgeordnete aus Bayern folgten einer Einladung zur Beobachtung der sogenannten Präsidentschaftswahl in Russland – trotz anderslautender Empfehlung der Parteispitze in Berlin. Jetzt werden..
Quelle: Spiegel Auch berichtet bei •abendblatt.deAugsburger AllgemeineBerliner Morgenpost

Georgisches Parlament: Prügelattacke wegen Agentengesetz

Es ging um einen umstrittenen Gesetzentwurf: Abgeordnete im Parlament von Tiflis haben sich einen heftigen Schlagabtausch geliefert. Erst verbal und dann handfest, vor laufender Kamera.
Quelle: Spiegel

AfD-Bundesvorstand mahnt drei Landtagsabgeordnete aus Bayern ab

afd-bundesvorstand mahnt drei landtagsabgeordnete aus bayern abNach einer viel kritisierten Reise zur Wahl des russischen Präsidenten Putin erhalten unter anderem zwei schwäbische Abgeordnete eine Rüge. Was heißt das?
Quelle: Augsburger Allgemeine

Nach Russlandreise: AfD mahnt drei Abgeordnete ab

nach russlandreise: afd mahnt drei abgeordnete abSie tourten als "Demokratie-Experten" durchs Land, als Präsident Putin dort seine Wiederwahl abhalten ließ. Dafür erteilt der Bundesvorstand den bayrischen Parlamentariern eine Verwarnung.
Quelle: sueddeutsche.de

Minister begrüßt Beratungsstelle bei Hass: Online-Portal

minister begrüßt beratungsstelle bei hass: online-portalIn Brandenburg haben Angriffe auf Politiker, Abgeordnete und Parteienvertreter im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. In Brandenburg und bundesweit starten dazu mehrere Hilfsangebote.
Quelle: Berliner Morgenpost

Debatte zum neuen Schulgesetz für Berlin: Linke will anderen Zugang zum Gymnasium

Die Schulgetznovelle hat den Senat passiert. Nun fordern Abgeordnete Nachbesserungen. Die CDU will beim verpflichtenden Kitajahr möglichst ohne Sanktionen gegen Eltern auskommen.
Quelle: Tagesspiegel

Politik und Charakter: Rechthaber an der Spitze unseres Staates - wollen wir das?

Politiker brauchen ein überbordendes Selbstbewusstsein, meint der SPD-Abgeordnete Michael Roth. Er habe es nicht und höre deswegen auf. Warum allzu große Sicherheit im politischen Beruf oft aber gar..
Quelle: Spiegel

Uckermarker Kreistag: "Viele Leute hier haben die Nase voll vom Krieg"

uckermarker kreistag: viele leute hier haben die nase voll vom kriegKeine Waffen mehr an die Ukraine: Da sind sich Abgeordnete im Kreistag der Uckermark einig – und zwar von Linken über SPD, CDU bis AfD und NPD. Was ist da los?
Quelle: ZEIT Online

US-Abgeordnete kritisieren Regierung von Joe Biden für Intel-Kooperation mit Huawei

Huaweis neuester Laptop enthält einen KI-Chip von Intel. Republikanische Abgeordnete kritisieren den Deal scharf. Biden untergrabe damit die »nationale Sicherheit der USA«. Huawei steht seit 2019..
Quelle: Spiegel

Was Sie über die Wahlen am 9. Juni jetzt wissen müssen

was sie über die wahlen am 9. juni jetzt wissen müssenAbgeordnete des Europaparlaments und der Bezirksversammlungen werden neu bestimmt. Drei Großveranstaltungen am selben Tag in Hamburg.
Quelle: abendblatt.de

Transidente Abgeordnete Nyke Slawik "Haben Respekt verdient"

"Statt in der Opferrolle gefangen zu bleiben, können wir zu Handelnden in der Gesellschaft werden, etwas aktiv verändern", sagt die transidente Bundestagsabgeordnete Nyke Slawik (Bündnis 90/Die..
Quelle: Deutsche Welle

Bundestag: Bundestagsparteien werfen AfD vor, Russland zu unterstützen

bundestag: bundestagsparteien werfen afd vor, russland zu unterstützenWegen möglicher Verbindungen zu Russland stehen die AfD und einzelne Abgeordnete in der Kritik. Sie sollen die hybride russische Kriegsführung unterstützen.
Quelle: ZEIT Online


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