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Mit Milliarden gegen Bröckel-Brücken: Berliner Senat stellt Masterplan vor

mit milliarden gegen bröckel-brücken: berliner senat stellt masterplan vorRund 80 Prozent der Berliner Brücken sind in keinem guten Zustand. Mit einem Masterplan soll sie ertüchtigt und neu gebaut werden. Was noch geplant ist.
Quelle: Berliner Morgenpost

Teils über 100 Jahre alt: Berliner Senat beschließt Sanierungsprogramm für marode Brücken

Rund 80 Prozent der Berliner Brücken sind in keinem guten Zustand. Nun will der Senat mit Milliardeninvestitionen und schnelleren Bauverfahren gegen Sperrungen und Staus vorgehen.
Quelle: Tagesspiegel

Wahlkampf in Friedrichshain-Kreuzberg: „Wir wollten ein Berliner Seine-Ufer schaffen – wie in Paris“

Die grüne Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann will sich nicht noch mal zur Wahl stellen. Dem Berliner Senat wirft sie ein fossiles Rollback vor. mehr...
Quelle: taz

Bäume, Lämpchen – aber kein Plan: Der Berliner Senat hat plötzlich keine Eile bei der Friedrichstraße

Der Zustand der Friedrichstraße in der Mitte Berlins sei „nicht hinnehmbar“, sagte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner – und legte Umbaupläne vor. Doch was ist aus denen geworden?
Quelle: Tagesspiegel

Streit im Berliner Senat um letzten Baustein der Verwaltungsreform

streit im berliner senat um letzten baustein der verwaltungsreformDas Konnexitätsgesetz mit dem Grundsatz „Wer bestellt, bezahlt“ sollte am Dienstag auf den Weg gebracht werden. Warum es dazu nicht kam.
Quelle: Berliner Morgenpost

Mit diesem Gesetz soll Bauen in Berlin einfacher und billiger werden

mit diesem gesetz soll bauen in berlin einfacher und billiger werdenDer Berliner Senat will das Bauen günstiger und schneller machen. Was sich bei Bauordnung und Genehmigungen ändern soll.
Quelle: Berliner Morgenpost

Wohnungsbau: Bauen soll in Berlin einfacher und günstiger werden

Mit einem weiteren neuen Gesetz will der Berliner Senat das Bauen günstiger und schneller machen. Was sich bei Bauordnung und Genehmigungen ändern soll.
Quelle: Tagesspiegel

Klement-Nachfolger: Neuer Chief Digital Officer für Berlin gefunden

klement-nachfolger: neuer chief digital officer für berlin gefundenNach dem Weggang von Martina Klement nach Brandenburg hat der Berliner Senat einen Nachfolger gefunden. Wer die Aufgabe übernimmt.
Quelle: Berliner Morgenpost

Landespolitik: Senat berät im Verteidigungsministerium

Der Berliner Senat tagt diesmal im Verteidigungsministerium. Im Fokus dabei: Zivile Verteidigung und der Ausbau des Katastrophenschutzes in der Hauptstadt.
Quelle: Tagesspiegel

Fahrzeugschäden „bis hin zu Totalausfällen“ drohen: Berliner Senat kann Angebotskürzung bei S-Bahn nicht mehr ausschließen

Im Rechtsstreit um die Berliner S-Bahn-Vergabe gibt es endlich einen Prüftermin. Für die Fahrgäste könnte das zu spät kommen. Schon bevor die neuen Züge da sind, drohen alte auszufallen.
Quelle: Tagesspiegel

ITDZ-Finanzkrise spitzt sich zu: Berliner Senat verhindert neuen Millionen-Kassenkredit

Das ITDZ steckt seit Monaten in einer finanziellen Krise. Zwischen Senat und Geschäftsführung eskaliert der Streit um fehlende Millionen.
Quelle: Tagesspiegel

Berliner Senat will längere Außengastronomie erlauben

berliner senat will längere außengastronomie erlaubenMehr Zeit für Drinks und Gespräche unter freiem Himmel in lauen Sommernächten? Welche neuen Regeln der Senat für Berlins Ausgehviertel plant.
Quelle: Berliner Morgenpost Auch berichtet bei •Tagesspiegel

Informationsfreiheitsgesetz: Berliner Senat will mehr Überwachung und weniger Transparenz

informationsfreiheitsgesetz: berliner senat will mehr Überwachung und weniger transparenzUm die kritische Infrastruktur zu schützen, möchte die Landesregierung das Gesetz zur Informationsfreiheit einschränken. Kritiker vermuten dahinter noch andere Motive – und verweisen auf eine..
Quelle: sueddeutsche.de

Gesetzentwurf zum Schutz der kritischen Infrastruktur: Beschneidet der Berliner Senat Transparenzpflichten durch die Hintertür?

Nach dem Anschlag aufs Berliner Stromnetz will der Senat den Zugang zu Informationen über kritische Infrastruktur einschränken. Opposition und NGOs befürchten, dass die Landesregierung nebenbei auch..
Quelle: Tagesspiegel

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