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„Oasen in der Großstadt“: Berliner Senat will Gesetzesentwurf zum Schutz von Kleingärten vor der Sommerpause verabschieden

Lang versprochen, soll das Gesetz zum Schutz der Parzellen bis Mitte Juli vom Senat beschlossen werden. Der Landesverband Berliner Gartenfreunde zeigt sich vor allem über eine Regelung erfreut.
Quelle: Tagesspiegel

Deutsche Messertäter Alexander, Mohamed, Justin: Die Berliner Namensliste sagt nichts aus, doch wohlfeile Empörung hilft nur der AfD

Der Berliner Senat hat zu Unrecht die Nennung der Vornamen von deutschen Messertätern verweigert, entschied ein Gericht. Die Probleme liegen aber woanders.
Quelle: Tagesspiegel

Berliner Verfassungsgerichtshof: AfD darf Vornamen erfragen

Der Berliner Senat durfte eine Vornamen-Abfrage der AfD nicht verweigern. Der Beschluss des Berliner Verfassungsgerichtshofes fiel denkbar knapp aus. mehr...
Quelle: taz

Verfassungsgericht: Niederlage bei Verdächtigen-Vornamen: Senat prüft Vorgehen

Der Berliner Senat wollte der AfD häufige Vornamen von Straftätern mit Messern nicht nennen und verlor damit vor Gericht. Die AfD besteht auf ihrer Frage. Der Senat verrät wenig zu seiner Strategie.
Quelle: Tagesspiegel

Auch Windräder im Grunewald möglich: Berliner Senat definiert acht mögliche Gebiete für den Bau

Berlin muss Flächen festlegen, auf denen künftig Windräder gebaut werden können. Nun hat der Senat seine Auswahl bekannt gegeben.
Quelle: Tagesspiegel

Bauen am Tempelhofer Flughafen in Berlin: Freies Feld und neue Wohnungen – beides ist möglich

Der schwarz-rote Berliner Senat will Wohnungen bauen auf dem Tempelhofer Feld, der Volksentscheid von 2014 steht dem entgegen. Für das Dilemma gibt es eine Lösung, kommentiert unser Autor.
Quelle: Tagesspiegel

Harvard-Forscher nach Deutschland holen?: Der Berliner Senat verspielt das wichtigste Kapital der Stadt

Der Streit zwischen Trump und der Elite-Uni Harvard eskaliert. Doch während Bayern aktiv wird, wartet Berlin ab. Nicht der einzige Fall, durch den der Senat den Wissenschaftsstandort Berlin aufs Spiel..
Quelle: Tagesspiegel

Beschluss im Berliner Senat: Tegel bleibt Flüchtlingsunterkunft bis 2031


Quelle: sueddeutsche.de

Sicherheitszentrale, Gastro, Zaun und mehr: So soll der Görlitzer Park zum „Park mit Regeln“ werden

Der Berliner Senat hat eine Firma für den Bau des Zauns um den Görlitzer Park gefunden. Nun steht fest, wann es losgeht und wie viel das Vorhaben kostet – im „Görli“ soll sich zudem einiges..
Quelle: Tagesspiegel

Pokal-Endspiel: Finale im Freien: Berliner Senat erlaubt TV-Übertragung


Quelle: ZEIT Online Auch berichtet bei •Tagesspiegel

Erneut Personalverlust für Berliner Senat: Staatssekretärin Esther Uleer wechselt von Justizverwaltung ins Bundespresseamt

Sie machte im Bund Karriere, wechselte nach Berlin, als Kai Wegner und die CDU vor zwei Jahren fähiges Personal suchten. Nun geht Esther Uleer zurück.
Quelle: Tagesspiegel

Görlitzer Park: Zaun-Baustart steht bevor

Der Berliner Senat hat eine Baufirma für den Zaun um den Görli gefunden. Schon in den kommenden Tagen wird mit dem Baustart gerechnet – und mit Protesten. mehr...
Quelle: taz

Warum internationale Interessenten beim ICC in Berlin abwinken

warum internationale interessenten beim icc in berlin abwinkenDer Berliner Senat sucht für das leerstehende Kongress-Raumschiff finanzstarke Investoren. Doch die bisherige Resonanz nötigt zum Umdenken.
Quelle: Berliner Morgenpost

„Mehrere Streiktage vor den Sommerferien“: GEW will Druck auf Berliner Senat erhöhen

Die Gewerkschaft GEW will den Unterricht von nun an nicht nur sporadisch bestreiken lassen, sondern regelmäßig. Wie sich dies umsetzen lasse, müsse noch geklärt werden, heißt es von GEW-Seite.
Quelle: Tagesspiegel


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