Das Cannabis-Gesetz sorgt für Diskussionen, sogar von einem Verstoß gegen die Verfassung ist die Rede. Doch das Gesetz schafft es durch den Bundesrat und soll final von Steinmeier unterzeichnet.. Quelle: n-tv.de
Der Bundespräsident ist im Osterurlaub. Darum muss Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin als Bundesratspräsidentin ein Gesetz unterschreiben, das sie selbst für schlecht gemacht hält. Quelle: sueddeutsche.de
Der deutsche Bundespräsident versprach im Kibbuz Be'eri sieben Millionen Euro zum Wiederaufbau eines Kunst- und Sozialzentrums. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
"Es beschämt mich, was deutsche Kolonialsoldaten Ihren Vorfahren und vielen anderen im Gebiet des heutigen Tansania angetan haben", sagte Bundespräsident Steinmeier in der tansanischen Stadt Songea. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
In der deutschen Hauptstadt sprach auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. In Brüssel waren die Unterstützer der palästinensischen Seite sehr präsent. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Ab Sonntag wollte Macron für einen dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland sein, erhabe aus "innenpolitischen Gründen" absagen müssen, so Bundespräsident Walter Steinmeier nach einem Telefonat mit.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagte in seiner Rede:
"Als deutscher Bundespräsident stehe ich heute vor Ihnen und verneige mich vor den mutigen Kämpfern im Warschauer.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Wird die kontrollierte Freigabe von Cannabis doch noch aufgehalten, weil der Bundespräsident es nicht unterschreibt? Mancher in der Union hoffte darauf – vergebens. Quelle: Tagesspiegel
Staatsoberhaupt für die Dauer von drei Unterschriften: Bundesratspräsidentin Schwesig vertritt Bundespräsident Steinmeier und unterzeichnet drei Gesetze. Um zwei davon war lange gerungen worden. Quelle: abendblatt.de
Macht der Bundespräsident das, was die Union in Bundestag und Bundesrat nicht schaffte: das Cannabis-Gesetz aufhalten? Mancher in der Unionsfraktion hoffte darauf - und wurde jetzt enttäuscht. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeine •Berliner Morgenpost
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist im Urlaub, Manuela Schwesig vertritt ihn als amtierende Bundesratspräsidentin – und steht nun vor einer heiklen Aufgabe. Quelle: Spiegel
Die Krebsdiagnose von Prinzessin Kate hat weltweit Bestürzung ausgelöst. Auch der Bundespräsident meldet sich zu Wort - und würdigt die Weise der Bekanntmachung. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger Allgemeine •Berliner Morgenpost
Die Union hofft, dass der Bundespräsident das Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnet. Letzter Strohhalm im Versuch, Lauterbach zu stoppen. Quelle: Berliner Morgenpost
Der Bundesrat hatte am Freitag Teil-Legalisierung gebilligt. Vor der Abstimmung warnten Vertreter mehrerer Bundesländer eindringlich vor negativen Folgen Quelle: Tagesspiegel
Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen. Die Kritik verstummt trotzdem nicht - die Union will, dass der Bundespräsident die Notbremse zieht. Quelle: abendblatt.de