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Podcast «Politbüro»: «Cassis ist der Einzige, der das nicht als ‹Durchwursteln› bezeichnen darf!» – «Es kommt halt nicht so rüber, als hätten wir Werte»

Was die Schweiz in der Welt macht? Durchwursteln. Zum ersten Mal in der Geschichte der Schweiz nennt das mit Ignazio Cassis auch ein Bundesrat so. War das ungeschickt? Oder nur ehrlich?
Quelle: Basler Zeitung

Spritpreisbremse: Bundesrat macht Weg frei für Tankstellen-Preisregel

spritpreisbremse: bundesrat macht weg frei für tankstellen-preisregelDas vom Bundestag beschlossene Spritpreispaket hat auch den Bundesrat passiert. Künftig dürfen Tankstellen die Preise nur noch einmal täglich um 12 Uhr erhöhen.
Quelle: ZEIT Online

Ernährung: Vorstoß für Zuckersteuer auf Getränke im Bundesrat

ernährung: vorstoß für zuckersteuer auf getränke im bundesrat
Quelle: ZEIT Online

Bundesrat: Das sind die letzten Hürden der Krankenhausreform

bundesrat: das sind die letzten hürden der krankenhausreformNach Kritik aus den Bundesländern hat Gesundheitsministerin Warken die Reform ihres Vorgängers Lauterbach um ein Gesetz ergänzt. Darüber entscheidet nun der Bundesrat. Woran hakt es noch?
Quelle: sueddeutsche.de

Bundesrat Pfister in Basel: «Vielleicht hat der Krieg für die Schweiz bereits begonnen»

Wie sicher ist die Schweiz in der aktuellen Weltlage noch? VBS-Chef Martin Pfister warnt, dass die Gefahr von vielen nicht erkannt werde.
Quelle: Basler Zeitung

Genf wird im Juli mit dem AI for Good Global Summit der ITU zur Welthauptstadt der KI

International Telecommunication Union / Schlagwort(e): Sonstiges/Sonstiges Genf wird im Juli mit dem AI for Good Global Summit der ITU zur Welthauptstadt der KI 26.03.2026 / 03:10 CET/CEST Für..
Quelle: EQS Group

Rüstungsgeschäft mit den USA: Weniger Kampfjets, mehr Risiken: Schweiz muss die F-35-Verträge ändern

Weil der Bundesrat nur noch 30 Flugzeuge beschaffen will, muss der Deal mit den USA angepasst werden. Auf amerikanischer Seite entscheidet die Trump-Administration.
Quelle: Basler Zeitung

Prozess wegen Drohungen: Bezirksgericht Bülach spricht ambulante Massnahme für Ex-Fussballer Kay Voser aus

Voser hatte unter anderem Bundesrat Albert Rösti mit dem Tod gedroht. Wegen seiner psychischen Krankheit ist er schuldunfähig und bleibt straffrei.
Quelle: Basler Zeitung

Politprinzip von Ignazio Cassis: Wie sich die Schweiz wirklich durch die Weltpolitik wurstelt

In einer unruhigen Welt müsse sich die Schweiz durchwursteln, sagt Bundesrat Ignazio Cassis. Ist das Ausdruck von gesundem Menschen­verstand oder doch eher ein Mangel an Strategie? Zeit für den..
Quelle: Basler Zeitung

Ernährung: Was eine Zuckersteuer auf Softdrinks bewirken könnte

ernährung: was eine zuckersteuer auf softdrinks bewirken könnteSchleswig-Holstein will einen Antrag auf eine Zuckersteuer in den Bundesrat einbringen. Welchen Nutzen hätte eine solche Abgabe, gibt es Risiken und wirksame Alternativen? Die wichtigsten Fragen und..
Quelle: sueddeutsche.de

Krieg im Nahen Osten: «Bundesrat knickt vor Trump ein» – Kriegsmaterialexporte in die USA werden nicht komplett gestoppt

Schweizer Firmen bekommen keine Erlaubnis mehr, Rüstungsgüter in die USA zu liefern. Für bereits bewilligte Ausfuhren lässt die Landesregierung jedoch eine Hintertür offen.
Quelle: Basler Zeitung

Weniger als 100’000 Unterschriften: Lebensmittelschutz-Initiative scheitert wohl knapp – Bundesrat ordnet Nachzählung an

Für die Volksinitiative «Für gentechnikfreie Lebensmittel» wurden nur knapp 100’000 Unterschriften eingereicht. Nun muss eine interdepartementale Truppe ran und die Unterschriften nachzählen.
Quelle: Basler Zeitung

Podcast «Politbüro»: «Wie kann man nur so naiv sein wie Martin Pfister!» – «Was hätte er denn sonst machen sollen?»

Vor einem Jahr ist Martin Pfister in den Bundesrat gewählt worden. Seither wissen wir: Er ist nett, transparent, korrekt. Aber ist er auch erfolgreich?
Quelle: Basler Zeitung

Massnahmen gegen Medikamentenpässe: QR-Codes sollen mehrsprachige Packungs­beilage ersetzen

Der Bundesrat will die Versorgung mit Medikamenten verbessern. Fehlen wichtige Arzneimittel, soll sie der Bund künftig selbst kaufen oder bestellen können.
Quelle: Basler Zeitung


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