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Kein Wort zu USA: Rätsel um Merz‘ Iran-Statement

In seinem Iran-Statement erwähnt Merz die US-Angriffe nicht. Dahinter steckt ein bevorstehendes Treffen mit Trump und eine Strategie der Bundesregierung.
Quelle: Focus Online

Bundesregierung: Bundeskanzler Merz war vorab über Angriff auf Iran informiert

bundesregierung: bundeskanzler merz war vorab über angriff auf iran informiertVor den Angriffen Israels und der USA auf den Iran ist die Bundesregierung informiert worden. Im Auswärtigen Amt trifft sich ein Krisenstab.
Quelle: ZEIT Online Auch berichtet bei •n-tv.de

Angriffe auf Iran: Bundesregierung berät mit Partnern über Nahost

Die Lage in Nahost eskaliert wieder - die USA und Israel beginnen Angriffe auf den Iran. Die deutsche Regierung stimmt sich intern und international ab.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

SPD fordert Aufenthaltserlaubnis für arbeitende Asylbewerber

spd fordert aufenthaltserlaubnis für arbeitende asylbewerberDer Bundestag billigt das Asylpaket der Bundesregierung, das neben Verschärfungen auch einen erleichterten Arbeitsmarktzugang vorsieht. Die Arbeitsagentur übt Kritik, die SPD plädiert für..
Quelle: Augsburger Allgemeine

Iran-Krise: Bundesregierung rät „dringend“ von Reisen nach Israel ab – Trump „nicht glücklich“ über Iran

iran-krise: bundesregierung rät „dringend“ von reisen nach israel ab – trump „nicht glücklich“ über iranDie Krise zwischen Iran und den USA spitzt sich zu. Der US-Präsident sagt, es wäre netter, wenn ein Militäreinsatz nicht nötig sei – „aber manchmal muss man es auf diesem Weg machen“.
Quelle: sueddeutsche.de

Elektronische Fußfessel für Ex-Partner: Wie weit darf Gewaltschutz gehen?

elektronische fußfessel für ex-partner: wie weit darf gewaltschutz gehen?Die Bundesregierung will Opfer von häuslicher Gewalt besser schützen – auch mit der Fußfessel für Täter. Doch Experten warnen vor Risiken.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

NS-Jugendbund Jungadler: Keine einzige Antwort "aus Gründen des Staatswohls"

ns-jugendbund jungadler: keine einzige antwort aus gründen des staatswohlsVor einem Jahr enttarnte die ZEIT den NS-Jugendbund Jungadler. Doch die Bundesregierung verweigert weiterhin jede Auskunft zu der geheimen Gruppe.
Quelle: ZEIT Online

Auf lange Sicht "Kostenfalle": Wirtschaftsweise Schnitzer kritisiert Regierung für Heizungspläne

auf lange sicht kostenfalle: wirtschaftsweise schnitzer kritisiert regierung für heizungspläneDie Bundesregierung will die Vorgaben für Hausbesitzer beim Austausch von Heizungen deutlich lockern. Topökonomin Schnitzer hält das für einen Fehler. Das Nachsehen hätten nicht nur Heizungsbauer,..
Quelle: n-tv.de

Neues Heizungsgesetz: Energieberater sagt, ob Sie mit der neuen Wärmepumpe warten sollten oder nicht

Bedeutet das neue, geplante Heizungsgesetz der Bundesregierung jetzt das Aus für die Wärmepumpe? Energieberater Carol Charlier schätzt die geplanten Maßnahmen ein und hat gleich zwei positive..
Quelle: CHIP Online

Bundesregierung: Bundestag stimmt über verschärfte Asylpolitik ab

bundesregierung: bundestag stimmt über verschärfte asylpolitik abDie Bundesregierung will die GEAS-Reform in deutsches Recht umsetzen. Die Union lobt die Pläne als "neues Kapitel" der Migrationspolitik, von der Opposition kommt Kritik.
Quelle: ZEIT Online

Veränderte Sicherheitslage: Bundeswehr erhält mehr Kompetenzen zur Abwehr von Drohnen

veränderte sicherheitslage: bundeswehr erhält mehr kompetenzen zur abwehr von drohnenDer Ukraine-Krieg hat es vorgemacht. Der Einsatz und die Abwehr von Drohnen sind auf dem Schlachtfeld überlebenswichtig. In Deutschland behindern rechtliche Bestimmungen die Drohnenbekämpfung. Das..
Quelle: n-tv.de

Künstliche Intelligenz: Und raus bist du!

künstliche intelligenz: und raus bist du!Die Bundesregierung redet gerne über künstliche Intelligenz als Innovationsmotor. Und verschläft dabei das eigentliche Thema: KI bedroht längst unser aller Jobs.
Quelle: ZEIT Online

Neue Berechnung zeigt: Diese Jahrgänge umgehen die Rente mit 70

Die Rente mit 70 wird in der Rentenkommission der Bundesregierung diskutiert. Eine Rechnung zeigt, welche Generationen davon betroffen wären und welche noch vor 70 in den Ruhestand könnten.
Quelle: CHIP Online

Bleiben Öl- und Gasheizungen Auslaufmodelle?: „Die Wärmepumpe müsste eigentlich ein Selbstläufer werden“

Die Bundesregierung will den Einbau von Öl- und Gasheizungen auch künftig ermöglichen. Doch finanziell sind diese wenig attraktiv – außer für Vermieter. Das birgt sozialen Sprengstoff.
Quelle: Tagesspiegel

Völkermordkonvention: Das Gazadilemma der Bundesrepublik

völkermordkonvention: das gazadilemma der bundesrepublikSüdafrika wirft Israel einen Genozid in Gaza vor. Die Bundesregierung will sich dem entgegenstellen. Sie sucht nach Argumenten – bevor bald eine Frist ausläuft.
Quelle: ZEIT Online

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