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Landtagswahlen: Brandenburgs SPD: Reformen müssen schnell kommen

Die SPD ist mit Niederlagen ins Wahljahr gestartet. Brandenburgs SPD will mehr Tempo von der schwarz-roten Bundesregierung.
Quelle: Tagesspiegel

Deepfakes, Femizide, Plattformmacht: Prominente Frauen fordern härtere Gesetze

deepfakes, femizide, plattformmacht: prominente frauen fordern härtere gesetzeMehr als 250 prominente Frauen fordern von der Bundesregierung wirksame Schutzmaßnahmen gegen digitale Gewalt, sexualisierte Inhalte und geschlechtsspezifische Morde. Zu den Unterzeichnern gehören..
Quelle: Focus Online

Immer mehr Kriege: Reeder schlagen Ersatz-Wehrdienst auf Handelsschiffen vor

immer mehr kriege: reeder schlagen ersatz-wehrdienst auf handelsschiffen vorFreiwilliger Seedienst soll ein Jahr dauern. Gespräche mit der Bundesregierung geplant. Das ist der Hintergrund der überraschenden Forderung
Quelle: abendblatt.de

Deutschland: Achtung, ab jetzt wird’s wehtun

deutschland: achtung, ab jetzt wird’s wehtunDie ersten beiden Landtagswahlen des Jahres sind rum und die großen Herausforderungen noch da. Der Bundesregierung bleibt nichts anderes übrig, als endlich Strukturreformen anzugehen.
Quelle: sueddeutsche.de

Gegen digitale sexualisierte Gewalt: 250 Prominente richten Appell an Bundesregierung

Zahlreiche Frauen aus Politik und Kultur dringen im „Spiegel“ auf rechtliche Änderungen bei Deepfakes. Auch die Vorsitzenden von SPD und Grünen, Bas und Brantner, zählen zu den..
Quelle: Tagesspiegel

Die schwarz-rote Wärmewende: Freiraum bei der Heizungswahl – das sind die Folgen

Mit einer Reform des Heizungsgesetzes will die schwarz-rote Koalition Mieter vor überhöhten Nebenkosten schützen. IW-Ökonom Voigtländer sieht die Bundesregierung auf falschem Weg.
Quelle: Tagesspiegel

News: Wahl in Rheinland-Pfalz, Abstimmung über Justizsystem in Italien, Kommunalwahlen in Frankreich

Was die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz für die Bundesregierung bedeutet. Stimmungstest für Meloni in Italien. Und: Kommunalwahlergebnisse in Frankreich. Das ist die Lage am Montagmorgen.
Quelle: Spiegel

Rheinland-Pfalz: CDU und AfD gewinnen, SPD im Abwärtsstrudel

Es war nur eine Regionalwahl. Aber für die Bundesregierung hat sie Signalwirkung. Die Sozialdemokraten verlieren erneut, die Partei gerät immer tiefer in die Krise.
Quelle: Deutsche Welle

Collien Fernandes: Stefanie Hubig plant Strafen für Deep-Fake-Pornos und Sauna-Spannen

collien fernandes: stefanie hubig plant strafen für deep-fake-pornos und sauna-spannenDie Bundesregierung will Frauen besser vor digitaler sexueller Gewalt schützen. Dem SPIEGEL liegt ein Gesetzentwurf vor, der KI-gefälschte intime Aufnahmen unter Strafe stellen würde.
Quelle: Spiegel

Digitale Gewalt: Justizministerin Hubig plant Strafen für Deep-Fake-Pornos

digitale gewalt: justizministerin hubig plant strafen für deep-fake-pornosDie Bundesregierung will Frauen besser vor digitaler sexueller Gewalt schützen. Dem SPIEGEL liegt ein Gesetzentwurf vor, der KI-gefälschte intime Aufnahmen unter Strafe stellen würde.
Quelle: Spiegel

Podcast „Auf den Punkt“: SPD verliert Rheinland-Pfalz – und jetzt?

podcast „auf den punkt“: spd verliert rheinland-pfalz – und jetzt?Die SPD stellt in ihrer Bastion Rheinland-Pfalz bald nicht mehr den Ministerpräsidenten. Das könnte zu einer Zerreißprobe für die Bundesregierung werden.
Quelle: sueddeutsche.de

Der Absturz der SPD: Die Regierung Merz-Klingbeil braucht einen Neustart

der absturz der spd: die regierung merz-klingbeil braucht einen neustartDas historische Debakel der SPD in Rheinland-Pfalz wird zur Gefahr für die Bundesregierung. Dabei benötigt das Land jetzt eigentlich alle Kraft für Reformen.
Quelle: Augsburger Allgemeine

„Das ist Aktionismus“: Claudia Kemfert kritisiert Maßnahmen gegen Spritpreis-Schock

„das ist aktionismus“: claudia kemfert kritisiert maßnahmen gegen spritpreis-schockDie Bundesregierung gibt Ölreserven frei und erlaubt nur noch einmal am Tag Preiserhöhungen an den Tankstellen. Die Energieökonomin erklärt, wie es besser geht.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Landtagswahl Rheinland-Pfalz im Überblick: Kandidaten, Themen und Prognosen

Wer hat die besten Chancen auf den Wahlsieg? Um welche Themen ging es im Wahlkampf? Was bedeutet die Wahl für die Reformpläne der Bundesregierung? Fragen und Antworten zur Rheinland-Pfalz-Wahl.
Quelle: Spiegel

"Können dort einiges lernen": VW-Chef sieht chinesische Planwirtschaft als Vorbild

können dort einiges lernen: vw-chef sieht chinesische planwirtschaft als vorbildVolkswagen-Chef Blume lobt Chinas Industriepolitik. Von den Fünfjahresplänen in der Volksrepublik könne Deutschland einiges lernen, so der Top-Manager. Auch der Bundesregierung empfiehlt er..
Quelle: n-tv.de

Bundesregierung soll nicht informiert gewesen sein: Taliban-Mitglied offenbar zum Leiter der afghanischen Botschaft in Berlin ernannt

Nebrasul H. soll als sogenannter Geschäftsträger der afghanischen Botschaft in Berlin fungieren. Das berichtet die ARD.
Quelle: Tagesspiegel

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