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Baurecht für Berliner Großprojekt nach heftiger Debatte: 2500 neue Wohnungen in Lichterfelde-Süd können jetzt kommen

Heute erscheint wieder unser Bezirksnewsletter aus Steglitz-Zehlendorf. Was wann und wo gebaut wird, ist immer eins unserer wichtigen Themen, weitere hier in der Vorschau.
Quelle: Tagesspiegel

Debatte um Rundfunkbeitrag: Journalisten-Verband kritisiert CDU

debatte um rundfunkbeitrag: journalisten-verband kritisiert cdu
Quelle: ZEIT Online

Bundestag im Ticker - „Gar nichts ist auf gutem Weg“: Jetzt startet Debatte um Bezahlkarte für Asylbewerber

Die Abgeordneten des Bundestages befassen sich mit der Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber. Die CDU/CSU-Fraktion hat dazu einen entsprechenden einen Gesetzentwurf vorgelegt. Zuvor legte..
Quelle: Focus Online

„Irgendwann an Punkt, wo er es macht“ : CDU-Spitze rechnet mit Umdenken von Scholz zu Taurus-Lieferungen

Kanzler Scholz kritisiert die Debatte über die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine als lächerlich. Die Unionsfraktion kontert. Und macht klare Zusagen für den Fall einer..
Quelle: Tagesspiegel

TikTok in den USA: TikTok, China und ein Kennedy

tiktok in den usa: tiktok, china und ein kennedyDemokraten und Republikaner können sich noch einig sein: bei TikTok. Ein Kennedy könnte Biden ärgern und die Debatte um Trumps "Blutbad"-Aussage. Die Themen im US-Podcast
Quelle: ZEIT Online

Unionsfraktion: Scholz wird Taurus-Lieferung zustimmen

unionsfraktion: scholz wird taurus-lieferung zustimmenKanzler Scholz kritisiert die Debatte über die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine als lächerlich. Die Unionsfraktion kontert. Und macht klare Zusagen für den Fall einer..
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger AllgemeineBerliner Morgenpost

Habeck mahnt zu mehr Besonnenheit: „Die letzten Wochen sind nicht gut gewesen“

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck appelliert an der Tagesspiegel-Konferenz „Europe 2024“ zu mehr Geschlossenheit in der politischen Debatte. Der Dauerstreit im politischen Diskurs helfe..
Quelle: Tagesspiegel

Habeck zur Ukraine: „Auf die Rückkehr des Landkriegs sind wir nicht vorbereitet“

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck appelliert auf der Konferenz „Europe 2024“ zu mehr Geschlossenheit in der politischen Debatte. Der Dauerstreit im politischen Diskurs helfe nur Putin.
Quelle: Tagesspiegel

Scholz im Duell mit Merz: Wenn alles schon gesagt ist

scholz im duell mit merz: wenn alles schon gesagt istDie Debatte über Ukraine-Krieg und Nahost-Konflikt steckt in einer Sackgasse. Die Regierungserklärung von Kanzler Scholz und die Reaktionen von CDU-Chef Merz deuten jedenfalls darauf hin. 
Quelle: Augsburger Allgemeine

Olaf Scholz entgleitet die Taurus-Debatte

Bundeskanzler Scholz hat entschieden, dass die Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper aus Deutschland bekommt. Aber die Diskussion zieht immer weitere Kreise und entzweit seine Koalition.
Quelle: Deutsche Welle

Abgeordnetenhaus debattiert über Rassismus

abgeordnetenhaus debattiert über rassismusDas Berliner Abgeordnetenhaus berät auf seiner Sitzung am Donnerstag (10.00 Uhr) über Rassismus. Anlass für die Aktuelle Stunde ist der „Internationale Tag gegen Rassismus“. Vor der Debatte..
Quelle: Berliner Morgenpost

Scholz: Unterstützen die Ukraine so lange wie nötig

scholz: unterstützen die ukraine so lange wie nötigEin heftiger Schlagabtausch folgt auf die Regierungserklärung des Kanzlers zum EU-Gipfel. Ein zentrales Thema: der Ukraine-Krieg. Er bestimmt auch die Debatte.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Augsburger AllgemeineBerliner Morgenpost

Nach kritischer Äußerung an Gebührenfreiheit in Kita: Saleh wirft Wegner vor, Berlin nicht verstanden zu haben

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hatte unter anderem die Kita-Gebührenfreiheit zur Debatte gestellt. Saleh weist das zurück – und fordert stattdessen etwas anderes.
Quelle: Tagesspiegel

Masala über Ukraine: „Deutsche Debatte geht ins Hysterische“

masala über ukraine: „deutsche debatte geht ins hysterische“Militärexperte Masala hält die Diskussion über ein Einfrieren des Ukraine-Krieges für „völlig übertrieben“ – und nennt einen Ratschlag.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Kriminalität: Debatte über die Rolle von Geflüchteten bei Anstieg von Straftaten

kriminalität: debatte über die rolle von geflüchteten bei anstieg von straftatenIm Innenausschuss diskutieren die Parteien kontrovers, woran die Zunahme der Kriminalitätsrate liegt. Während die CSU illegale Migration in den Blick nimmt, legen die Grünen den Fokus auf..
Quelle: sueddeutsche.de


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