Die mittelständische Bauwirtschaft begrüßt Entwurf für „Schneller-Bauen-Gesetz“, sieht Beschleunigung des Wohnungsbaus aber erst in den 2030er-Jahren. In den Bezirken dauern Verfahren fast ein.. Quelle: Tagesspiegel
Weg mit der „Rente mit 63“, Moratorium für Sozialleistungen: Die FDP diskutiert den Entwurf für ein neues 12-Punkte-Papier. Darin soll auch die Rente reformiert werden. Das wären die.. Quelle: Focus Online
Der Entwurf der Vereinigten Staaten sieht einen sechswöchigen Waffenstillstand vor und den Austausch von 40 Geiseln der Hamas gegen 700 in Israel inhaftierte Palästinenser. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Nach einem Tag Verlängerung hat die COP28-Klimakonferenz in Dubai einen neuen Abschlussentwurf vorgelegt. Darin ist von der "Abwendung" fossiler Energien die Rede. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Kurz vor Schluss der Klimakonferenz hat der Gastgeber in Dubai einen
Entwurf für den Abschlusstext vorgelegt - der vielen missfällt.
Gelingt es Deutschland und anderen Staaten, den Ausstieg aus.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Die Verhandlungsparteien haben auf dem COP28-Klimagipfel den ersten Entwurf für das Abschlussdokument der Gespräche vorgelegt. Trotz ambitionierter Ziele reisen hochrangige Regierungsvertreter aber.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Im russischen Parlament wurde ein Gesetz verabschiedet, was Maßnahmen zur Geschlechtsanpassungen verbietet. Auch andere Rechte sollen trans* Menschen mit dem Entwurf genommen werden. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Ein Entwurf des FDP-Präsidiums, das unter anderem die Abschaffung der Rente mit 63 vorsieht, sorgt beim Koalitionspartner SPD für Unverständnis. Parteichef Lars Klingbeil weist das Vorhaben deutlich.. Quelle: n-tv.de
Die FDP fordert in einem Entwurf, die Rente mit 63 abzuschaffen und strengere Sanktionen beim Bürgergeld. Lars Klingbeil sieht den Koalitionspartner auf einem Irrweg. Quelle: ZEIT Online
Die CDU bereitet sich auf den Landtagswahlkampf in Brandenburg vor und legt einen Entwurf für ihr Wahlprogramm vor. In der Bildung, für die Polizei und in der Migrationspolitik hat die Parteispitze.. Quelle: Berliner Morgenpost
Auf dem bestem Weg zur Lieblingsband: Sorry3000 aus Sachsen blicken in ihrem Post-NDW-Entwurf mit unapologetischem Humor auf die deutsche Spießgesellschaft. Und: Fanservice von Pearl Jam. Quelle: Spiegel
Seit dem 1. April ist der Konsum von Cannabis legal, nun will die Bundesregierung regeln, welcher Grenzwert für den Canabis-Wirkstoff THC (Tetrahydrocannabinol) im Straßenverkehr gelten soll. In.. Quelle: Focus Online
Drogen machen den Straßenverkehr unsicherer. Nach einem Bier darf man aber oft noch fahren. So etwas wie eine Promille-Grenze empfehlen Experten auch für Cannabis. Das soll nun auf den Weg kommen. Quelle: Augsburger Allgemeine Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost •ZEIT Online
»Ein Islam, der unsere Werte nicht teilt und unsere freiheitliche Gesellschaft ablehnt, gehört nicht zu Deutschland.« Diesen Satz hat die CDU neu in den Entwurf ihres Grundsatzprogramms aufgenommen.. Quelle: Spiegel
Am Mittwoch tagt die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform. Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin Drese fordert Verbesserungen. Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •ZEIT Online
Die Antragskommission der CDU hat sich auf die Änderung eines umstrittenen Satzes zum Islam im Entwurf für ihr neues Grundsatzprogramm geeinigt. Quelle: Focus Online
In Neuseeland wurde ein ähnliches Gesetz 2022 verabschiedet und dann wieder abgeschafft. Premierminister Sunak ist von dem Anti-Tabak-Entwurf überzeugt - innerparteiliche Kritik folgt. Quelle: Augsburger Allgemeine Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost
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