Nach dem Parteiaustritt aus dem BSW sind zwei von vier Abgeordneten in Brandenburg wieder eingetreten. Die übrigen wollen das nicht, stehen aber nach eigenen Worten zur Koalition. Der Druck steigt. Quelle: Tagesspiegel
Ein Arzt aus Istanbul sollte per »Turbo-Einbürgerung« deutscher Staatsbürger werden. Doch die schwarz-rote Koalition kippte das Projekt der Ampel, einen Tag vor dem Termin des Mannes auf dem Amt.. Quelle: Spiegel
Die Koalition hält verbissen an ihrem Plan fest, das Heizungsgesetz zu streichen. Doch jetzt warnen Juristen: Gerade an der wichtigsten Vorgabe dürften Union und SPD scheitern. Europas Recht steht.. Quelle: sueddeutsche.de
Die Koalition will das Regelwerk eigentlich streichen. Juristen warnen nun aber: Bei der wichtigsten Vorgabe dürften Union und SPD scheitern. Quelle: sueddeutsche.de
Die schwarz-rote Koalition führt den neuen Wehrdienst nur für Männer ein - und verpasst damit eine Chance. Frauen auszunehmen, hilft der Gleichstellung nicht. Im Gegenteil. Quelle: Spiegel
In seiner Rede auf dem CSU-Parteitag hat Kanzler Merz die schwarz-rote Koalition als alternativlos dargestellt. Mit Blick auf die USA betonte er die Stärke Europas. Quelle: ZEIT Online
Auf dem CSU-Parteitag in München wird der Kanzler herzlich empfangen. Die Erwartungen der Christsozialen an den CDU-Chef sind hoch. Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online
Wenn CDU und SPD nächste Woche der Haushalt 2026/27 beschließen, haben sie kein Geld für wesentliche Zukunftsthemen – aber fürs Baden. Quelle: Berliner Morgenpost
Markus Söder ist wiedergewählt: In seiner Rede vor dem CSU-Parteitag reklamiert Markus Söder maximale Erfolge für seine Partei in der Koalition: „Wir haben alles durchgesetzt.“ Quelle: Focus Online
Die AfD legt zu, das BSW verliert. Und die SPD dürfte sich über Weihnachten um Wechsler aus der BSW-Fraktion für eine Koalition mit der CDU bemühen. mehr... Quelle: taz
Warum setzt die Koalition lauter Kommissionen ein, statt über wichtige Probleme schnell selbst zu entscheiden? Dahinter steckt eine politische Logik. Quelle: sueddeutsche.de
Die Stadtratsfraktion fordern eine Zweckentfremdungssatzung, um Airbnb-Vermietungen und Leerstände einzudämmen. Innerhalb der Koalition ist das Vorhaben seit jeher umstritten. Quelle: Augsburger Allgemeine
Die Koalition tauft das Heizungsgesetz um. Trump will vier Länder aus der EU locken. Und Immo Tommy arbeitet an einem Comeback. Das ist die Lage am Donnerstagabend. Quelle: Spiegel
Die Spitzen der Koalition zeigen sich zum Jahresabschluss betont harmonisch. Doch beim Bürgergeld droht ein neuer Konflikt. Und: Wintersturm verschärft die Lage in Gaza. Quelle: ZEIT Online
Ein Jahr nach Start der SPD-BSW-Koalition erreicht die AfD in Brandenburg einen neuen Höchstwert. Wie sieht es im Rest der Republik aus? Quelle: abendblatt.de
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