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Friedrich Merz stürzt ab, nur Unionsanhänger sind zufrieden – die SPIEGEL-Politikertreppe

friedrich merz stürzt ab, nur unionsanhänger sind zufrieden – die spiegel-politikertreppeDie Berliner Koalition liegt bei ihren Zustimmungswerten nun auf dem Spätniveau der Ampel, vor allem im Osten sind die Menschen unzufrieden. Am stärksten abgestraft wird der Bundeskanzler.
Quelle: Spiegel

Im Sommer droht es wieder eng zu werden in Berlins Flüchtlingsheimen

im sommer droht es wieder eng zu werden in berlins flüchtlingsheimenSeit die Koalition beschlossen hat, keine dezentralen Unterkünfte mehr zu bauen, müssen die zuständigen Ämter diskret handeln.
Quelle: Berliner Morgenpost

Krise beim BSW Brandenburg: BSW-Streit spitzt sich zu - SPD besorgt um Koalition

Von wegen Weihnachtsruhe - der Zoff beim BSW im Brandenburger Landtag verschärft sich. Die SPD macht sich Sorgen um die Koalitionsarbeit des bundesweit einmaligen Regierungsbündnisses.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Landtagswahlen: Van Aken: Keine Koalition mit der CDU in Sachsen-Anhalt

landtagswahlen: van aken: keine koalition mit der cdu in sachsen-anhalt
Quelle: ZEIT Online

Sparpaket reicht nicht: Erste Krankenkassen heben Zusatzbeiträge zum Jahreswechsel an

sparpaket reicht nicht: erste krankenkassen heben zusatzbeiträge zum jahreswechsel anEin Maßnahmenpaket mit Ausgabenbremsen bei Kliniken für nächstes Jahr hat die Koalition kurz vor Weihnachten noch beschlossen. Doch auf Millionen Versicherte kommen ab Neujahr dennoch..
Quelle: n-tv.de

Brandenburger BSW-Fraktion: BSW-Krise spitzt sich zu: Rückzug von Abgeordneten gefordert

Interner Machtkampf im BSW: Acht Abgeordnete des Brandenburger Landtags fordern zwei Kollegen zum Rückzug auf und wollen nicht mehr mit ihnen zusammenarbeiten. Brandenburgs Koalition im Stresstest.
Quelle: Tagesspiegel

Koalition am Jahresende mit sich zufrieden

Die Bundesregierung ist seit knapp einem Jahr im Amt, Anlass für die drei Koalitionsparteien, eine Bilanz zu ziehen: Am Freitag zählten ÖVP, SPÖ und NEOS ihre bisherigen Maßnahmen auf und zeigten..
Quelle: ORF.at

Start zum Jahreswechsel: Bundesrat stimmt Rentenpaket zu

start zum jahreswechsel: bundesrat stimmt rentenpaket zuLange ringt die schwarz-rote Koalition um ihre Rentenpläne. Nun machen die Bundesländer den Weg für das Gesetz frei. Es umfasst unter anderem die sogenannte Haltelinie für das Rentenniveau und eine..
Quelle: n-tv.de

Nach langem Koalitionsstreit: Bundesrat billigt Rentenreform – Paket der Regierung kann in Kraft treten

Monatelang hatte sich die Koalition über die Rentenreform gestritten. Nach dem Bundestag stimmen nun auch die Bundesländer dem Paket zu. Das Gesetz kann zum Jahreswechsel in Kraft treten.
Quelle: Tagesspiegel

Bundesrat: Rentenpaket kann in Kraft treten

Stabile Bezüge, Mütter- und Aktivrente: Lange wurde über das Rentenpaket der Koalition gerungen. Nun hatten die Bundesländer noch einmal das Wort.
Quelle: Tagesspiegel

Abfrage nach Extremisten: Verfassungstreue-Check: Überarbeitung 2026 vorgesehen

Neue Pläne zum Verfassungstreue-Check: Die Koalition in Brandenburg geht eine Überarbeitung des Instruments gegen Extremisten später an als im Koalitionsvertrag vereinbart.
Quelle: Tagesspiegel

Wehrdienstgesetz: Brandenburg will sich zum Wehrdienst im Bundesrat enthalten

Das Wehrdienstgesetz will die Wehrerfassung wieder einführen. Die Brandenburger SPD/BSW-Koalition ist sich uneins – dafür gibt es mehrere Gründe.
Quelle: Tagesspiegel

Gesundheitskosten: Bundestag billigt Kompromiss für Kassenbeiträge

Die Koalition will vermeiden, dass Versicherte 2026 auf breiter Front noch mehr für die Krankenkasse zahlen müssen. Eine Lösung für ein zunächst gestopptes Sparpaket nimmt die erste Hürde.
Quelle: Tagesspiegel

Menschen fordern faire Neuwahl: Auch nach Rücktritt der Regierung: Tausende Bulgaren protestieren

menschen fordern faire neuwahl: auch nach rücktritt der regierung: tausende bulgaren protestierenNur wenige Wochen vor der Einführung des Euro wirft die Regierung in Bulgarien hin. Vorausgegangen waren Massenproteste gegen Korruption. Auch nach dem Rücktritt der Koalition reißt die Protestwelle..
Quelle: n-tv.de

Warum Berlins Doppelhaushalt nur eine begrenzte Halbwertzeit hat

warum berlins doppelhaushalt nur eine begrenzte halbwertzeit hatDas Zahlenwerk der schwarz-roten Koalition gilt nur bis zur Berliner Wahl im September. Danach wird jede Regierung neu rechnen.
Quelle: Berliner Morgenpost

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