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Koalition einig: Industriestrompreis kommt – Ticketsteuer geht

koalition einig: industriestrompreis kommt – ticketsteuer gehtDie Koalition entlastet Industrie und Luftverkehr: Sinkende Ticketsteuer und günstiger Industriestrom sollen Impulse setzen.
Quelle: Berliner Morgenpost

Entlastung der Wirtschaft: Koalition einigt sich auf Industriestrompreis, Kraftwerksstrategie und Deutschlandfonds

Um die Wirtschaft zu entlasten, hat sich die schwarz-rote Koalition auf mehrere Maßnahmen verständigt. Noch nichts zu verkünden hat Schwarz-Rot bei den strittigen Themen Verbrenner-Aus und Rente.
Quelle: Tagesspiegel

Koalitionsausschuss tagt: Wehrdienst-Einigung wird zum Lichtblick für Krisen-Koalition

koalitionsausschuss tagt: wehrdienst-einigung wird zum lichtblick für krisen-koalitionMit der Einigung auf einen neuen Wehrdienst räumen Union und SPD ein Streitthema ab. Redebedarf gibt es für die Koalition dennoch. Heute Abend treffen sich Klingbeil, Bas, Söder und Merz und wollen..
Quelle: n-tv.de

Einigung von Union und SPD: Linke, Grüne und Schüler kritisieren Pläne für neuen Wehrdienst

Nach langem Streit vereinbart die Koalition eine flächendeckende und verpflichtende Musterung für junge Männer und Aufstockungsziele für die Bundeswehr. Die Pläne stoßen auf Widerspruch.
Quelle: Tagesspiegel

Bürgergeld: Koalition will seit April geflüchteten Ukrainern Bürgergeld streichen

Noch erhalten nach Deutschland geflüchtete Ukrainer Bürgergeld. Laut einem Gesetzentwurf will die Bundesregierung das für alle ändern, die ab April 2025 angekommen sind.
Quelle: ZEIT Online

Europäische Union: Streit um Nachhaltigkeit und Klima zerreißt Europas Demokraten

europäische union: streit um nachhaltigkeit und klima zerreißt europas demokratenZum ersten Mal bilden die Konservativen im EU-Parlament in der Gesetzgebung eine rechte bis rechtsextreme Mehrheit. Haben sie für den Bürokratie-Abbau den Zusammenhalt der Mitte-Koalition geopfert?
Quelle: sueddeutsche.de

Bundestag: Koalition plant Milliarden-Darlehen für Pflegeversicherung

Die Finanznöte in der Pflege sind schon chronisch geworden. Müssen die Beiträge erneut erhöht werden? Die Koalition will nochmal Geld nachschießen.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Reform des Wehrdienstes: Union und SPD einigen sich beim Wehrdienst

Bald kommt Post vom Bund. Nach Streit um den Wehrdienst vereinbart die Koalition eine flächendeckende Musterung und Aufstockungsziele. Was aber bleibt: Freiwilligkeit ist Programm.
Quelle: Tagesspiegel

Berlins Landesschülersprecher lehnt neuen Plan als „unfair“ ab

berlins landesschülersprecher lehnt neuen plan als „unfair“ abDie Koalition im Bundestag hat sich auf eine Regelung zum Wehrdienst geeinigt. Aus Berlins Schülerschaft gibt es aber Widerstand.
Quelle: Berliner Morgenpost

Haushalt für 2026: Klingbeil, Merz und die Bundesregierung betreiben Schwindeln mit Zahlen

haushalt für 2026: klingbeil, merz und die bundesregierung betreiben schwindeln mit zahlenDeutschland braucht endlich wieder Wirtschaftswachstum. Mit dem Haushalt für 2026 vergibt die Koalition eine weitere Chance. Stattdessen betreibt sie Wählertäuschung in großem Maßstab.
Quelle: Spiegel

Rentenpaket: Wirtschaftsverbände fordern Koalition zu Stopp auf

rentenpaket: wirtschaftsverbände fordern koalition zu stopp aufSie stehen nach eigenen Angaben für mehr als die Hälfte der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten: In einem Brief verlangen 32 Verbände von der Regierung, ihre Entscheidung über das..
Quelle: Spiegel

Generalsekretär im ntv Frühstart: SPD erteilt Union Absage im Rentenstreit

generalsekretär im ntv frühstart: spd erteilt union absage im rentenstreitAm Abend tagt der Koalitionsausschuss. Einen Pflock schlägt die SPD schon vorher ein: keine Nachverhandlungen zur Rente, wie sie Teile der Union fordern. Die Koalition will vor allem Wirtschaftshilfen..
Quelle: n-tv.de

Wehrdienstgesetz: Koalition will beim Wehrdienst zunächst auf Freiwilligkeit setzen

Mit dem neuen Wehrdienst sollen alle 18-jährigen Männer gemustert werden, alle Jahrgänge ab 2008 bekommen einen Fragebogen. Reicht das nicht, kommt das Losverfahren.
Quelle: ZEIT Online

Einigung in Berlin: Neu angekommene Ukrainer bekommen kein Bürgergeld mehr

Die Koalition hat einem Bericht zufolge einen Durchbruch in der Bürgergeld-Frage erzielt: Demnach sollen alle Ukrainer, die nach dem 1. April 2025 nach Deutschland gekommen sind, künftig wie..
Quelle: Focus Online

Wehrpflicht: Union und SPD einigen sich auf Musterungspflicht für junge Männer

wehrpflicht: union und spd einigen sich auf musterungspflicht für junge männerWochenlang stritt die schwarz-rote Koalition über den neuen Wehrdienst. Nun einigten sich Union und SPD auf eine Musterungspflicht für junge Männer. Das angedachte Losverfahren ist zunächst vom..
Quelle: Spiegel

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