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Koalitionsvertrag: SPD und CDU besiegeln Koalition in Brandenburg

Etwas mehr als zwei Monate nach dem Aus für die SPD/BSW-Koalition kann das neue Bündnis aus SPD und CDU loslegen. Der gemeinsame Koalitionsvertrag ist unterschrieben. Was sagen die Parteispitzen?
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Koalition: Konflikt um Zahl der Staatssekretäre in Brandenburg

Im Kenia-Bündnis und bis zum Bruch der SPD/BSW-Koalition gab es für Vize-Regierungschefs in Brandenburg zwei Staatssekretäre. Das soll aus Sicht der CDU weitergehen. Und was sagt die SPD?
Quelle: Tagesspiegel

Koalition aus SPD und CDU in Brandenburg steht

Die geplante Koalition von SPD und CDU in Brandenburg hat die letzte Hürde genommen. Auf einem Landesparteitag in Potsdam stimmten die Sozialdemokraten dem Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zu.
Quelle: Focus Online

Berlin / Brandenburg: SPD/CDU-Koalition in Brandenburg steht

SPD/CDU-Koalition in Brandenburg steht
Quelle: Tagesspiegel

Rot-schwarze Koalition: Martina Klement wird Brandenburgs CDU-Wirtschaftsministerin

Nach mehr als 30 Jahren fällt das Bildungsressort in Brandenburg von der SPD an die CDU. Der künftige Minister kennt sich in dem Thema aus. Als Überraschung gilt die Besetzung des..
Quelle: Tagesspiegel

Regierungswechsel in Brandenburg: Koalition kommt in trockene Tücher

Das rot-schwarze Bündnis soll am Samstag offiziell werden. Die SPD stimmt bei einem Landesparteitag ab, die CDU hat ihre Mitglieder befragt. mehr...
Quelle: taz

Steuerreform: Müssen Reiche bald mehr Steuern zahlen?

steuerreform: müssen reiche bald mehr steuern zahlen?Die Koalition überlegt den Spitzensteuersatz zu erhöhen. Für den Plan bekommt sie Kritik. Und: Bundeskanzler Merz kritisiert US-Erlaubnis für russisches Öl.
Quelle: ZEIT Online

Rheinland-Pfalz: Umfragen sehen Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU

rheinland-pfalz: umfragen sehen kopf-an-kopf-rennen zwischen spd und cduIn Mainz steht die letzte Ampel-Koalition vor dem Aus. Umfragen prognostizieren eine stabile CDU – und bittere Verluste für die SPD.
Quelle: Berliner Morgenpost

Rot-schwarze Koalition: Countdown für Rot-Schwarz in Brandenburg

Im Endspurt für eine gemeinsame Koalition: Die Mitglieder haben bei der CDU noch das Wort, bei der SPD ein Parteitag. Wann steht das Bündnis fest?
Quelle: Tagesspiegel

Altersarmut in Brandenburg: Mehr Rentner sind auf Wohngeld angewiesen

34.000 Rentner in Brandenburg bezogen im Jahr 2024 Wohngeld. Besonders betroffen sind Frauen. Der Wohlfahrtsverband kritisiert die künftige Koalition aus SPD und CDU.
Quelle: Tagesspiegel

"Ernsthafte Reformarbeit": Steinmeier: "Bin besorgt über Kleinmut und Untergangsstimmung"

ernsthafte reformarbeit: steinmeier: bin besorgt über kleinmut und untergangsstimmungBundespräsident Steinmeier appelliert an die Koalition, bei den notwendigen Reformen einen Gang höher zu schalten. Zu lange stecke das Land in einer Stagnationsphase. Zugleich wirbt das..
Quelle: n-tv.de

Teuflisches Trilemma: Verkracht sich die Koalition beim Wahlrecht?

Seit Jahren wird hitzig um das Bundestagswahlrecht gestritten. Einigen sich Union und SPD heute wieder nicht, droht der Koalitionsfrieden Schaden zu nehmen. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Quelle: Tagesspiegel

Abgeordnetengesetz: Nach AfD-Verwandtenaffäre: Koalition will Regeln verschärfen

abgeordnetengesetz: nach afd-verwandtenaffäre: koalition will regeln verschärfenWer Familienmitglieder von Kollegen beschäftigt, soll dafür künftig kein Steuergeld mehr erhalten. Rechtlich ist das eine Herausforderung.
Quelle: sueddeutsche.de

Bundesregierung: „Vorfahrtsregel für Naturschutzmaßnahmen“

bundesregierung: „vorfahrtsregel für naturschutzmaßnahmen“Der Ausbau von Straßen und Brücken kann der Koalition nicht schnell genug gehen. Doch wo bleibt bei alldem die Natur? Die soll bald durch ein zweites Gesetz deutlich gestärkt werden. Ob es gelingt,..
Quelle: sueddeutsche.de


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