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Kritik an Koalition: Grünen-Minister zweifelt am Reformkurs im Bund

kritik an koalition: grünen-minister zweifelt am reformkurs im bund
Quelle: ZEIT Online

Vertrauen fällt auf 39 Prozent: Mittelstand zweifelt an Kompetenz der Regierung Merz

vertrauen fällt auf 39 prozent: mittelstand zweifelt an kompetenz der regierung merzFast zwei Drittel der Mittelständler haben mit Zuversicht auf den Start der schwarz-roten Koalition geschaut. Das Vertrauen ist inzwischen erodiert. Viele Unternehmer bescheinigen Kanzler Merz und..
Quelle: n-tv.de

Versprechen der Koalition : Brandenburg regelt Kitafinanzierung neu

Zwei Legislaturen lang war die dringend geforderte Reform des Brandenburger Kitagesetzes nicht gelungen. Nun gibt es endlich einen Durchbruch.
Quelle: Tagesspiegel

Nach Anschlag auf US-Soldaten: Anti-IS-Koalition und Armee starten Einsatz gegen Dschihadistenmiliz

nach anschlag auf us-soldaten: anti-is-koalition und armee starten einsatz gegen dschihadistenmilizMehrere US-Kräfte werden bei einem Angriff in Syrien getötet, verantwortlich ist mutmaßlich der IS. Der Täter soll in den syrischen Sicherheitskräften gedient haben und ist offenbar schon als..
Quelle: n-tv.de

Ex-BSW-Abgeordnete: „Wir stehen zur Koalition“: Brandenburger Landesspitze besteht auf Mandatsverzicht

Zwei der vier beim BSW ausgetretenen Abgeordneten sind zur Partei zurückgekehrt. Jouleen Gruhn und André von Ossowski schließen diesen Schritt weiter aus – bekennen sich aber zur Koalition.
Quelle: Tagesspiegel

BSW-Krise: BSW will ausgetretene Abgeordnete nicht mehr in Fraktion

Nach dem Parteiaustritt aus dem BSW sind zwei von vier Abgeordneten in Brandenburg wieder eingetreten. Die übrigen wollen das nicht, stehen aber nach eigenen Worten zur Koalition. Der Druck steigt.
Quelle: Tagesspiegel

Arzt aus Istanbul sollte Deutscher werden. Dann änderte die Koalition das Gesetz

arzt aus istanbul sollte deutscher werden. dann änderte die koalition das gesetzEin Arzt aus Istanbul sollte per »Turbo-Einbürgerung« deutscher Staatsbürger werden. Doch die schwarz-rote Koalition kippte das Projekt der Ampel, einen Tag vor dem Termin des Mannes auf dem Amt..
Quelle: Spiegel

Klimaschutz: Das Heizungsgesetz abschaffen? Quasi unmöglich

klimaschutz: das heizungsgesetz abschaffen? quasi unmöglichDie Koalition hält verbissen an ihrem Plan fest, das Heizungsgesetz zu streichen. Doch jetzt warnen Juristen: Gerade an der wichtigsten Vorgabe dürften Union und SPD scheitern. Europas Recht steht..
Quelle: sueddeutsche.de

Klimaschutz: Warum sich das Heizungsgesetz nicht einfach abschaffen lässt

klimaschutz: warum sich das heizungsgesetz nicht einfach abschaffen lässtDie Koalition will das Regelwerk eigentlich streichen. Juristen warnen nun aber: Bei der wichtigsten Vorgabe dürften Union und SPD scheitern.
Quelle: sueddeutsche.de

Bundeswehr: Neuer Wehrdienst nur für Männer? Eine verpasste Chance - Meinung

bundeswehr: neuer wehrdienst nur für männer? eine verpasste chance - meinungDie schwarz-rote Koalition führt den neuen Wehrdienst nur für Männer ein - und verpasst damit eine Chance. Frauen auszunehmen, hilft der Gleichstellung nicht. Im Gegenteil.
Quelle: Spiegel

CSU-Parteitag: Friedrich Merz verteidigt Koalition mit SPD

csu-parteitag: friedrich merz verteidigt koalition mit spdIn seiner Rede auf dem CSU-Parteitag hat Kanzler Merz die schwarz-rote Koalition als alternativlos dargestellt. Mit Blick auf die USA betonte er die Stärke Europas.
Quelle: ZEIT Online

CSU-Parteitag: Merz setzt auf Erfolg der Koalition: Werden es hinbekommen

Auf dem CSU-Parteitag in München wird der Kanzler herzlich empfangen. Die Erwartungen der Christsozialen an den CDU-Chef sind hoch.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Die Koalition handelt wie der Baggerführer Willibald

die koalition handelt wie der baggerführer willibaldWenn CDU und SPD nächste Woche der Haushalt 2026/27 beschließen, haben sie kein Geld für wesentliche Zukunftsthemen – aber fürs Baden.
Quelle: Berliner Morgenpost

Söder wird als Parteichef wiedergewählt - kassiert aber persönliche Klatsche

Markus Söder ist wiedergewählt: In seiner Rede vor dem CSU-Parteitag reklamiert Markus Söder maximale Erfolge für seine Partei in der Koalition: „Wir haben alles durchgesetzt.“
Quelle: Focus Online

Umfrage zur Brandenburger Landespolitik: Hoffen auf die frohe Botschaft

Die AfD legt zu, das BSW verliert. Und die SPD dürfte sich über Weihnachten um Wechsler aus der BSW-Fraktion für eine Koalition mit der CDU bemühen. mehr...
Quelle: taz

Expertenräte: Wenn die Regierung nicht mehr weiterweiß

expertenräte: wenn die regierung nicht mehr weiterweißWarum setzt die Koalition lauter Kommissionen ein, statt über wichtige Probleme schnell selbst zu entscheiden? Dahinter steckt eine politische Logik.
Quelle: sueddeutsche.de

Augsburger Grüne wollen Regeln gegen Leerstand bei Wohnungen

augsburger grüne wollen regeln gegen leerstand bei wohnungenDie Stadtratsfraktion fordern eine Zweckentfremdungssatzung, um Airbnb-Vermietungen und Leerstände einzudämmen. Innerhalb der Koalition ist das Vorhaben seit jeher umstritten.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Ein Jahr Brombeer-Regierung: Thüringens Brombeer-Koalition zieht positive Jahresbilanz

ein jahr brombeer-regierung: thüringens brombeer-koalition zieht positive jahresbilanz
Quelle: ZEIT Online


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