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Nach Bruch mit BSW: SPD in Brandenburg plant zügige Koalitionsgespräche mit CDU

Nach dem Aus für die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition wollen SPD und CDU in Brandenburg in dieser Woche ein erstes Gespräch führen. Die Sozialdemokraten wollen aufs Tempo drücken.
Quelle: Tagesspiegel

Artenschutz: Kormorane ärgern Angler - ein Fall für eine neue Koalition?

Ein halbes Kilo Fisch pro Tag: Gefräßige Kormorane an der Havel in Potsdam bringen Angler auf die Palme. Auch ein Thema für die politischen Gespräche von Brandenburgs SPD und CDU?
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Haseloff tritt nicht mehr an : Koalition in Sachsen-Anhalt ebnet Schulze den Weg ins Amt

haseloff tritt nicht mehr an : koalition in sachsen-anhalt ebnet schulze den weg ins amtDie Koalitionsparteien in Sachsen-Anhalt geben grünes Licht für einen vorzeitigen Wechsel an der Regierungsspitze. Ministerpräsident Haseloff will das Amt an CDU-Landeschef Schulze übergeben. Vor..
Quelle: n-tv.de

Von Wagenknecht zu Woidke: Frühere BSW-Leute wollen Rot-Schwarz in Brandenburg stützen

Brandenburgs künftige SPD/CDU-Koalition hat eine Mehrheit von zwei Stimmen. Nun kommen vielleicht drei dazu – von früheren BSW-Abgeordneten. Diese wollen mit Rot-Schwarz kooperieren.
Quelle: Tagesspiegel

CSU: "Leistungsfeindlich": SPD macht Tempo bei Reichen-Erbschaftssteuer

csu: leistungsfeindlich: spd macht tempo bei reichen-erbschaftssteuerFührende Sozialdemokraten forcieren eine Reform der Erbschaftssteuer gegen Widerstand insbesondere aus der CSU. Man wolle keinen Streit in der schwarz-roten Koalition, erklären SPD-Fraktionschef..
Quelle: n-tv.de

Nach Blackout: Koalition ringt um Zentralisierung des Katastrophenschutzes

nach blackout: koalition ringt um zentralisierung des katastrophenschutzesNach dem Stromausfall im Südwesten zitieren die Fraktionen Manager und Senatsmitglieder herbei. Ende Februar soll der Plan stehen
Quelle: Berliner Morgenpost

Zoff in der Bayern-Koalition: Staatsregierung streitet lautstark über Microsoft-Vertrag

zoff in der bayern-koalition: staatsregierung streitet lautstark über microsoft-vertrag
Quelle: ZEIT Online

Nach Koalitionsbruch: „Putsch von Potsdam“: BSW-Chef macht Crumbach Vorwürfe

Nach dem Bruch der Koalition teilte das BSW scharf gegen die abtrünnigen Abgeordneten und Minister aus. BSW-Chef De Masi macht vor allem Robert Crumbach für das Aus der Koalition verantwortlich.
Quelle: Tagesspiegel

Nach Aus für SPD/BSW: Neue Koalition als Plan: Wie geht es weiter mit SPD und CDU?

Nach dem Bruch der Rot-Lila-Koalition in Brandenburg wollen Rot und Schwarz ein Bündnis ausloten. SPD und CDU haben gemeinsame Ziele.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Alkohol: Politiker der Koalition fordern höhere Preise

Abgeordnete von SPD und CDU wollen Alkohol in Deutschland teurer machen. Die aktuellen Steuersätze seien nicht mehr zeitgemäß. Der Fokus der Gesundheitspolitiker liegt »klar auf hochprozentigem..
Quelle: Spiegel

Keine Angst vor der AfD: Söder fordert von Koalition rasche Reformen "ohne Rücksicht"

keine angst vor der afd: söder fordert von koalition rasche reformen ohne rücksichtBayerns Ministerpräsident Söder schickt erstaunlich deutliche Worte nach Berlin und fordert einen entschlossenen Reformkurs der Koalition. Söder teilt hart gegen die AfD aus und beruft sich sogar..
Quelle: n-tv.de

SPD-Klausur: Das wird wehtun

spd-klausur: das wird wehtunAuf ihrer Klausur plädiert die SPD für weniger Streit in der Koalition. Doch mit ihren Forderungen zu Erbschaften und Bleiberecht dürfte das schwierig werden.
Quelle: ZEIT Online

Ursula Münch im Interview: "Übrigens kann man Söders Lob auch umgekehrt lesen"

ursula münch im interview: Übrigens kann man söders lob auch umgekehrt lesenBei ihrer Klausurtagung haben sich Markus Söder und die CSU "für eine ganze Reihe von Themen auf die Schulter geklopft", sagt die Politologin Ursula Münch. Tatsächlich habe sich die CSU in der..
Quelle: n-tv.de

Infrastruktur: Schneller bauen ohne Kläger?

infrastruktur: schneller bauen ohne kläger?Die Koalition will die Klagerechte der Umweltverbände stutzen, damit Verkehrsprojekte vorankommen. Doch der rechtliche Spielraum für eine Reform ist gering – und ihr Nutzen fraglich.
Quelle: sueddeutsche.de

Brandenburg: Landtag lehnt Antrag auf Auflösung ab

brandenburg: landtag lehnt antrag auf auflösung abNach dem Aus der Koalition aus SPD und BSW ist ein AfD-Antrag zur Auflösung des Brandenburger Landtags gescheitert. Das BSW stimmte mit der AfD, CDU und SPD dagegen.
Quelle: ZEIT Online

Nach Bruch der Koalition: AfD sieht Wählerwillen verletzt und will Neuwahl

Nach dem Koalitionsbruch in Brandenburg fordert die AfD eine Neuwahl. Der Landtag entspreche so nicht mehr dem Wählerwillen von 2024, wetterte der AfD-Fraktionsvorsitzende.
Quelle: Tagesspiegel


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