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Nach der Rheinland-Pfalz-Wahl muss die Koalition Farbe bekennen

nach der rheinland-pfalz-wahl muss die koalition farbe bekennenBis zur Sommerpause muss klar sein, wohin die Reise in Deutschland politisch geht. Das erste Jahr unter Bundeskanzler Friedrich Merz und Vizekanzler Lars Klingbeil war ein verlorenes Jahr.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Ringen um neue Koalition: Mit diesem Team geht die CDU in die Sondierungen mit Grünen

ringen um neue koalition: mit diesem team geht die cdu in die sondierungen mit grünen
Quelle: ZEIT Online

Koalition will Lebensmittelpreise unter die Lupe nehmen

Wegen des Kriegs im Nahen Osten steigen die Kosten für Energie, Dünger und Transport - und mittelfristig womöglich auch die Preise für Lebensmittel. Die Taskforce von Union und SPD will vorbeugen.
Quelle: Focus Online

Sonntagsfrage: Umfrage: AfD bleibt stärkste Kraft in Brandenburg

Eine neue Befragung ergibt, dass die AfD den bisherigen Rekordwert in Umfragen hält. Die SPD kommt weiter auf den zweiten Platz. Hätte die neue SPD/CDU-Koalition aktuell noch eine Mehrheit?
Quelle: Tagesspiegel

Bürgergeld-Aus für Ukrainer zum 1. Juli 2026 wackelt, weil noch immer Finanz-Streit mit den Ländern schwelt

bürgergeld-aus für ukrainer zum 1. juli 2026 wackelt, weil noch immer finanz-streit mit den ländern schweltEigentlich wollte die Koalition das Bürgergeld-Aus für Ukrainer noch im März im Bundestag beschließen. Daraus wird offenbar nichts.
Quelle: Focus Online

Bundesregierung: Die Sorge vor dem Dammbruch

bundesregierung: die sorge vor dem dammbruchDer Koalition von Friedrich Merz droht nach einer möglichen SPD-Niederlage bei der Wahl in Rheinland-Pfalz ein Beben. Und der Kanzler versucht mit einer Nachkriegs-Offerte, das Verhältnis zu Donald..
Quelle: sueddeutsche.de

EVP-Chef Manfred Weber wird zur Belastung für schwarz-rote Koalition

evp-chef manfred weber wird zur belastung für schwarz-rote koalition»Schmutzige Spielchen», »offene Erpressung«, eine Brandmauer, die »zur Zierhecke« wird: Die SPD äußert wütende Kritik an EVP-Chef Manfred Weber.
Quelle: Spiegel

Palmer: CDU sollte Koalition mit AfD abwägen

palmer: cdu sollte koalition mit afd abwägenIn einer Debatte bei „Markus Lanz“ wurde über den Umgang mit der AfD und mögliche Bündnisse im Osten diskutiert. Während Palmer eine Kooperation ins Spiel brachte, warnten Münkler und von..
Quelle: Focus Online

„Markus Lanz“: Palmer befürwortet Koalition von CDU mit AfD

„markus lanz“: palmer befürwortet koalition von cdu mit afdDer Oberbürgermeister von Tübingen ist bekannt für seine provokanten Aussagen. Bei Lanz bekommt er für eine gewagte Idee kräftigen Gegenwind.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Neuauflage der Koalition: Grüne in Baden-Württemberg wollen mit CDU sondieren

neuauflage der koalition: grüne in baden-württemberg wollen mit cdu sondieren
Quelle: ZEIT Online

Kinder und Social Media: Koalition in MV uneins bei Social-Media-Verbot bis 14 Jahre

kinder und social media: koalition in mv uneins bei social-media-verbot bis 14 jahre
Quelle: ZEIT Online

Neuer Berlin-Krimi: Giftmord am Kanzler und ein großer Spaß

neuer berlin-krimi: giftmord am kanzler und ein großer spaßWolfgang Ainetter legt einen Politkrimi vor, der eine schwarze Satire ist. Dabei kommen Kanzler und Finanzminister einer Ampel-Koalition ums Leben. Ähnlichkeiten zu handelnden Personen sind natürlich..
Quelle: Augsburger Allgemeine

Vor Internationalem Gerichtshof: Deutschland verzichtet auf Intervention bei Genozid-Verfahren gegen Israel

vor internationalem gerichtshof: deutschland verzichtet auf intervention bei genozid-verfahren gegen israelDie Ampel-Koalition will Israel vor dem Internationalen Gerichtshof gegen den Vorwurf des Völkermords verteidigen. Doch die aktuelle Bundesregierung tritt nun von diesem Vorhaben zurück. Grund soll..
Quelle: n-tv.de

Regierung braucht Sondertöpfe: "Von systematischer Zweckentfremdung kann keine Rede sein"

regierung braucht sondertöpfe: von systematischer zweckentfremdung kann keine rede seinDie Aussage, die Bundesregierung habe bis zu 95 Prozent des Sondervermögens für Infrastrukturinvestitionen zweckentfremdet, hält der Ökonom und Haushaltsspezialist Florian Schuster-Johnson für..
Quelle: n-tv.de

Sondervermögen: Die Regierung muss sich endlich am Riemen reißen - Kommentar

sondervermögen: die regierung muss sich endlich am riemen reißen - kommentarDie Koalition zweckentfremdet das Sondervermögen, kritisieren Ökonomen. Schwarz-Rot sollte die Vorwürfe zum Anlass nehmen, das ganze Projekt neu aufzuziehen.
Quelle: Spiegel

Neue Regierung: Woidke hält Regierungserklärung - Rot-Schwarz in Brandenburg

SPD und CDU regieren in Brandenburg, nachdem die Koalition von SPD und BSW im Januar zerbrochen ist. Ministerpräsident Woidke sagt, was Rot-Schwarz mit dem Land vorhat.
Quelle: Tagesspiegel

Podcast: „Auf den Punkt“: Sondervermögen: Der Taschenspielertrick der Bundesregierung

Die schwarze-rote Koalition verwendet Geld aus dem Sondervermögen wohl anders, als es vorgeschrieben ist. Was es damit auf sich hat.
Quelle: sueddeutsche.de


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