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Die Koalition handelt wie der Baggerführer Willibald

die koalition handelt wie der baggerführer willibaldWenn CDU und SPD nächste Woche der Haushalt 2026/27 beschließen, haben sie kein Geld für wesentliche Zukunftsthemen – aber fürs Baden.
Quelle: Berliner Morgenpost

Söder wird als Parteichef wiedergewählt - kassiert aber persönliche Klatsche

Markus Söder ist wiedergewählt: In seiner Rede vor dem CSU-Parteitag reklamiert Markus Söder maximale Erfolge für seine Partei in der Koalition: „Wir haben alles durchgesetzt.“
Quelle: Focus Online

Umfrage zur Brandenburger Landespolitik: Hoffen auf die frohe Botschaft

Die AfD legt zu, das BSW verliert. Und die SPD dürfte sich über Weihnachten um Wechsler aus der BSW-Fraktion für eine Koalition mit der CDU bemühen. mehr...
Quelle: taz

Expertenräte: Wenn die Regierung nicht mehr weiterweiß

expertenräte: wenn die regierung nicht mehr weiterweißWarum setzt die Koalition lauter Kommissionen ein, statt über wichtige Probleme schnell selbst zu entscheiden? Dahinter steckt eine politische Logik.
Quelle: sueddeutsche.de

Augsburger Grüne wollen Regeln gegen Leerstand bei Wohnungen

augsburger grüne wollen regeln gegen leerstand bei wohnungenDie Stadtratsfraktion fordern eine Zweckentfremdungssatzung, um Airbnb-Vermietungen und Leerstände einzudämmen. Innerhalb der Koalition ist das Vorhaben seit jeher umstritten.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Ein Jahr Brombeer-Regierung: Thüringens Brombeer-Koalition zieht positive Jahresbilanz

ein jahr brombeer-regierung: thüringens brombeer-koalition zieht positive jahresbilanz
Quelle: ZEIT Online

Sonntagsfrage: Umfrage: AfD legt weiter zu - Koalition ohne Mehrheit

sonntagsfrage: umfrage: afd legt weiter zu - koalition ohne mehrheit
Quelle: ZEIT Online

News des Tages: Donald Trump will vier Länder aus der EU locken, neues Heizungsgesetz, Immo Tommy vor Comeback.

Die Koalition tauft das Heizungsgesetz um. Trump will vier Länder aus der EU locken. Und Immo Tommy arbeitet an einem Comeback. Das ist die Lage am Donnerstagabend.
Quelle: Spiegel

Koalitionsauschuss: Schwarz-Rot auf Kuschelkurs

Die Spitzen der Koalition zeigen sich zum Jahresabschluss betont harmonisch. Doch beim Bürgergeld droht ein neuer Konflikt. Und: Wintersturm verschärft die Lage in Gaza.
Quelle: ZEIT Online

AfD-Brandenburg mit Rekord – Ähnlicher Trend in anderen Bundesländern

afd-brandenburg mit rekord – Ähnlicher trend in anderen bundesländernEin Jahr nach Start der SPD-BSW-Koalition erreicht die AfD in Brandenburg einen neuen Höchstwert. Wie sieht es im Rest der Republik aus?
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Wegen eines alten Fehlers verrenkt sich die Koalition beim Heizungsgesetz

Die Koalition hat sich auf einen Zeitplan beim Heizungsgesetz geeinigt. Was künftig gelten soll, ist aber weiter unklar – auch für Hausbesitzer.
Quelle: Focus Online

Heizungsgesetz: Wie es jetzt weitergeht - FAQ

heizungsgesetz: wie es jetzt weitergeht - faqDie schwarz-rote Koalition vertagt die Reform des Heizungsgesetzes – und begnügt sich vorerst mit einem neuen Namen. Was bedeutet das für die Verbraucherinnen und Verbraucher? Die wichtigsten..
Quelle: Spiegel

Koalitionsausschuss: 2026 kommt es erst richtig dicke

koalitionsausschuss: 2026 kommt es erst richtig dickeDie Koalition lobt sich für ihre Reformideen: 2026 würden Bürger erste Erfolge spüren. Tatsächlich wird das Jahr entscheidend, auch für den Zusammenhalt von Schwarz-Rot.
Quelle: ZEIT Online

Einfach mal vertagen: Merz-Koalition gelingt Operation "Harmonische Feiertage"

einfach mal vertagen: merz-koalition gelingt operation harmonische feiertageEin letztes Mal bis nach Mitternacht sitzen die Koalitionsspitzen in diesem Jahr zusammen. Hernach zeigen sich Merz, Bas, Klingbeil und Söder beinahe in Festtagsstimmung - und lassen grundsätzliche..
Quelle: n-tv.de

Schwarz-Rot streitet wieder ums Soziale: Jetzt bitte nicht auch noch ein Bürgergeld-Drama

Es gibt in der Koalition neuen Streit um die Grundsicherung. Mit ihrem ständigen „Aber“ verhindert die SPD, das Thema Bürgergeld endlich zu befrieden. Die SPD hat gute Gründe. Aber das Problem..
Quelle: Tagesspiegel

Koalitionsausschuss: Boris Rhein begrüßt Einigung der Koalition in Berlin

koalitionsausschuss: boris rhein begrüßt einigung der koalition in berlin
Quelle: ZEIT Online

Koalitionsausschuss mit Ergebnis: Merz benennt Heizungsgesetz um - Eckpunkte folgen im Januar

koalitionsausschuss mit ergebnis: merz benennt heizungsgesetz um - eckpunkte folgen im januarOb Rente, Heizungsgesetz oder Infrastruktur: Streitpunkte gibt es viele bei der Koalition. Nun stellen deren Spitzenvertreter eine Einigung bei einigen Themen vor.
Quelle: n-tv.de


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