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Milliardenprojekt Digitalfunk: „Der Russe kann uns dann im Ernstfall leichter aufspüren“

milliardenprojekt digitalfunk: „der russe kann uns dann im ernstfall leichter aufspüren“Etwa 10 000 Fahrzeuge der Bundeswehr sollen auf Digitalfunk umgerüstet werden, doch dabei gibt es große Probleme. Die Grünen kritisieren Verteidigungsminister Pistorius – und selbst in der..
Quelle: sueddeutsche.de

Hatte Habeck doch recht?: So viel Ampel steckt noch in Schwarz-Rot

hatte habeck doch recht?: so viel ampel steckt noch in schwarz-rotHeute vor einem Jahr zerbrach die Ampel-Koalition. Schwarz-Rot wollte alles anders machen, aber tut die junge Koalition das auch? In Teilen natürlich schon. Aber es gibt auch überraschende..
Quelle: n-tv.de

Berlin plant Drohnenabwehr: Koalition will 1,6 Millionen Euro investieren

Nach einer Drohnensichtung am BER will Berlin massiv in moderne Abwehrmaßnahmen investieren – doch das Vorhaben stößt nicht nur auf Zustimmung.
Quelle: Berliner Morgenpost

Sicherheit: Koalition plant Regelung für Drohnenabwehr in Sachsen-Anhalt

sicherheit: koalition plant regelung für drohnenabwehr in sachsen-anhalt
Quelle: ZEIT Online

Christian Dürr: "Ich habe keine Spielchen gespielt"

christian dürr: ich habe keine spielchen gespieltVor einem Jahr platzte die Ampel. FDP-Chef Christian Dürr verspricht: künftig keine Koalition mehr ohne echte Reformen. Wie das seine Partei retten soll.
Quelle: ZEIT Online

Rolf Mützenich: SPD-Politiker warnt vor Krise der Koalition

Vor gut einem Jahr scheiterte die Ampelkoalition. Rolf Mützenich, damals als SPD-Fraktionschef mittendrin, zieht daraus eine zentrale Lehre.
Quelle: Spiegel

Lob und Kritik an Regierungsplänen

Die Regierung will bei der Deutschförderklassen nachjustieren. Schulen wird mehr Autonomie für eigene Modelle eingeräumt, zudem soll es Änderungen bei Klassenwiederholungen geben, wie am Mittwoch..
Quelle: ORF.at

Koalition: BSW-Landeschef verteidigt Bedenken gegen Rundfunkreform

Das BSW will im Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen. Das gilt als Affront gegen Regierungschef Woidke und die BSW-Minister. Landeschefin Benda äußert sich.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Deutsche Bahn: Koalition zerpflückt Pläne ihres Verkehrsministers

deutsche bahn: koalition zerpflückt pläne ihres verkehrsministersPatrick Schnieder streicht kurzfristig 100 Millionen Euro Subventionen für Bahnstrecken – Abgeordnete von Union und SPD kritisieren das heftig. Kann das Geld doch noch fließen? Bahnunternehmen..
Quelle: sueddeutsche.de

Energiekosten: Was bringt ein Industriestrompreis?

energiekosten: was bringt ein industriestrompreis?Auf der Wunschliste der Industrie hat es eine Forderung bis ganz nach oben geschafft: ein ermäßigter Strompreis für Großverbraucher. Die Koalition wirkt wild entschlossen, ihn einzuführen. Aber..
Quelle: sueddeutsche.de

Koalition: Die Kommunikation dieser Bundesregierung – ein Desaster

koalition: die kommunikation dieser bundesregierung – ein desasterDas Vertrauen in die Union sinkt immer mehr – und zu den wichtigsten Gründen dafür gehört ihr eigenes, oft höchst unprofessionelles Auftreten.
Quelle: sueddeutsche.de

Grüne: Wird Palantir für Cem Özdemir zum Problem im Wahlkampf?

grüne: wird palantir für cem Özdemir zum problem im wahlkampf?Baden-Württembergs Ermittler sollen bald Software der umstrittenen US-Firma Palantir nutzen, kommende Woche will die grün-schwarze Koalition dafür das Polizeigesetz ändern. Doch an der grünen..
Quelle: sueddeutsche.de

Koalition will bei Deutschförderung nachjustieren


Quelle: ORF.at

Kurswechsel mit neuer Prager Regierung

Die Ministerposten dürften erst in mehreren Wochen vergeben werden, doch seit Montag gibt es eine neue tschechische Koalition. Sie bringt nicht nur das Comeback des Milliardärs und Ex-Regierungschefs..
Quelle: ORF.at

Ukraine-Hilfen: Bundesregierung plant Aufstockung um drei Milliarden Euro

ukraine-hilfen: bundesregierung plant aufstockung um drei milliarden euroEs geht um Geld für Artillerie, Drohnen, Patriot-Systeme: Die schwarz-rote Koalition will die Ukraine mit einem neuen Milliarden-Betrag unterstützen.
Quelle: Spiegel

Wouter Koolmees: Sondierer für Koalitionsbildung in den Niederlanden ernannt

wouter koolmees: sondierer für koalitionsbildung in den niederlanden ernanntDie niederländische Partei D66 von Rob Jetten hat einen Sondierer ernannt. Der aktuelle Bahn-Chef des Landes, Wouter Koolmees, soll nun Chancen einer Koalition ausloten.
Quelle: ZEIT Online

Rundfunk: Woidke hofft noch auf Einigkeit in der Koalition

ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen reformiert werden. Doch die Brandenburger Koalition ist sich nicht einig. Was sagt Regierungschef Woidke?
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

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