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Arbeitszeitgesetz: Warum es nicht aufgeweicht werden sollte

arbeitszeitgesetz: warum es nicht aufgeweicht werden sollteDie Koalition plant, längere Arbeitstage zu ermöglichen. Angeblich, um Arbeitnehmern mehr Flexibilität zu geben. Das ist scheinheilig – und kontraproduktiv.
Quelle: Spiegel

Organisierte Kriminalität: Kabinett verschärft Maßnahmen gegen Geldautomaten-Sprengung

Die Bundesregierung will Banden, die Geldautomaten sprengen, mit erweiterten Ermittlungsbefugnissen und härteren Strafen unter Druck setzen. Das hatte schon die Ampel-Koalition vorgehabt.
Quelle: Tagesspiegel

Koalitionsausschuss : SPD-Generalsekretär rechnet mit Einigung in Streit um Stromsteuer

koalitionsausschuss : spd-generalsekretär rechnet mit einigung in streit um stromsteuerTim Klüssendorf sieht die Koalition auf einem guten Weg, sich im Streit um die Stromsteuer zu einigen. Einsparmöglichkeiten beim Bürgergeld hält er dagegen für begrenzt.
Quelle: ZEIT Online

Energiekosten: Schweitzer ruft schwarz-rote Koalition zur Einigung auf

energiekosten: schweitzer ruft schwarz-rote koalition zur einigung auf
Quelle: ZEIT Online

Stromsteuer, Rente, Bürgergeld: Die Nagelprobe, die ganz Deutschland betrifft

Gelingt ein Kompromiss bei der Stromsteuer, oder verfällt die Koalition in die alten Ampel-Muster des Misstrauens und des Streits? Der Koalitionsausschuss heute wird es zeigen.
Quelle: Focus Online

Weniger Stromsteuern für alle: Merz bei Maischberger: "Schauen uns das mit gutem Willen an"

weniger stromsteuern für alle: merz bei maischberger: schauen uns das mit gutem willen anDer Bundeskanzler ist zu Gast bei Sandra Maischberger. Weit über 60 Minuten dauert das Gespräch, in dem es auch darum geht, was mit der Koalition möglich ist und was nicht. In der Diskussion um..
Quelle: n-tv.de

Spitzentreffen: Koalition unter Strom: Kommt die Entlastung für alle?

Gelingt ein Kompromiss bei der Stromsteuer, oder verfällt die Koalition in die alten Ampel-Muster des Misstrauens und des Streits? Der Koalitionsausschuss wird es zeigen.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Schlechte Stimmung vor dem Koalitionsgipfel: SPD-Fraktionsvize mahnt anständigen Umgang an

Am Mittwochabend treffen sich die Spitzen der Koalition. Ist das Vertrauensverhältnis noch intakt? Nun meldet sich SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt mahnend zu Wort.
Quelle: Tagesspiegel

Stromsteuer: Wie die Koalition sich bei der Stromsteuer verschätzte

stromsteuer: wie die koalition sich bei der stromsteuer verschätzteDie Spitzen von Schwarz-Rot wollen nach ihrem Wortbruch die Wogen glätten. Was hat sich die Regierung bloß gedacht – und kommen die versprochenen Entlastungen nun doch?
Quelle: ZEIT Online

Eklat im Berliner Senat: Schwarz-Rot streitet über Ansprechperson gegen antimuslimischen Rassismus

Mit der Einrichtung eines Postens gegen antimuslimischen Rassismus hat Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) für einen Konflikt in der Koalition gesorgt. Auf der Senatspressekonferenz wurde es..
Quelle: Tagesspiegel

SZ-Podcast „Auf den Punkt“: Streit um die Stromsteuer: Beherrscht „Außenkanzler“ Merz die Innenpolitik?

Die Koalition streitet um Entlastungen bei den Energiepreisen. Dahinter steckt auch die Frage, ob sich der Kanzler zu sehr auf die Außenpolitik konzentriert.
Quelle: sueddeutsche.de

Bundesregierung: Bloß kein Ampel-Modus

bundesregierung: bloß kein ampel-modusEine wichtige Achse der schwarz-roten Koalition bilden Thorsten Frei und Björn Böhning. Nun ist beim Strompreis-Rabatt einiges schiefgelaufen. Das soll eine Lehre sein, denn jetzt folgen die großen..
Quelle: sueddeutsche.de

Asylpolitik: Polen führt Grenzkontrollen zu Deutschland ein

Mit der Entscheidung Polens verschärft sich der Streit mit Deutschland über die verstärkten Grenzkontrollen – und auch die Koalition in Berlin gerät in Bedrängnis.
Quelle: sueddeutsche.de

Sozialstaat: Nahles bremst Einspar-Erwartungen beim Bürgergeld

sozialstaat: nahles bremst einspar-erwartungen beim bürgergeldDie Chefin der Bundesagentur für Arbeit glaubt nicht an Milliardeneinsparungen beim Bürgergeld, auch nicht durch schärfere Sanktionen. Die schwarz-rote Koalition plant eigentlich, mit Reformen 4,5..
Quelle: sueddeutsche.de

Energiekosten: Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

energiekosten: koalition ringt um lösungen bei der stromsteuerDer Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch.
Quelle: wiwo.de Auch berichtet bei •Tagesspiegel

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