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Koalitionsbildung in Brandenburg: SPD und CDU wollen Bündnisvertrag vorstellen

Nach der geplatzten Zusammenarbeit mit dem BSW versucht die SPD es nun mit Rot-Schwarz. Finanziellen Spielraum hat die neue Koalition nicht. mehr...
Quelle: taz

Rot-schwarzes Bündnis: SPD und CDU einigen sich - Koalitionsvertrag in Brandenburg

Die SPD/BSW-Koalition platzt im Januar. Danach beginnen SPD und CDU mit Verhandlungen über ein Bündnis. Sechs Wochen später stellen sie ihre Ziele vor.
Quelle: Tagesspiegel

Koalitionsvertrag: Rot-Schwarz in Brandenburg: Gegen Wähler-Frust und Extreme

SPD und CDU in Brandenburg schmieden ein neues Regierungsbündnis. Sie wollen gegen Wähler-Frust und das AfD-Hoch angehen. Ein harter Sparkurs setzt der künftigen Koalition aber auch enge Grenzen.
Quelle: Tagesspiegel

Einigung erzielt: SPD/CDU-Koalitionsvertrag in Brandenburg steht inhaltlich

Nach dem Bruch der SPD/BSW-Koalition in Brandenburg rückt eine rot-schwarze Koalition näher. Welche Hürde gibt es noch?
Quelle: Tagesspiegel

Koalition einig: Bürgergeld wird Donnerstag abgeschafft

Koalition ist sich bei Bürgergeldreform einig – Gesetz soll am Donnerstagvormittag verabschiedet werden
Quelle: Focus Online

Verhandlungen: SPD und CDU in Brandenburg auf der Zielgeraden für Koalition

Seit Januar verhandeln die SPD unter Ministerpräsident Woidke und die CDU unter Landeschef Redmann über eine Koalition. Wie weit sind beide Parteien?
Quelle: Tagesspiegel

Koalitionsverhandlungen: „Dinner for one“ in Brandenburg - SPD/CDU attackiert AfD

Zum wiederholten Mal dringt die AfD auf eine Neuwahl und sieht Brandenburg in der Krise. SPD und CDU, die gerade eine Koalition schmieden, zeigen sich geschlossener denn je.
Quelle: Tagesspiegel

Berlin / Brandenburg: Koalition einig über Reform von Heizungsgesetz

Koalition einig über Reform von Heizungsgesetz
Quelle: Tagesspiegel

Klimapolitik der Bundesregierung: So begräbt die Regierung ihre Klimaziele

klimapolitik der bundesregierung: so begräbt die regierung ihre klimazieleIn nur neun Monaten hat die Koalition den Klimaschutz enorm geschwächt und vieles abgeräumt, was mühsam erkämpft worden ist. Sie folgt einer alten Merkel-Regel.
Quelle: ZEIT Online

Bei Reform-Debatte geraten Lanz und Linnemann aneinander

Am Mittwochabend diskutierte Markus Lanz in seiner ZDF-Talkshow mit CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann über die Reformen der Regierung. Der Moderator äußerte in der Debatte seine Vermutung,..
Quelle: Focus Online

Neue Heizungsregeln könnten für Berliner Mieter teuer werden

neue heizungsregeln könnten für berliner mieter teuer werdenWenn die Koalition im Bund den Einbau neuer Öl- und Gasheizungen wieder erlaubt, könnten für viele Berliner die Nebenkosten steigen.
Quelle: Berliner Morgenpost

Landtag Brandenburg: Rot-Schwarz erschwert Aufstellung von Windrädern

Die noch inoffizielle Koalition aus SPD und CDU schreibt fest, dass künftig Windräder nur noch in dafür vorgesehenen Gebieten möglich sein sollen. mehr...
Quelle: taz

Planungssicherheit für niemanden: Alles, was Sie über die Heizungspläne der Koalition wissen müssen

planungssicherheit für niemanden: alles, was sie über die heizungspläne der koalition wissen müssenStolz verkündet die Union, mit Zustimmung der SPD das Heizungsgesetz von Robert Habeck beerdigt zu haben. In Wahrheit aber ist es noch ein weiter Weg bis zu einem neuen Gesetz - mit reichlich..
Quelle: n-tv.de

Abkehr vom Heizungsgesetz: Schwarz-Rot treibt die Bürger in die Kostenfalle

Die Deutschen sollen weiter Öl- und Gasheizungen einbauen dürfen. Die Klimaziele erreicht die schwarz-rote Koalition so nicht. Vor allem für Mieter könnte es teuer werden. Wie kurzsichtig.
Quelle: Tagesspiegel

Aktionsplan gegen organisierte Kriminalität: Bundesregierung will stärker gegen organisierte Kriminalität vorgehen

aktionsplan gegen organisierte kriminalität: bundesregierung will stärker gegen organisierte kriminalität vorgehen"Der Rechtsstaat verschärft die Gangart": Die Koalition plant umfangreiche Maßnahmen gegen Finanz- und Rauschgiftkriminalität. Ermittler sollen neue Befugnisse bekommen.
Quelle: ZEIT Online


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