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Söders Koalition verliert an Zustimmung – und hält doch die Mehrheit deutlich

söders koalition verliert an zustimmung – und hält doch die mehrheit deutlichÜber Monate war die AfD der Union im Freistaat immer näher gekommen. Dieser Trend ist inzwischen gebrochen. Die CSU dominiert die Umfragen wieder, auch wenn es nun einen kleinen Rückschlag gibt.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Steuerreform: Müssen Reiche bald mehr Steuern zahlen?

steuerreform: müssen reiche bald mehr steuern zahlen?Die Koalition überlegt den Spitzensteuersatz zu erhöhen. Für den Plan bekommt sie Kritik. Und: Bundeskanzler Merz kritisiert US-Erlaubnis für russisches Öl.
Quelle: ZEIT Online

Rheinland-Pfalz: Umfragen sehen Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU

rheinland-pfalz: umfragen sehen kopf-an-kopf-rennen zwischen spd und cduIn Mainz steht die letzte Ampel-Koalition vor dem Aus. Umfragen prognostizieren eine stabile CDU – und bittere Verluste für die SPD.
Quelle: Berliner Morgenpost

Rot-schwarze Koalition: Countdown für Rot-Schwarz in Brandenburg

Im Endspurt für eine gemeinsame Koalition: Die Mitglieder haben bei der CDU noch das Wort, bei der SPD ein Parteitag. Wann steht das Bündnis fest?
Quelle: Tagesspiegel

Altersarmut in Brandenburg: Mehr Rentner sind auf Wohngeld angewiesen

34.000 Rentner in Brandenburg bezogen im Jahr 2024 Wohngeld. Besonders betroffen sind Frauen. Der Wohlfahrtsverband kritisiert die künftige Koalition aus SPD und CDU.
Quelle: Tagesspiegel

"Ernsthafte Reformarbeit": Steinmeier: "Bin besorgt über Kleinmut und Untergangsstimmung"

ernsthafte reformarbeit: steinmeier: bin besorgt über kleinmut und untergangsstimmungBundespräsident Steinmeier appelliert an die Koalition, bei den notwendigen Reformen einen Gang höher zu schalten. Zu lange stecke das Land in einer Stagnationsphase. Zugleich wirbt das..
Quelle: n-tv.de

Teuflisches Trilemma: Verkracht sich die Koalition beim Wahlrecht?

Seit Jahren wird hitzig um das Bundestagswahlrecht gestritten. Einigen sich Union und SPD heute wieder nicht, droht der Koalitionsfrieden Schaden zu nehmen. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Quelle: Tagesspiegel

Abgeordnetengesetz: Nach AfD-Verwandtenaffäre: Koalition will Regeln verschärfen

abgeordnetengesetz: nach afd-verwandtenaffäre: koalition will regeln verschärfenWer Familienmitglieder von Kollegen beschäftigt, soll dafür künftig kein Steuergeld mehr erhalten. Rechtlich ist das eine Herausforderung.
Quelle: sueddeutsche.de

Bundesregierung: „Vorfahrtsregel für Naturschutzmaßnahmen“

bundesregierung: „vorfahrtsregel für naturschutzmaßnahmen“Der Ausbau von Straßen und Brücken kann der Koalition nicht schnell genug gehen. Doch wo bleibt bei alldem die Natur? Die soll bald durch ein zweites Gesetz deutlich gestärkt werden. Ob es gelingt,..
Quelle: sueddeutsche.de

Thüringen: „Eine Personaldebatte zur Unzeit“

thüringen: „eine personaldebatte zur unzeit“Schon wieder ist das BSW auf Personalsuche: Der Fraktionschef im Thüringer Landtag tritt überraschend zurück. Die Zusammenarbeit in der Koalition sei aber nicht gefährdet, beteuert die Partei, die..
Quelle: sueddeutsche.de

Frank Augsten tritt zurück: BSW-Fraktionschef geht - was das für die Koalition bedeutet

frank augsten tritt zurück: bsw-fraktionschef geht - was das für die koalition bedeutet
Quelle: ZEIT Online

Koalition greift durch: Bund will Tankstellen nur noch eine Preiserhöhung am Tag erlauben

koalition greift durch: bund will tankstellen nur noch eine preiserhöhung am tag erlaubenSeit dem Angriff auf den Iran sind die Preise für Diesel und Benzin massiv gestiegen. Besonders Deutschland ist betroffen. Die Bundesregierung will nun dagegen vorgehen.
Quelle: n-tv.de

Baden-Württemberg: Die CDU treibt den Preis für die Koalition nach der Landtagswahl hoch

baden-württemberg: die cdu treibt den preis für die koalition nach der landtagswahl hochNach dem knappen Wahlverlust ist die CDU in Baden-Württemberg in bester Verhandlungsposition. Das setzt die Grünen um Cem Özdemir unter Druck. Was können ihm die Christdemokraten abringen?
Quelle: Spiegel

News: Teures Tanken, Minister-Debatte um Boris Palmer in Baden-Württemberg, exzellente Unis

news: teures tanken, minister-debatte um boris palmer in baden-württemberg, exzellente unisBoris Palmer scheint bereit für einen Regierungsjob. Die Koalition sucht ein Mittel gegen den Schmerz an der Zapfsäule. Und: Welche deutschen Unis gehören zur Elite? Das ist die Lage am..
Quelle: Spiegel

Kommunalwahl: Grüne streben im Münchner Stadtrat Bündnis mit der SPD an

kommunalwahl: grüne streben im münchner stadtrat bündnis mit der spd anWelche Parteien finden zu einer Mehrheit zusammen? Obwohl es in den vergangenen sechs Jahren zwischen Grün und Rot oft Ärger gab, könnte die bisherige Koalition auch die neue sein. Dazu braucht es..
Quelle: sueddeutsche.de

Diese 30er-Zone wurde vor 15 Jahren beschlossen, aber nie umgesetzt

diese 30er-zone wurde vor 15 jahren beschlossen, aber nie umgesetztIm Tegelweg in Farmsen sollten längst strengere Geschwindigkeitsbeschränkungen gelten. Wandsbeker Koalition erklärt das kuriose Problem.
Quelle: abendblatt.de

Der Kanzler, die Koalition und das Völkerrecht: Wie Trumps Iran-Krieg die Merz-Regierung vorübergehend spaltete

An diesem Mittwoch kommen die Spitzen von Union und SPD im Koalitionsausschuss zusammen. Hinter ihnen liegt eine außenpolitische Entfremdung und Wiederannäherung, die rund um die..
Quelle: Tagesspiegel


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