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Sozialdemokraten: Ein Parteitag wie ein Unfall

sozialdemokraten: ein parteitag wie ein unfallDie SPD demütigt ihren Vorsitzenden und hadert anschließend mit der eigenen Verlogenheit. Lars Klingbeil begleitet nun die Frage: Wird der Vize-Kanzler in der Koalition noch ernstgenommen?
Quelle: sueddeutsche.de

Sahra Wagenknecht: Wagenknecht gegen weitere BSW-Regierungsbeteiligungen in den Ländern

sahra wagenknecht: wagenknecht gegen weitere bsw-regierungsbeteiligungen in den ländernDie BSW-Spitze berät sich über ihren Kurs. Vor den Gesprächen hat Wagenknecht mit Verweis auf die Thüringer Koalition weitere Regierungsbeteiligungen ausgeschlossen.
Quelle: ZEIT Online

Brombeer-Koalition: Schneider rät BSW zu mehr Kompromissbereitschaft

brombeer-koalition: schneider rät bsw zu mehr kompromissbereitschaft
Quelle: ZEIT Online

SPD: Die Genossen sprechen Klingbeil ihr Misstrauen aus

spd: die genossen sprechen klingbeil ihr misstrauen ausDas schlechte Ergebnis für den wiedergewählten Vorsitzenden wird ihn und seine Partei noch lange beschäftigen. Es schwächt seine Stellung in der Koalition. Jetzt muss er bei den Portemonnaie-Themen..
Quelle: sueddeutsche.de

Bundesregierung: „Wir treten nicht unterwürfig auf“

bundesregierung: „wir treten nicht unterwürfig auf“Kanzler Friedrich Merz verteidigt die „Drecksarbeit“-Äußerung und kündigt an, dass sich die Koalition ziemlich bald mit der Wehrpflicht beschäftigen muss.
Quelle: sueddeutsche.de

Schwarz-rote Koalition: Die gebrochenen Versprechen der Bundesregierung

schwarz-rote koalition: die gebrochenen versprechen der bundesregierungWas haben Union und SPD nicht alles zugesagt. Der Etatentwurf für 2025 zeigt nun: Manches davon wird vorerst nicht kommen, trotz Sondervermögen. Nach Ansicht von Kritikern bricht die Koalition damit..
Quelle: sueddeutsche.de

Weniger Verwaltung: Koalition will Umweltklagen für Bürokratieabbau einschränken

Für Kommunen, Wirtschaft und Landwirtschaft sollen die bürokratischen Hürden in Brandenburg sinken. Das stößt teils auf Kritik von Umweltverbänden. Sie reagieren mit einer Petition.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Energiepreise: Koalition will über Senkung der Energiepreise beraten

Wird die Stromsteuer doch noch für alle gesenkt? Die Koalition will beraten, wo das Geld dafür herkommen könnte.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Messer, Druckluft, Regelung für AfD-Mitglieder: Pläne der Regierung beim Waffenrecht

Das Waffenrecht soll weiter verschärft, die Bevölkerung dadurch noch besser geschützt werden. Doch manches geht die Koalition nur zögerlich an.
Quelle: Tagesspiegel

„Es spürt doch jeder im Land, dass wir wachsamer sein müssen“

„es spürt doch jeder im land, dass wir wachsamer sein müssen“Mario Voigt muss als Ministerpräsident von Thüringen eine komplizierte Koalition zusammenhalten. Sein Ziel: Die Menschen sollen neues Vertrauen in den Staat fassen.
Quelle: Augsburger Allgemeine

Tierhaltung : Bundestag verschiebt Start von staatlichem Tierhaltungslogo

tierhaltung : bundestag verschiebt start von staatlichem tierhaltungslogoEin von der Ampel beschlossenes Logo soll Verbrauchern mehr Klarheit über die Haltung der Tiere bringen. Die schwarz-rote Koalition verschob die Einführung auf März 2026.
Quelle: ZEIT Online

Strompreise: Wie die Koalition ohne Not in einen Streit schlitterte

strompreise: wie die koalition ohne not in einen streit schlitterteNiedrigere Strompreise für alle: Das hatte die Regierung noch vor wenigen Wochen versprochen. Jetzt soll dafür plötzlich kein Geld da sein. Die Kritik ist heftig – und in der Koalition herrscht..
Quelle: Spiegel

Bundestag verlängert Mietpreisbremse

bundestag verlängert mietpreisbremseIn Lagen mit angespanntem Wohnungsmarkt soll eine Preisbremse Mieter schützen. Der Bundestag hat das Instrument gegen allzu krasse Preissprünge nun um vier Jahre verlängert, mit den Stimmen der..
Quelle: Spiegel

Bundesregierung: Stromsteuer: Wüst warnt vor Bruch des Koalitionsvertrags

bundesregierung: stromsteuer: wüst warnt vor bruch des koalitionsvertragsDie Abgabe soll erst einmal nur für Industrie und Landwirte, nicht aber für alle Verbraucher gesenkt werden – das hat die schwarz-rote Koalition beschlossen, anders als ursprünglich geplant...
Quelle: sueddeutsche.de

Koalition: BSW zeigt sich gelassen nach Umfrage

Rund ein halbes Jahr nach dem Start rutschen SPD und BSW in einer Umfrage ab - die AfD fährt einen bisherigen Bestwert ein. Wie reagiert das BSW?
Quelle: Tagesspiegel

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