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24 Stunden politisches Dschungel-Camp, aber kein großer Wurf

24 stunden politisches dschungel-camp, aber kein großer wurfDie Berliner Koalitionäre haben mal wieder ein Wochenende miteinander verbracht. Ergebnis: Von Krisen getrieben ist die Regierung minimalinvasiv entscheidungsfreudig.
Quelle: Focus Online

Schwarz-Rot beschließt Tankrabatt: Also doch mit der Gießkanne

Angesichts der hohen Ölpreise beschließt die schwarz-rote Koalition Entlastungen. Die strukturellen Reformen, von denen jeder weiß, dass sie kommen müssen, lassen dagegen weiter auf sich warten.
Quelle: Tagesspiegel

Gesetz Ende April erwartet: Merz kündigt „eine der größten Sozialstaatsreformen unseres Landes“ an

Der Kanzler plant eine umfassende Sozialreform. Die Koalition will dabei insbesondere bei den Gesundheitsausgaben sparen. Wo genau angesetzt wird, soll nun die Ministerin Warken festlegen.
Quelle: Tagesspiegel

Spritpreise: „Tankrabatt“ und Krisenprämie: Das plant die Koalition

Infolge des Iran-Kriegs sind die Spritpreise stark gestiegen. Die Koalition plant nun eine Steuersenkung. Außerdem soll eine Krisenprämie für Beschäftigte ermöglicht werden.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Krankenversicherung: Koalitionsausschuss beschließt Reform der gesetzlichen Krankenkasse

Die schwarz-rote Koalition hat sich auf eine zügige Gesundheitsreform geeinigt. Schon Ende April soll das Kabinett einen umfassenden Gesetzentwurf beschließen.
Quelle: ZEIT Online

Union und SPD planen Reformen: Verbrenner-Aus, Einkommenssteuer, GKV - darauf hat sich die Koalition geeinigt

union und spd planen reformen: verbrenner-aus, einkommenssteuer, gkv - darauf hat sich die koalition geeinigtDer Koalitionsausschuss beschließt in der Nacht nicht nur Entlastungen für Autofahrer: Auch bei drei anderen wichtigen Themen verkünden Union und SPD am Morgen eine Einigung. Doch die Koalitionäre..
Quelle: n-tv.de

Gesetzliche Krankenkassen: Koalition will Beitragsexplosion verhindern

Der Kanzler kündigt eine der größten Sozialreformen seit Langem an. Die Koalition will bei den Gesundheitsausgaben auf die Bremse treten. Konkrete Einschnitte soll nun die Ministerin bestimmen.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Union und SPD einig: Die Koalitionsbeschlüsse im Wortlaut

union und spd einig: die koalitionsbeschlüsse im wortlautDie Koalition aus Union und SPD hat sich unter anderem auf ein Energiesofortprogramm geeinigt. Die Beschlüsse im Wortlaut.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Wirtschaftsweise übt scharfe Kritik an Koalition – „schlechteste aller Optionen“

wirtschaftsweise übt scharfe kritik an koalition – „schlechteste aller optionen“Die Bundesregierung reagiert mit Steuererleichterungen auf steigende Energiepreise – doch prominente Stimmen üben scharfe Kritik daran.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Ohne Steuern und Sozialabgaben: Neue 1.000-Euro-Prämie von Arbeitgebern soll kommen

Gegen die hohen Energiepreise soll eine neue Prämie helfen. Die Koalition hat das für 2026 beschlossen. Arbeitgeber sollen 1.000 Euro steuer- und sozialabgabenfrei an Beschäftigte auszahlen können.
Quelle: CHIP Online

Union und SPD: Koalition senkt Mineralölsteuer und plant 1000 Euro Entlastungsprämie

union und spd: koalition senkt mineralölsteuer und plant 1000 euro entlastungsprämieDie Spitzen von Union und SPD bringen nun doch schnelle Hilfen angesichts der steigenden Spritpreise auf den Weg. Wie die aussehen und worauf sich die Koalition sonst verständigt hat.
Quelle: sueddeutsche.de

Schwarz-Rot: Merz: Mit Reformdebatte erst am Anfang

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben zwei Tage lang über Entlastungen bei Energiepreisen und die geplanten Reformen beraten. Der Kanzler sieht die Koalition auf Kurs.
Quelle: Tagesspiegel

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