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Linke spricht von „Dilettantismus“: Berliner Koalition vertagt Abstimmung über Charité-Gesetz

Die Universitätsklinik braucht neue Krankenhaus-Software. Weil der Senat auf die Schuldenbremse verweist, sollte die Charité selbst Kredite aufnehmen. Doch ist das rechtlich sauber?
Quelle: Tagesspiegel

Migration: Was der Asyl-Kompromiss der Koalition für Geflüchtete bedeutet

migration: was der asyl-kompromiss der koalition für geflüchtete bedeutetUnion und SPD haben ihren Asylstreit beigelegt. Der Kompromiss sieht die mögliche Anordnung einer Aufenthaltspflicht für ausreisepflichtige Dublin-Flüchtlinge vor. Dafür sollen Asylsuchende..
Quelle: Spiegel

"Das Jahr des Anpackens": Koalition nimmt Deutschlands Verwundbarkeit in den Fokus

das jahr des anpackens: koalition nimmt deutschlands verwundbarkeit in den fokus  Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin zieht die Koalition Konsequenzen. Kanzler Merz will kritische Infrastruktur besser schützen und sensible Informationen künftig weniger..
Quelle: n-tv.de

Koalitionsausschuss will mit Reformen gegen Trump

koalitionsausschuss will mit reformen gegen trumpDie Koalition will kritische Infrastruktur besser schützen und die Wirtschaft gegen Schocks stärken, etwa gegen neue Zölle aus den USA.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Kritische Infrastruktur: So will Schwarz-Rot Stromleitungen, Krankenhäuser, Wasserwerke besser schützen

kritische infrastruktur: so will schwarz-rot stromleitungen, krankenhäuser, wasserwerke besser schützenNach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz will die Koalition aus Union und SPD den Schutz kritischer Infrastruktur hochfahren. Betreiber sollen Zäune und Alarmanlagen installieren – sensible..
Quelle: Spiegel

Heikle „Operation Machtübergabe“: Kann Sven Schulze nun in Sachsen-Anhalt die AfD aufhalten?

heikle „operation machtübergabe“: kann sven schulze nun in sachsen-anhalt die afd aufhalten?CDU-Mann wird zum Nachfolger des beliebten Reiner Haseloff gewählt. Doch in Umfragen liegt die AfD vorn. Bleibt nach der Wahl nur die "Blutwurst"-Koalition?
Quelle: Augsburger Allgemeine

Thüringer Landtag: Koalition uneinig über Umgang mit AfD-Initiativen

thüringer landtag: koalition uneinig über umgang mit afd-initiativen
Quelle: ZEIT Online

Reformpaket der Bundesregierung: Ein großer Wurf für alles und jeden

reformpaket der bundesregierung: ein großer wurf für alles und jedenDie Regierung arbeitet an einem Reformkonzept, das die Koalition befrieden und das Land voranbringen soll. Fraglich ist, ob das zusammenpasst.
Quelle: ZEIT Online

Sachsen-Anhalt: Heute ein Sieger

sachsen-anhalt: heute ein siegerSogar mehr Stimmen, als seine Koalition besitzt, erhält Sven Schulze bei seiner Wahl zum Regierungschef im Magdeburger Landtag. Der 46-Jährige ist nun Deutschlands jüngster Ministerpräsident –..
Quelle: sueddeutsche.de

Sven Schulze (CDU) zum Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt gewählt

sven schulze (cdu) zum ministerpräsidenten in sachsen-anhalt gewähltIm ersten Wahlgang durch: Der bisherige Wirtschaftsminister Sven Schulze ist der neue Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Die nötigen Stimmen erhielt der Christdemokrat von einer Koalition aus CDU,..
Quelle: Spiegel Auch berichtet bei •sueddeutsche.de

Machtwechsel in Sachsen-Anhalt: Sven Schulze ist neuer Ministerpräsident

Schulze wurde zum Nachfolger von Reiner Haseloff gewählt. Bei der Abstimmung im Landtag in Magdeburg entfielen auf den CDU-Politiker 58 Stimmen – zwei mehr, als die Koalition hat.
Quelle: Tagesspiegel

Wechsel in der Staatskanzlei: Magdeburger Koalition will Schulze-Wahl im ersten Wahlgang

Sachsen-Anhalt steht vor einer wichtigen Abstimmung: Nach dem Rücktritt von Reiner Haseloff will die Koalition ein klares Signal setzen – gelingt die Wahl von Sven Schulze im ersten Durchgang?
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Niederlande: Minderheitsregierung will die Niederlande regieren

niederlande: minderheitsregierung will die niederlande regierenDie Linksliberalen hatten die Wahl vor drei Monaten nur knapp gewonnen. Nun haben sie mit Christdemokraten und Rechtsliberalen eine Koalition ausgehandelt.
Quelle: ZEIT Online


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