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Deutsche Wirtschaft: Jens Spahn fordert zügige Reformen für mehr Wirtschaftswachstum

Sollte die Wirtschaft nicht in Schwung kommen, verliert die Koalition ihre Akzeptanz, fürchtet Jens Spahn. In Wachstum sieht er die "Schicksalsfrage unserer Nation".
Quelle: ZEIT Online

Koalition: Spahn fordert Tempo bei Reformen

Führende Unionspolitiker sehen das Ansehen der Koalition beim Bürger direkt an mehr Wachstum in Deutschland geknüpft. Daraus müssten jetzt Konsequenzen folgen.
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Kasupke findet betteln schlimm

Kaum wird‘t jlatt in Berlin, jeht det jroße Jeeiere los – und die Koalition zofft sich wie die Kesselflicker. Det jibt‘s nur bei uns!
Quelle: Berliner Morgenpost

Yasmin Fahimi: DGB-Chefin kritisiert Pläne zur Aufweichung von Acht-Stunden-Tag

yasmin fahimi: dgb-chefin kritisiert pläne zur aufweichung von acht-stunden-tagEs werde so getan, als sei Deutschland voller Faulenzer und Blaumacher, sagt Yasmin Fahimi. Die DGB-Chefin kritisiert Pläne der Koalition zur Arbeitszeit.
Quelle: ZEIT Online

Sozialpolitik: Was Grüne und Linke für ein Ja zur Sozialstaats-Reform verlangen

sozialpolitik: was grüne und linke für ein ja zur sozialstaats-reform verlangenFür die geplante Neuordnung des Sozialstaats müsste das Grundgesetz geändert werden. Dafür braucht die Koalition Stimmen von Grünen und Linken. Die aber stellen Bedingungen.
Quelle: sueddeutsche.de

Niederlande: Neue Koalition legt Programm vor


Quelle: sueddeutsche.de

Niederlande: So geht es nach der Wahl in den Niederlanden weiter

niederlande: so geht es nach der wahl in den niederlanden weiter16 Fraktionen im Parlament, keine klaren Mehrheiten: In den Niederlanden muss Rob Jetten eine Minderheitsregierung bilden. Nun stellt die neue Koalition ihre Pläne vor.
Quelle: ZEIT Online

Fast 19 Jahre Bundestag, Austritt aus SPD: Ex-Abgeordneter Marco Bülow ist tot

Marco Bülow ist tot. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete erliegt mit 54 Jahren einer schweren Krankheit. Er saß fast 20 Jahre für die SPD im Bundestag, ehe er sich wegen der Großen Koalition mit..
Quelle: Focus Online

Markus Söder zweifelt an schnellem Reformwillen der Koalition

markus söder zweifelt an schnellem reformwillen der koalitionDer erste Koalitionsausschuss des Jahres hat bei Markus Söder offenbar keinen guten Eindruck hinterlassen. Bayerns Ministerpräsident warnt davor, wegen anstehender Landtagswahlen wichtige..
Quelle: Spiegel

Bundesregierung: Burka-Verbot, Mindestlohn-Aufweichung: CDU geht mit strittigen Forderungen in Parteitag

bundesregierung: burka-verbot, mindestlohn-aufweichung: cdu geht mit strittigen forderungen in parteitagDie CDU will auf dem Parteitag in Stuttgart ihr konservatives Profil schärfen. Das dürfte Ärger in der Koalition mit der SPD auslösen.
Quelle: sueddeutsche.de

Parlament berät Milliardeninvestition: Klimaverbesserung dringend nötig

Im Abgeordnetenhaus zeigt sich: Nicht nur das Stadtklima ist belastet, auch das Klima in der schwarz-roten Koalition ist merklich suboptimal. mehr...
Quelle: taz

Schwarz-roter Kompromiss: Koalition einigt sich auf Details europäischer Asylpolitik

Die Mitgliedstaaten müssen die EU-Asylreform Mitte des Jahres anwenden. Lange hat die schwarz-rote Koalition um die Umsetzung in deutsches Recht gerungen. Nun gibt es einen Kompromiss.
Quelle: Tagesspiegel

Achtstundentag vor dem Aus: Die Koalition bricht ein Tabu – und muss nun liefern

Union und SPD wollen statt des regulären Achtstundentags eine wöchentliche Höchstarbeitszeit einführen. Flexibilität ohne Zwang ist gut. Doch die Bundesregierung sollte sich auf das Wesentliche..
Quelle: Tagesspiegel

Linke spricht von „Dilettantismus“: Berliner Koalition vertagt Abstimmung über Charité-Gesetz

Die Universitätsklinik braucht neue Krankenhaus-Software. Weil der Senat auf die Schuldenbremse verweist, sollte die Charité selbst Kredite aufnehmen. Doch ist das rechtlich sauber?
Quelle: Tagesspiegel

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