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Regierungsbildung in BW: Sondierungsgespräche zwischen Grünen und CDU deuten sich an

Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist nur eine Koalition zwischen Grünen und CDU realistisch. Bislang schweigen sich beide Parteien weiter aus. Nun scheint es Bewegung zu geben.
Quelle: Tagesspiegel

Mineralölverband in Sorge: "Schlimmstenfalls ist die Versorgungssicherheit in Deutschland gefährdet"

mineralölverband in sorge: schlimmstenfalls ist die versorgungssicherheit in deutschland gefährdetAus der "Spritpreis-Taskforce" der schwarz-roten Koalition kommt harte Kritik an den Mineralölkonzernen. Der Geschäftsführer des Wirtschaftsverbands Fuels und Energie, Christian Küchen, weist das..
Quelle: n-tv.de

Wird sie die erste Frau an der Staatsspitze?: Koalition prüft offenbar Monika Grütters als Kandidatin

Die Suche nach Steinmeiers Nachfolge im Amt des Bundespräsidenten läuft: Hinter den Kulissen sprechen Union und SPD laut Medienberichten über Monika Grütters – und eine mögliche Premiere.
Quelle: Tagesspiegel

Koalition: Brandenburgs neues SPD/CDU-Kabinett ist ernannt

Nach dem Aus der SPD/BSW-Koalition im Januar ist eine rot-schwarze Regierung in den Startlöchern. Wer ist dabei, wann geht es los?
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Treibstoffpreise: Koalition will weiter entlasten


Quelle: ORF.at

Sondervermögen zweckentfremdet: Regierung wird Wählertäuschung vorgeworfen

Zwei Studien namhafter Institute kommen zu dem Ergebnis, dass die Koalition das Sondervermögen für andere Zwecke nutzt. Gerade für die CDU ist das gefährlich.
Quelle: Augsburger Allgemeine

„Merz und Klingbeil verzocken das Geld“: Grüne werfen Union und SPD Wortbruch bei Grundgesetzänderung fürs Sondervermögen vor

Dem Ifo-Institut zufolge wird das Sondervermögen für Infrastruktur massiv zweckentfremdet. Die schwarz-rote Koalition habe damit Versprechen gebrochen, kritisiert Grünen-Chefin Franziska Brantner.
Quelle: Tagesspiegel

Koalition: Neue Regierung in Brandenburg startet

Elf Wochen nach dem Bruch der SPD/BSW-Koalition beginnt in Brandenburg eine neue Ära mit Rot-Schwarz an der Regierung. Wer ist neu im Kabinett, wer bleibt?
Quelle: Tagesspiegel Auch berichtet bei •ZEIT Online

Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier: Geheimplan Monika Grütters?

nachfolge von frank-walter steinmeier: geheimplan monika grütters?Nach Frank-Walter Steinmeier soll eine Frau Staatsoberhaupt werden – nun wird in der Koalition nach SPIEGEL-Informationen über Ex-Kulturstaatsministerin Monika Grütters gesprochen. Sie wäre wohl..
Quelle: Spiegel

Keine neuen Stellen in der Brandenburger Landesverwaltung : Koalition aus SPD und CDU beginnt mit ersten Sparmaßnahmen

Schon vor der Vereidigung der neuen Regierung sind die Gewerkschaften sauer auf das neue Bündnis. Am Donnerstag soll ein Einstellungsmoratorium für die Landesverwaltung beschlossen werden.
Quelle: Tagesspiegel

Theo Müller und die AfD: Unternehmer empfiehlt CDU Koalition mit Rechtsextremen

theo müller und die afd: unternehmer empfiehlt cdu koalition mit rechtsextremenVor Kurzem ging der Unternehmer noch gegen die Behauptung vor, er unterstütze die AfD. Nun mischt sich Theo Müller in die Debatte zur Regierungsbildung in Baden-Württemberg ein. Für AfD-Mann..
Quelle: Spiegel

Abhängig von der Reisestrecke: Koalition senkt Ticketsteuer wohl auf Niveau vor Anhebung

abhängig von der reisestrecke: koalition senkt ticketsteuer wohl auf niveau vor anhebungDie Koalition will Fliegen billiger machen. Nun liegt ein erstes Papier vor. Demnach könnte die Entlastung mindestens 2,50 Euro betragen. Allerdings ist offen, ob die Airlines die Ersparnis..
Quelle: n-tv.de

Kommunalwahlen in Bayern: Stichwahl Söder gegen Aiwanger

kommunalwahlen in bayern: stichwahl söder gegen aiwangerAm Sonntag stehen 23 Duelle zwischen CSU und Freien Wählern um Landratsposten an. Der Ausgang dürfte auch Folgen haben für die Stimmung in der bayerischen Koalition. Eindrücke aus dem Wahlkampf,..
Quelle: sueddeutsche.de

Durchbruch bei Ausbildungsplatzumlage: Koalition mit neuer Lösung

durchbruch bei ausbildungsplatzumlage: koalition mit neuer lösungDie Fraktionen von CDU und SPD haben den Entwurf des Senats fast komplett neu geschrieben. Damit wird das Konfliktthema geklärt.
Quelle: Berliner Morgenpost

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