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Koalition ringt weiter um Doppelbudget

Das nächste Doppelbudget für die Jahre 2027/2028 beschäftigt seit Tagen die Koalitionsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS. Auch am Freitag wurde weiter verhandelt, über Inhalte drang bisher jedoch so gut..
Quelle: ORF.at

Bundesregierung: Die Koalition liefert – für die Fettnapfquote

bundesregierung: die koalition liefert – für die fettnapfquoteUnion und SPD wollten sich für ihren Tankrabatt feiern. Doch nichts da, stattdessen tritt der Kanzler eine Renten-Debatte los. Und auch der CSU-Chef eröffnet eine Diskussion, die gerade niemand..
Quelle: sueddeutsche.de

Merz, Trump und das Graubrot: So lief das erste Jahr als Außenkanzler

merz, trump und das graubrot: so lief das erste jahr als außenkanzlerKurz vor dem ersten Jahrestag der schwarz-roten Koalition reist Friedrich Merz zum EU-Gipfel nach Zypern. Zeit für eine schnelle Bilanz.
Quelle: abendblatt.de Auch berichtet bei •Berliner Morgenpost

Spritpreise: Bundestag beschließt Tankrabatt

Die Spritpreise sind seit Beginn des Iran-Kriegs stark gestiegen. Die Koalition entlastet Autofahrer - für zwei Monate.
Quelle: Tagesspiegel

„Quadratur des Dreiecks“ für Koalition

Die Verhandlungen über das Doppelbudget 2027/28 sind in der heißen Phase und auf Chefebene angelangt. Laut dem Politologen Peter Filzmaier bleiben de facto nur noch rund drei Wochen für..
Quelle: ORF.at

News: EU-Abschied von Viktor Orbán, deutsch-französisches Kampfjet-Debakel, Tankrabatt im Bundestag

Europa gipfelt ohne Orbán. Merz und Macron müssen über ihr Kampfjet-Debakel reden. Die Koalition schleppt sich zum Tankrabatt. Und: Die Frösche des Präsidenten ziehen um. Das ist die Lage am..
Quelle: Spiegel

Zwischen Zustimmung und Klageandrohung: Berlins neue Meldepflicht für Vermieter

zwischen zustimmung und klageandrohung: berlins neue meldepflicht für vermieterDie schwarz-rote Koalition plant ein zentrales Mietenkataster mit strengen Meldepflichten: Vermieter laufen Sturm, doch es gibt auch überraschende Befürworter. Wer profitiert?
Quelle: Berliner Morgenpost

Rumänien: Regierungskoalition in Rumänien wegen Sparkurses zerbrochen

rumänien: regierungskoalition in rumänien wegen sparkurses zerbrochenIn Rumänien haben die Sozialdemokraten die proeuropäische Koalition verlassen. Die Mehrheit für ein Misstrauensvotum könnte durch die rechtsextreme AUR zustande kommen.
Quelle: ZEIT Online

Rumänien: Proeuropäische Koalition ist zerbrochen

rumänien: proeuropäische koalition ist zerbrochenIn Rumänien ist die proeuropäische Koalition zerbrochen. Grund dafür ist ein Streit über den Sparkurs des Ministerpräsidenten Bolojan.
Quelle: sueddeutsche.de

Rumänien: Koalition zerbricht an Sparpolitik

rumänien: koalition zerbricht an sparpolitikPremier Ilie Bolojan will die rumänischen Staatsfinanzen sanieren. Der sozialdemokratische Koalitionspartner steigt im Streit darüber aus. Das schürt Sorgen vor antiwestlichen Kräften.
Quelle: Spiegel

Sicherheit: Brandenburg will Kameras an unsicheren Orten mit KI-Hilfe

An manchen Orten in Brandenburgs Städten fühlen sich Menschen unsicher. Das will die SPD/CDU-Koalition ändern. Helfen mehr Kameras?
Quelle: Tagesspiegel

Schwarz-Rot in der Krise: Die Regierung macht sich das Regieren schwer

Friedrich Merz’ verbaler Fehlgriff bei der Rente und die maßlose Reaktion der SPD zeigen, wie sich die Koalition das Leben schwer macht. Das bedroht die Reformen, für die sich das Zeitfenster bald..
Quelle: Tagesspiegel

Koalition ringt um 12 Milliarden Euro: So gefährlich ist Streit um die Gesundheitskosten für Grundsicherungsempfänger

Wieder geht es ums Soziale, wieder mischt JU-Chef Johannes Winkel mit: Nach dem Renten-Eklat streitet die Koalition jetzt um die Finanzierung der Krankenkassen – und über große Fragen der..
Quelle: Tagesspiegel

Energiewende-Konferenz: „Koalition der Macher“: 54 Länder wollen weg von Öl, Gas und Kohle

energiewende-konferenz: „koalition der macher“: 54 länder wollen weg von Öl, gas und kohleKolumbien und die Niederlande laden zur ersten internationalen Energiewende-Konferenz – auch die Bundesregierung ist in Santa Marta dabei. Notorische Blockierer müssen diesmal draußen bleiben.
Quelle: sueddeutsche.de

Bundesregierung: Die kühlste Regierung aller Zeiten

bundesregierung: die kühlste regierung aller zeitenSie reden ständig über Geld und irgendwelche Maßnahmen, aber zu den Gefühlen der Leute findet die Koalition keinen Zugang. Vielleicht sollte man sie mal fest drücken.
Quelle: ZEIT Online

Reformdruck der schwarz-roten Koalition: Und dann geht der Kanzler in der Villa Borsig auf seinen Vizekanzler los

reformdruck der schwarz-roten koalition: und dann geht der kanzler in der villa borsig auf seinen vizekanzler losMerz und Klingbeil wollen das Land aus der Krise führen, doch jetzt kriselt es zwischen ihnen. Beim Koalitionsausschuss sollen sie zusammengerasselt sein. Und Markus Söder? Isst lieber Pizza, als..
Quelle: Spiegel

Im ARD-Talk zerlegt SPD-Chefin Bas die eigene Koalition

Bei „Maischberger“ ist die Bundesarbeitsministerin und SPD-Co-Chefin Bärbel Bas zu Gast. Sie erklärt, was alles falsch läuft in der Koalition und bei der SPD. Das klingt wie eine..
Quelle: Focus Online


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