Ein Maßnahmenpaket mit Ausgabenbremsen bei Kliniken für nächstes Jahr hat die Koalition kurz vor Weihnachten noch beschlossen. Doch auf Millionen Versicherte kommen ab Neujahr dennoch.. Quelle: n-tv.de
Nach "historischem" Treffen mit Trump: Syrien schließt sich Anti-IS-Koalition an
Vor kurzem stand Ahmed al-Sharaa noch auf der amerikanischen Terrorliste. Jetzt wurde der syrische Staatschef im.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
"Signal an Putin": Die Nord-Militärgruppe JEF verstärkt Partnerschaft mit der Ukraine
Die Verteidigungsminister der von Großbritannien geführten Koalition trafen im norwegischen Bodø mit ihren.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Koalition der Willigen: 26 Länder bereit Truppen in die Nachkriegs-Ukraine zu entsenden
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnet die Zahl der teilnahmewilligen Länder und die auf.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Zeichen der Annäherung: Meloni empfängt Macron in Rom
Wegen der Rolle Italiens in der "Koalition der Willigen" war es kühl zwischen Meloni und Macron geworden. Vor Macrons Besuch am Abend hat.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Merz ist neuer Bundeskanzler - doch die Wahl war ein Debakel
Dass ein Bundeskanzler im ersten Wahlgang durchfällt gab es in der Bundesrepublik noch nie. Eine Blamage. Merz und seine Koalition gehen.. Quelle: euronews (auf Deutsch) -
Interner Machtkampf im BSW: Acht Abgeordnete des Brandenburger Landtags fordern zwei Kollegen zum Rückzug auf und wollen nicht mehr mit ihnen zusammenarbeiten. Brandenburgs Koalition im Stresstest. Quelle: Tagesspiegel
Die Bundesregierung ist seit knapp einem Jahr im Amt, Anlass für die drei Koalitionsparteien, eine Bilanz zu ziehen: Am Freitag zählten ÖVP, SPÖ und NEOS ihre bisherigen Maßnahmen auf und zeigten.. Quelle: ORF.at
Lange ringt die schwarz-rote Koalition um ihre Rentenpläne. Nun machen die Bundesländer den Weg für das Gesetz frei. Es umfasst unter anderem die sogenannte Haltelinie für das Rentenniveau und eine.. Quelle: n-tv.de
Monatelang hatte sich die Koalition über die Rentenreform gestritten. Nach dem Bundestag stimmen nun auch die Bundesländer dem Paket zu. Das Gesetz kann zum Jahreswechsel in Kraft treten. Quelle: Tagesspiegel
Stabile Bezüge, Mütter- und Aktivrente: Lange wurde über das Rentenpaket der Koalition gerungen. Nun hatten die Bundesländer noch einmal das Wort. Quelle: Tagesspiegel
Neue Pläne zum Verfassungstreue-Check: Die Koalition in Brandenburg geht eine Überarbeitung des Instruments gegen Extremisten später an als im Koalitionsvertrag vereinbart. Quelle: Tagesspiegel
Das Wehrdienstgesetz will die Wehrerfassung wieder einführen. Die Brandenburger SPD/BSW-Koalition ist sich uneins – dafür gibt es mehrere Gründe. Quelle: Tagesspiegel
Die Koalition will vermeiden, dass Versicherte 2026 auf breiter Front noch mehr für die Krankenkasse zahlen müssen. Eine Lösung für ein zunächst gestopptes Sparpaket nimmt die erste Hürde. Quelle: Tagesspiegel
Die Diskussion um Milliarden-Investitionen in die Bundeswehr spaltet die Brandenburger Koalition. Die SPD und CDU setzen auf Abschreckung, der BSW-Politiker Stefan Roth warnt jedoch vor einer.. Quelle: Focus Online
Regelmäßig kocht die Debatte um die Kosten des Bürgergelds hoch. Nun einigt sich die Koalition und verspricht ein "treffsicheres und gerechteres" System. Doch was bringen die Reformen? Und wen.. Quelle: n-tv.de
Die Koalition setzt endlich die Rentenkommission ein. Und wann kommen die Reformen? Weitere Untätigkeit würde die Generationen extrem ungleich belasten – es träfe vor allem die jüngeren.. Quelle: Spiegel
Der Nato-Schirm bleibt der Ukraine verwehrt, dafür sagt Europa Kiew die Schaffung einer internationalen Schutztruppe zu. Doch was ist das Versprechen von Berlin wert? Aus der Koalition verlautet.. Quelle: n-tv.de
Nach monatelangen Auseinandersetzungen beschließt das Bundeskabinett heute die Reform des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung. Am Ende ging es um einen Satz. Quelle: Focus Online
Komplette Leistungskürzung: Für die einen war dies ein Ziel der Bürgergeldreform - für andere eine zu große Härte. Lange hat die Koalition darum gerungen. Jetzt legt sie ihre Pläne vor. Quelle: Tagesspiegel
Die Koalition aus SPD und BSW befindet sich derzeit in keiner leichten Situation. Wäre eine Minderheitsregierung eine Möglichkeit in Brandenburg? Dazu äußert sich der Ministerpräsident. Quelle: Tagesspiegel
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